zurück| Geschrieben von kleinefee69 am 07.06.2023, 13:22 Uhr |
DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
wie passend, spielen wohl die letzten Umfragewerte eine Rolle? Sage ich doch immer: was nicht passt, wird passend gemacht. Und man bekommt den einheitlichen rot-grünen Brei weiter. Läuft.
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Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Silvia3 am 07.06.2023, 14:12 Uhr
Sag mal, bezahlen die dich bei der AfD so gut, dass du gar keinen anderen Job als Stimmungsmache im Mama-Forum hast? Hast du keinen Haushalt, Partner, Freunde, Hobbies?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Miamo am 07.06.2023, 14:12 Uhr
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird übrigens vom Auftraggeber finanziert, nämlich vom Bundestag bzw. Etat des Busdeshaushalts.
Für das Jahr 2019 erhielt das DIMR Zuwendungen in Höhe von 6.012.910 Euro; im Einzelnen: 3.068.000 Euro aus Mitteln des Bundestags (Bund)
(Wikipedia)
Und noch viel besser ist: Der Autor der Analyse „Warum die AfD verboten werden könnte. Empfehlungen an Staat und Politik“ ist Hendrik Cremer, Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung. Und das ist wiederum die parteinahe Stiftung von? ..Richtig, den Grünen :-)
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Managerin am 07.06.2023, 14:32 Uhr
"Daher behalte deine Empörung bei dir und warte was offizielle Ermittlungen ergeben."
Zitat von dir zu einem anderen Post... Also mach das bitte... Danke!!!
Hast du denn keine Kinder um die du dich kümmern kannst statt uns zu nerven?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Frida19 am 07.06.2023, 14:56 Uhr
Klappt hoffentlich bis zur Wahl. Wer will diese braune Partei schon?
Dann wird es hier in D nur noch schlimmer werden.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 07.06.2023, 14:59 Uhr
Sollte dieses Verbot tatsächlich versucht werden, werde ich AFD wählen - zum ersten Mal in meinem Leben. Demokratie ist, wenn man wählt was linksrotgrün passt? Nein danke. Ohne mich.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 07.06.2023, 15:01 Uhr
Wie war das noch? Wes Brot ich es, des Lied ich sing…Tolle Ermittlungen
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 07.06.2023, 15:08 Uhr
Wer diese Partei will?
Immerhin fast 20 % der Wähler geben ihr aktuell ihre Stimme.
Einfach alles verbieten was nicht genehm ist oder was?
Da wünscht sich eine ne Diktatur. Wir krank bist du denn?
Re: Frida knapp 20 Prozent der Wähler
Antwort von kleinefee69 am 07.06.2023, 15:25 Uhr
soll die AfD verboten werden wird’s noch schlimmer, das stimmt. Die Grünen bringen dann ihr Werk zu Ende.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Hashty am 07.06.2023, 15:25 Uhr
Ich wäre Anfang der 30er Jahre letzten Jahrhunderts froh gewesen, wenn die NSDAP verboten worden wäre.
Re: Managerin: netter Versuch, nur hinkt dieser
Antwort von kleinefee69 am 07.06.2023, 15:27 Uhr
ich empöre mich nirgends, sondern stelle etwas fest, was, leider, absehbar war. Den Unterschied wirst du aber nicht merken(wollen).
Re: Managerin: netter Versuch, nur hinkt dieser
Antwort von Managerin am 07.06.2023, 15:47 Uhr
Feststellung ist nur der Betreff
Der Rest ist Interpretation ohne jede Tatsache:-) also Empörung
Vergleich mal die Formulierung von diesen post zu deinen letzte Generation Posts... Einmal sind Ermittlungen toll einmal ein Zeichen einer Diktatur :-)
Was daran ist keine Empörung
Aber eigentlich: du nervst!!!! Geh mit deinen Kindern auf den Spielplatz und leg das Handy weg... Das ist ein Forum für Eltern aber dazu findet man hier keinen Post von dir. Hast du überhaupt Kinder?
Wahrscheinlich bist du mir hier als Troll um die Menschen hier aufzuhetzen... Anders kann ich mir nicht erklären, dass es außer solche Themen hier keine Beiträge von dir gibt
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 07.06.2023, 15:47 Uhr
War ja klar - der obligatorische Vergleich mit dem 3. Reich 
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Zwergenalarm am 07.06.2023, 15:52 Uhr
Nun, das war sie zumindest von 1923 bis 25 ja auch. In Ö wurde die NSDAP überhaupt erst 1933 verboten (davor war sie bei uns parteipolitisch noch gar nicht relevant).
Auch wenn einzelne Mitglieder der heute so gern als Nazis verunglimpften Parteien in D und auch Ö immer wieder hart an der verfassungsrechtlichen Grenze entlang schrammen, handelt es sich dennoch um erlaubte Parteien, die nicht den Tatbestand der Wiederbetätigung erfüllen.
Und dass der Nationalsozialismus Anfang der 1930igern so einen Aufschwung erlebte, hatte definitiv wirtschaftliche Gründe. DAS sollte uns mehr Sorgen bereiten, als dass wir diese Parteien in der Politlandschaft haben.
https://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Nationalsozialistische_Deutsche_Arbeiterpartei_(NSDAP),_1920-1923/1925-1945
@Managerin: hier schreiben viele die bereits erwachsene Kinder haben
Antwort von kleinefee69 am 07.06.2023, 15:58 Uhr
oder, wie Beaker, kinderlos sind. Deine Befehle kannst du deinen Kindern erteilen. Und mit meiner Teilnahme in diesem Forum musst du eben leben.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Ichx4 am 07.06.2023, 21:23 Uhr
Ich will und wähle sie, wie auch viele meiner Familie und Freunde.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Deze am 07.06.2023, 22:00 Uhr
Finde immer lustig wie alle von Demokratie reden, die hier anscheinend herrscht, aber wenn eine Partei demokratisch gewählt wird, dann gehört sie verboten... nur die richtige Partei kann natürlich legitim gewählt werden... hat auch was von Diktatur...
Bin bei der Afd nicht so fit, vielleicht hilft mir ja Jemand auf die Sprünge: warum gelten sie denn als Rechts? Was wollen sie denn oder was machen sie denn? Haben die Ausländerhass oder woran macht man das fest?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Beaker am 08.06.2023, 7:46 Uhr
Soviel Dummheit traue ich dir durchaus zu!
