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Geschrieben von Berlin! am 09.09.2020, 10:00 Uhr

Föderalismus

Der Föderalismus ist einer der Grundpfeiler unserer Demokratie und meiner Ansicht nach nicht verhandelbar.

Elementare Dinge liegen in der alleinigen Gesetzgebungskompetenz des Bundes, im anderen hat der Bund die Rahmengesetzgebungskompetenz und wieder andere sind Ländersache.
Schon aufgrund dessen sind die allermeisten Dinge einheitlich geregelt. Komplett verschiedene Schulsysteme zB gibt es nicht. Auch die Lehrpläne sind nicht völlig unterschiedlich, am Ende können alle Schülerinnen mehr oder weniger den gleichen Stoff.

Es steht der Kultusministerkonferenz im übrigen frei, einheitliche Regelungen zu schaffen.

Föderalismus ist nicht zu 100 % nur toll und unproblematisch, aber eben, s.o., auch nicht verhandelbar. Schon gar nicht, weil es gerade mal (zum ersten Mal in dieser Form seit Gründung der BRD!) schwieriger wird.

 
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