zurück| von DecafLofat am 12.03.2024, 14:20 Uhr |
rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/afd-im-bundestag-mehr-als-100-rechtsextreme-mitarbeiter,U6iXl6t?fbclid=IwAR3vq0kXRsYIcCZsT0O7SEPLQFQQ_nTTgWZNzUUbU_dBSQRMTq2YenWpLfA
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Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von SkipsMom am 12.03.2024, 15:28 Uhr
War das bei so einer Partei nicht zu erwarten? Die müssen doch jeden nehmen, der mitmachen will. Da kann nicht großartig gesiebt werden. Jede neu gegründete Partei hatte arge Probleme, damals die Grünen, die Linken, Piratenpartei... Es gab eine Goldgräberstimmung, fast jeder wurde genommen, zum Glück nicht rechts. Die AfD ist auch leider keine kleine Partei mehr, umso mehr Mitarbeiter werden benötigt, und wer würde da arbeiten wollen, wenn er nicht rechts ist? Ob nun ein bisschen rechts oder extrem rechts, jeder bekommt sein Plätzchen
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 12.03.2024, 15:40 Uhr
Die Frage in diesem Fall ist aber doch, wie viele für verfassungsfeindliche Organisationen arbeitende Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten man hinnehmen oder ob man da nicht endlich mal einen juristischen Hebel ansetzen kann. Es kann doch nicht sein, dass diese Rekrutierung im extrem rechten Milieu so achselzuckend hingenommen wird.
Höckes Immunität wurde auch mal wieder aufgehoben, weil er (mutmaßlich, muss man ja immer dazu schreiben, Unschuldsvermutung und so) einen verbotenen Nazi-Spruch geäußert haben soll.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Leena am 12.03.2024, 15:47 Uhr
"Die Fraktion, die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter haben Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Die meisten Anfragen blieben unbeantwortet. Einige Abgeordnete stellten die Unabhängigkeit der Verfassungsschutzämter infrage."
Ui, solche Töne habe ich hier doch auch letztens gelesen...
Ansonsten bin ich definitiv bei Göring-Eckardt, wenn sie sagt, man müsse überlegen, ob Verfassungsfeinde, die im Bundestag arbeiten, weiterhin aus Steuergeld bezahlt werden sollten.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von DecafLofat am 12.03.2024, 16:11 Uhr
Als Dieter Dehm (die Linke) Christian Klar, ex RAF,.als Büromitarbeiter einstellen wollte, war - zu Recht!- die Hölle los. Menschen jedweder extremen Gesinnung haben im hohen Haus der Demokratie nichts verloren.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von kuestenkind68 am 12.03.2024, 16:50 Uhr
Überrascht nicht wirklich...
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Phila83 am 12.03.2024, 18:30 Uhr
Und auch linksextreme. Ich könnte es noch nie verstehen, dass zwischen links- und rechtsextrem immer diese Unterscheidung so sehr was aus macht.
Ich weiß, dass ich mit ~10J da heftige Gespräche hatte mit meinen Eltern.
Damals gab es die RAF Plakate im Postamt.
Ich hatte einige Brieffreundinnen.
Und dann war Solingen.
Das hat mich umgehauen.
Diese Scheiße ob rechts oder links will ich nicht in meinem Land!
Jeder darf rechts oder links sein.
Aber definitiv ohne extremistisch.
Dadurch, dass wir das solange gemeißelt haben (die CDU musste dadurch in die Mitte rutschen) ist es so:
Die Mitte ist vielleicht noch die CDU. Jedesmal, wenn sie sich richtig rechts bewegt, gibt es einen Shitstorm.
Es gibt nur noch "die Mitte" und Links davon.
Es ist nicht schlimm konservative Parteien zu haben. Es ist nicht schlimm 2-3 konservative Parteien zu haben.
Es ist schlimm, wenn das nicht demokratisch anerkannt wird.
Btw: Die AFD ist für mich komplett unwählbar.
Das ist eine Quintessenz. Die AFD sabbelt viel, ist aber nicht. Es gibt auch eine Realität.