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Julefabi2010 am 08.06.2023, 8:07 Uhr
Kaum steigen die Umfragewerte, wollen die Konkurrenten die Konkurrenz verbieten lassen. Das ist so durchschaubar und nicht umsetzbar, das bekommen die niemals durch
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Neverland am 08.06.2023, 8:38 Uhr
Vor allen nichts neues. Aber unser Russen-Troll braucht eiben neuem Aufreger. Die AfD ist seit Jahren unter Aufsicht, Teile bereits angezählt. Wenn wundert es bei denen?
Ich feiere den Tag wo die endlich verboten werden. Mit Demokratie haben die nichts zu tun.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Ichx4 am 08.06.2023, 8:51 Uhr
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf
Vielleicht mal lesen und dann demokratiefeindliche Punkte benennen.
Re: @Managerin: hier schreiben viele die bereits erwachsene Kinder haben
Antwort von Beaker am 08.06.2023, 9:01 Uhr
Im Gegensatz zu dir habe ich meine Kinder noch und wurde noch nie vom Jugendamt wegen Gefährdung behelligt. Ich bin sehr froh dass unsere Ämter bei Leuten wie dir einschreiten und die Kinder entziehen.
Re: Managerin: netter Versuch, nur hinkt dieser
Antwort von Beaker am 08.06.2023, 9:03 Uhr
Das ist ein weiblicher Troll aus der Ukraine, dessen Kind bereits in Obhut genommen wurde. Unter einem ihrer vielen Nicks kann man das sicher hier noch nachlesen. Der Kindsvater war da wohl sehr dahinter.
Peinlich
Antwort von Beaker am 08.06.2023, 9:05 Uhr
Das Brot wird gegessen, kleines Opfer mangelnder Bildung 
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Silvia3 am 08.06.2023, 9:12 Uhr
Da wir in einem Rechtsstaat leben, ist das nichts "was die Konkurrenten durchbekommen". Wir sind nicht Russland oder China, wo man unliebsame Konkurrenten eben mal verbietet.
Es gibt ganz klare gesetzliche Kritierien, die erfüllt sein müssen, um eine Partei zu verbieten, und die Hürde hängt ziemlich hoch.
Kannst du hier nachlesen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Lavendel79 am 08.06.2023, 9:13 Uhr
Ich glaube nicht, dass 20% wirklich so dumm sind, dass sie die AFD aus Überzeugung wählen. Das sind eben Protestwähler siehe Dein Post weiter oben, Du scheinst das ja auch anzudenken.
Wobei … wenn ich überlege, dass rund 50% der US-Amerikaner den Trump immer wieder wählen (wollen), vielleicht hab ich auch ein besseres Bild von den Menschen als sie verdient haben.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Deze am 08.06.2023, 9:30 Uhr
"Rechts"staat finde ich auch lustig... genau wie "Reichs"tag...
Wie heißen dann wohl die Bürger die sowas legitimieren?
Jaja, das sind alte Wörter von damals, hat natürlich nicht's mehr zu sagen... geändert hat man das trotzdem nicht... warum eigentlich nicht?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Neverland am 08.06.2023, 9:49 Uhr
Lustig. Seit wann halten sich Parteien an das was sie an Wahlversprechen geben?
Kommt ihr nicht immer genau damit?
Ich muss deren Wahlversprechen nicht immer lesen. Ich kenne deren Ursprung und Gründerväter persönlich und privat. Jedenfalls einen Teil davon. Das genügt mit.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von mandala67 am 08.06.2023, 9:52 Uhr
wieso verbieten?
weil angeblich 20 % afd wählen? 
bei einer lächerlichen wahlbeteiligung von ca 25%,
könnten sie tatsächlich ordentlich stimmen absahnen
dann sollten mal ALLE ihren bequemen po erheben und zur wahl traben...
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 10:02 Uhr
Mit Dummheit kennst du dich ja bestens aus.
Geiles Eigentor…
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 10:06 Uhr
https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/woher-kommt-die-redewendung-wes-brot-ich-ess-des-lied-ich-sing-100.html
Kümmere dich besser erst mal um deine eigene Bildung, mit der ist es offensichtlich nicht besonders weit her.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 10:09 Uhr
Nein, ich glaube auch nicht dass 20 % aus Überzeugung AfD wählen, ist ja schon nachgewiesen dass es nicht so ist. Aber all diese Partei verbieten zu wollen, weil einem die Felle davonschwimmen halte ich für total undemokratisch und geht für mich überhaupt nicht.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 10:11 Uhr
Was soll immer dieser Russen Troll Scheiß? Fällt euch nichts vernünftiges ein?
Noch so eine mit einem perfekten Demokratie-Verständnis, Demokratie ist wenn das gewählt wird was die links-grüne Wokemischpoke sich wünscht oder was?
Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Petra28 am 08.06.2023, 10:15 Uhr
Du schriebst nämlich: "Wes Brot ich es, des Lied ich sing…" Und ganz offensichtlich wollte Beaker darauf hinaus, dass hier ein "s" fehlt.
Re:Tonic: ja, das ist die Intention. Mir graut davor wenn die
Antwort von kleinefee69 am 08.06.2023, 10:18 Uhr
Grünen noch für weitere 4 Jahre am Ruder bleiben würden.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Lavendel79 am 08.06.2023, 10:25 Uhr
Naja aber wer demokratisch gewählt wird muss nicht unbedingt auch eine demokratische Haltung haben.
Partei zu verbieten schießt vielleicht übers Ziel hinaus. Wobei der Schutz der Demokratie vor einem teilweise verfassungsfeindlichen sehr anti-demokratischen und intoleranten Teil der Regierung nicht verkehrt ist (ein Blick in die Geschichte Deutschlands ist hilfreich). Genau hinzusehen, was da vor sich hinbrütet und ggf die Reissleine zu ziehen, halte ich für wichtig und richtig.
vielleicht ist das „Parteiverbot“ auch insofern zielführend, dass es zu einer Aufspaltung kommen wird - hier die Extremen, dort die einfach unzufriedenen Protestwähler mit einem gemäßigten Programm.
Dann könnte man eher sehen, welchen Anteil die für die Demokratie gefährlichen / ungesund Extremen haben.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von DK-Ursel am 08.06.2023, 10:27 Uhr
Ich verstehe Deinen Beitrag nicht? Wer soll was legitimieren?
Die Begriffe, das Fugen-S oder noch was anderes?
Rechtsstaat hat nichts mit dem Adverb/der Präposition „rechts“ zu tun, sondern mit dem Substantiv „das Recht“, das wiederum auch nichts mit der politischen Gesinnung zu tun hat. Was soll man denn da ändern?
Und das deutsche Reich gab es schon, bevor ein Herr Hitler vom tausendjährigen schwärmte. Und das Gebäude dazu gibt es seit dem 19. Jahrhundert.
