Volksverhetzung

"Das ist eine islamophobe (und dumme, weil verallgemeinernde) Aussage, aber keine Volksverhetzung."

Sehe ich auch so (s. meine verschiedentlichen Posts). Eine Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgrund dieses Satzes und insbesondere eine Bestätigung durch höhere Gerichte würde ich sogar geradezu für bedenklich halten. Eigentlich dürfte es m.E. schon gar nicht zur Anklage kommen. Bin mkr da aber inzwischen nicht mehr so sicher, wie so ein Verfahren ausginge