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von Leena  am 23.10.2018, 20:12 Uhr

Volksabstimmung in Hessen

Es wird ja immer wieder gefordert, die Bürger mehr in politische Entscheidungen einzubeziehen, bzw. es wird sich eifrig beklagt, dass man ja nie gefragt werde. Jetzt steht in Hessen (zusammen mit der Landtagswahl am Sonntag) eine Volksabstimmung an - oder eigentlich: 15 Abstimmungen.

Alle Stimmberechtigten des Landes Hessen können über 15 Änderungen ihrer Landesverfassung entscheiden. "Mit den Änderungen soll die Landesverfassung an die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte angepasst und modernisiert werden."

So richtig viel habe ich von den einzelnen Punkten ja noch nicht mitbekommen (abgesehen von der förmlichen Abschaffung der Todesstrafe in der hessischen Verfassung). Also versuche ich mich gerade mal ein bisschen einzulesen, damit ich wenigstens mal gehört habe, worüber ich da abstimmen darf. Insbesondere mit den schönen "Staatszielen" tue ich mich ja schwer...

Habt Ihr eine Meinung zu dem Thema?


https://www.verfassung-hessen.de/

 
20 Antworten:

Ich darf ja auch wählen...

Antwort von Golden_Girl am 23.10.2018, 22:20 Uhr

und finde auch die Abstimmungen gut.
Hoffentlich wird davon auch mal was umgesetzt....
Aber alle müssen da bei sich selber ran und die eigenen Einstellungen
überdenken (wenn ich mich z.B. als Frau minderwertig fühle ist es fast egal
ob Frauenrechte gestärkt sind).

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Re: Volksabstimmung in Hessen

Antwort von Malus am 24.10.2018, 7:16 Uhr

Hmm. Das mit der Todesstrafe ist krass. Das wusste ich gar nicht.

Es gibt ja so viele Gegner von Volksabstimmungen. Gehen die dann eigentlich wählen oder schreiben die auf den Wahlzettel "wegen Inkompetenz kann ich nicht wählen,ich will dass nur Politiker über politische Themen entscheiden "
Oder halten sich die Gegner von Volksabstimmungen selber für klug und meinen nur die anderen Menschen sind nicht in der Lage komplexe Sachverhalte intellektuell zu verarbeiten. ?

Ich drücke die Daumen dass nicht für die Todesstrafe abgestimmt wird.

Kann Spuren von Sarkasmus enthalten.

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Ganz ehrlich..?

Antwort von Leena am 24.10.2018, 8:14 Uhr

Ich fühle mich durchschnittlich klug und grundsätzlich zur intellektuellen Verarbeitung von durchschnittlichen Sachverhalten in der Regel in der Lage, aber ich habe nicht das Gefühl, fundiert informiert und kompetent zu sein und auf Basis der richtigen Argumente und Überzeugungen darüber abstimmen zu können, ob z.B. das Staatsziel Sport von Art. 62a in Art. 26g "umgesiedelt" werden soll / kann / muss. Und dabei habe ich jetzt bewusst versucht, mich ein bisschen zu informieren, über welche 15 Punkte denn überhaupt abgestimmt werden soll.

Und wenn ich mir dann z.B. meine Mutter anschaue, die schon die Freien Wähler mit der AfD verwechselt - klar, sie kann es nicht mehr, aber über die 15 Verfassungsänderungspunkte kann sie ja trotzdem abstimmen...

In mir weckt diese Volksabstimmung jedenfalls nicht den dringenden Wunsch nach mehr direkter Demokratie.

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Re: Volksabstimmung in Hessen

Antwort von tonib am 24.10.2018, 8:20 Uhr

Die Änderungen sind sehr moderat, mir fällt nichts ein, was irgendwie kontrovers sein könnte.

Ich schaue nicht fern, aber bei Hr-info wurde regelmäßig berichtet. Also neu ist davon nichts für mich. Auch wurden die Unterlagen so früh losgeschickt, dass jeder die Chance hat, sie vor der Abstimmung durchzusehen.

Meine Kinder wussten davon allerdings nichts, also an mindestens zwei Gymnasien war es wohl kein großes Thema - was ich schade finde, eine Verfassung wird ja nicht oft geändert.

Stattdessen behandeln sie "Regenbogenfamilien" in PoWi, naja...