Über kurz oder lang müssen AFD-Leutis lernen:
Euer stumpfer Traum ist vorbei ihr es wusstet.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von SkipsMom am 12.03.2024, 19:00 Uhr
Hinnehmen müssen wir das sicher nicht, aber das der Versuch gestartet wurde, ist doch klar mangels großer Auswahl oder weil sie testen, wie weit sie es treiben können. Sie merken doch, dass das die Wähler nicht abschreckt. Ich staune darüber schon gar nicht mehr
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Miamo am 12.03.2024, 19:21 Uhr
Für eine rechtsextreme Partei, arbeiten Rechtsextreme? Erschütternd!
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 12.03.2024, 19:23 Uhr
"Sie merken doch, dass das die Wähler nicht abschreckt. Ich staune darüber schon gar nicht mehr."
Nein, ich auch nicht. Auch nicht darüber, dass sich Wähler von den Parteien, die sie am meisten ausnutzen und belügen, freiwillig ausnutzen und belügen lassen und stattdessen lieber die anderen beschimpfen.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von SkipsMom am 12.03.2024, 19:47 Uhr
Ich hoffe, dass sich die demokratischen Parteien zukünftig mehr Mühe geben, die AfD zu zerlegen. Ich wünsche mir, dass der introvertierte Bundeskanzler mal über seinen Schatten oder meinetwegen auch aus der Haut springt und aufzeigt, was da auf uns zukommen könnte. Ich finde, es gibt zu wenig Abwehr.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Ichx4 am 12.03.2024, 19:50 Uhr
Das denke ich mir bei den Grünen -Wählern auch immer.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Hashty am 12.03.2024, 20:42 Uhr
So ähnlich dachte ich auch.
Mich würde eher wundern, wenn da eine oder einer von denen nicht rechtsextrem wäre.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 12.03.2024, 20:45 Uhr
Möchtest du das näher ausführen? Ich habe ja schon ein paar Mal dargelegt, warum die AfD lügt und ihre Wähler nur verar***t.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Ichx4 am 12.03.2024, 20:58 Uhr
Mal ganz plump.
"Keine Waffen in Kriegsgebieten".
Vor einigen Wochen habe ich die Meinung vom Physiknobelpreisträger über die Grünen gelesen.
Wegen mir, schreib jetzt Deine Gute Nacht Geschichte. Ich geh schlafen.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 12.03.2024, 21:17 Uhr
Die unkommunikative und versnobt wirkende Art von Scholz tragen sicher auch sehr dazu bei, dass die Ampel vertrauenstechnisch jetzt da steht, wo sie steht. Was die Ukraine-Politik angeht, möchte ich aber auch nicht in seiner Haut stecken, und die Details aus den Geheimdienstprotokollen und Sicherheitsberatungen kennt er besser als eine Frau Strack-Zimmermann und ein Anton Hofreiter, die ihm regelmäßig Dampf machen. Ich fühle mich aber als Bürgerin dieses Landes auch nicht gut informiert und versuche immer mühsam, mir Infos zusammenzuklauben, indem ich Experten-Kommentare lese.
Was ich auch sehr wichtig finde, ist der Zusammenhalt aller demokratischen Parteien gegen diese von außen motivierten Spaltungsversuche wie zuletzt den Abhör"skandal", auf den ja auch wieder viele Medien und Politiker aufgesprungen sind. Es müsste sich doch inzwischen herumgesprochen haben, dass den Herrn im Kreml nichts so sehr freut wie Zwist im demokratischen Westen. Den Gefallen sollten wir ihm nicht tun.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 12.03.2024, 21:26 Uhr
Ach ja, Steven Chu. Da gebe ich mir gar keine Mühe, dazu etwas zu schreiben und sage einfach nur gute Nacht.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von SkipsMom am 12.03.2024, 22:55 Uhr
Was die Ukraine betrifft, bin ich froh, dass er und nicht Frau Strack-Zimmermann oder Herr Hofreiter und viele andere was zu sagen haben. Ich finde lediglich, dass er auch mal reden muss, gegen ihn war ja sogar Frau Merkel unterhaltsam. Der Abhörskandal war höchstens ein Skandälchen, weil die Möglichkeit bestand, abzuhören. Inhaltlich doch eher nicht. Das Thema interessierte mich nicht, ich sehe auch keinen Grund für einen Zwist. Aber das habe ich oft, dass mich Aufreger verwundern, während andere Sachen ganz unter den Tisch fallen, die eigentlich mehr Potenzial zum aufregen hätten. Und übermorgen ist eh alles vergessen
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Ichx4 am 13.03.2024, 7:04 Uhr
Worüber soll er reden?
