Türkei

"Bitter dass Europa keine Wertegemeinschaft ist sondern nur eine Wirtschaftsvereinigung."

Das ist mir viel zu plakativ. Das stimmt so einfach nicht. Spätestens mit der Grundrechte-Charta und dem Vertrag von Lissabon 2009 hat man m.E. schon gewissermaßen gesamteuropäische Werte fest in der Gemeinschaft (gesetzlich, ja sogar verfassungsähnlich) verankert. Das heißt aber ja nicht, dass es immer rund läuft, es nicht widerstreitende Interessen gibt, Wirtschaft nicht mit eher ideellen Werten in Konflikt kommen kann. Das ist doch überall so, auch hier im Verhältnis von Bund und Ländern oder den Ländern untereinander.

Und ja, bzgl. Türkei würde ich mir auch deutlichere Worte seitens der EU und ein weniger zurückhaltendes Handeln (--> Entzug des Kandidatenstatus) wünschen. Und dann müsste man eben selbst seine Außengrenzen besser kontrollieren und sichern und zu einer besseren Flüchtlingspolitik kommen. Und da wäre dann eben auch Deutschland mehr gefragt. Deutschland ist politisch gesehen mMn hier immer den einfachsten Weg gegangen, schon vor der Flüchtlingskrise und in dieser letztlich sogar auch noch ...