Das Wort selbst hat ja auch nichts mit dem Adjektiv „reich“ zu tun.
Was also möchtest du gern geändert haben? In was? Warum?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Shanalou am 08.06.2023, 10:49 Uhr
Du scheinst zu vergessen, dass Teile der AfD seit längerem schon vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Seit der Gründung hat sich die Partei immer mehr radikalisiert. Den Oberbabo Höcke darf man doch auch als Nazi bezeichnen. Wenn die Radikalisierung weiter voranschreitet, wird sie verboten. Da ist es völlig wurscht, wieviele sie wählen. Wenn sie nicht mehr auf dem Boden der Verfassung stehen, ist es rum. Ich denke aber nicht, dass sie tatsächlich so blöd sind.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Lavendel79 am 08.06.2023, 10:56 Uhr
Das Reichstagsgebäude wurde 1894 gebaut - zur Zeit des Kaiserreichs und war zwischen 1933 und 1960 überhaupt nicht in Benutzung nach großem Brand.
Seit 1999 sitzt der Dt Bundestag im Reichstagsgebäude weil schön gelegen und eben Kulturdenkmal.
Rechtsstaat- ja hoffentlich. Gegenteil wäre nicht Linksstaat sondern Unrechtsstaat.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Dots am 08.06.2023, 11:08 Uhr
@Miamo:
"Der Autor der Analyse (...) ist Hendrik Cremer, Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung."
Für diese Behauptung hast du sicher eine Quelle, richtig? Cremer ist Mitarbeiter des DIMR.
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird übrigens vom Auftraggeber finanziert, nämlich vom Bundestag bzw. Etat des Busdeshaushalts.
Für das Jahr 2019 erhielt das DIMR Zuwendungen in Höhe von 6.012.910 Euro; im Einzelnen: 3.068.000 Euro aus Mitteln des Bundestags (Bund)"
Ja, geradezu schockierend, dass aus Mitteln des Bundeshaushalts eine Menschenrechtsorganisation finanziert wird, die sich schwerpunktmäßig für die Einhaltung von Behinderten- und Kinderrechten sowie der Istanbul-Konvention (gegen Gewalt gegen Frauen) einsetzt. Krasse Verschwendung von Steuergeldern!
@Deze:
"Bin bei der Afd nicht so fit, vielleicht hilft mir ja Jemand auf die Sprünge: warum gelten sie denn als Rechts? Was wollen sie denn oder was machen sie denn? Haben die Ausländerhass oder woran macht man das fest?"
Hattest du dich nicht unten indirekt gegen Schulpflicht und für Homeschooling ausgesprochen? Wer würde denn dann deine Kinder unterrichten, wenn dir selbst ganz grundlegende Lehrvoraussetzungen wie Recherchekompetenz fehlen? Woran das DIMR die Möglichkeit eines Verbots festmacht, kannst du in sämtlichen Medien nachlesen, indem du es einfach nur ergoogelst.
@fee:
Auch wenn die Möglichkeit bestünde, ein Verbot anzustreben, wäre das gerade zum aktuellen Zeitpunkt im Umfragehoch der AfD absolut kontraproduktiv, das wissen auch die Vertreter der anderen Parteien. Es würde die AfD in ihrem Opfer- und Verfolgungsmythos nur noch bestärken und sie zu "Märtyrern der Demokratie" - sprich, vom Bock zum Gärtner - machen. Wie man z. B. auch an der Reaktion von Tonic weiter oben sieht, auch wenn es eine dumme Trotzreaktion ist.
Zusätzlich würde es dann so aussehen, als wäre ein Verbot das einzige Mittel, um der AfD Herr zu werden, es würde sie also nur künstlich überhöhen. Deshalb sollte man sich auf die politische Bekämpfung der AfD beschränken und nicht auf juristische Mittel zurückgreifen.
Dazu würde u. a. gehören, dass sich die anderen Parteien von der AfD auch auf regionaler/kommunaler Ebene konsequent distanzieren, sich ihre Positionen nicht zum billigen Stimmenfang zu eigen machen und dass man sie konsequent von der Arbeit in Ausschüssen und anderen politischen Gremien fernhält, zum Beispiel endlich mal die Finanzierung der Desiderius-Erasmus-Stiftung einstellt, und, und, und. Es gäbe da eine Menge, was man tun könnte.
Manche der 18 %, die die AfD jetzt in den Umfragen bekommen hat, sind für das demokratische Parteienspektrum sicherlich verloren, einige davon tummeln sich ja auch hier. Aber andere könnte man durchaus mit transparenterer Kommunikation und konstruktiverer Arbeit, nicht nur in der Opposition, sondern auch in der Ampelregierung, erreichen und überzeugen. Man müsste es nur tun.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Silvia3 am 08.06.2023, 11:30 Uhr
Auweia, das tut weh.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Dots am 08.06.2023, 11:33 Uhr
Erstens untersteht ein Parteiverbotsverfahren nicht der Regierung (also der "Konkurrenz", wenn man es mit deinen Worten formulieren will), sondern dem Bundesverfassungsgericht. Deine Aussage ergibt also keinen Sinn.
Zweitens haben sich viele Politiker der anderen Parteien bereits zu Wort gemeldet und sich gegen ein Verbot ausgesprochen, weil sie es nicht nur nicht für zielführend, sondern für kontraproduktiv halten, es würde nur der AfD in die Hände spielen.
Und drittens glaubst du doch wohl nicht im Ernst, dass die Umfrageergebnisse der AfD der Auslöser für diese Untersuchung waren. Das wäre wohl ein klein wenig kurzfristig, meinst du nicht?
Anstoß dürfte vielmehr gegeben haben, dass die gesamte AfD ein Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz ist und man alle Mittel einer wehrhaften Demokratie zu ihrer Bekämpfung auf ihre Stichhaltigkeit abklopfen will. Was in diesem Fall zutrifft. Deshalb ist das Untersuchungsergebnis auch wichtig und interessant, ganz unabhängig davon, ob es - irgendwann - ein Verbotsverfahren geben wird oder nicht.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Ichx4 am 08.06.2023, 11:33 Uhr
Na dann.
