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Geschrieben von Dots am 08.01.2024, 15:01 Uhr

Übrigens hat sich Habeck auf Instagram zu Wort gemeldet...

Mit Hashty verbindet mich sicherlich die grundsätzliche politische Präferenz, das nur mal vorweg.

"Die hier für Wertschöpfung sorgen" sind vor allem KMU. Große internationale Holdings und Firmenkonstrukte, wie sie auch die konventionelle Landwirtschaft dominieren (ich hatte unten etwas zu den "deutschen" Dax-Konzernen verlinkt, bin mir aber wegen der Steuersituation unsicher und würde das lieber jemandem wie Leena überlassen, die dazu mehr sagen kann) sorgen weder hier für echte Wertschöpfung, noch zahlen sie hier einen Großteil ihrer Steuern. Sie beuten Arbeitskräfte, Ressourcen und staatliche Subventionen aus und geben davon dafür sehr wenig zurück. Ein Großteil fließt in Dividendenausschüttungen für Großaktionäre. Ich will das System an sich gar nicht verteufeln, ich bin selbst Kapitalistin in der Form, dass ich ETFs bespare und von Dividenausschüttungen profitiere. Aber ich bin auch Kleinsparerin und nutze das bestehende System nur im Kleinen für meine Zwecke, um dem Staat im Alter wiederum nicht auf der Tasche zu liegen

Wier hier (angestellt) arbeitet, wird "bis 70 weiterackern müssen", wenn wir nicht endlich zusehen, die entstandene demografische Lücke auf dem Arbeitsmarkt zu schließen, die noch weiter aufreißen wird. Denn die letzten Babyboomer, also die Jahrgänge bis 1965, werden innerhalb der nächsten zehn Jahre in den Ruhestand gehen, und wir haben nicht genug junge Menschen im Land, um die entstehenden Lücken zu schließen. Deshalb brauchen wir auf allen Ebenen, vom Job-Prekariat bis in Spitzenpositionen, weitere Zuwanderung, weil uns sonst hier unsere zwei großen Standbeine, Industrie und Dienstleistungssektor, personell zusammenbrechen werden.

Das "versprochene Klimageld" konnte bisher vor allem deshalb nicht verteilt werden, weil es hier (Datenschutzvorschriften und digitale Steinzeit lassen grüßen) schlichtweg kaum möglich ist, sauber zu ermitteln, wer wirklich Anspruch darauf hätte. Das ist trotz allem natürlich in Arbeit, das ist ein Problem, das der aktuellen Bundesregierung sehr wohl bewusst ist, aber das lässt sich nicht alles ad hoc und schon gar nicht allein auf Bundesebene lösen.

Von den Menschen, die hier kein Bleiberecht haben, kann nur ein verschwindend kleiner Teil abgeschoben werden, aus diversen Gründen. Dazu habe ich auch wiederholt viel geschrieben. Zum einen kann nicht in Kriegsgebiete abgeschoben werden, es können keine Menschen abgeschoben werden, denen Gefahr an Leib und Leben in ihrer Heimat droht, und es können keine Menschen abgeschoben werden, deren Herkunftsländer sie schlichtweg nicht zurück nehmen. Wo sollen letztere denn hin? Willst du im Transitbereich von Flughäfen Container aufstellen, damit kein Staat mehr finanziell für diese Menschen verantwortlich ist?

 
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