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Geschrieben von Dots am 26.06.2023, 8:47 Uhr

Sesselmann gewinnt Wahl

Dass die AfD auf demokratischem Weg gewählt werden kann, heißt aber ja nicht, dass die Inhalte ihrer Politik demokratisch sind oder die Partei selbst es ihrer Grundhaltung nach wäre. Ich denke, darauf wollte kevome hinaus.

Ich finde es irritierend, dass immer reflexhaft darauf verwiesen wird, dass die AfD ja demokratisch gewählt werden könne und nicht verboten sei. Ich weiß auch (immer noch) nicht, ob ein Verbot der AfD eine gute Idee wäre, gerade weil sie die Rolle des politischen Märtyrers (wenn auch sonst nicht viel) bis zur Perfektion beherrscht. Das ändert nämlich nichts an der Tatsache, dass die Inhalte ihres Parteiprogramms gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Und das widerspricht nun mal unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

 
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