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Geschrieben von tonib am 25.11.2016, 20:20 Uhr

Joplin, Hartz IV zu senken wird schwer

Ich verstehe die Argumentation, Hartz IV sei das Existenzminimum und deshalb könne man aus Gründen der Menschenwürde nicht daruntergehen (obwohl ich das wenigstens bei der Residenzpflicht auch nicht sehe) . Aber ob es eine nicht erlaubte Diskriminierung wäre, Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsstatus anders zu behandeln als "die, die schon länger im Land leben" - da bin ich mir nicht sicher.

Am Ende läuft es wohl darauf hinaus, dass der einzige Schutz die Schließung der Grenzen ist.

 
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