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 11:40 Uhr
Oh ein Diktierfehler, wie schlimm. Gut dass es Leute gibt, die immer gern darauf hinweisen, weil sie argumentativ sonst nix zu bieten haben.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 11:45 Uhr
Und ob diese Partei eine demokratische Grundhaltung hat entscheidet ausgerechnet eine Partei, die gerne auch die Verbotspartei genannt wird und für Dopelmoral bekannt ist, bzw. deren Helfershelfer…
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Ichx4 am 08.06.2023, 11:52 Uhr
......haben alle anderen Parteien auch nichts mit Demokratie am Hut.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von kevome* am 08.06.2023, 11:53 Uhr
Nein
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 11:55 Uhr
Haha, genau…sollte dringend geändert werden. Wie auch
Mannschaft
Burschenschaft (das gehört gesetzlich Verboten)
Bombenwetter
Gleichschaltung
Sonderbehandlung
Führerschein
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Dots am 08.06.2023, 11:57 Uhr
Tu dir einfach mal was Gutes, und lies statt dem stimmungsmachenden Blödsinn hier im Forum hier durch, was ein Parteiverbotsverfahren ist und worauf es sich gründet:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html
Ob es dazu kommt, entscheidet also weder die Regierung noch eine einzelne Partei noch deren "Helfershelfer" (wen auch immer du damit meinst, klingt irgendwie nach Verschwörungsrhetorik).
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Deze am 08.06.2023, 11:58 Uhr
Müsste es dann nicht Rechtstaat heißen? Ableitung von Recht ist doch nicht Rechts...
Ich verstehe aber auf was du raus willst, interpretiert habe ich es auch immer mit dem Wort Recht, aber wenn man es so ließt bin ich mir nicht mehr sicher...
Finde es nur lustig zu lesen indem man versucht etwas als Rechts zu betiteln und nutzt dann das Wort Rechtsstaat...
Wenn ich so lese warum es Reichsstag heißt, dann kommt mir das sehr Reichsbürgerhaft rüber die immer als Nazis beschimpft werden... man geht gegen Reichsbürger vor, sitzt aber selbst im Reichstag... schon komisch das Ganze... anstatt etwas umzubenennen nutzt man es weiter, obwohl man alles was mit Reich zu tun hat verteufelt. Entnazifizierung fällt mir dazu ein 
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 12:02 Uhr
Vielleicht liegt es aber auch nicht daran, dass man den Leuten schlecht erklärt, vielleicht wollen sie DIESE Politik nicht. Könnte ja sein.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Ichx4 am 08.06.2023, 12:16 Uhr
Diese BlaBlaBla.....
wir müssen es den Leuten erklären (was denn bitte), sie abholen......usw.
Dots schreibt was von konstruktiver Arbeit........jepp, so wie der Flüchtlingsgipfel.
Das was da besprochen wird, hätte schon 2015 Thema sein müssen. Da wirden aber Leute mit die genau das gefordert haben als Nazi, Queerdenker und ausländerfeindlich betitelt.
Ich kann es nicht mehr hören.
Die AfD-Wähler, die ich kenne, stehen mitten im Leben, sind gebildet und brauchen keinen Erklärbär und Märchenerzähler.
Lass die Leute reden und hör ihnen nicht zu...............
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Dots am 08.06.2023, 12:17 Uhr
Ja, möglich. Bei manchen Dingen, die man "nicht will", für die es aber gute Gründe gibt, hilft es aber vielleicht schon, die Gründe vernünftig zu kommunizieren? Mündige Erwachsene sollten ja für Argumente zugänglich sein. Wer sich nur die Ohren zuhält und brüllt "Will ich nicht!", trifft eigentlich keine informierte Entscheidung.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 12:26 Uhr
Sieh dir zum Beispiel den Fall des Vergewaltigers aus Illerkirchberg an. Dass er nicht abgeschoben wird, ist alleine dem politischen Willen geschuldet. Das ist so ein Beispiel für Politik die viele nicht wollen. Das muss man mir dann auch nicht erklären.
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Petra28 am 08.06.2023, 12:35 Uhr
Dein „geiles Eigentor“ war jetzt besonders argumentativ, weil?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Lavendel79 am 08.06.2023, 12:46 Uhr
Keiner verteufelt das Kaiserreich. Es ist eben teil der Geschichte - Kaiser und Könige gab es in ganz Europa. Heute haben wir eine andere Staatsform und lehnen einen „Herrscher“ ab. Deswegen darf man doch trotzdem die historischen Gebäude nutzen, oder?
Mit Nazi hat das Reichtstagsgebäude nichts zu tun.
Der Reichstag der Nazizeit hatte seinen Sitz in der Krolloper in Berlin. Die übrigens nach der Bombardierung nicht wiederaufgebaut wurde, weil man darin keine Politiker mehr sitzen sehen wollte.
Das andere Thema der Staat des Rechts . Genitiv.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Dots am 08.06.2023, 12:58 Uhr
Ja, verstehe ich, aber werden nicht Abschiebungen nach Afghanistan gerade vom BMI geprüft? Problem dabei ist m. W. auch, dass man dazu mit den Taliban kooperieren und sie somit implizit als Regierung anerkennen würde...
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Miamo am 08.06.2023, 13:07 Uhr
Hendrik Cremer ist was? Genau, ein Grüner. Und darum geht es doch, dieser ganze grün/linke Filz
Dieses sogenannte Institut z.B. hängt vollkommen von den etablierten Parteien ab. Unter Regierungsbeteiligung der AfD müsste es wohl Angst um seine Finanzierung haben, da kreischt es sich gleich nochmal leichter nach einem Verbot!
Schön ist auch, dass Im Kuratorium dieser selbsternannten „Menschenrechtsorganisation“ ausgerechnet Ex-Stasi Frau Annetta Kahane (IM Victoria) sitzt, die als informelle Mitarbeiterin der Staatssicherheit Bürger der DDR bespitzelt und verraten hat.
Kahane hat auch die Amadeu-Antonio-Stiftung gegründet, welche Eltern vor Kindern vermeintlich rechtsradikaler Eltern warnte (wir erinnern uns an blond und Zöpfe + einige andere Eigenschaften)
Kahane ist es gelungen vom Steuerzahler ausgehalten zu werden.Natürlich ist der Verbot von Andersdenkenden für diese ein natürliches Mittel, da sie eine Verfechterin der Diktatur ist und zu Demokratie keine Verbindung hat, was sie aber mit der Grünen Führung verbindet. Die Auswüchse ihres Denken ist gut in Leipzig zu sehen gewesen
Letztendlich ist diese sogenannte Studie keine wissenschaftliche Arbeit, sondern ein ideologisches Pamphlet zur tagespolitischen Einflußnahme. Und ich frage mich ernsthaft, wie das so unreflektiert und jubelnd abgenickt werden kann.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Ichx4 am 08.06.2023, 13:43 Uhr
Und ich vermute und hoffe, dass die AfD durch diese Studie noch mehr Stimmen bekommt.
