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Geschrieben von Tonic2108 am 21.02.2019, 11:37 Uhr

IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

https://www.n-tv.de/politik/London-will-IS-Anhaengerin-Pass-entziehen-article20865838.html
Jetzt will die Dame ihren Nachwuchs lieber in Großbritannien aufziehen, da ist es wohl netter als in Gefangenschaft im Flüchtlingsheim. Tja, sie hatte ja ihre Wahl und die hat sie wohl getroffen. Von Reue ist ja wohl auch nicht viel zu sehen. Ich finde das Vorgehen von Großbritannien gut, die sollen sie ruhig da unten verschmoren lassen.

Und weshalb so ein Vorgehen in Deutschland schwierig ist

https://www.n-tv.de/politik/Warum-der-Pass-Entzug-so-schwierig-ist-article20865031.html

Was denkt ihr darüber? Kann Deutschland von anderen Ländern erwarten, Ihre Straftäter zurückzunehmen, sich gleichzeitig aber weigern kriminelle deutsche Staatsbürger zurückzunehmen?
Unser Rechtssystem ist so, nennen wir es mal komplex, dass es anscheinend nicht so einfach möglich wäre, diese Rückkehrer direkt zu inhaftieren und zu verurteilen. Deutschland wurde also Gefahr laufen, dass diese Leute zurück kommen und hier frei rumlaufen. Können wir akzeptieren,
dass die Sicherheit in Deutschland bei der Behandlung von IS Kämpfern hinten an steht?
Dass deren Rechte mehr zählen als das Wohl der deutschen Bevölkerung?

Bin gespannt auf eure Meinung.

 
38 Antworten:

Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Shanalou am 21.02.2019, 12:11 Uhr

Mmh, nicht so einfach. Trump hat ja jetzt auch eine IS Frau nicht einreisen lassen und behauptet, dass sie keine US- Staatsbürgerschaft hat. Ob er damit durch kommt?? Also wegen mir können die in den kurdischen, irakischen oder syrischen Gefängnissen verrotten. Die Staatsbürgerschaft abzuerkennen geht aber irgendwie nicht. Wenn sie zurückkommen muss es sofort zu einer Verurteilung kommen. Die waren doch nicht umsonst in Gefangenschaft. Allerdings müssten da die Behörden ihre Prioritäten deutlich verschieben. Vielleicht wäre es auch möglich schon jetzt Ermittlungen über die betroffenen Personen einzuleiten, die eventuell zurück kommen. Grundsätzlich muss aber auch bei dieser Sache die Rechtsstaatlichkeit gewährt sein. So unangenehm es auch sein mag.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Malus am 21.02.2019, 12:17 Uhr

Ich denke Deutschland muss die leider einreisen lassen. Wir erwarten von anderen Ländern auch, dass sie ihre Verbrecher zurücknehmen. Wobei hier in Deutschland ja eine große Zahl dagegen ist, dass Straftäter abgeschoben werden. Was ich persönlich nicht verstehe.

Ich bin für ein Kriegsverbrechertribunal für Angehörige dieser Massenmördertruppe

Das wäre wichtig.

Ich hoffe nicht dass die nachher mit drei Jahren durchkommen.

Es fanden Kriegsverbrechen statt. Das sind keine einfachen Verbrecher. Damit muss die internationale Gemeinschaft umgehen. Und zwar in einem eigenen Tribunal. Angelehnt an die nürnberger Prozesse. Das ist meine Meinung.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von tonib am 21.02.2019, 12:46 Uhr

Rechtlich betrachtet ist der Entzug der Staatsbürgerschaft nur möglich, wenn danach keine Staatenlosigkeit besteht, es also noch eine zweite Staatsbürgerschaft gibt. Ich denke, die IS-"Staatsbürgerschaft" reicht dazu nicht aus. Leider hat die GroKo es verpennt (oder Schlimmeres), den im Koalitionsvertrag vereinbarten Gesetzesentwurf zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft in genau solchen Fällen umzusetzen - damit konnte natürlich keiner rechnen (klar).

Was falsch ist an dem Vergleich zur Abschiebung von Kriminellen aus Deutschland in ihre Heimatländer: in Deutschland begangene Straftaten werden zunächst hier abgeurteilt, eine Abschiebung erfolgt erst danach (das ist ja auch ein beliebter Trick, sich der Abschiebung zu entziehen). Die IS-Terroristen sollen direkt nach D abgeschoben werden.

