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von Leena  am 19.03.2024, 10:24 Uhr

wo ist die ramadan beleuchtung?

Ich empfinde die Äußerungen als hetzerisch gegenüber dem muslimischen Bevölkerungsanteil hier, nach dem Motto "die Menschen sind das Problem". Für mich klingt dabei, gerade auch im Hinblick auf die von der AfD geforderte "Remigrationsdebatte", schon die Forderung mit "ich will diese Menschen hier nicht haben, die sollen weg". Ob es so gemeint ist, weiß ich nicht und kann ich nicht beurteilen. Im Hinblick auf die Menschen hier, die ich kenne und im Alltag erlebe, finde ich die Aussage hetzerisch.

Von der Meinungsfreiheit (eigentlich Meinungsäußerungsfreiheit) gedeckt ist die Aussage sicherlich.

Allerdings geht es in einem öffentlichen, kommerziellen Forum nicht um Meinungsfreiheit, sondern schlicht um Hausrecht.

 
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