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Geschrieben von Lavendel79 am 08.06.2023, 10:25 Uhr

DIMR sammelt Bedingungen für AfD Verbot

Naja aber wer demokratisch gewählt wird muss nicht unbedingt auch eine demokratische Haltung haben.
Partei zu verbieten schießt vielleicht übers Ziel hinaus. Wobei der Schutz der Demokratie vor einem teilweise verfassungsfeindlichen sehr anti-demokratischen und intoleranten Teil der Regierung nicht verkehrt ist (ein Blick in die Geschichte Deutschlands ist hilfreich). Genau hinzusehen, was da vor sich hinbrütet und ggf die Reissleine zu ziehen, halte ich für wichtig und richtig.

vielleicht ist das „Parteiverbot“ auch insofern zielführend, dass es zu einer Aufspaltung kommen wird - hier die Extremen, dort die einfach unzufriedenen Protestwähler mit einem gemäßigten Programm.
Dann könnte man eher sehen, welchen Anteil die für die Demokratie gefährlichen / ungesund Extremen haben.

 
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