Ich bin daher auch für ein internationales Tribunal, in dem das alles aufgearbeitet wird, statt dass sich jede Staatsanwaltschaft an 100 Gerichten in 15 Ländern mit dem Thema auseinandersetzt und am Ende mangels hinlänglicher Beweise einstellen muss. das sind ja überwiegend Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die verübt wurden, und wenn jeder Buchhalter 3. Grades aus einem Nazi-Vernichtungslager vor Gericht kommt, dann sollte das auch für die IS-Schergen gelten, und zwar für jeden, auch für die Frauen.

Hier haben will ich die nicht, bzw. erst nach Verbüßung ihrer hoffentlich langen Strafe. Wir sollten auch etwas genauer hinschauen, wem wir die deutsche Staatsbürgerschaft verleihen, denn dass das auch nicht wirklich die Integration fördert, ist mittlerweile wohl klar, und dass es eine Reihe an Schwierigkeiten schafft, auch.

In Wirklichkeit wird es aber so ausgehen wie immer: wir werden alle zurücknehmen, sie hier von unseren Steuergeldern unterstützen, für eine Verurteilung ist leider die Faktenlage zu dünn, denn die Amtshilfe vom syrischen Staat klappt einfach nicht. Dann müssen wir sie überwachen, das klappt ungefähr so gut wie bei Anis Amri - sind ja auch nicht gerade wenige, und teuer wird es auch. Die paar Schergen, die doch im Gefängnis gelandet sind, missionieren dort ungehindert weiter, und predigen nach ihrer Haft in der Moschee, natürlich auf Steuerzahlerkosten, denn eigentlich sind sie hauptberuflich Hartz IV-Empfänger. Derweil strömen Opfer und Täter munter weiter ins Land, und die Konflikte werden nicht gerade kleiner.

Wirklich froh stimmt mich das nicht.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Rosewill am 21.02.2019, 13:00 Uhr

Andere Staaten haben es da einfacher.
Bei uns regelt das Grundgesetz dass niemand ausgebürgert werden darf der dadurch staatenlos werden würde.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von kevome* am 21.02.2019, 13:03 Uhr

Wenn D Kriminelle abschiebt, dann hatten diese eine Gerichtsverhandlung in Deutschland und haben mindestens 2/3 ihrer Strafen in D abgesessen.

Bei den IS Kämpfern sollen diese aber ohne vorherige Verurteilung zurück genommen und ein eventuelles Gerichtsverfahren in D statt finden. Das kann m. E. aber nicht klappen, weil die Straftaten nicht hier statt fanden.

Das sind für mein Empfinden schon gravierende Unterschiede, die man nicht so einfach gleich setzen sollte.

Meiner Meinung darf auch das oft sehr jugendliche Alter der Ausgereisten nicht vergessen werden. Das Mädchen im verlinkten Artikel war gerade 15 als sie der Gehirnwäsche des IS zum Opfer fiel.

Von daher finde ich schon, dass man Jugendliche, die ihre Ausreise bereuen auf jeden Fall zurück nehmen und entsprechend betreuen und natürlich auch für Ihre Taten zur Rechenschaft ziehen soll.

Was man mit denen machen kann, die immer noch hinter der Ideologie des IS stehen, finde ich sehr schwierig.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von kirshinka am 21.02.2019, 13:17 Uhr

Die Briten haben das schon gemacht. Die Frau hat auch die Bangladeschi Staatsbürgerschaft - ist also doppelte Kriminelle.... (die nach eigenen Aussagen auch nichts bereut, sondern versucht, mit der Gesundheit ihres Kindes zu erpressen...)

Wollen die Syrer die Frau denn überhaupt los werden?

Grundsätzlich finde ich, dass die ISler sich bewusst für ihr IS-Leben und die damit verbundenen Greueltaten (oder die Unterstützung derselben) entschieden haben und dafür auch bestraft werden sollten. Hier oder dort - aber Strafe!

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von kirshinka am 21.02.2019, 13:26 Uhr

Die Frau im Beispiel ist nicht staatenlos! Und sie bereut nicht! Sie Wills nur besser haben-und macht auf Opfer.

Ich finde, die IS Mörder (und ihre Unterstützerinnen) sollten in Syrien und Irak verurteilt werden und dort zu den dortigen Bedingungen einsitzen müssen - gerne auch gehen Rückerstattung der dort dafür anfallenden Kosten...

