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Geschrieben von Dots am 08.01.2024, 15:44 Uhr

Übrigens hat sich Habeck auf Instagram zu Wort gemeldet...

Nein, ich finde die Kommunikation (vor allem des Bundeskanzlers) auch problematisch. Ich finde es auch nicht gut, dass ein Bundeskanzler gewählt wurde, bei dem man nicht genau weiß (und vermutlich nie herausfinden wird), ob er hins. CumEx und Wirecard Dreck am Stecken hat. Und ich mag Christian Lindner nicht, den ich für einen eitlen Fatzke und Schaumschläger halte. Der außerdem verlogen kommuniziert, Stichwort Schuldenbremse.

Abgesehen davon, dass in dieser Regierung sehr viel gestritten wird und auch nach außen hin deutlich sichtbar Fehler passieren, gefällt mir inhaltlich doch ganz gut, was da jetzt alles vorangebracht wurde. Es geht an vielen Stellen nicht weit genug, und ich finde es problematisch, dass man sich bezüglich Migration von den rechtsgerichteten Kräften in Deutschland und Europa so unter Druck setzen lässt, dass diesbezüglich jetzt zwar viel Symbolpolitik passiert, aber zu wenig dafür getan wird, dass man die Vorgaben die man sich selbst gegeben hat hinsichtlich Aufnahme von Menschen aus Afghanistan und Integrationsprogrammen für Geflüchtete auch erfüllt (genau wie in der Klimapolitik noch mehr getan werden müsste), aber grundsätzlich geht diese Regierung mit viel Gehänge und Gewürge und Streit in die richtige Richtung, ja.

 
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