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Geschrieben von Ralph am 13.03.2014, 17:30 Uhr

Warum, Anna? :-)

Nur kuruz, weil ich jetzt weg muß...

Wir liegen in einer Grundsatzbewertung auseinander. Ich bewerte, wie viele Juristen auch, unterschiedliche Unrechtsqualitäten auch unterschiedlich. Das heißt für mich, daß die Hinterziehung von 50,- € für mich immer eine gänzlich andere, auch moralische, Dimension bleiben wird wie eine Summe von einer Million Euro oder gar 20 Millionen Euro, die hinterzogen werden. Daß der Schaden durch die Masse möglicherweise ungleich höher ist, steht auf einem anderem Blatt, aber: Um 2x Uli Hoeneß- Schaden anzurichten (2 Straftaten) müssen eine Million x 50,- € hinterzogen werden (= 1 Million Strafaten). Da kann ich die eine 50,- €-Tat nicht einer 1-Million-Tat gleichsetzen, auch moralisch nicht. Per definitionem sind beides Steuerhinterziehungen, und beide müssen geahndet werden, so es entdeckt wird.

Was die Wirkung dieses Urteils angeht, muß man das abwarten. Mir gibt es z.B. ein Stück weit den Glauben an den Rechtsstaat zurück. M.E. ist es eindeutig eine Zäsur. Der Club der Blaublütigen, Reichen und Betuchten hat jetzt schriftlich, daß die goldenen Zeiten der ewigen Gefängnisstraflosigkeit vorbei endgültig vorbei sind, dem Durchschnittsbürger wird signalisiert, daß endlich auch in der Jurisprudenz die Erkenntnis Einzug gehalten hat, daß Steuerhinterziehung in diesen Kreisen und Größenordnungen als das angesehen werden, daß sie sind: Schwere Straftaten! Und das kann wiederrum die Steuermoral der breiten Bevölkerung nur heben.

Die wenigsten wollten Hoeneß 10 Jahre im Gefängnis sehen, aber Freispruch, Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Geldstrafe oder Bewährung... diese drei Optionen sahen die meisten eben auch nicht. Die Staatsanwaltschaft hat weit über 5 Jahre gefordert, gut 3 1/2 sind es jetzt geworden, ein maßvolles, weises Urteil, mit dem, finde ich, Uli Hoeneß gut bedient ist. Er wäre meiner Meinung nach ein Rindvieh und schlecht beraten, wenn er dagegen Revision einlegt. Aber das Recht hat er natürlich.

Ralph

 
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