Die unschuldigen Kinder sollte man da aber rausholen (ich weiß, dass das rechtlich schwierig ist).

Und bezüglich den in Deutschland straffällig gewordenen, die abgeschoben werden sollen - die Rechtslage ist klar - 2/3 der Strafe sind hier verbüßt. Niemand versucht, sie ohne Urteil an ihre Herkunftsstaaten zu überstellen.

Für die IS Mörder sollte es eine internationale Vereinbarung geben, die sicher stellt, dass sie wirklich bestraft werden.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Lusiana am 21.02.2019, 17:17 Uhr

Es ist doch so, dass man in Deutschland einem Verbrecher seine Taten beweisen muss und wie soll man die Morde, Vergewaltigungen und andere schlimme Taten nachweisen, gestehen wird es sie ja wohl nicht. In den wenigsten Fällen gibt es Zeugen. Die Täter würden hier doch alle freigelassen werden

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Malus am 21.02.2019, 19:22 Uhr

Richtig Luisiana.Das ist das Problem.
Einige Frauen versuchen ja sich als unschuldiges Hausfrauchen hinzustellen. Die gleiche Taktik hat Beate Zschäpe auch probiert.

Es ist vermutlich zielführender die IS Leute, die ja in einer Massenmörder Terrorgruppe freiwillig mitgemacht haben,vor ein internationales Gericht zu stellen, das sich nur mit diesen Fällen beschäftigt. Das wäre die Lösung.
Und zwarals Kriegsverbrechertribunal.

Eine Foltertussi oder Halsabschneider mit zwei Jahren auf Bewährung in meine Nachbarschaft zu schicken, sorry, nein danke.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von shinead am 21.02.2019, 19:56 Uhr

Alle Länder die das Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit der UN unterzeichnet haben können nur dann die Staatsangehörigkeit entziehen, wenn eine weitere Staatsangehörigkeit angenommen wird oder bereits vorliegt.

Ist auch für Briten ein Problem wenn das Mädel nicht noch ne weitere Staatsangehörihkeit hat.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Rosewill am 21.02.2019, 20:59 Uhr

Solche Übereinkommen kann man auch kündigen.
Auch bricht ein UN-Abkommen nicht automatisch die Verfassung eines Staates.
Realistisch betrachtet interessiert sich außerhalb der westlichen Staaten sowieso kaum einer für die Umsetzung unterzeichneter Abkommen bei der UN.
Das ist eben ein westlicher Fetisch.
Andere Staaten lachen nur darüber und schöpfen die Vorteile ab.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von shinead am 21.02.2019, 21:02 Uhr

Wenn die Amis uns handfeste Beweise liefern können, dass der Beschuldigte tatsächlich Mitglied des IS war hätten wir immerhin die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Rosewill am 21.02.2019, 21:02 Uhr

Bangladesch hat die Rücknahme auch unbürokratisch abgelehnt.
Dort gibt es sowieso schon genug Islamisten.
Da braucht man nicht noch weitere.
Eine vernünftige Entscheidung.
Mit gesundem Menschenverstand haben es die westlichen Paragraphendrechsler leider nicht so.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von shinead am 21.02.2019, 21:14 Uhr

Die Briten haben das gleiche Problem wie wir. Auch die können die Staatsbürgerschaft nicht entziehen, wenn keine andere vorliegt.
Die haben das Abkommen nämlich (wie fast jedes Land) in den eigenen Gesetzen umgesetzt.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Nenilein am 21.02.2019, 22:24 Uhr

Es tut mir Leid, dass ich zur eigentlichen Diskussion nichts beitrage(n möchte), aber das Kind tut mir Leid, bzw alle Kinder dort.
So ein kleines, unbefangenes Wesen in so einem ekligen Umfeld...
Das musste jetzt einfach kurz raus. Sorry.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Malus am 21.02.2019, 22:44 Uhr

Warum andere Länder unsere Verbrecher behalten sollen, klar, für uns natürlich toll, versteht in den anderen Ländern halt auch nicht unbedingt jeder.

Was ja verständlich ist.

Mein Problem ist:

Wir haben eine Terrorgruppe, die massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat. Gefoltert, vergewaltigt, getötet hat. Aufgrund einer Ideologie, die kein normal denkender Mensch auch nur ansatzweise verstehrn kann .