So sollte es eigentlich sein.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Dots am 08.06.2023, 13:48 Uhr
Lenk nicht ab, ich wollte einen Beleg für deine Behauptung haben, Cremer sei "Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung". Kleiner Tipp: Die Stiftung hat eine Mitarbeiter-Seite auf ihrer Website. AfD-Fakenews sind übrigens nicht das, was ich unter einem Beleg verstehe.
Dass du dir nicht zu schade bist, dich zum Sprachrohr rechter Hetze gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung zu machen, ist ein schönes Eigentor, danke dafür.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von luna8 am 08.06.2023, 13:57 Uhr
Sollen wir jetzt alles ändern und haben dann links vor rechts - Verkehr?
Rechts hat nichts mit Recht zu tun … denk mal darüber nach ;)
@ Dots
Antwort von Deze am 08.06.2023, 14:26 Uhr
Nein ich habe mich für eine Bildungspflicht anstatt einer Schulpflicht ausgesprochen und ein Teil davon könnte z.B. Homeschooling sein...
Habe nie gesagt ich kann in allen Fächern bis zum Abi alles beibringen... ich persönlich würde eine Lerngruppe wählen, in der unterschiedliche Menschen ihrer Kompetenzen nutzen und diese den Kindern vermitteln, inkl mir... ich bin eher der Naturmensch und nicht die politisch interessierte... ich bin nämlich gegen Parteien, egal welche! Wer zu Wahl geht legitimiert die letzte Legislaturperiode und nickt damit die letzten 4 Jahre der "Führung" ab... kann ich aber nicht, weil ich damit nicht einverstanden bin! Nicke gar nicht's ab, weil sie alle abgeschafft gehören in meinen Augen, inkl. AfD...
Von daher gebe ich dir Recht, sowas könnte ich den Kids nicht beibringen... ich bin für das ganzheitliche Lernen, mit allen Sinnen, selbst etwas machen und selbst erleben und daraus seine Schlüsse ziehen... am besten kommen die Interessen und Ideen von den Kindern selbst... als Erzieherin hätte ich sicher trotzdem einige Kompetenzen die beim Lernen helfen, da bin ich mir sicher!
Im übrigen sind auch Lehrer nicht allwissend, sonst könnten sie in jedem Fach lehren...
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Deze am 08.06.2023, 14:36 Uhr
IM kennen die Menschen wohl nicht mehr... IM Erika wurde als Kanzlerin gewählt, mehr muss man dazu nicht sagen...
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 14:55 Uhr
Beaker hat doch angefangen- was willst du?
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Beaker am 08.06.2023, 15:08 Uhr
Was bedeutet denn „Brot ich es“?
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Ichx4 am 08.06.2023, 15:12 Uhr
Tonic, lass sie toben.
Die warten doch nur drauf, Dir das Wort im Mund umzudrehen.
DAS hast Du nicht nötig.
Sie ärgert es mehr, wenn Du ihre Labereien unkommentiert lässt.
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Beaker am 08.06.2023, 15:33 Uhr
Wer, außer der braune Mob hier täglich, tobt hier denn?
Also du, Tonic, Miamo und das braune Kackmäuschen und ihr wisst schon, diese Irre aus der Ukraine. Ihr verausgabt euch hier ja jeden verdammten Tag eures tristen Daseins.
Kennt ihr eigentlich noch Sonnenlicht?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Tonic2108 am 08.06.2023, 16:15 Uhr
Wer will findet einen Weg und wer nicht will einen Grund.
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Zwergenalarm am 08.06.2023, 17:55 Uhr
Teilst du dir mit Kleine Fee eigentlich eine Zelle?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von kevome* am 08.06.2023, 19:08 Uhr
ich habe selten so eine umfangreiche Sammlung von Falschbehauptungen und Halbwahrheiten gelesen.
Re: @ Dots
Antwort von DK-Ursel am 08.06.2023, 22:42 Uhr
So ein ganzheitlicher oder auch nur fächerübergreifender Lehransatz ist gut und schön, geht aber m.E. nur bis zu einem gewissen Alter, in gewissen Fächern. Zusätzlich noch nur für gewisse Lerntypen und sowieso nicht für Lehrer, die eben nicht alles wissen und genau darum nicht jedes Fach gleich gut und intensiv unterrichten können.
Also auch ein bißchen elitär, wenn wieder nur eins für alle gelten soll, oder?
Re: @ Dots
Antwort von Deze am 09.06.2023, 0:06 Uhr
Warum sollte für alle nur eins gelten? Ich fände es am besten, wenn für jedes Kind individuell entschieden werden kann wie es gelehrt werden soll/will....selbst ein Wechsel von einem System zu einem Anderen, einfach weil es besser in die Situation des Kindes passt würde ich sehr begrüßen! Dabei muss es verschiede Modelle geben und nicht begrenzt auf nur Homeschooling, oder nur in der Schule etc... das Angebot sollte bunter und unbürokratischer gewählt werden können, vielleicht sogar gemixt.
Könnte mir selbst Programme für Eltern vorstellen, die sich z.B. ne DVD kaufen können mit allen möglichen Anleitungsvideos, Ideen, Buchtipps etc... oder Zoom Seminare...
Oder extra Lernhäuser, wie Universitäten, Kurse die besucht werden können, einfach einschreiben und kommen. Oder Gruppen die dort Räumlichkeiten angeboten bekommen. Einen Ort wo es Ansprechpartner gibt...
Allerdings stimme ich dir zu, dass ältere Kinder, Teenager schwerer zu beschulen sind als Grundschulkinder! Sehe aber auch, dass gerade Teenager viel mehr Praxis lernen sollten, ein gemisch aus Schule und Praxis wäre auch eine Möglichkeit, 6 Monate Schule, 6 Betrieb... das würde entzerren und die Schüler hätten mehr echte Welt als nur Bücher und auf dem Hintern sitzen... gibt auch nicht nur Gymnasiasten, genug Kinder haben es mit der Schule nicht so leicht und quälen sich täglich dort hin....warum quälen ansatt ein neuer passenderes Sytem wählen zu können? Mobbing in der Schule? Ok dann lerne zuhause, oder geh in ne Lerngruppe, such dir Mitlerner, mach ein Praktikum...
Ich habe übrigens nie erwähnt, dass man die Schule abschaffen soll... sondern es sollte nicht die Pflicht sein dort lernen zu müssen! Alternativen zum Schulbetrieb...
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Leena am 09.06.2023, 0:41 Uhr
Genitiv-Endung..? Der Staat des Rechts..?
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von kirshinka am 09.06.2023, 5:42 Uhr
Wir wissen, dass du braunen dünnschiss besser findest!