Er leidet an Gedächtnisschwund. siehe Cum-Ex.
Und egal scheint ihm sein Land sowieso zu sein.
siehe Nord Stream
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 13.03.2024, 8:22 Uhr
Was ist denn mit Nord Stream? Die Union und die SPD haben einen Fehler gemacht, das Ding fertig zu bauen, da gebe ich dir Recht. Die Grünen hatten schon lange davor gewarnt, das weiter durchzuziehen, weil sie es als großes Risiko ansahen, mit Putin Geschäfte zu machen. Wie Recht sie damit hatten, wissen wir ja nun alle. Wie man auf die Idee kommen kann, dass durch Nord Stream weiter Gas fließen würde, würde ich mir gern mal von der AfD erklären lassen. Denn Putin hat schon in Vorbereitung seines Sturms auf die Ukraine den Gashahn zugedreht, weil das Teil seiner Kriegsführung war. Schon komisch, dass dann ausgerechnet die die Bösen sind, die in Windeseile eine Ersatzversorgung bereitgestellt haben, damit eben nicht das Szenario eintritt, dass sich Putin gewünscht hat (frierende und unterversorgte Menschen in Deutschland, Österreich und anderen Ländern, die u. a. von Deutschland als Energiezwischenlieferant abhängig sind).
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Ichx4 am 13.03.2024, 8:41 Uhr
Das Ding wurde zerstört, Aufklärung unerwünscht oder nicht möglich?
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 13.03.2024, 8:54 Uhr
So, ich bin ausgeschlafen, ich hoffe, du auch.
Die Grünen wären die letzten, die Kriegslieferungen in die Ukraine befürworten würden, wenn wir uns das leisten könnten. Findest du im Ernst (jetzt mal alle ideologischen Widerstände beiseite geschoben), dass z. B. Baerbock eine "Kriegstreiberin" ist? Sie ist eine derjenigen, die seit Jahren vor Nord Stream II und vor einer Politik gewarnt hat, die Putin nicht in seine Schranken weist. Sie hat davor gewarnt, mit Putin Geschäfte zu machen, weil schon lange sichtbar war, dass Putin nicht im Sinn hat, den Frieden in Europa zu wahren, an dessen vermeintliche Endlosigkeit wir uns schon gewöhnt hatten.
Was Steven Chu angeht: Rein naturwissenschaftlich gesprochen, hat er Recht (aber das ist auch keine bahnbrechende Erkenntnis, sondern eher eine Binsenweisheit), dass ein im Betrieb befindliches Atomkraftwerk weniger Emissionen verursacht als ein Gaskraftwerk und natürlich erst recht als die Braunkohlekraftwerke, die Deutschland übergangsweise in Betrieb nehmen musste.
Nun scheint sich Steven Chu aber nicht sonderlich gut mit deutscher Politik auszukennen, denn sonst wüsste er, dass den Atomausstieg nicht die Grünen politisch beschlossen haben, sondern das Kabinett Merkel. Deshalb hatten wir zuletzt sowieso nur noch drei Atomreaktoren in Betrieb, die aber schon im Prozess des Herunterfahrens waren. Im Streckbetrieb sind ja zwei sogar noch weitergelaufen, auf Habecks Entscheidung hin.
Neue Atomkraftwerke zu bauen, ergäbe überhaupt keinen Sinn, bis die am Laufen wären, würden 10-20 Jahre vergehen, das wäre horrend teuer, und es käme auch viel zu spät. Abgesehen davon hat der Bau von Atomkraftwerken einen viel höheren ökologischen Impact als der Bau von Windkraftwerken - der vom Bundesrechnungshof kritisierte Flächenverbrauch für die Energiewende ist bei Atomkraftwerken viel höher, weil das so große Anlagen sind, und Atomreaktoren brauchen Kühlwasser, was in Dürrezeiten zum Problem wird (hat man letzten Sommer in Frankreich gesehen). Außerdem bestehen Atomreaktoren aus Beton, du als Bauunternehmerin dürftest wissen, dass das nicht gerade der klimafreundlichste und haltbarste Baustoff ist, die Herstellung ist sehr energieaufwändig.