Mitglieder dieses Massenmördertrupps kommen aus aller Herren Länder und auf einmal merkt man, oups, dass es dort, wo die Verbrechen begangen wurden, ungemütlich wird.

Da will man doch lieber in der verhassten westlichen Welt verurteilt werden.

Wenn man dann noch in Deutschland verurteilt wird, hat man es eh gepackt. Die Justiz ist, sorry, für den Normalo Massenmörder eine Lachnummer.

Und ich muss das jetzt so zynisch schreiben. Denn ich habe etliche Berichte von Opfern dieser Massenmördertruppe gelesen und ich bin so geschockt, dass ich jetzt hier gar nicht wiedergeben möchte, wie diese Truppe gewütet hat. Ich denke das weiß auch jeder. Es gibt Dutzende Massengräber, Millionen Flüchtlinge und traumatisierte Menschen. Zerstörte Leben.

Und genau so wie heute 90 jährige Nazis zur Rechtenschaft gezogen werden, was ich gut finde, nicht aus Rachegedanken heraus, sondern einfach aus dem Gedanken heraus dass jedem klar sein muss dass Kriegsverbrechen, Hassverbrechen, Terror, Gewalt und menschenfeindliche Ideologien immer bestraft werden, egal wann, sowas wird niemals akzeptiert, genau so müssen die Isis Massenmörder zur Rechenschaft gezogen werden.!

Und, sorry, möge der Shitstorm über mich kommen, das traue ich unserer Justiz nicht zu.

Deswegen brauchen wir eine übergeordnete, nicht national orientierte Justiz. ebenso wie die Massenmördertruppe nicht national, sondern ideologisch geprägt ist, muss sie international verfolgt und verurteilt werden. Denn diese Ideologie ist eine globale Bedrohung.

Und ich hab null Komma null null Sympathie und Verständnis.
Und es ist ja schön, wenn ein Massenmörder oder ein Massenmördersympathisant sagt er bereue.

Die Nazis hsben hinterher allesamt auch gesagt, sie bereuen.

Ist mir persönlich Scheiß egal.

Ich weiß, das klingt hart. Ist aber so.

Ich denke an Massengräber. An traumatisierte Opfer. An trauernde Angehörige.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Malus am 21.02.2019, 22:48 Uhr

Weder die Kinder der Täter, noch die traumatisierten Kinder der Opfer können etwas dafür.

Niemand will Kinder für die Taten der Eitern bestrafen.

Das hat man bei Nazikindern damals auch nicht getan.

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Malus

Antwort von Nenilein am 21.02.2019, 23:03 Uhr

Sage ich auch nirgends.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Korya am 22.02.2019, 0:43 Uhr

Es st

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Korya am 22.02.2019, 0:57 Uhr

Es steht überall nur, was UK gerne hätte - ob sie es wirklich schaffen, steht noch in den Sternen. Denn auch in England gibt es dieselben Hürden wie in Deutschland. Die Familie hat bereits Berufung eingelegt.

Und ganz ehrlich finde ich die Begründung etwas an den Haaren herbei gezogen. Das Mädchen ist Britin. Sie hat keine doppelte Staatsbürgerschaft.
Ihre Eltern sind Briten. Ebenfalls ohne doppelte Staatsbürgerschaft. In UK geboren.

Da jetzt versuchen, über die Großeltergeneration eine doppelte Nationalität herbei zu dichten, setzt genau das falsche Zeichen für die Millionen Briten mit ähnlicher Familienkonstellationen, die gut integriert sind.

Müssen die sich auf einmal auch Gedanken machen? Sind sie vielleicht auch auf einmal nur noch halb Britisch, weil die in den 40er Jahren zugeheiratete Oma aus einer der Kolonien kam? Das finde ich einen gefährlichen Gedankenpfad.

Ich möchte auch keinen von ihnen zurück. Von mir aus dürften sie alle in einem syrischen Gefängnis versiffen.

Aber da es sie nun mal gibt, sollten sich die Länder nicht der Verantwortung entziehen, sondern seine eigenen Bürger zurücknehmen. Hoffentlich begleitet von einem ordentlichen Prozess und langjähriger Gefängnisstrafe.

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Re: Malus

Antwort von Malus am 22.02.2019, 7:47 Uhr

Schon klar.

Bloß dass man denkt "die armen waren 15)
Als wären 15jährige de Facto komplett bekloppt und wüssten nicht dass Mord, Vergewaltigung und Folter etwas schlechtes sind-,damit meine ich nicht dich persönlich. Ich will dich nicht angreifen.,das kommt ja aber immer wieder, das verstehe ich nicht ganz.

