Staatshaushalt

Die ZEIT hatte neulich ein Extra zu den teuren Therapien - klar ist, dass das nicht für alle bezahlbar ist; unklar ist, wie man es denn verteilt.

Die von mir oben genannten Beträge sind zusätzlich zu den normalen ca. 135 Mio. KV-Beiträgen, die aus Steuergeldern gezahlt werden, also nur das Defizit.

Mir geht es nicht so sehr darum, das ggfs. marode Krankenkassensystem darzustellen, sondern eine Ehrlichkeit über die Kosten der grenzenlosen Zuwanderung und vor allem deren Verteilung zu erreichen.

Wenn es nur über die Erhöhung der KK-Beiträge läuft, ist das nicht sehr fair, weil Beamte, Arbeitgeber und Privatversicherte bei der Finanzierung außen vor bleiben. Staatsausgaben werden am Ende von unseren Kindern gezahlt werden müssen - so richtig froh macht mich das auch nicht.

Daher meine ich, wir müssen eine Sonderabgabe einführen

Vielleicht darf ich an dieser Stelle nochmal allgemein verfehlte und unnütze Staatsausgaben sonstiger Art anprangern und verweise auf den Bericht des Bundesrechnungshofes und den Bund der Steuerzahler.