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Geschrieben von Ralph am 20.09.2018, 22:31 Uhr

Nachtrag, um es noch einmal ein für allemal in Erinnerung zu rufen!!!

Die SPD hatte bei der letztjährigen Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Martin Schulz hatte dann noch am Wahlabend zutreffend festgestellt, daß die SPD als Regierungspartei vom Wähler abgewählt worden und der Platz der SPD in der kommenden Legislaturperiode auf der Oppositionsbank zu finden sei.
Dies war folgerichtig, zumal mit Schwarz-Gelb-Grün eine Alternative mit ausreichender Mehrheit bestand. Diese 3 Parteien plus CSU haben ihre Sondierungsgespräche bekanntermaßen völlig an die Wand gefahren, und Deutschland stand auf einmal ohne Regierungsoption da. Herr Lindner schmollte, Herr Seehofer auch, die Grünen standen dumm daneben, noch älter sah Frau Merkel aus.

Und nun?

Es blieb außer Neuwahlen nur, die SPD noch einmal zu fragen. Und diese Partei stand auf einmal vor einem moralischen Dilemma, das andere, nämlich Schwarz-Gelb-Grün, verursacht hatten: Entweder zum Wort am Wahlabend stehen und sich verweigern, oder die Verantwortung für unser Land wahrnehmen und zumindest Sondierungsgespräche führen und damit Gefahr zu laufen, bereits jetzt ein Stück Glaubwürdigkeit einzubüßen, zumindest bei einem Teil der Wähler.
Die innerparteilichen Diskussionen allein um diese Sondierungsgespräche wurden bereits erbittert geführt, auf unterster Ebene! Aber die SPD hat sich der Verantwortung gestellt, via Delegiertenabstimmung auf einem Sonderparteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen und den Koalitionsvertrag den Mitgliedern zur Abstimmung gestellt. Die Diskussionen über diesen Vertrag waren extrem kontrovers, wobei es mehr darum ging, ob die SPD überhaupt in eine Regierung eintreten sollte und weniger um die Inhalte des Vertrages (die fanden die meisten gar nicht so schlecht, es ging um mangelhaftes Vertrauen zur Union). Ich selbst mit einigen Älteren war in "intensivem Meinungsaustausch" mit den Jusos in unserer Ortsgruppe, jeder verstand die Argumente der Gegenseite und uns allen war klar, daß wir im Grunde nur die Wahl zwischen Pest und Cholera hatten.

Ich halte es immer noch für richtig von der SPD, in die Regierung eingetreten zu sein, und zwar im Interesse des Landes und seiner Bürger (Neuwahlen hätte doch auch keiner verstanden, seien wir doch mal ehrlich!!).

Daß die SPD dafür jetzt auch noch für den Mist von CDU und CSU verantwortlich gemacht wird, hat diese alte Partei wirklich nicht verdient!

Ralph

 
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