von Leena am 22.07.2015, 20:46 Uhr |
@ Leena
Natürlich darfst Du fragen! Möchtest Du die Lang- oder die Kurzversion..? ;-)
Für die Langversion empfehle ich z.B. den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 19.3.2014 (III B 74/13), in dem der sich damit auseinander gesetzt hat, ob das Existenzminimum von Kindern ausreichend steuerlich berücksichtigt wird (ach so - Ergebnis: ja, wird es). Begründung - s. langer Text mit vielen Berechnungen. Z.B. hier: http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=29911&pos=4&anz=79
Was die Kurzversion betrifft:
Es gibt ein BVerfG Urteil von 1994, wonach der Gesetzgeber die steuerliche Entlastung für Kinder aller Altersstufen quasi "pauschal" regeln darf (aus Vereinfachungs- und verwaltungsökonomischen Gründen). Dazu werden quasi die Bedarfe (hach ja, ich liebe das Wort! *grins*) aller Kinder aller Altersstufen berechnet und daraus ein Durchschnittssatz gebildet, und zwar bezogen auf den "Mehrbedarf", der der Familie durch ein Kind entsteht. Dabei werden die verschiedenen Bedarfe unterschiedlich gewichtet, um alle Altersgruppen angmessen zu berücksichtigen. Im Prinzip wird also ausgerechnet, was ein Kind bis zum 18. Geburtstag für durchschnittlichen Mehrbedarf verursacht, und diese Kosten werden dann gleichermaßen auf 18 Jahre verteilt. Außerdem geht man davon aus, dass man je nach Altersgruppe unterschiedliche Kosten hat, d.h. bei kleinen Kindern eher Betreuungskosten, bei älteren eher Ausbildungskosten wie z.B. eben Schulsachen und Beförderungskosten zur Schule. Es gibt da herrliche Berechnungen dazu, wie sich das kindliche Existenzminimum etc. zusammensetzt - und weshalb die Regelung "Schulbedarf etc. durch Kindergeld/-freibetrag abgegolten" vom BFH und BVerfG als verfassungsgemäß angesehen wird.
Ob es nun "gerecht" ist oder eine "starke Ungleichbehandlung"... nun ja, das ist ein komplett anderes Thema.
Es gibt sehr viele verschiedene Fälle, und wirklich "gerecht" könnte man das Thema nicht lösen. Wir haben hier Lehrmittelfreiheit und meine Kinder können zu Fuß zur Schule gehen, so gesehen haben wir hier in diesem Bereich vergleichsweise weniger Kosten. Dafür sind hier die 12 m²-Mehrbedarf beim Wohnung für ein Kind ziemlich teuer und die Lebenshaltungskosten auch relativ. Was ja auch in eine individuelle Berechnung einfließen müsste... Wenn man wirklich für jedes Kind "gerecht" rechnen wollte - wäre man pro Kind gefühlt 6 Wochen nur mit Rechnen beschäftigt, und zwar jedes Jahr neu, und wenn man dann die Verwaltungskosten vom Kindergeld abziehen müsste, bliebe nichts mehr übrig.
Es gibt eben den Grundsatz, dass der Gesetzgeber in gewissen Bereichen "pauschalieren" darf, in gewissen Grenzen, versteht sich. Und solange die Rechnung quasi im Großen und Ganzen stimmt, gibt es dann eben keine "Einzelfallbetrachtung", sondern Schulbedarf für Kinder ist generell mit dem Kindergeld/-freibetrag abgegolten. Zumal man ja für ein Baby genauso viel Kindergeld bzw. denselben Kinderfreibetrag bekommt wie für einen 18-jährigen Abiturienten, obwohl die Kosten doch sehr unterschiedlich sind. So gesehen gleicht es sich auch pro Kind über den Gesamtzeitraum des Kindergeldbezugs in gewisser Weise aus.