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Re: Ganz ehrlich..?

Antwort von tonib am 24.10.2018, 8:25 Uhr

Was in deinen Augen gegen direkte Demokratie spricht, srpicht doch gegen die Demokratie an sich, oder nicht?

Oder um Churchill zu zitieren: "The best argument against democracy is a five-minute conversation with the average voter."

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Re: Ganz ehrlich..?

Antwort von DK-Ursel am 24.10.2018, 8:51 Uhr

Neni, das sehe ich nicht so, denn jemanden zu beauftragen, eine Sache kompetenterals ich durchzuführen heißt nicht weniger Demokratie.
I
Ich kann auch nicht selber mein Auto reparieren, meine Wohnung renovieren oder die Heizung warten, mir eine Brille verpaßt oder für meine Gesundheit (mit)sorgt - aber ich bestimme, welcher dafür kompetentere Mensch

Lena hat genau beschrieben,weshalb ich gegen Volksabstimmungen über große politische Themen bin --- undda muß ich eben gar nichit an einealteMutter denken - meine hätte das auch nie durchblickt, sondern kan ndurchaus auch mich selber in vielen Bereichen als beispiel dafür nehmen, von der Sache einfach zu wenig Ahnung zu haben.
"Berufe sind Verschwröungen gegenden Laien", so ähnlich hat das Bernard Shaw mal gesagt.
Eben - auch wenn er es ironisch so nennt, ist eben jeder Profi dem Laien in seinem Fach überlegen.

Gruß Ursel, DK

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Re: Ganz ehrlich..?

Antwort von Malus am 24.10.2018, 9:06 Uhr

Eben.
Eigentlich sollte Demokratie die Menschen mit einbeziehen.

Kurz vor der Wahl werden Plakate geklebt,tolle Versprechungen gemacht die dann gebrochen werden.

Man macht sein Kreuzlein und kann in den Nachrichten verfolgen,was die "Volksvertreter "so treiben.

Wenn man mit der Politik nicht zufrieden ist,dann ist man ein undankbarer Jammerer.
Wenn das Ergebnis nicht dem Mainstream entspricht (siehe Protestwahl)dann wird Wählerschimpfe betrieben.

Wenn man gar nicht wählt,ist das natürlich auch falsch. Man soll aber das richtige (in einer Demokratie sollte es eigentlich nicht richtig oder falsch geben,sondern Meinungsvielfalt)wählen.

Ansonsten wird permanent gepredigt dass man sich am besten in dieser höchst komplexen Welt aus der Politik heraushalten solle. Geld verdienen umSteuern abzutreten und alle vier Jahre" richtig "wählen. Betonung auf Richtig. Kritisieren darf man allerdings auch nicht. Dann wird gesagt man solle politisch aktiv werden. Nur dann darf man sich zu politischen Themen äußern.denn das bedeutet automatisch jammern wenn man sich äußert .......hier im Forum ist das ja auch eine beliebte Anschuldigung und Klatsche um Leute,die nicht die gleiche Ansichthaben,lächerlich zu machen.........Obwohl man sich ja eigentlich heraushalten soll weil zu komplex......schwierig. was denn jetzt?

Dazu habe ich neulich im Radio ein tolles Interview mit einem Politikwissenschaftler
gehört. Die Menschen wollen diese Komplexität überhaupt nicht. Diese als Totschlagargument zu bringen,nützt nichts,sondern verstärkt das Gefühl der Hilflosigkeit und des Ausgeliefert seins.

Es ist in der menschlichen Natur begründet,selbstwirksam sein zu wollen. Wenn alles als alternativlos dargestellt wird,entsteht bestenfalls Angst,schlimmstenfalls Wut. Den Bürger mit einzubeziehen würde dieses Ausgeliefertsein beenden.

Das wäre gut!

Jetzt sind die Umfrsgeergebnisse für die Volksparteiengrottig. Daran ist natürlich alleine der Wähler schuld. Vielleicht schafft man einfach das alle vier Jahre Kreuzlein ab. Dann wählt niemand mehr falsch?


Oder man kommt vom hohen Ross herunter,traut dem Bürger mehr zu und stärkt somit wieder die Demokratie.

Ganz ehrlich.Die Umfragen sind nach hundert Jahren Groko und alternativloser Politik so,dass man sich Sorgen machen muss.

