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Geschrieben von Dots am 21.05.2023, 10:07 Uhr

Leena- völlig andere Situation

"Ich finde ja, dass dieses dauernde Verknüpfen der (m.E. einzigen) ernstzunehmenden (...) Oppositionspartei mit antidemokratischen Gruppierungen äußerst ungut."

Das darfst du gerne finden, aber was das mit mir zu tun hat, musst du mir noch erklären. Das machen einige prominente Akteure der Union doch eher selbst mit ihrer Rhetorik. Ich verstehe den Vorwurf an meine Adresse genauso wenig wie neulich deine Behauptung im Klimaforum, ich würde implizit eine Diktatur befürworten, weil ich geschrieben habe, dass man einigen (unter anderem) Oppositionspolitikern beim Thema Klimawandel lieber nicht zuhören sollte, weil sie Unfug erzählen.

Alexander Dobrindt hat Robert Habeck als "Paten im Graichen-Clan" bezeichnet, findest du das nicht ein bisschen mehr als nur "drüber" als Aussage über einen Minister, der an dem ausgehobenen Netzwerk gar nicht beteiligt war? Zumal aus dem Mund von jemandem, der selbst den PKW-Maut-Skandal eingefädelt hat? Wurde Söder als "Pate im Maut-Clan" bezeichnet?

Außerdem schrieb ich doch explizit, dass die Mafia-Vergleiche (zumindest die, die ich gelesen habe) NICHT von Rechtsextremen, sondern von der Union stammten. Ich finde es im Übrigen selbst sehr bedenklich und traurig, dass die Union in der Opposition eine äußerst schlechte Figur abgibt und sich nicht genug gegen undemokratische Elemente der Politik abgrenzt. Es wird ihr aber zugegebenermaßen auch nicht leicht gemacht, da die Ampelkoalition gerade in puncto Klimapolitik ihre eigene Opposition schon mitbringt. Oder wie soll man das verstehen, dass sich Lindner jetzt im Nachgang von der gemeinsam beschlossenen Gesetzesvorlage für das Gebäudeenergiegesetz distanziert?

 
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