Was hat dich denn gestochen?
Antwort von kleinefee69 am 09.06.2023, 6:55 Uhr
wer sind wir?
Und wie findest du den Vorfall in Frankreich?
Antwort von kleinefee69 am 09.06.2023, 6:58 Uhr
da war leider auch ein „Facharbeiter „ am Werk. Sicher hätte es ein Franzose sein können. War es aber nicht. Und diese Tat hätte man verhindert können mit strengeren Grenzkontrollen. Sonst braucht man nur das Zauberwort „Asyl“ zu sagen.
Re: Das Eigentor hast du geschossen, Tonic
Antwort von Beaker am 09.06.2023, 7:09 Uhr
Achja,dich und deine Bonzenprobleme hab ich fast vergessen.
Re: @ Dots
Antwort von DK-Ursel am 09.06.2023, 7:19 Uhr
Tja, klingt natürlich toll, wie Du das schilderst, aber praktizierbar ist das kaum.
Dazu fehlt nicht nur ausgebildetes Personal (und ich rede nicht nur von Fachwissen, sondern auch von denen, die gelernt haben, fachübergreifend zu unterrichten), sondern auch Zeit der Eltern, Gebäude oder vielmehr dem Anspruch jeweils gerechte Einrichtungen undundund.
Hierzulande gibt es keine Schulpflicht , trotzdem sind die aller-allermeisten Kinder nicht nur in der Schule, sondern auch im KIGA und noch früher bei Tagesmutter/in der Krippe.
Nicht nur, weil Eltern beide arbeiten (müssen), sondern auch, weil hier der Gemeinschaftssinn stark gepflegt wird und man schon zutiefst bedenklich schaute, weil z.B. meine Kinder in den ersten 3 / 3 1/2 Jahren zuhause von mir betreut wurden.
Zugegeben, da hat sich in den Jahren ein bisschen geändert, an der finanziellen arbeitssituation jedoch nicht. Und ich glaube auch, die meisten Eltern, da nehme ich mich ga4 nicht aus, obwohl ich mich nicht als bildungsfern bezeichnen möchte, wären mit e8ner ganzheitlichen Betreuung durch viele Jahre auch überfordert.
Ob es ratsam ist, vor Problemen wie Mobbing quasi davonzulaufen, indem man zuhause bei Muttern lernt, lasse ich auch mal dahingestellt.
Das ist ein Modell für eine welt, in der alles funktioniert, wie wir uns das vorstellen, ich glaube nicht wirklich, daß es je funktionieren könnte.
Re: Und wie findest du den Vorfall in Frankreich?
Antwort von Silvia3 am 09.06.2023, 11:33 Uhr
Wenn dein feiner Herr Putin nicht halb Syrien mit unglaublich brutalen, geächteten Waffen in Grund und Boden gebombt hätte, wäre dieser Syrer mit ziemlicher Sicherheit gestern nicht in Frankreich gewesen.
Re: Und wie findest du den Vorfall in Frankreich?
Antwort von Daffy am 09.06.2023, 12:12 Uhr
Der Verdächtige war seit 10 Jahren auf der ´Flucht`, Schweden hat sich seinen Status als Magnet für Schwerintegrierbare seit den 90ern erarbeitet.
Russland hat ab 2015 ernsthaft eingegriffen, als sie festgestellt haben, dass die USA Syrien in ein zweites Libyen verwandeln wollten; im Gegensatz zu den USA hat Russland nicht windige Aufständische bewaffnet (deren Waffen oft genug beim IS gelandet sind, weil die Kämpferei ohne den wahren Glauben doch sehr unerfreulich ist, man mit dem Erlös die Kosten für Schlepper reinbekam und so einen Shortcut zu Frieden in Freiheit nehmen konnte), sondern sowohl Rebellen als auch IS bekämpft.
Mal einen Blick auf Mossul, Raqqa, Bagdad geworfen, nach der ´Befreiung`?
Hast Du den Fall von Ben Roberts-Smith mitbekommen? Ich glaube, Du hast mal geschrieben, westliche Militärs würden selten Kriegsverbrechen begehen (im Gegensatz zu den garstigen Russen) und wenn, dann würden sie zur Rechenschaft gezogen? Wobei man zusätzlich berücksichtigen sollte, dass NATO-Soldaten in sehr geringer Zahl kämpfen; die meisten Kämpfer sind Einheimische, vom Westen trainiert und bewaffnet - was die anrichten, will eh keiner wissen.
https://www.bbc.com/news/world-australia-65773942
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von mauspm am 09.06.2023, 12:13 Uhr
immer die gleiche klientel die ihre verbalakrobatik nicht unter kontrolle hat und diese ins niveaulose laufen lässt. die fee ist schon oft provkant, sicher aber immer noch am stillosen geplapper vorbei. wieder eine mehr deren postings ungelesen bei mir irgendwo im universum verloren gehen. gott sei dank kann man ja hier wählen von wem man was hören möchte...ein vorteil der realität gegenüber
Da machst du dor es zu einfach, liebe Sylvia. Die laschen Gesetze haben damit
Antwort von kleinefee69 am 09.06.2023, 12:14 Uhr
für dich nix zu tun? Er hatte schon Asyl in Schweden gehabt, was hatte er in Frankreich vergessen?
In unsere Stadt hat’s heute gebrannt. Auch Putins schuld?
Und im neuen Asylgesetzt sind Familien mit Kindern vom Grenzverfahren ausgenommen. Kinderhandel wird boomen und wer kommt noch als „Kind“ zu uns? Auch Putins schuld?
Re: Und wie findest du den Vorfall in Frankreich?
Antwort von DK-Ursel am 09.06.2023, 12:45 Uhr
Genau, silvia! Und auch nicht so traumatisiert, daß er irgendwann durchdreht
Re: Und wie findest du den Vorfall in Frankreich?
Antwort von Daffy am 09.06.2023, 13:57 Uhr
Genau Ursel - Russland hat den syrischen Bürgerkrieg angefangen. Hat ´Russland` die bisherigen Verdächtigen (Kolonialismus, Kapitalismus, Klimawandel) abgelöst?
Re: Und wie findest du den Vorfall in Frankreich?
Antwort von DK-Ursel am 09.06.2023, 15:45 Uhr
Deine K‘s haben den Krieg in Syrien geführt und stützen das Terrorregime dort? 
Re: Da machst du dor es zu einfach, liebe Sylvia. Die laschen Gesetze haben damit
Antwort von DK-Ursel am 09.06.2023, 15:50 Uhr
Wer als Asylant anerkannt ist, darf reisen.