Was ich gestern auch gehört habe ist,dass die Menschrn sich im Stich gelassen fühlen.

Wir haben z.B. eine Klimakatastrophe. Es passiert aber nichts. Wir haben Millionen von der Autoindustrie betrogene Bürger. Der Autoindustrie passiert auch nichts.Aber der betrogene Autofahrer muss sein Auto schrotten lassen,bzw.darf nicht mehr fahren.

Die Groko kreist nur um sich selbst und braucht drei Wochen um jemand,der zwei falsche Sätze von sich gegeben hat,auf einen Posten zu setzen in dem er nicht mehr verdient als vorher.

Aber der Bürger ist doof..........

Man kann sich da durchaus fragen ob die Politiker tatsächlich die Komplexität der Welt noch gebacken bekommen.

Ich denke eher nicht.

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Re: Volksabstimmung in Hessen

Antwort von shinead am 24.10.2018, 9:19 Uhr

Das diese 15 Punkte irgendwie "wichtig" sind, habe ich für 14 davon auch erst mit den Wahlunterlagen erfahren.

Wie ich schon unten geschrieben habe, bin ich auf Nachfrage innerhalb meiner Familie tatsächlich die einzige, die sich mit den Themen aber immerhin nach Erhalt der Informationen wirklich auseinandergesetzt hat.
Das mag ich nicht an Volksabstimmungen. Da entscheiden Menschen, die sich gar nicht über die Themen informieren.
Mich nervt noch heute die Verlängerung der Wahlperiode auf 5 Jahre. 4 Jahre fand' ich lang genug. Man kann die Amtsträger ja wieder wählen wenn man zufrieden ist, ist sie aber auch ein Jahr schneller los, wenn sie nicht gut arbeiten. Den Meisten war die Bequemlichkeit wohl ein "ja" wert.

Der Artikel mit der Todesstrafe ist ja durch das Grundgesetz eh obsolet. Ich bin mir gar nicht sicher, ob ich es sinnvoll finde jetzt die Energie dort zu versenken. Anstatt sich über die Priorisierung von Staatszielen Gedanken zu machen, wäre bezahlbarer Wohnraum, Hilfe für verschuldete Städte und ähnliche Themen für mich wirklich sinnvoll.

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Re: Ganz ehrlich..?

Antwort von tonib am 24.10.2018, 9:59 Uhr

Mich erstaunt immer nur, dass Du Politiker für so kompetent hältst. Das ist ja keine Ausbildung, mit der man besondere Fachkompetenz erwirbt.

Ich habe noch dunkel in Erinnerung, als die BT-Abgeordneten nach den Abstimmungen über die Rettungspakete gefragt wurden, über was sie eigentlich abgestimmt hatten - die Antworten waren erschreckend.

Ich würde ja auch nicht über alles abstimmen wollen, aber gelegentliche Volksbefragungen zu fundamentalen Themen fände ich bedenkenswert.

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Re: Volksabstimmung in Hessen

Antwort von Leena am 24.10.2018, 10:39 Uhr

Ja, und wie viele Leute hören regelmäßig hr-info oder lesen sich tatsächlich die Broschüre für die Volksabstimmung durch? Was glaubst Du?

Meine Mutter war ja der festen Überzeugung, dass sie die Wahlunterlagen überhaupt noch nicht bekommen habe. Ich habe dann mal ihren Schreibtisch gesichtet und dort zumindest den Zettel mit der Wahlbenachrichtigung gefunden. Da der ja auch in dem großen Umschlag mit dem Info-Material war, muss sie das Material also auch zumindest in der Hand gehabt und gesehen haben. Aber durchgelesen, geschweige denn irgendwie verinnerlicht hat sie da genau gar nichts. Zumal die Wahlunterlagen ja reichlich vor der Wahl verschickt wurden, da packen viele das Zeug vermutlich erstmal in die Ecke - "brauch ich jetzt noch nicht". Und am Sonntag wird dann hektisch gesucht.

Ich würde mir tatsächlich Plakate zur Volksabstimmung wünschen, Postwurfsendungen mit Kurz-Info dazu, solche Dinge, um die Leute, die abstimmen können, ein bisschen für das Thema zu interessieren.