Zumal es legal extrem schwierig werden dürfte, wenn der Bund beim Kindergeld etc. Subventionen der Länder und Kommunen anrechnen wollte - und auch wieder extrem aufwendig. Vielleicht wäre es gerechter - aber es wäre so extrem aufwendig, dass definitiv alle hinterher schlechter dastünden. Und damit wäre Dir schließlich auch nicht geholfen, oder? ;-)
Ich finde es - subjektiv - übrigens viel ungerechter, dass das Existenzminimum oder eigentlich eher der "Mehrbedarf" einer Familie pro Kind umso höher ist, je höher das Einkommen der Eltern ist. D.h. ein durchaus gutverdienendes Elternpaar bekommt steuerlich mehr Entlastung für ihr Kind als ein Elternpaar am Rande des Existenzminimums, und zwar durch den Kinderfreibetrag, der dann (unter Anrechnung des Kindergeldes) gewährt wird. Und der sich eben "mehr" auswirkt dann. Allerdings ist das bei der Mehrbedarfstheorie logisch und stringend, muss ich zugeben - auch wenn ich's unsozial finde.
- Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - taram 21.07.15, 10:23
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - DK-Ursel 21.07.15, 12:04
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- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Aramia 21.07.15, 12:54
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Aramia 21.07.15, 13:08
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - DecafLofat 21.07.15, 13:15
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Mehtab 21.07.15, 13:26
- bedingungsloses grundeinkommen...ich denke da öfter drüber nach... - Leewja 21.07.15, 15:12
- leewja - DecafLofat 21.07.15, 15:19
- Götz Werner würde ich empfehlen - shinead 21.07.15, 16:40
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- Re: Götz Werner würde ich empfehlen - IngeA 22.07.15, 13:28
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- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Steffi528 21.07.15, 13:41
- Mal ne Anmerkung: - ALF0709 21.07.15, 17:20
- ECHT? - Steffi528 21.07.15, 19:22
- Ja klar - ALF0709 22.07.15, 10:42
- Re: Ja klar - Steffi528 22.07.15, 10:48
- Bitte nicht!!!! - Leena 22.07.15, 20:16
- Re: Ja klar - Steffi528 22.07.15, 10:48
- Ja klar - ALF0709 22.07.15, 10:42
- Schulsachen sind von der Steuer absetzbar??? - Nein!!! - Leena 21.07.15, 21:20
- Sorry, aber dann ist unser FA doof - ALF0709 22.07.15, 10:43
- Re: Sorry, aber dann ist unser FA doof - Leena 23.07.15, 8:01
- Ich reiche stets alle Belege ein - ALF0709 24.07.15, 7:44
- Re: Sorry, aber dann ist unser FA doof - Leena 23.07.15, 8:01
- @ Leena - kevome* 22.07.15, 11:14
- Re: @ Leena - Leena 22.07.15, 20:46
- Re: @ Leena - kevome* 23.07.15, 9:29
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- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - DecafLofat 21.07.15, 13:15
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Mehtab 21.07.15, 13:18
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- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - claudi700 21.07.15, 13:55
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- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Strudelteigteilchen 21.07.15, 14:59
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- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - DK-Ursel 21.07.15, 15:39
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- Zum Glück. Hoffentlich bleibts dabei - maleja 21.07.15, 15:51
- Re: Zum Glück. Hoffentlich bleibts dabei - Maximum 21.07.15, 16:13
- Re: Zum Glück. Hoffentlich bleibts dabei - .Anna. 21.07.15, 16:20
- Re: Zum Glück. Hoffentlich bleibts dabei - DK-Ursel 21.07.15, 16:37
- Re: Zum Glück. Hoffentlich bleibts dabei - .Anna. 21.07.15, 17:14
- Nee, Anna - DK-Ursel 21.07.15, 17:25
- Re: Nee, Anna - .Anna. 21.07.15, 17:51
- Re: Nee, Anna - DK-Ursel 21.07.15, 19:22
- Abenteuerlich... - Leena 21.07.15, 19:31
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- Re: Nee, Anna - .Anna. 21.07.15, 22:50
- Sprache - an Anna - DK-Ursel 22.07.15, 14:04
- Re: Nee, Anna - .Anna. 21.07.15, 22:50
- Re: Nee, Anna - DK-Ursel 21.07.15, 22:27
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- Re: Zum Glück. Hoffentlich bleibts dabei - DK-Ursel 21.07.15, 16:37