Wir wissen (noch) nicht, warum er in Frankreich war, aber vielleicht machte er Urlaub, wie Millionen andere demnächst auch?
Vielleicht wollte er aber auch dort leben, Arbeit suchen?
Vielleicht auch Familie besuchen, denn auf der Flucht sein heißt leider auch, Familie über die halbe Welt verstreut zu haben.
Vielleicht aber war er auch „nur“ geistig verstört und abwesend, landete zufällig einem Zug nach Frankreich, stieg dort aus und drehte durch? 
Wir wissen es nicht, wohl aber, warum viele Syrer aus ihrem Land flüchten müssen…
Re: Da machst du dor es zu einfach, liebe Sylvia. Die laschen Gesetze haben damit
Antwort von Shanalou am 09.06.2023, 17:54 Uhr
Was ich jetzt mitbekommen habe ist, dass er in Frankreich erneut Asyl beantragt hat, was abgelehnt wurde. Er hat dort auf der Straße gelebt, hat in Schweden ein Kind und ist Christ, weshalb wohl ein Terroranschlag unwahrscheinlich ist.
Re: Da machst du dor es zu einfach, liebe Sylvia. Die laschen Gesetze haben damit
Antwort von Deze am 09.06.2023, 19:19 Uhr
Gibt es christliche Turbanträger?
Hab dummerweise das Video gesehen als er in Aktion war, er sah dabei nicht psychisch aus, ist eben auf die Menschen zugegangen und hat gestochen, einer nach dem Anderen, ohne zu rennen oder rumzufuchteln oder etwas zu schreien... er war normal mit Jeans und T-Shirt, aber mit längerem Bart und Turban... keine Ahnung ob Turban tragen was mit Kultur oder eben mit Religion zu tun hat, tippe aber auf Religion... unsere Syrischen Nachbarn sind zumindest Moslems mit Turban.
Und ehrlich gesagt ist es mir total egal warum er das gemacht hat, er hat es gemacht und nur das zählt!
Ein Blick in die Geschichte hat auch dafür gesorgt, dass Parteien nicht so einfach...
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 7:06 Uhr
... verboten werden können.
So ein Blödsinn!
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 7:09 Uhr
Schon mal was von Parteiverbotsverfahren gehört?
Nein
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 7:33 Uhr
Da entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 7:49 Uhr
Du tust gerade so als ob die Kahane maßgeblich im DIMR wäre. Das ist doch Quatsch. Sie ist nur eine unter vielen.
Dass all die anderen, die durchaus andere politische Einstellungen vertreten, Dir auch nicht passen, ist Dein Problem, nicht das des Instituts.
Ob die sog. Analyse des Herrn Cremer etwas taugt, k.A. Jedenfalls ist das Theater drum völlig aufgebraucht und es wird ihr m.E. eine viel zu große Bedeutung zugemessen bzw. angedichtet.
Grüne hin oder her, DIMR hin oder her, über ein Parteiverbot entscheidet noch immer das Bundesverfassungsgericht.
Re: So ein Blödsinn!
Antwort von Daffy am 10.06.2023, 9:25 Uhr
Es sieht m. E. eher nach dem verzweifelten Versuch aus, die schweigenden, aber zunehmend renitent agierenden Lämmer mittels shaming wieder auf den Lemmingpfad zu treiben.
Wer kann schon der Studie eines ´unabhängigen` Instituts für Menschenrechte (!) misstrauen, auch wenn die Geldgeber in der Regierung sitzen? (... und wenn das Geld aus Russland gekommen wäre? 
)
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Deze am 10.06.2023, 9:27 Uhr
...
Das wäre dann aber ein bescheuerte bis untauglicher Versuch
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 10:01 Uhr
Denn erstens mal wird man dadurch niemand abhalten, AfD zu wählen, solange die nicht verboten ist (was m.E. nicht passieren wird - zu Recht nicht, egal, was man von der AfD hält), zweitens entscheidet nunmal das BVerfGE auf Antrag der Bundesregierung, des Bundestags oder des Bundesrats und es gibt Kriterien, die streng sind und ich gehe nicht davon aus, dass so eine Analyse, auch wenn sie vom DIMR kommt, ausreicht und drittens UST das DIMR ja nicht von Russland finanziert.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 10:52 Uhr
Das Verfahren zur Besetzung des BVerfG sehe ich auch kritisch. Da haben die Parteien in der Tat (zu) viel Einfluss. Trotzdem müssen die Verfassungsrichter (gute) Juristen sein und es gibt eben Verfahren und Kriterien, auch für ein Parteiverbotsverfahren, an die auch sie sich halten (müssen). Das nennt sich dann Rechtsstaat.
Und wie soll dann Deiner Meinung nach das Staatswesen funktionieren?
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 11:25 Uhr
In der heutigen Komplexität? Immerhin hat man in der Demokratie die Möglichkeit, in gewissem Rahmen mitzuentscheiden. Dass dann natürlich nicht immer das rauskommt, was man selbst gerne hätte, liegt in der Natur der Sache (das ist übrigens etwas, womit dich auch manche Grünen schwer tun zu akzeptieren...)
Re: Das wäre dann aber ein bescheuerte bis untauglicher Versuch
Antwort von mauspm am 10.06.2023, 12:31 Uhr
warum erwähnst du es dann?
eine streitbare demokratie muss auch eine ""extremistische " räusper naja lt einigen extremistisch" partei aushalten können und dieser souverän begegnen .
und dumm wäre es außerdem , denn eine verbotene partei lässt sich eben schwerer kntrollieren als eine legale aber nunja der begriff "dumm" ist ja heutzutage sehr relativ
Re: Das wäre dann aber ein bescheuerte bis untauglicher Versuch
Antwort von mauspm am 10.06.2023, 12:34 Uhr
warum erwähnst du es dann?
eine streitbare demokratie muss auch eine ""extremistische " räusper naja lt einigen extremistisch" partei aushalten können und dieser souverän begegnen .
und dumm wäre es außerdem , denn eine verbotene partei lässt sich eben schwerer kntrollieren als eine legale aber nunja der begriff "dumm" ist ja heutzutage sehr relativ
Re: Das wäre dann aber ein bescheuerte bis untauglicher Versuch
Antwort von Daffy am 10.06.2023, 13:16 Uhr
> Das wäre dann aber ein bescheuerte bis untauglicher Versuch
Wahrscheinlich; aber haben die Altparteien was Besseres? Die große, solidarische Gemeinschaft unter der olivgrün berandeten Regenbogenfahne will sich einfach nicht einstellen, nicht mal im Krieg. Klimakrise ist Kult, aber Finger weg von meiner Heizung. Und der Migrationsdauerkrise stellt man sich mit einem entschlossenen ´Too little too late`-Ansatz, der allenfalls die Anhänger von ´No Nations, no Borders` bewegt.
