Geschrieben von Mimi987 am 20.03.2018, 23:48 Uhr |
Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches
Ich möchte nur mal kurz darstellen, dass ein einzelnes Urteils eines Amtsgerichts zwar eine gewisse Richtung vorgeben mag, aber dies keine rechtsverbindliche Grundlage darstellt.
Und schon gar nicht, dass sich daraus eine unzulässige Vertragsklausel ableiten lässt. Siehe Mietrecht!
Es gab einige Urteile, in München, Düsseldorf und Hannover die bzgl. Der 3-Monatsregelung urteilten, aber das heisst noch lange nicht dass AG Berlin genauso unteilt - dort wurde sogar einmalig nur 1 Monat geurteilt.
Andere Amtsgerichte urteilten aber z.b. Auch dass bei einem Kindergartejahrende zum 31. Juli eine Kündigung zu Ende Mai oder Juni zu Unzeit wäre und damit ungültig. Egal welcher Kündigungvorlauf zu Grunde liegt
Das zeigt eben. - nur weil München so urteilt muss das Stuttgart noch lange nicht tun, es kann und oft passiert das auch - aber es kann auch anders kommen.
Grundsatzurteile gehen übers BGB und das hat zur regulären Kündigungsfrist noch nicht geurteilt.
Das BGB Urteil sprach sich ganz im Gegenteil gegen eine sofortige Sonderkündigungvariante z.B. Bei erfolgloser Eingewöhnung aus. Die dort vertraglich festgelegten 2 Monate Kündigungsfrist widersprechen nicht 307und 3909 bgb. Was nun aber die Höchstdauer oder der korekte Kündingungstermin ist wurde NICHT verhandelt.
Von daher sind solche Vertragsklauseln erst mal wie hier gültig.
Aber haben durchaus die gute Chance für unzumutbar erklärt zu werden - im jeweils konkreten Einzelfall - VOR GERICHT.
Bis dahin zählt der gute Wille und durchaus auch die Bedenken seitens des Trägers das vor Gericht auszufechten.
- Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 19.03.18, 14:41
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Tämelebäbchi 19.03.18, 15:19
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Johanna3 19.03.18, 15:38
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Oktaevlein 19.03.18, 15:45
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Mimi987 19.03.18, 18:51
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Natalie-NRW 20.03.18, 0:06
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - FinjasMum2013 20.03.18, 0:34
- Finja - Tini_79 20.03.18, 7:09
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Tini_79 20.03.18, 7:04
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Tini_79 20.03.18, 7:10
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 20.03.18, 11:28
- unzulässige Vertragsklausel! - Johanna3 20.03.18, 12:41
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - HSVMarie 20.03.18, 19:26
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Johanna3 20.03.18, 21:50
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 22:18
- Re: unzulässige Vertragsklausel! Hier z.b. - Mimi987 20.03.18, 23:10
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 22:18
- Re: unzulässige Vertragsklausel! - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- unzulässige Vertragsklausel! - Johanna3 20.03.18, 12:41
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 12:07
- Re: Natürlich kommst du da raus - Tini_79 20.03.18, 13:12
- Re: Natürlich kommst du da raus - Johanna3 20.03.18, 13:24
- Re: Natürlich kommst du da raus - _LeA_ 20.03.18, 13:21
- Re: Natürlich kommst du da raus - _LeA_ 20.03.18, 13:22
- Re: Natürlich kommst du da raus - Dream2014 20.03.18, 13:29
- Re: Natürlich kommst du da raus - Johanna3 20.03.18, 14:54
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 18:15
- Re: Natürlich kommst du da raus - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 19:11
- Re: Natürlich kommst du da raus - Briefkopf 20.03.18, 20:05
- Re: Natürlich kommst du da raus - HSVMarie 20.03.18, 19:22
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Mimi987 20.03.18, 23:48
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Mimi987 21.03.18, 0:01
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - HSVMarie 21.03.18, 6:01
- Re: Kita ist auch BL-Recht - cube 21.03.18, 9:07
- Re: Kita ist auch BL-Recht - Briefkopf 21.03.18, 9:26
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Briefkopf 21.03.18, 9:14
- Re: @Briefkop: Bist du denn Jurist? - cube 21.03.18, 11:01
- Re: @Briefkop: Und wo bleibt denn deine qualifizierte Antwort - cube 21.03.18, 11:14
- Re: @Briefkop: Und wo bleibt denn deine qualifizierte Antwort - Briefkopf 21.03.18, 11:52
- Re: @Briefkop: Bist du denn Jurist? - Briefkopf 21.03.18, 11:47
- Re: @Briefkop: Und wo bleibt denn deine qualifizierte Antwort - cube 21.03.18, 11:14
- Re: @Briefkop: Bist du denn Jurist? - cube 21.03.18, 11:01
- Re: Kita ist auch BL-Recht - cube 21.03.18, 9:07
- Re: Natürlich kommst du da raus - grundsätzliches - Mimi987 20.03.18, 23:48
- Re: Natürlich kommst du da raus - cube 20.03.18, 19:11
- Re: Natürlich kommst du da raus - Briefkopf 20.03.18, 18:55
- Re: Natürlich kommst du da raus - Dream2014 20.03.18, 13:29
- Re: Natürlich kommst du da raus - Tini_79 20.03.18, 13:12
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 21.03.18, 10:50
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - Mimi987 21.03.18, 13:20
- Re: Kann mir jemand helfen? Widerruf Kita- Vertrag vor Inkrafttreten? - _LeA_ 26.03.18, 15:27