Mit 15 weiß man dass Massenmord etc nicht unterstützt gehören.

Ein Kriegsverbrechertribunal bedeutet ja auch nicht, dass alle gleich verurteilt werden. Sondern nach Rechtstaatlichkeit und natürlich auch das Alter berücksichtigend.

In Deutschland, das kann ich dir sagen, kommen die in eine Jugendhilfemaßnahme und sonst passiert nichts.

Und das ist schlimm,weil große Verbrechen gegen die Menschlichkeit möglichst breit und öffentlich, unter Wahrung der Menschenrechte natürlich, offen gelegt werden sollen.

Die Opfer müssen gehört werden.

Es muss jedem Vollhonk klar werden, wie feige,brutal und böse diese Truppe ist. Offenbar, angeblich, war das ja nicht klar. Die Idioten dachtenaus irgendeinem Grund das wäre ein friedlicher Picknickausflug. Vielleicht haben die auch wirklich den IQ eines Toastbrotes. Ich weiß es nicht.

Damit in Zukunft jedem noch so bekloppten 15 jährigen klar ist, dass man sein geringes Selbstwertgefühl niemals ungestraft mit der Erniedrigung und Ermordung anderer aufpolieren darf, jedenfalls nicht ohne massive gesellschaftliche Ächtung und harte ,harte Strafe.

Und ich krieg die Krise wenn voll verhüllte Massenmörderbräute nun im Fernsehen erzählen wie schlimm es im Irak im Gefängnis ist und wie doof der Krieg und wie sehr sie Heimweh haben.

Ich weiß nicht ob sie bereuen. Man sieht auch nur einen kleinen Augenschlitz. Sonst nichts.

Würden sie die verhasste westliche Welt auch auf einmal wert schätzen ,wenn sie weiter Mord und Folter unterstützen dürften?

Warum haben sie das nicht früher schon Kund getan?

Warum sind sie überhaupt dort hin?

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Re: nenilein

Antwort von Malus am 22.02.2019, 8:38 Uhr

Ich habe da Dinge miteinander vermischt.

Die Kinder sollen ja nach Deutschland geholt werden, las ich.

Das finde ich aber auch schlimm, da man sie ja nicht von den Eltern weg holen kann. Traumatisiert sind sie wohl genug. Andererseits:was sind das für Mütter die ihre Kinder soetwas aussetzen?

Können die ihre Kinder gut erziehen?Nein. Weil entweder strunz dumm, siehe meine Ausführungen oben, oder abgrundtief böse. Eines von beiden.

Aber seine Eltern kann man sich leider nicht aussuchen und ja, mir tun die Kinder auch leid. Wenn es irgendwo in E.uropa einen großen Kriegsverbrecherprozess geben würde, dann könnte dort alles getan werden dass dasKindeswohl möglichst berücksichtigt wird.

Die Kinder müssten in Pflegefamilien.

Puh. Das ist wirklich schwierig.

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Re: Malus

Antwort von kevome* am 22.02.2019, 10:10 Uhr

Ich habe eine 15 jährige Tochter und mein Sohn war auch einmal in dem Alter.

Wenn ich mir angucke, wie empfänglich die Jugendlichen gerade in diesem Alter für falsche Einflüsse sind, kann ich mir sehr gut vorstellen, wie so eine Gehirnwäsche funktioniert. Und ja ich bin davon überzeugt, dass da ganz gezielt und gefährlich Heranwachsende massiv psychisch manipuliert wurden.

Ich finde schon, dass man das berücksichtigen muss. Nicht umsonst sind 15 jährige noch nicht erwachsen. Auch diesen wurde Schlimmes angetan.

Ich bin durchaus dafür, dass die Taten bestraft werden aber bitte unter Berücksichtigung des Alters und der Umstände.

PS. Meine Kinder sind glücklicherweise nicht irgendwelchen Rattenfängern auf den Leim gegangen. Ich sehe das aber gerade in dem Alter als eine sehr wichtige und schwierige Erziehungsaufgabe. Vielleicht gehören auch andere bestraft als die Jugendlichen?

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von Rosewill am 22.02.2019, 14:19 Uhr

Die hätten nie die britische Staatsbürgerschaft bekommen dürften.
Und dieser Fehler muss jetzt revidiert werden.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von kirshinka am 22.02.2019, 14:22 Uhr

100% Zustimmung liebe Malus!!!!

