Geschrieben von Leewja am 01.10.2016, 8:33 Uhr |
Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich
die über "Genmanipulation" udn die über "Asylrecht".
Ich fände es ganz angebracht, mal zu lesen, was wir für ein Asylrecht haben, hier Auszug Wikipedia, der es eigentlich extrem deutlich sagt: wirr HABEN kein uneingeschränktes Asylrecht für alle
Nach einem sprunghaften Anstieg der Asylbewerber in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren[7] sowie nach heftiger öffentlicher Debatte im Jahr 1993 wurde das bis dahin schrankenlos gewährte Asylgrundrecht aus Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG herausgenommen und nach Art. 16a Abs. 1 GG übertragen. In die vier folgenden Absätze sind die im Asylkompromiss beschlossenen Einschränkungen eingearbeitet worden:
Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Union oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen (Art. 16a Abs. 2 GG).
Bei bestimmten Herkunftsstaaten (sog. sichere Herkunftsstaaten) kann vermutet werden, dass dort keine politische Verfolgung stattfindet, solange der Asylbewerber diese Vermutung nicht entkräftet (Art. 16a Abs. 3 GG).
Der Rechtsschutz wurde eingeschränkt (Art. 16a Abs. 4 GG).
Letztlich kann das deutsche Asylgrundrecht dadurch eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, dass ein anderer Staat im Rahmen europäischer Zuständigkeitsvereinbarungen für die Schutzgewähr des Asylbewerbers zuständig ist und der Asylbewerber, ohne dass sein Asylantrag in der Sache geprüft wird, dorthin verwiesen wird.
1. gibt es also di genannten Einschränkungen dun 2. geht es um POLITISCHE VERFOLGUNG.
Politische Verfolgung definiert als Verfolgung wegen einer politischen Überzeugung ist einer der Gründe, die als Voraussetzung für die Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Konventionen anerkannt sind. Ebenso gilt sie für Amnesty International als Kriterium für die Unterstützung von Häftlingen. Opfer von politischer Verfolgung sind oftmals Dissidenten.
Dabei ist politische Verfolgung in diesem Sinne schwer zu definieren, da der Unterschied zwischen der Verfolgung des Ausdrucks politischer Überzeugung und legitimer Strafverfolgung zur Durchsetzung der in einem Staat gültigen Gesetze oft schwer zu ziehen ist. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge definiert eine Politische Verfolgung als eine Ausgrenzung bezüglich der religiösen Anschauung, der politischen Überzeugung oder anderer unveränderlicher Merkmale.[1] Damit wäre auch Verfolgung aufgrund von Homosexualität ein Asylgrund, jedoch wird diesem Grund selten stattgegeben.[2]
Verfolgung aufgrund der Zugehörigkeit von Menschen zu einer „Rasse“ oder aufgrund ihrer Herkunft, „ethnische Säuberung“ und Völkermord sind extreme Ausformungen politischer Verfolgung.
Politische Verfolgung kann in einzelnen Fällen vorkommen und von gesellschaftlichen Gruppen ausgehen; das Versagen des Staates besteht in diesen Fällen darin, dass er sein Gewaltmonopol nicht (hinreichend) zum Schutz derart Verfolgter einsetzt. Politische Verfolgung kann aber auch Teil eines umfassenden, vom jeweiligen Staat unterstützten Systems der Verfolgung Andersdenkender sein. Ist dies der Fall, durch Zwang, angedrohte oder ausgeübte Gewalt, seitens des Staates oder paramilitärischer nichtamtlicher Organisationen, nennt man sie politische Unterdrückung. Subtilere Formen politischer Verfolgung (Repressalien) können schwarze Listen oder ideologisch motivierte Hysterien und Verfolgungen sein, wie z. B. der McCarthyismus in den USA.
Politische Verfolgung beinhaltet also allerlei und auch diffuses (wobei ich die politische Einstellung oder religion irgendwie nicht als "unveränderliches persönlichkeitsmerkmal sehe, aber gut), aber z.B. nicht "Hunger", "allgemeine Chancenlosigkeit" oder "viele schlimme Krankheiten, die dort, wo man lebt, nicht behandlet werden (können)".
Ich möchte explizit sagen, dass ich jeden beweggrund, zu fliehen, nachvollziehen kann, auch jeden Asylsuchenden hier vermutlich gut verstehen kann, aber solche Sachen werden eben nicht nach bauchgefühl des Muttiforums oder der Frau leewja entscheiden, sondern nach regeln.
Ich wollte nur mal klarstellen, dass die sehr hehre und edle Einstellung "jeder, der Hilfe braucht/einen menschlich nachvollziehbaren Fluchtgrund hat, hat auch Asyslrecht" den tatsachen und Regeln eben NICHT entspricht.
- Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Leewja 01.10.16, 8:33
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Lauch1 01.10.16, 8:53
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Joplin 01.10.16, 8:54
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Lauch1 01.10.16, 9:08
- Ich meine aber nicht die derzeit organisatorisch bedingten Tatsachen - Leewja 01.10.16, 9:23
- Re: Ich meine aber nicht die derzeit organisatorisch bedingten Tatsachen - Lauch1 01.10.16, 9:26
- Schau zu Bsp heute in der FAZ - Lauch1 01.10.16, 9:41
- Re: Schau zu Bsp heute in der FAZ - DK-Ursel 01.10.16, 9:53
- Re: Schau zu Bsp heute in der FAZ - Danyshope 01.10.16, 10:12
- VON MIR????? Ich habe diesen thread eröffnet und du unterstellst MIR sowas???? - Leewja 01.10.16, 10:20
- Re: Danyshope - Einstein-Mama 01.10.16, 12:23
- ...die will nur spielen.... - Leewja 01.10.16, 12:25
- Re: Danyshope - Einstein-Mama 01.10.16, 12:23
- Re: Schau zu Bsp heute in der FAZ - stjerne 01.10.16, 11:35
- Re: Schau zu Bsp heute in der FAZ - Joplin 01.10.16, 11:47
- VON MIR????? Ich habe diesen thread eröffnet und du unterstellst MIR sowas???? - Leewja 01.10.16, 10:20
- Ursel - Hashty 01.10.16, 10:34
- Re: Schau zu Bsp heute in der FAZ - Joplin 01.10.16, 11:45
- Das ist aber auch rechtlich falsch - lotte_1753 01.10.16, 23:37
- Re: Schau zu Bsp heute in der FAZ - Danyshope 01.10.16, 10:12
- Re: Schau zu Bsp heute in der FAZ - DK-Ursel 01.10.16, 9:53
- Re: Ich meine aber nicht die derzeit organisatorisch bedingten Tatsachen - Leena 01.10.16, 9:59
- Ich meine auch nicht Obergrenzen! - Leewja 01.10.16, 10:07
- Re: Ich meine auch nicht Obergrenzen! - lotte_1753 01.10.16, 10:33
- Ich hab aber gar nicht die Obergrenzendiskussion hier in diesem Thread angefangen! - Leewja 01.10.16, 11:02
- Schon klar - lotte_1753 01.10.16, 23:20
- Ich hab aber gar nicht die Obergrenzendiskussion hier in diesem Thread angefangen! - Leewja 01.10.16, 11:02
- Re: Ich meine auch nicht Obergrenzen! - Leena 01.10.16, 10:38
- Re: Ich meine auch nicht Obergrenzen! - Jana287 01.10.16, 10:42
- Re: Ich meine auch nicht Obergrenzen! - lotte_1753 01.10.16, 10:33
- Re: Ich meine aber nicht die derzeit organisatorisch bedingten Tatsachen - Lauch1 01.10.16, 10:10
- Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - Silvia3 02.10.16, 7:06
- Re: Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - Leena 02.10.16, 8:47
- Re: Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - Silvia3 02.10.16, 9:00
- Re: Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - Joplin 02.10.16, 9:45
- Re: Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - lotte_1753 02.10.16, 9:46
- Re: Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - Leena 02.10.16, 10:28
- Re: Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - Silvia3 02.10.16, 9:00
- Re: Leena: jedem Mensch, der vor meiner Tür steht helfen... - Leena 02.10.16, 8:47
- Ich meine auch nicht Obergrenzen! - Leewja 01.10.16, 10:07
- Ich meine aber nicht die derzeit organisatorisch bedingten Tatsachen - Leewja 01.10.16, 9:23
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Julie 01.10.16, 9:44
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Lauch1 01.10.16, 9:48
- Wie schon gesagt, möchte ich gar nicht über die - Leewja 01.10.16, 9:52
- Re: Wie schon gesagt, möchte ich gar nicht über die - Kastanie34 01.10.16, 10:49
- Man muss nicht jedes kkleine Detail kennen - Leewja 01.10.16, 11:04
- Re: Man muss nicht jedes kkleine Detail kennen - Joplin 01.10.16, 12:38
- Man muss nicht jedes kkleine Detail kennen - Leewja 01.10.16, 11:04
- Re: Wie schon gesagt, möchte ich gar nicht über die - Joplin 01.10.16, 12:29
- Re: Wie schon gesagt, möchte ich gar nicht über die - Kastanie34 01.10.16, 10:49
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Danyshope 01.10.16, 10:15
- @Lauch - Julie 01.10.16, 10:16
- Re: @Lauch - Jana287 01.10.16, 10:46
- Re: @Lauch - Lauch1 01.10.16, 10:53
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Lauch1 01.10.16, 9:08
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - wolfsfrau 01.10.16, 11:11
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Shanalou 01.10.16, 11:11
- Emotion und Wissen und Meinen und Selbstdarstellung - Benedikte 01.10.16, 11:29
- schick nur - Leewja 01.10.16, 11:51
- @Leewja - "unveränderliche Persönlichkeitsmerkmale" - LiLiMa 01.10.16, 23:08
- ja, ich habe vermutet, dass das von seiten der "Verfolger" so gesehen wird - Leewja 01.10.16, 23:59
- Was für "Verfolger"? - LiLiMa 02.10.16, 13:33
- Was ich grad noch gesehen hab... - LiLiMa 02.10.16, 13:42
- Was für "Verfolger"? - LiLiMa 02.10.16, 13:33
- ja, ich habe vermutet, dass das von seiten der "Verfolger" so gesehen wird - Leewja 01.10.16, 23:59
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Silvia3 02.10.16, 7:17
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Silvia3 02.10.16, 7:17
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Joplin 02.10.16, 7:34
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Silvia3 02.10.16, 9:03
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Joplin 02.10.16, 9:46
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Leena 02.10.16, 10:33
- Re: Mich ärgern unsachgemäß geführte Diskussionen unendlich - Silvia3 02.10.16, 9:03
- volle Zustimmung Silvia - Benedikte 02.10.16, 11:32
- Re: volle Zustimmung Silvia - Joplin 02.10.16, 12:55
- Re: volle Zustimmung Silvia - Silvia3 02.10.16, 16:35
- Re: volle Zustimmung Silvia - Joplin 02.10.16, 17:27
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- Re: volle Zustimmung Silvia - Mutti69 04.10.16, 6:04
- Re: volle Zustimmung Silvia - Danyshope 04.10.16, 18:49
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