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Geschrieben von Sille74 am 01.11.2016, 21:23 Uhr

Also, ich weiß nicht ...

Das stimmt einfach nicht, dass es kein Thema im Bundestag war! Wenn darüber abgestimmt worden ist, dann war's auch Thema. Wie gesagt, da gibt's Verfahrensregeln, die einzuhalten sind. Es gab natürlich eine Debatte am 22.09. im Vorfeld der Abstimmung. Es gab ja auch verschiedentliche Anträge dazu. Wie üblich eben. Auf www.bundestag.de kann man sich diese Debatte sogar in der Mediathek anschauen. Inzwischen gab es, glaube ich, auch mindestens eine Aktuelle Stunde im Bundestag dazu.Und wie gesagt, es gab schon im Vorfeld x parlamentarische Anfragen der verschiedenen Fraktionen, es gab Expertenanhörungen in den entsprechenden Ausschüssen ... ich weiß nicht, wie Du darauf kommst, dass da irgendwie zwar (pöse, pöse) abgestimmt wurde, aber es kein Thema war!? Ehrlich, wenn das in den von Dir zitierten Artikeln stand, dann halte ich das auch für unseriös, auch wenn's in der Süddeutschen kam (die ich selber sehr gerne lese und von der ich das Wochenend-Abo habe zusätzlich zu meiner eher "regionalen Tageszeitung).

Natürlich stand nicht viel Zeit zur Verfügung, den Ceta-Vertrag durchzuackern. Aber mit Hilfe seines Mitarbeiterstabs, zu dem i.d.R. einige Juristen gehören ..., sollte es möglich sein. Und es ist ja nicht so, dass es vorher noch keinerlei Informationen gab zu Ceta. Die 2000 Seiten sind ja "lediglich" der fertige Vertrag. Es gab ja vorher auch schon Dokumente dazu; durchaus auch öffentlich zugängliche, sogar für uns Bürger ...

Dass bei gesetzesvorhaben so richtig nur Juristen und/oder andere Experten des jeweiligen Gebiets wirklich Ahnung haben, ist Alltag (nur sind viele Themen nicht so emotional). Dafür hat ein Abgeordneter ja Referenten ...

Ansonsten: wie mauscheln denn Juncker und Schulz? Wo schieben sie sich Posten zu? Inwiefern machen sie das auf verwerflichere Art als es Politiker auf nationaler Ebene machen?

Lobbyismus ist allgemein in der Politik ein Problem. Warum ist es aus Deiner Sicht oder auch aus Sicht der Autoren/Artikel, die Du im Kopf hast, bei der EU schlimmer als anderswo auf nationaler Ebene? Inwiefern ist die EU mit der Wirtschaft verbandelt (auf andere, "schlimmere Art und Weise als Einzelstaaten)?

Natürlich ist in der EU nicht alles Gold was glänzt, genauso wenig wie auf nationaler Ebene. Ich habe aber den Eindruck, dass an die EU viel strengere Maßstäbe angelegt werden als an seinen Herkunftsstaat. Da werden Dinge kritisiert und dabei oft aufgebauscht, die auf "eigener" nationaler Ebene seit Jahrzehnten hingenommen werden ...

 
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