Forum Aktuell

Aktuelles und Neuigkeiten

Fotogalerie

Redaktion

 

Geschrieben von tonib am 29.09.2021, 9:46 Uhr

Kunst oder nicht, Aktion gegen Rechts oder nicht

Vielleicht kann eine der Juristinnen hier etwas dazu sagen: meine schon betagteren Grundkenntnisse würden mich zu der Analyse bringen, dass man eine vertragliche Hauptpflicht nicht in AGB abbedingen kann, außerdem wäre es eine überraschende Klausel - also wohl unwirksam.

Ich denke auch nicht, dass die AfD da rechtlos wäre, weil sie "böse" ist und das ZfpS "gut" und alles Kunst.

Aber ich kenne natürlich die Umstände im einzelnen nicht.

 
Unten die bisherigen Antworten. Sie befinden sich in dem Beitrag mit dem grünen Pfeil.
Die letzten 10 Beiträge
Mobile Ansicht

Impressum Über uns Neutralitätsversprechen Mediadaten Nutzungsbedingungen Datenschutz Forenarchiv

© Copyright 1998-2024 by USMedia.   Alle Rechte vorbehalten.