Forum Aktuell

Aktuelles und Neuigkeiten

Fotogalerie

Redaktion

 

Geschrieben von Sille74 am 10.06.2023, 21:34 Uhr

Hä? Wie meinen?

Was "erwähne" ich denn?

Dass das DIMR nicht über ein Verbot der AfD entscheiden kann und wird, sondern dies allein das Bundesverfassungsgericht kann und darf nach einem festgelegten Verfahren und unter Beachtung sehr strenger Kriterien (eben, WEIL eine Demokratien viel aushalten muss!) ? Ja, das erwähne ich, weil es einfach zutrifft.

Oder dass meiner Meinung nach diese Analyse des DIMR in einem möglich, aber ja noch längst nicht laufenden Verfahren, da nur die o.g. Organe einen Parteiverbotsantrag stellen können und dies bisher nicht getan haben, keine bedonders große Rolle spielen wird? Ja, das erwähne ich!

Dass ich nicht glaube, dass die AfD jemals verboten wird und ich das such richtig finde, völlig unabhängig davon, wie man zur AfD steht? Ja, das erwähne ich!

Was stört Dich daran???

Schlussendlich: dass das DIMR nicht von Russland finanziert ist? Ja, das erwähne ich, weil das Daffy in ihrem Post, auf das ich ja antworte, aufs Tapet bringt.

 
Unten die bisherigen Antworten. Sie befinden sich in dem Beitrag mit dem grünen Pfeil.
Die letzten 10 Beiträge
Mobile Ansicht

Impressum Über uns Neutralitätsversprechen Mediadaten Nutzungsbedingungen Datenschutz Forenarchiv

© Copyright 1998-2024 by USMedia.   Alle Rechte vorbehalten.