- du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! - Alexxandra 21.07.15, 17:27
- Re: du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! - DK-Ursel 21.07.15, 17:38
- Re: du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! - Alexxandra 21.07.15, 17:42
- Re: du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! - isi1980 21.07.15, 17:51
- Re: du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! - isi1980 21.07.15, 17:52
- Isi - das verstehe ich total! - DK-Ursel 21.07.15, 19:12
- Re: du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! - isi1980 21.07.15, 17:52
- Re: du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! Zustimmung. - stella_die_erste 22.07.15, 10:26
- In der Bibel hat man dafür - DK-Ursel 22.07.15, 17:36
- aber wer sagt denn - Keksraupe 22.07.15, 18:39
- Re: du lieber Himmel - hier wird ganz schön übertrieben! - DK-Ursel 21.07.15, 17:38
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Häsle 21.07.15, 18:02
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Alexxandra 21.07.15, 18:10
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Pampersmami 21.07.15, 19:32
- MannaufderTaschelieg-Käse..?!? - Leena 21.07.15, 19:47
- "interessanterweise regt sich niemand - Oktaevlein 21.07.15, 22:42
- Re: "interessanterweise regt sich niemand - Steffi528 22.07.15, 7:08
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Pampersmami 21.07.15, 19:32
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Alexxandra 21.07.15, 18:10
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Betula 21.07.15, 22:44
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Johanna3 22.07.15, 1:19
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Steffi528 22.07.15, 6:56
- Heute im Radio gehört - Morla72 22.07.15, 9:24
- Na dann schau mal ins Forum von Frau Bader - ALF0709 22.07.15, 9:38
- Re: Na dann schau mal ins Forum von Frau Bader - Morla72 22.07.15, 9:50
- da würde mich mal interessieren was sie für die Kita zahlen muss - Milia80 22.07.15, 14:27
- Na dann schau mal ins Forum von Frau Bader - ALF0709 22.07.15, 9:38
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Johanna3 22.07.15, 1:19
- Re: Zum Elterngeld - Betula 22.07.15, 8:44
- Re: Zum Elterngeld - Morla72 22.07.15, 9:27
- Re: Morla - Betula 22.07.15, 9:49
- Re: Morla - Morla72 22.07.15, 9:51
- Re: Morla - Alexxandra 22.07.15, 10:22
- Re: Morla - Morla72 22.07.15, 10:36
- Dann kennst du jetzt 2 Paare - ALF0709 22.07.15, 10:52
- Re: Dann kennst du jetzt 2 Paare - ALF0709 22.07.15, 10:54
- Re: Morla - Alexxandra 22.07.15, 10:22
- Re: Morla - Morla72 22.07.15, 9:51
- Re:Elterngeld - Betula 22.07.15, 12:33
- Re:Elterngeld - Morla72 22.07.15, 12:41
- Re:Morla 72 - Betula 22.07.15, 19:46
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Mehtab 22.07.15, 12:40
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Morla72 22.07.15, 12:43
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - shinead 22.07.15, 13:33
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Alexxandra 22.07.15, 14:12
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Leena 22.07.15, 20:59
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Silvia3 22.07.15, 21:52
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Leena 23.07.15, 8:11
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Häsle 23.07.15, 11:25
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Leena 23.07.15, 8:11
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Silvia3 22.07.15, 21:52
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - Leena 22.07.15, 20:59
- wirtschaftliche Interessen - like 22.07.15, 21:32
- Re: like - Betula 22.07.15, 21:58
- Re: like - maleja 22.07.15, 23:12
- Re: like - lotte_1753 23.07.15, 0:22
- nicht die meisten Mütter machen es so - Alexxandra 23.07.15, 9:37
- Re: nicht die meisten Mütter machen es so - Leena 23.07.15, 10:11
- Re: nicht die meisten Mütter machen es so - Alexxandra 23.07.15, 10:48
- Re: nicht die meisten Mütter machen es so - Leena 23.07.15, 10:11
- Re: like - maleja 22.07.15, 23:12
- Re: like - Betula 22.07.15, 21:58
- Re: Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld .... - leonessa 22.07.15, 23:31