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Re: Malus

Antwort von Malus am 22.02.2019, 15:34 Uhr

Das würde ein internationaler Strafgerichthof tun. Berücksichtigen klar. Aber sicher nicht
Wie in Deutschland mit minimaler Strafe davonkommen lassen.

Natürlich soll jeder Rechtbeistand haben u.s w.

Dennoch, wenn mein Sohn mit 15 meinen würde es wäre o.k. Leute mit dem falschen Glauben zu foltern, zu töten und zu versklaven dann würde ich, glaube ich, in ein sehr tiefes Loch fallen.

Ich glaube ich käme damit nicht klar.Ob ich ihm noch in die Augen blicken könntr?oder ich selber in den Spiegel?

Denn das das falsch ist, weiß er jetzt mit sieben schon.

Es ist einfach nur gruselig.

Horror, diese Vorstellung.

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Re: IS-Angehöriger soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Antwort von shinead am 22.02.2019, 15:36 Uhr

Da Du offensichtlich Fachfrau für britisches Staatsangehörigenrecht bist: warum hätten sie die britische Staatsangehörigkeit niemals bekommen dürfen?

Und welche haben sie denn noch, so dass der "Fehler" revidiert werden kann?

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Re: Malus

Antwort von kevome* am 22.02.2019, 15:36 Uhr

Ich schrieb nicht umsonst von Gehirnwäsche.

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Re: Malus

Antwort von Malus am 22.02.2019, 20:13 Uhr

Das gilt für alles.

Nazis sind hirngewaschen. Linksradikale sind hirngewaschen....

Beate Zschäpe war schon als Jugendliche hirngewaschen.....

Das hört sich immer so an, als seien andere Schuld und man habe leider aus Versehen sein Hirn zur Verfügung gestellt.

Viele Radikale haben sich in der Pupertät radikalisiert.

Das ist halt eine schwierige Zeit.

Ich habe in meiner Pupertät massiv viel Mist gebaut. Massenmörder fand ich aber auch da scheiße.

Umso wichtiger, hart und ohne falsche Toleranz gegen die Wäscher vorzugehen. Also die, die die wehrlosen Hirne reinigen, so dass deren Inhaber zum Monster mutieren. .

Da hapert es ja schon, siehe Moscheenreport.......

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Auch ohne deine Kinder zu kennen.

Antwort von Lauch1 am 23.02.2019, 12:12 Uhr

Deine Kinder würden niemals jesidsche Sklaven ihre Hausarbeit verrichten lassen, ihre eigenen Kinder abhärten, indem sie bei grausamsten Hinrichtungen zuschauen müssen.

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Gerade aktuell bei zeit online...

Antwort von Malus am 23.02.2019, 13:06 Uhr

.....irakische Kurden plädieren dafür, den Massenmördern und Mitgliedern der Massenmördertruppe dort den Prozess zu machen. Immerhin seien auch dort die Menschen verslavt, gefoltert und getötet worden.

In Deutschland sei die Strafe auch zu niedrig. Die kämen zu früh wieder frei.Das stimmt.

Diesen Aspekt muss man auch bedenken.

Hier sagen ja auch viele Experten,dass man sie in Deutschland kaum belangen kann und wenn, tja, unsere Justiz ist nicht gerade streng.

Das ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der Opfer.

Syrische Kurden verlangen ein UN Sondergericht .die wollen auch, dass für die furchtbaren Verbrechen gesühnt wird. Dass die Verbrechen aufgearbeitet werden. Die sind aber finanziell und logistisch gar nicht in der Lage dazu..

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Re: Gerade aktuell bei zeit online...

Antwort von Lauch1 am 24.02.2019, 11:00 Uhr

Es gibt doch jetzt schon laufend Prozesse in Europa, in Deutschland gegen die IS Anhängerin, die als Sittenwächterin tätig war und ein versklavtes 5jähriges (!) Kind verdursten ließ.
Das die syrischen Kurden die IS Leute den irakischen Behörden ausliefern und keine Selbstjustiz ausüben ist bewundernswert. Und es ist zu hoffen, dass die paar hundert US Soldaten weiterhin als Schutz vor Erdogan in Syrien bleiben.

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Re: Gerade aktuell bei zeit online...