Geradezu lustig fand ich es zu beobachten, wie sich die Lieblingsmedien der Fossilfans und Energiewendeverhinderer mit Begeisterung auf diese Aussage gestürzt und sie alle verbreitet haben: Eeeendlich wieder ein Experte von internationalem Renommée, der ihnen nach dem Mund redet! Nur dass die Argumente in sich zusammenfallen, wenn man mal genauer hinsieht, scheint egal zu sein. Hauptsache Medienlawine, es werden schon genug Leute lesen, die sich freuen und "Jawoll!" murmeln.
Das ist genau die Art, Medien zu bespielen, die Martin Sellner ja auch propagiert, und hier schließt sich der Kreis: Gebt den Leuten was zu lesen, was ihrer Meinung entspricht, und ihr kriegt sie irgendwann so weit, dass sie uns alles glauben, bei allem mitmachen, was wir ihnen diktieren und eine Riesenwut entwickeln auf alle, die anderer Meinung sind und ihnen widersprechen.
Ich weiß auch eigentlich gar nicht, warum sich alle an den Grünen so abarbeiten: die Grünen liegen in Deutschland relativ stabil bei um die 15 Prozent, seit sie 2021 gewählt wurden. Es gibt vermutlich kaum Wählerwanderung zwischen den Grünen und der AfD, evtl. wandern von den Grünen ein paar zur SPD oder zu BSW ab wegen des Ukrainekriegs, aber was Wählerstimmen angeht, sind BSW, Werteunion und CDU die viel größere "Bedrohung" für die AfD.
Ich habe ja den leisen Verdacht, dass deshalb so laut von allen Seiten gegen die Grünen gebrüllt wird, weil sich momentan an vielen Stellen zeigt, dass sie in der Vergangenheit mit vielem Recht hatten, und dass sie im Moment eine der wenigen Parteien sind, die nicht nur lauthals Wahlkampfgetöse, sondern einfach pragmatische, realitätsnahe Politik machen. Das passt nicht zu der jahrzehntelang stumpf wiederholten Behauptung, dass die Grünen "weltfremde Spinner" seien. Dass sie das keineswegs sind, zeigen sie ja gerade. Umso lächerlicher ist es aber, dass man versucht, durch die Lautstärke des Getöses dieses Narrativ aufrecht zu erhalten. Wer am lautesten schreit, hat in der Regel nur am meisten Angst und Wut, aber sehr selten Recht.
So, ich bin fertig mit meinem Roman, ob du ihn liest, überlasse ich natürlich dir, ich will ja keine*n zwingen.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 13.03.2024, 9:02 Uhr
Ja, es wurde zerstört. Mir ist nicht bekannt, ob weiterhin untersucht wird, wer der Verursacher war, dir vielleicht? Soweit ich mich erinnere, ist das auch kein rein deutsches, sondern ein EU-Thema, an den anfänglichen Untersuchungen waren ja verschiedene EU-Nationen beteiligt. Mir fehlen aber leider die internen Kontakte zu Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden, deshalb spekuliere ich auch nicht darüber.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Ichx4 am 13.03.2024, 9:07 Uhr
Nein? Diesmal nicht?
Du hast doch sonst auf alles eine Antwort/ Erklärung und scheinbar interne Kontakte.
Unbequem, oder?
Und Cum-Ex? Dazu hast Du Dich noch nicht geäußert, was ich sehr seltsam finde.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Ichx4 am 13.03.2024, 9:11 Uhr
Ein Drittel gelesen.
Man kann Entscheidungen rückgängig machen.
Und die Grünen............, die sind mir ziemlich egal.