> drittens UST das DIMR ja nicht von Russland finanziert.
Natürlich nicht - mein Punkt war, dass die Glaubwürdigkeit irgendeiner NGO eben auch davon abhängt, wer sie finanziert. In diesem Fall Parteien, die sich als demokratisch bezeichnen, aber kein Problem damit haben, die gewählten Volksvertreter der AfD (die deutlich näher an der CDU zu Adenauers Zeiten steht als die heutige CDU) konsequent und aus Prinzip zu isolieren und damit die Stimmen der Wähler zu entwerten - was dann besagte Wähler dazu bringen soll, demnächst für CDU/SPD/FDP/Grüne zu stimmen 
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Miamo am 10.06.2023, 14:44 Uhr
Das ein Institut für Menschenrechte aufgrund der Finanzierung gar nicht unabhängig und neutral agieren kann, bezweifelst du ernsthaft?
Auch sind die Amadeu Antonio Stiftung sowie die Heinrich Böll Stiftung parteinahe Stiftungen der Grünen, deren überwiegende Teil des Budgets aus Bundesmitteln stammt.
Diese Studie ist nicht mehr als eine Auftragsarbeit - Und wenn dann noch eine Fr. Kahane im Koratorium sitzt, die gleichzeitig Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung ist, ist dieses Meinungsmache Pamphlet nicht ansatzweise ernstzunehmen. Was wohl mittlerweile die wenigsten auch tun.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von kevome* am 10.06.2023, 16:24 Uhr
Was hat denn die Heinrich Böll Stiftung jetzt mit dem ganzen zu tun? Parteinahe Stiftungen haben übrigens alle Parteien nicht nur die Grünen.
Woher hast Du Deine Information, dass Hendrik Cremer Mitglied bei den Grünen ist? Zumindest aktiv vermarktet wir diese Parteizugehörigkeit, falls sie denn besteht, nicht, da man nichts dazu findet.
Das DIMR wurde 2001 durch einen einstimmigen Bundestagsbeschluss ins Leben gerufen und wird seitdem aus dem Bundehaushalt finanziert. Der Bundeshaushalt wird vom Finanzministerium vorgeschlagen und vom gesamten Bundestag beraten und beschlossen. Wo siehst du da Problem mit der Unabhängigkeit oder gar Grüne Einflussnahme?
Wie kommst Du darauf, dass die Amadeu Antonio Stiftung parteinah Grün ist? Meines Wissen ist das keine parteinahe Stiftung. Neben privaten Spenden wird diese Stiftung vom Familienministerium bezuschusst. Auch wenn dieses seit 2 Jahren Gün geführt wird, so war es davor lange in CDU oder SPD Hand.
Re: DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot
Antwort von Dots am 10.06.2023, 17:10 Uhr
Georg Pazderski von der AfD hat in einem Tweet behauptet, Cremer wäre "Mitglied der GRÜNEN Parteistiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung", belegt das aber auch nicht. Außerdem sei er - schockschwerenot! - als "Anwalt im Aufenthaltsrecht und Sozialrecht tätig".
Ich nehme an, Miamo hat das kurzerhand von ihm übernommen - oder von wem auch immer, der das sonst im AfD-Milieu retweetet oder nachgeplappert hat.
https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1666358662095306752/photo/1
Hä? Wie meinen?
Antwort von Sille74 am 10.06.2023, 21:34 Uhr
Was "erwähne" ich denn?
Dass das DIMR nicht über ein Verbot der AfD entscheiden kann und wird, sondern dies allein das Bundesverfassungsgericht kann und darf nach einem festgelegten Verfahren und unter Beachtung sehr strenger Kriterien (eben, WEIL eine Demokratien viel aushalten muss!) ? Ja, das erwähne ich, weil es einfach zutrifft.
Oder dass meiner Meinung nach diese Analyse des DIMR in einem möglich, aber ja noch längst nicht laufenden Verfahren, da nur die o.g. Organe einen Parteiverbotsantrag stellen können und dies bisher nicht getan haben, keine bedonders große Rolle spielen wird? Ja, das erwähne ich!
Dass ich nicht glaube, dass die AfD jemals verboten wird und ich das such richtig finde, völlig unabhängig davon, wie man zur AfD steht? Ja, das erwähne ich!
Was stört Dich daran???
Schlussendlich: dass das DIMR nicht von Russland finanziert ist? Ja, das erwähne ich, weil das Daffy in ihrem Post, auf das ich ja antworte, aufs Tapet bringt.
Re: Und wie soll dann Deiner Meinung nach das Staatswesen funktionieren?
Antwort von DK-Ursel am 10.06.2023, 22:34 Uhr
Der Seitenhieb auf die Grünen war jetzt leider kontraproduktiv.
Ja, klar haben AUCH einige Grüne Probleme damit , den einen oder andere Kompromiß (kommentarlos und lächelnd) zu schlucken. ist das aber bei den anderen Parteien soooo anders?
Im übrigen haben bislang die Grünen schon einige große Kröten geschluckt …ich verstehe auch, daß die mal durchbekommen möchten, wofür SIE gewählt wurden.
Re: Und wie soll dann Deiner Meinung nach das Staatswesen funktionieren?
Antwort von Sille74 am 11.06.2023, 9:51 Uhr
Bei "kontraproduktiven Seitenhieben" auf die Opposition, insbes. CDU/FDP (ja, solche Seitenhiebe gab es schon zu Hauf) habe ich Dich bisher noch nicht gelesen... Und selbst manche Hiebe - Seitenhiebe kann man das ja schon nicht mehr nennen - ggü. der AfD fand und finde ich äußerst kontraproduktiv - da bist Du sogar gerne mal mitten drin dabei...
"... ich verstehe auch, daß die mal durchbekommen möchten, wofür SIE gewählt wurden"
Das ist klar, verstehe ich durchaus auch! Darum geht es aber nicht! Es geht um den Umgang damit, wenn es halt nicht so reibungslos klappt, und die grundsätzliche Einstellung dazu. Und natürlich gibt es das auch bei anderen Parteien. Bei den Grünen fällt es derzeit aber besonders auf, weil sie jetzt eben am Ruder sind. Vielleicht hängt es auch damit zusammen, dass die sich immer gerne als die Musterdemokraten bzw. sogar die besseren Demokraten präsentiert haben. Dann fällt es halt stärker auf, wenn Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen.
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