Geschrieben von momoo am 05.09.2021, 11:55 Uhr

Namen/ Begriff rechtlich schützen

Wie geht das? könnt Ihr mir dazu nützliche Hinweise und Tipps geben?

ich habe eine Idee, die sich meiner Meinung nach recht gut für Werbung und Vermarktung eines Produktes einsetzen lässt.
Dieses Produkt existiert schon und ist nicht durch mich entstanden--also nicht mein Produkt.
Der nächste Schritt wäre, an die Hersteller des Produktes heranzutreten oder an die betreuende Werbeagentur und meine Idee darzulegen.
Allerdings würde ich mir die Vermarktung meiner Idee gern vorher irgendwie schützen lassen.
Wenn ich als Laie meine Idee mitteile sagen die am Ende: Vielen Dank Frau momoo, gern nutzen wir Ihre Idee, aber außer einem "Dankeschön" bekommen sie nix.
Kennt sich jemand von Euch in diese Richtung aus und kann mir Tipps geben?

Dankeschön
momoo

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13 Antworten:

Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von KKM am 05.09.2021, 12:15 Uhr

Die Frage ist, ob der Name schützensfähig ist.

Die meisten Patentanwälte sitzen im Großraum München, dort werden auch Patente eingetragen.
Musst mal googlen.

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von pauline-maus am 05.09.2021, 12:48 Uhr

ohne das jetzt genau zu wissen aber vom gefühl her würde ich meinen , der dem das " dingens" gehört dem gehört dann auch der name und er kann das dann rechtlich schützen lassen .

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von cube am 05.09.2021, 12:53 Uhr

Namen und Marken kann man eintragen lassen/schützen lassen.
Sofern er eben nicht bereits anderweitig in sehr ähnlicher Form eingetragen ist, total generisch ist etc. Du kannst dir also zB nicht einfach den Namen "Sabine" schützen lassen.

Du schreibst aber von einer Idee zur Vermarktung - und da wird´s schwierig.
Das ist ein Problem, das zB jede Werbeagentur hat, die eine Kampagne (Idee) präsentiert.
Natürlich gibt es Formulierungen wie "Idee/Konzept blablabla ist geistiges Eigentum..." - rechtlich ist das aber imZweifelsfalls kaum belegbar. Es müsste nämlich eine einzigartige Idee sein, die nachweislich durch niemand anderen hätte entwickelt werden können.

Etwas anderes ist ein Patent - dazu hat man aber idR zB Skizzen eines speziellen Antriebes oder was auch immer und lässt sich dann zB die Mechanik patentieren. Oder eine bestimmte Formel für die Herstellung einer Creme usw.

Wenn du aber einfach nur Vermarktungskonzept hast, musst du erst mal dieses schriftlich selbst ausformulieren. Dann kannst du einen Satz a lá "geistiges Eigentum etc" darunter setzen und müsstest dies dann auch der Agentur, Hersteller übergeben.

Eintragen bzw. offiziell schützen lassen kannst du dies aber nicht.

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von cube am 05.09.2021, 13:06 Uhr

Nein, so einfach ist das nicht.

Es gibt schon bestimmte Voraussetzungen, um etwas als Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke etc eintragen lassen zu können.

Also einfach "Paulinemaus" eintragen zu lassen geht zB nicht.

Weil der Name Pauline und der Wortteil Maus dazu zu generisch sind. Bei einer Eintragung hätte das ja zur Folge, dass du im Prinzip jeden Verklagen kannst, der sich ebenfalls so nennt.

Wenn du eine eigene Schere entwickelst und nennst die "Paulines Schere" hast du auch schlechte Karten. Schere ist ein Oberbegriff und beschreibt dazu einen bekannten Mechanismus - kein Eintrag.

usw.