Du merkst, ich habe dann doch mehr gelesen und frage mich immer....weshalb tust Du Dir diese Schreiberei an, ohne Not und Erfolg.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 13.03.2024, 9:13 Uhr
Doch, ich habe mich zu Cum-Ex und Olaf Scholz' Erinnerungslücken schon mehrfach geäußert, allerdings unter meinem alten Nick. Ich war kurz vor der Wahl 2021 auch eine derjenigen, die hier thematisiert hat, dass es für Scholz ungemütlich werden könnte, weil die Untersuchung wegen der Warburg-Bank genau in den Wahlkampf fiel. Ich bin aber nicht Verschwörungsfan genug, um daraus (und aus dem Wirecard-Skandal) eine ganz große Sache zu stricken, die Olaf Scholz als geheimen "Deutschland-Feind" und "verlängerten Arm Russlands" sieht. Möglicherweise täusche ich mich da, das weiß man ja immer erst hinterher, wenn wirklich etwas gefunden wurde.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Dots am 13.03.2024, 9:15 Uhr
Lesen und Schreiben sind für mich keine Strafe, ich mache das gern, sogar in meiner Freizeit. Ich bin wissbegierig und mitteilsam, deshalb arbeite ich wahrscheinlich auch im Bereich Kommunikation.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von Daffy am 13.03.2024, 10:50 Uhr
Eine zunehmend autoritär-totalitäre Regierung betreibt steuerfinanziert Wahlkampfpropaganda für die immer mehr den Rückhalt in der Gesellschaft verlierenden etablierten Parteien, richtet Meldestellen ein für den ´Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung` und benutzt die gebührenfinanzierten Medien, um Menschen mit Dritte-Reich-Analogien auf die Straße zu treiben (Seite an Seite mit Linksextremisten - aber egal, alle fühlt sich voll widerständig und können endlich zeigen, dass es Hitler mit ihnen nicht gegeben hätte).
Dabei sitzt die Regierung in einem Boot mit der CDU/CSU-Opposition, wie schon bei der Unfähigkeit (oder dem fehlenden Willen), die Grenzen dieses Staates zu sichern; eine seit Jahren anhaltende Zuwanderung in die Sozialssysteme von Menschen, deren Beziehung zu unserer Verfassung vorsichtig gesprochen fraglich ist. Das nennt sich also Verteidigung von Demokratie und Werten (die kommende ´Kriegstüchtigkeit` richtet sich ausschließlich gegen ´den Russen`, über den schon Opa Bescheid wusste). Orwell hätte es nicht besser erfinden können.
Ob gesichert rechtsextrem oder ´nur` Verdachtsfall - es reiht sich ein in ´Wannsee 2, geplante millionenfache Vertreibung von Deutschen, Weimar, völkisch...` - inhaltsfreie, plump gemachte Manipulation. Wen interessiert`s?
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von mauspm am 13.03.2024, 11:56 Uhr
eine weitere hypthese in den raum geworfen, mal schauen ob sie sich genauso als haltlos erweißt wie der andere kram. wir werden sehen
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von kuestenkind68 am 13.03.2024, 16:55 Uhr
Die Regierung ja offenbar nicht...
Die haben immer noch nicht verstanden, dass sie, wenn sie so weitermachen wie jetzt, immer weiter dazu beitragen, dass die AfD noch mehr Zulauf bekommt...
Und Schuld sind ja immer die Wähler, nie die Politik selbst. Im Zweifelsfall ist der Wähler dann einfach zu dumm. Aber dieses abgehobene Weltbild ist auch Teil des Problems.
Dass die CDU, die inzwischen deutlich in die Mitte gerückt ist, inzwischen auch als rechts gebrandmarkt wird, halte ich auch für einen seeeeeeehr großen Fehler... Wir brauchen auch konservative Politik, die sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegt. Nicht jeder ist stramm links. Und das ist auch gut so. Eine Demokratie lebt von Gegensätzen. Was wir aber immer mehr verlieren ist Diskussionskultur. Andere Meinungen werden nicht mehr ausgehalten, es wird nicht, wie früher, sachlich diskutiert sondern sofort gecancelt. Und ja, in der Demokratie muss man andere Meinungen aushalten und auch akzeptieren, wenn anders entschieden wird.
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von DecafLofat am 13.03.2024, 18:05 Uhr
Äh, das ist keine These.... Hast du den Link gelesen? Ganz?
Re: rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag
Antwort von mauspm am 14.03.2024, 11:07 Uhr
recherche des br sind für mich thesen like correctiv. aber wie gesagt, wir werden sehen was dabei wieder mal rauskommt
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