Warum ich für das Staatsziel Ehrenamt und Nachhaltigkeit und was weiß ich sein soll, wenn Staatsziele ja nicht einklagbare Rechte sind. Und dass die Förderung der Infrastruktur und bezahlbarer Wohnraum ein drängendes Thema ist, sehe ich ja auch so, aber was wird denn besser, wenn man sowas als "Staatsziel" in die Landesverfassung schreibt..?

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Re: Volksabstimmung in Hessen

Antwort von tonib am 24.10.2018, 10:53 Uhr

Broschüre lesen weiß ich nicht, Hr-Info täglich 368.000.

Ich verstehe nicht, warum die Argumente, die gegen die Volksabstimmung sprechen, nicht genauso gegen die Wahl sprechen, also wenn deine Mutter zum Beispiel Parteien verwechselt, ist das ja bei der Wahl ein Problem, nicht bei einer Abstimmung. Im Gegenteil, das wäre eigentlich ein Argument für Abstimmungen (weil es ja bei einer mittelbaren Demokratie sehr darauf ankommt, dass die Parteien nicht verwechselt werden - schließlich sollen diese Leute einen ja die nächsten 4 Jahre vertreten).

Ich vermute, die Abstimmung in Hessen ist auch so unter dem Radar, weil sie gar nichts Kontroverses birgt. Aber ich bin mir sicher, dass es irgendwo im Internet Seiten gibt, die alles erklären.

Wahrscheinlich ist eine Demokratie immer nur so gut wie ihre Bürger es zulassen.

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Re: Ganz ehrlich..?

Antwort von Shanalou am 24.10.2018, 10:56 Uhr

Na dann führen wir mal wieder am besten eine Demokratie wie im alten Athen ein, bei der alle Bürger mitbestimmen durften und sich einmal im Jahr versammelt haben. Dürfte ein riesen Spaß bei ca. 30 bis 40 Millionen Wahlberechtigten sein. Ob das Land dadurch besser seine Probleme in den Griff kriegt? Ganz bestimmt, denn jetzt fühlt sich das Volk ja ernstgenommen.
Die Menschen wollen die Komplexität nicht??? Ähm, was sie wollen oder nicht ist völlig egal. Die Komplexität besteht. Wer selbstwirksam sein will, kann sich ohne Probleme einbringen. Dafür gibt es genügend Möglichkeiten in unserer Gesellschaft, auch in der Politik. Volksabstimmungen braucht es dafür nicht. Außer das sich die Menschen vielleicht dann besser fühlen in unserer Wohlfühlgesellschaft.

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Mißverständnis

Antwort von DK-Ursel am 24.10.2018, 13:10 Uhr

Ich halte Politiker weder für kompetenter auf ALLEN Gebieten als ich selbst bin noch für bessere Menschen.
ABERR:
Man wird nicht Bundeskanzler und / oder Minister, ohne iene politische "Karriere" = Laufbahn durchschritten zu sein. D.h. man kommt ebenso enig wieder meister einer Werktstatt oider der Chirurg eben nicht mal eben so an die Spitze, man kennt sich also durch aus mit doplmatischen Vorgängen und bundesweiten bis hin globalen Verflechtungen aus.
UND man hat gelernt - denke ich eben doch - daß man sich Hilfe bei denen holt, die kompetener sind.
Man hat Berater, einen Stab, der einen unterstützt und mit Material versorgt.

Ich bin durchaus nicht autoritätsgläubig und denke, sicher stimmen die manchma auch böhmische Dörfer ab.
Aber DAS ist bei Lieschen Müller, wie wie wir alle auf dem Gebiet sind, erst recht der Fall, ohne den Stab und die sonstigen (oft auch intellektuellen) Fähigkeiten, sich in eine Materie reinzulesen.

Gruß Ursel, DK

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Ich käme mir veralbert vor...

Antwort von Daffy am 24.10.2018, 14:29 Uhr

Gleich zum ersten Punkt: ´Gleichberechtigung in die Verfassung? Meine Entscheidung!`

Am Ende des Absatzes:
"Eine entsprechende Formulierung findet sich bereits im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Charta der Europäischen Union."

