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Geschrieben von Sille74 am 17.10.2023, 12:00 Uhr

Volksverhetzung

Ich unterstelle ja nicht ganz allgemein und für alles und jedes, dass Du demokratiefeindlich wärest. Ich bin im Gegenteil davon überzeugt, dass Dir Demokratie wichtig ist. Dennoch finde ich in dem Punkt des schnellen Einteilens von (Meinungs)Äußerungen in "Hassrede" (nach der Definition, die ich gefunden habe: "sprachliche Ausdrucksweisen von Hass mit dem Ziel der Herabsetzung und Verunglimpfung bestimmter Personen oder Personengruppen." halte ich übrigens das Vorliegen hier auch schon für fraglich ...) schon, dassman eben aufpassen muss. Die Meinungsfreiheitbeinhaltet halt nunmal, dass auch (subjektiv)schwer erträgliche Meinungsäußerungen auszuhalten sind und eben nicht sofort strafrechtliche oder auch zivilrechtliche Relevanz haben. Dagegen zu argumentieren steht einem ja frei.

 
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