Coronavirus

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Geschrieben von Hase67 am 26.05.2022, 9:11 Uhr

Irrtum:

Ich habe hier an einer Stelle im Strang geschrieben, an der Emilia auf die Rolle von Fakenews-Verbreitung im großen Stil hingewiesen hat. Dem habe ich mich angeschlossen. Um Politikerkommunikation ging es mir an dieser Stelle nicht. Sondern eher darum, dass die einschlägige gelbe Presse solche - größtenteils auf dunklen Kanälen geschürten - Stimmungen genutzt hat, um noch mehr auf den Putz zu hauen. Speziell die Bild-Zeitung bzw. ihre TV-Verlängerung war sich nicht zu blöde dafür. Natürlich ist das Kommunikation, aber destruktive. Weil es im Medienspiel um Marktanteile geht, und weil man Leute, die sich sowieso jenseits seriöser Berichterstattung befinden, damit auch noch finanziell ausschlachten kann.

Darüberhinaus wollte ich, worauf auch Pflaumenbaum hingewiesen hat, nicht unerwähnt lassen, dass Deutschland für Fakenews vermutlich ein wesentlich lukrativeres Pflaster ist als Dänemark. Deutschland ist ein politisches und wirtschaftliches Schwergewicht in Europa, und trotz hoher Stimmanteile im Osten der Republik hat es hierzulande die AfD nie wirklich aus der Bedeutungslosigkeit heraus geschafft. Sie ist mehr Ans-Bein-Pinklerin als das, was sie selbst gern wäre: Demokratiezersetzerin, um Nationalismus und Rassismus zu befördern. Du hast selbst schon mehrfach geschrieben, dass in DK die Sozialdemokraten mit ihrer unsäglichen Flüchtlingspolitik Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus befördern, somit besteht in DK vielleicht auch nicht so ein großer Bedarf an demokratiezersetzenden politischen Extremen, wenn die schon durch Regierungsparteien abgedeckt werden. Außerdem ist die Zustimmung skandinavischer Bürger gegenüber ihren Regierungsorganen offenbar deutlich größer als im großen, föderal organisierten, sozial, wirtschaftlich und politisch disparaten Deutschland, das zudem mit sozialen Problemen zu tun hat, die durch Neoliberalismus (auch von seiten der SPD) und Exportorientierung befördert werden. Da kommt jedes Thema, das imstande ist, weiteren Unfrieden zu schaffen - wie zum Beispiel Shutdowns und Finanzhilfeprogramme, die bestehende Unterschiede zementieren, weil sie nicht wirklich gut durchdacht und umgesetzt sind - gerade recht. Und in diese Kerbe hauen die Fakenews-Verbreiter ja.

Das Politikergesülze, das ich meinte, kam nicht aus den Reihen derjenigen, die diese Pandemie zu bewältigen hatten - die haben in den letzten zwei Jahren im Wesentlichen das getan, was international alle taten, die Verantwortung trugen, allerdings oftmals mit großer Zeitverzögerung durch politische Debatten, bei denen dann in der früheren Regierung gerne Frau Merkel ein Machtwort sprach. Aber auch mit Zeitverzögerung in der Pandemiebewältigung durch die Rolle des RKI, die auch aufgearbeitet werden sollte (wobei man davon ausgehen kann, dass das nie passieren wird). Das Gesülze kam aus den Reihen der AfD, die das Infektionsschutzgesetz als Freiheitsberaubung auslegten und die Pandemiefolgen zu Lockdown-Folgen umetikettierten, aber ganz ähnliche Töne, erst recht dann, als es um die Impfung ging, kamen auch von prominenten Politikern der FDP (hier exemplarisch zu erwähnen Herr Kubicki) und der Linken (hier exemplarisch zu erwähnen Frau Wagenknecht). Die beiden waren übrigen meines Erachtens auf einem ähnlichen Kurs unterwegs wie die Bild-Zeitung - Populismus zum Abfischen von Beliebtheit bei den Empörten.

Den Bogen zu Habeck und Lauterbach hast du jetzt geschlagen. Ich gebe dir Recht, dass Habeck, der das zweifellos auch gelernt hat, nicht nur in seinem früheren Job, sondern auch durch die politische Debattenkultur der Grünen generell, seinen Kommunikationsjob weitaus besser beherrscht als Lauterbach. Und er ist ein echter Gewinn für das Wirtschaftsministerium. Aber Lauterbach ist auch ein guter Gesundheitsminister. Er scheitert nicht nur an seiner Kommunikation, sondern - Überraschung! - wieder an den Leuten, die ihm im Kampf um ihre eigenen politischen Ziele und die Deutungshoheheit, nicht um Vernunft und das Wohl der Bevölkerung in einer immer noch bestehenden Pandemiesituation, Steine in den Weg legen. Er macht nämlich zwar kommunikative Fehler, weil das definitiv nicht seine Stärke ist, aber in der Sache macht er gute und vor allem vorausschauende, tatkräftige Politik. Besonders viel Ärger macht ihm übrigens der Justizminister, der zweifellos durchsetzungsstark ist, aber pandemietechnisch auch einige Dinge nicht zu blicken scheint - oder sie gezielt ignoriert, um anderen, von ihm höher bewerteten Sichtweisen zur Geltung zu verhelfen. Und auch hier ist ein gewisses Muster zu erkennen, denn es waren schon in der Vergangenheit vor allem die Juristen, die die Gangart in dieser Pandemie angezweifelt haben, weil sie Freiheitseinschränkungen bedeutet hat. Allerdings hat sich hierbei auch gezeigt, dass gerade Juristen sich mit dem Out-of-the-box-Denken ziemlich schwer tun, weil man einer Naturkatastrophe nun mal nicht mit Menschenrechten wie Freiheit und Gleichheit kommen kann, die interessiert sich weder für das menschliche Diskussionsbedürfnis noch für behördliche Lahmarschigkeit.

Es ist jetzt schon absehbar - und nein, ich bin kein Panikhase, weil es für mich kaum eine Relevanz hat - dass diese Pandemie uns sowohl im Herbst als auch gesundheitspolitisch noch auf längere Sicht beschäftigen wird. Und zwar nicht, weil Lauterbach das so toll findet oder so gerne Panik schürt, sondern weil die Infektionszahlen wieder hoch gehen werden, weil sehr viele mit Spätfolgen zu kämpfen haben, weil Reinfektionen nicht so harmlos sind, wie immer getan wird und die aktuellen Varianten praktisch keine Immunität machen. Sodass "Durchseuchung" - das Lieblingsdenkmodell der Alternativfaktler in dieser Pandemie - einfach nicht funktioniert, man sieht es gerade sehr "schön" in Südafrika.

Das Fass "Dänemark vs. Deutschland" möchte ich nicht schon wieder aufmachen, ich bitte dich das zu respektieren. Ich kenne Dänemark nicht gut genug, lese wie gesagt keine dänischen Zeitungen, bin aber das Ranking, das du hier immer wieder aufzumachen versuchst, leid. Der deutschen Pandemiepolitik kann man viel vorwerfen, aber sicherlich nicht, dass ihre kommunikativen Fehler im Bereich von "zu viel Information", "zu viel schwer verständlicher Kommunikation" und "zu viel Prävention" gelegen hätten. Und die BT-Wahl zwischendurch mit einer Alt-Regierung, die plötzlich das Lenkrad einfach losgelassen und auf Autopilot gesetzt hat, um die entstandenen Kollisionen auf der weiteren Wegstrecke dann der Nachfolgeregierung aufs Butterbrot zu schmieren, war sicherlich auch nicht förderlich.

 
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