Die Landespolitik interessiert sich also für die Meinung des Bürgers - so ganz konkret symbolisch. Davon hab ich was

Ich hab es jetzt nur überflogen (bin ja auch nicht wahlberechtigt), für eine Verfassung kommt mir sehr überfrachtet vor. Die Politiker wollen sich volksnah geben, und die dahinter stehenden Juristen finden, dass der Bürger sich auch mal langweilen soll, schließlich schlagen sie sich täglich mit der Materie rum und keiner nimmt es wahr. Nutzen/Kosten wäre ein Fall für das Steuerzahler-Schwarzbuch. Hängt am Wahlschein wenigstens ein Coupon für Snack oder Tee?

"Vor ein paar Jahren gab es eine Umfrage", sagt Britta. „Die Leute wurden gefragt, was sie tun würden, wenn sie sich zwischen dem Wahlrecht und ihrer Waschmaschine entscheiden müssten." "Was kam raus?" "Siebenundsechzig Prozent wählten die Waschmaschine. Fünfzehn Prozent waren unentschieden." (*)

Ich wäre (für diese Abstimmung) auch mit einem Wasserkocher zufrieden; aber wahrscheinlich bietet den keiner.

(*) https://www.amazon.de/Leere-Herzen-Roman-Juli-Zeh/dp/3630875238/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1540383700&sr=8-1&keywords=Leere+Herzen+Zeh

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Re: Volksabstimmung in Hessen

Antwort von Leena am 24.10.2018, 14:58 Uhr

Bei der Wahl und der Abstimmung am Sonntag sind rund 4,38 Millionen Menschen wahlberechtigt. Du schreibst, dass hr-info täglich 368.000 Menschen hören..? Ich finde ja beim hr Angaben von 65.000 Hörern - okay, das war Stand 2017, aber ob wirklich jetzt über 300.000 Menschen mehr einschalten? Bei 65.000 Hörern von 4,38 Millionen Wahlberechtigten... dadurch informiert sich der Durchschnittsbürger also schon mal nicht.

(Laut hr-Seite ist die Zielgruppe Menschen mit überdurchschnittlicher Bildung und überdurchschnittlichem Einkommen. Auch hier - nicht der Durchschnitts-Wahlberechtigte.)

"Ich vermute, die Abstimmung in Hessen ist auch so unter dem Radar, weil sie gar nichts Kontroverses birgt. Aber ich bin mir sicher, dass es irgendwo im Internet Seiten gibt, die alles erklären."

Räusper - die Info-Seite des hessischen Landtags hatte ich ganz oben in meinem ersten Beitrag verlinkt...

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Re: Ich käme mir veralbert vor...

Antwort von lisi3 am 24.10.2018, 17:02 Uhr

Anscheinend ist es in Hessen so, dass über die Landesverfassung schon immer abgestimmt werden musste.
Die erste hessische Verfassung wurde 1946 auch durch einem Volksentscheid beschlossen. Hat also nichts mit aktuellen Politikern zu tun, die sich volksnah geben wollen.

Als ich den Zettel für den Volksentscheid zum ersten Mal gesehen habe, habe auch nach Luft geschnappt . Nach den letzten, mir in Erinnerung gebliebenen Abstimmungen (Brexitentscheidung, US-Wahl,....) weiß ich auch nicht, ob ich auf Schwarmwissen bzw. -Intelligenz setzen würde, obwohl ich vorher Volksbefragungen durchaus positiv gesehen hätte.

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@lisi

Antwort von tonib am 24.10.2018, 17:10 Uhr

Was wäre denn deine Alternative zu Wahlen und Abstimmungen?

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Re: @lisi

Antwort von lisi3 am 24.10.2018, 17:33 Uhr

Ich habe auch keine bessere Alternative, klar.

Nur hätte ich beispielsweise vor Brexitentscheidung und letzter US-Wahl eher an so etwas wie "Schwarmintelligenz" geglaubt und diese Ergebnisse nicht erwartet.

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Re: Ganz ehrlich..?

Antwort von Malus am 24.10.2018, 18:21 Uhr

Da das ja alles so gut läuft ist ja alles gut!

:-)

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Bei der US-Wahl...

Antwort von shinead am 25.10.2018, 9:03 Uhr

hat die Mehrheit der Wahlberechtigten für Hillary Clinton gewählt. Lediglich das 8Wahlsystem der USA (Wahlmänner) hat D. Trump ermöglicht.

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