Antwort von Malus am 24.02.2019, 11:33 Uhr

Ich kann solche Berichte nicht ertragen. Ich meine im Spiegel war es, ein Bericht über die Gräueltaten. Ich hatte Alpträume. Was dort an Grausamkeiten abging, steht den Gräueltaten der SS in nichts nach.

Jetzt drücken die Täter auf die Mitleidsdrüse und hier haben sicher auch noch einige Mirleid, wurden ja gehirngewaschen (die Nazis damals nicht?)

Ich fürchte dass da etliche mit relativ geringer Strafe raus kommen und dann bei uns in der Nachbarschaft wohnen.

Kotz!

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Re: Gerade aktuell bei zeit online...

Antwort von Lauch1 am 24.02.2019, 12:15 Uhr

Genau das mit dem in der Nachbarschaft sitzen und dann losschlagen ist ja die Strategie des IS. Und deswegen ist Begum ist offiziell keine Britin mehr.
Ob der Entzug der Staatsbürgerschaft hält wird man sehen.

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Re: Gerade aktuell bei zeit online...

Antwort von Malus am 24.02.2019, 18:52 Uhr

In Deutschland ist es möglich, die Staatsbürgerschaft zu entziehen, wenn ein Staatsbürger für einen anderen Staat in den Krieg zieht.

Jetzt will man den IS nicht als Staat anerkennen. Die Folterknechte und Mördervollpfosten sahen das aber anders. Für sie war das ja einStaat, in dem sie sich unmenschlich verhalten haben. Jetzt wollen sie in den verhassten Staat, dem sie den Rücken gekehrt haben, zurück, weil sie eine menschliche Behandlung für sich wünschen.

Und dann?

Sind der Hass, die Unmenschlichkeit und das kranke, fanatische Menschenbild weg?

Glaub ich nicht wenn ich mir die jammernden vollverhüllten Terrorbräute anschaue.

Die werden hier vermutlich von einigen der von uns warmherzig tolerierten anderen Vollpfosten(damit meine ich Salafisten. Ausdrücklich nicht normale Muslime. Ich meine damit nur die Fanatiker!) verehrt und als Vorbild genommen.

Gefährder haben wir ja schon über 1000.
Reicht langsam.

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Malus...

Antwort von shinead am 25.02.2019, 16:05 Uhr

Den Entzug der Staatsbürgerschaft sieht zwar der §28 StAG vor:
Ein Deutscher, der auf Grund freiwilliger Verpflichtung ohne eine Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm bezeichneten Stelle in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eintritt, verliert die deutsche Staatsangehörigkeit. Dies gilt nicht, wenn er auf Grund eines zwischenstaatlichen Vertrages dazu berechtigt ist.

Allerdings handelt es sich beim IS nicht um einen ausländischen Staat. Der IS wurde als Staat niemals anerkannt (konnte man ja nicht). Beim IS handelt es sich eher um eine kriminelle Vereinigung. Aber eben nicht um das Militärbündnis eines Staates.

Zusätzlich steht das Grundgesetz mit §16 einem Entzug der Staatsbürgerschaft entgegen, wenn derjenige dann staatenlos würde:
Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

Ein Entzug der Staatsbürgerschaft wegen Beteiligung am IS wäre entsprechend §28StAG nicht möglich und aufgrund des Grundgesetzes auch nur dann in Erwägung zu ziehen, wenn der Betroffene über eine doppelte Staatsangehörigkeit verfügt, also durch den Entzug eben nicht staatenlos wird.

Die Briten können die Staatsangehörigkeit entziehen wenn schwerwiegende Interessen des Landes verletzt wurden (BNA Sec.40 (2)) und eine Staatenlosigkeit vermieden wird (BNA Sec 40(4)). Also im Prinzip haben die Briten mit ihren IS-Mitglieder das gleiche Problem wie wir.

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Re: Malus...

Antwort von Malus am 25.02.2019, 18:20 Uhr

Richtig.
Leider nicht möglich.

Tja. Dann hoffe ich auf ein internationales Kriegsverbrechertribunal, aber ich fürchte auch das wird nicht kommen, und darauf dass man endlich den Hirnwäschern massiv die Grenzen aufweist.

Auch da bin ich skeptisch.

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Re: Malus...

Antwort von Salkinila am 26.02.2019, 12:44 Uhr

Internationale Strafgerichtshöfe werden leider von einigen der mächtigsten Länder nicht akzeptiert, allen voran die USA, Russland und China....

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