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Geschrieben von Berlin! am 17.06.2020, 19:48 Uhr

Polizeigewerkschaft erstattet Strafanzeige gegen die TAZ wegen Volksverhetzung

Auch die AfD ist eine Partei, die demokratisch legitimiert ist. So lange, bis sie verboten wird.
Auch deren Mitglieder dürfen Dinge sagen und denken, meinen und verbreiten, die ich völlig neben der Spur finde. Nett gesagt.
Meinungsfreiheit heißt nicht: MEINE Meinung zählt. Da gibt es ziemlich klar umrissene Regeln und Schranken. Ob und inwieweit nun solche Äußerungen, wie im AP einseitig zitiert, von Art. 5 GG geschützt ist oder nicht, entscheidet letztlich ein Gericht.
Schämt man sich dafür, dass es so und nicht anders ist, steht es jedem frei, zu gehen, wohin auch immer. Auch das ergibt sich aus der Verfassung, auf der jedes staatliche Handeln basiert und gemessen wird.

Meine Ansichten von Respekt und nettem Umgang haben nicht unbedingt etwas damit zu tun. es gibt Dinge, die von Art 5 gedeckt sind, die ich niemals tun würde.

 
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