By the way: eine Marke eintragen zu lassen kostet ca. 300 Euro - nur für eine Kategorie. zB Scheren. Willst du den Namen auch für die Kategorie Friseurbedarf, Haushaltsbedarf usw schützen lassen, kommen pro Kategorie je weitere ca. 300 Euro dazu.

Damit wird eigentlich auch schon gewissem Schindluder vorgebeugt.

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von Berlin! am 05.09.2021, 13:11 Uhr

Und Du glaubst wirklich, das kommt bei pm an?

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Re: Nachtrag Gebühren

Antwort von cube am 05.09.2021, 13:13 Uhr

für 1 Eintrag in 1 Kategorie.

Also zB Lebensmittel. Der Name ist dann nur in dieser Kategorie geschützt. Willst du eine Wortmarke aber auch noch in der Kat. Joghurt eintragen lassen, kommen pro Kategorie immer wieder zusätzliche Kosten dazu.

Und bitte: fall nicht auf irgendwelche Online-Portal herein, die dir suggerieren "schnell und einfach ihre Idee online schützen lassen". Offizielle und rechtlich gültige Einträge sind Amtssachen inkl. Gebührenverordnung, Prüfung des Antrages etc. Je nach dem brauchst du evt. sogar einen Notar.

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von pauline-maus am 05.09.2021, 13:17 Uhr

danke fürs erklären , ich selber hatte noch nie die ehre etwas patentieren zu lassen ;), daher nicht wirklich ahnung , nur ein bauchgefühl

mir ging es darum ,dass derjenige den namen für sich beanspruchen kann , dem das dazugehörige etwas auch gehört.
im normalfall würde doch eine werbeagentur den namen geben und wäre dann eben nur der beauftragte

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von pauline-maus am 05.09.2021, 13:18 Uhr

mein gott was ist nur mit dir los? heute wieder mal wiegetag gehabt???

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von reblaus am 05.09.2021, 13:25 Uhr

Um Marken in Europa auf sich eintragen zu lassen musst Du genau beschreiben wie Deine Marke ist.

( Die häufigsten Markenformen sind die Wort- und die Bildmarken. Darüber hinaus gibt es die kombinierten Wort-Bild-Marken. Letztere bestehen aus einem Wort- und einem Bildbestandteil, die einen Gesamteindruck ergeben. Weitere Markenformen sind abstrakte Farbmarken, Hörmarken, Geruchsmarken, Slogans und dreidimensionale Markenformen. Die (durch europarechtliche Vorgaben beeinflusste) Rechtsentwicklung zur Eintragungsfähigkeit und zum Schutzbereich solcher Marken im Verletzungsfall ist noch nicht abgeschlossen.

Liste der Markenformen gemäß §3 MarkenGesetz i. V. m. § 6 Markenverordnung und geläufige Unterformen:

Wortmarke
Bildmarke
Wort-Bild-Marke
Dreidimensionale Marke
Kennfadenmarke
Farbmarke
Hörmarke
Sonstige Markenformen
Positionsmarke
Geruchsmarke
Haptische Marke / Tastmarke)

Die Behörde in Europa sitzt dafür in Alicante. https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/trade-marks

Je nachdem was Du schützen möchtest entstehen Kosten .

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Re: Namen/ Begriff rechtlich schützen

Antwort von cube am 05.09.2021, 13:46 Uhr

Das eine Werbeagentur einen Namen entwickelt ist extrem selten. Dafür gibt es Spezialisten die idR auch gleich prüfen, ob diese Produktname nicht in Land x ein Schimpfwort ist (bestes Beispiel der Pajero, was in Spanien leider Wi… er heißt- wer will schon einen Wi….er fahren;-) Zwischen Markenname und Produktname ist auch ein Unterschied. Unser Firmenname ist als Wortbildmarke eingetragen - Produktnamen können wir nicht schützen lassen, da im allgemeinen Sprachgebrauch von Lehrern verankert bzw das Produkt beschreiben. Eine Produktbeschreibung kann man nicht schützen lassen.

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