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Geschrieben von DK-Ursel am 26.09.2013, 22:34 Uhr

Nach den Wahlen ...

Hej allesammen!

Nun höre ich wieder dem Endlosgeblubber bei Illner zu --- und die Frage stößt mir immmer mehr auf:
Wieso geht eigentlich keine Minderheitenregierung?

Ich weiß gut, in Dtld. ist dafür keine Tradition, aber man darf ja auch mal wasNeues ausprobieren.
Und es geht doch anderswo (s. Skandinavien) - und nicht schlecht!!!

Gruß Ursel, DK

 
9 Antworten:

Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von leonessa am 26.09.2013, 22:40 Uhr

Keine Ahnung wie das in Skandinavien funktioniert,aber für eine Gesetzesänderung braucht man ja auch eine gewisse Mehrheit - je nach Gesetz.

Egal wie nun die Wahl ausgefallen ist und wem dies nun passt oder nicht - ich finde schon, dass die Mehrheit auch regieren sollte - das Volk hat es ja so gewählt (wenn auch vielleicht nicht gewollt).

G, Leonessa

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Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von DK-Ursel am 26.09.2013, 22:42 Uhr

Hej nochmal!

da hast Du wohl was falsch verstanden.
Frau Merkel könnte doch mit der CDU allein regieren und müßte sich dan nfür so manches eine Mehrheit beiden anderen suchen.
Das kann dann je nach Abstimmungspunkt mal bei der SPD und mal bei den Grünen (oder gar den Linken, huch) gelingen.
Der Wunsch der Wähler wäre m.E. a besser berücksichtigt als z.B. bei einer großen Koaltion, wo sich alle Partner ja sehr verbien müssen.
Jedenfalls ist da sehrlicher.

Es funktioniert , wie ichwohl andeutete, sehr gut in Skandinavien - übrigens wird sicher auch in Norwegen demnächst wieder eine Minderheitenregierung dran sein...

Gruß Ursel, DK

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Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von shinead am 27.09.2013, 10:01 Uhr

Ich denke, dass es bei stockenden Koalitionsverhandlungen auch so umgesetzt wird.
30 Tage nach der Wahl muss die Regierung stehen.

Für die verschiedenen Themen wird man in den verschiedenen Lagern bestimmt einzelne Zustimmung erhalten.
Ich halte das bei dem Ergebnis auch für die beste Lösung.

Seehofers Pickerl-Umsetzung machen bestimmt die SPD'ler mit. Über andere Punkte kann man dann in der Legislaturperiode verhandeln und ist nicht an die 30 Tage gebunden.
Mehr Stillstand als in den letzten 4 Jahren wird es auf jeden Fall nicht geben.

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Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von carla72 am 27.09.2013, 10:18 Uhr

In meinen Augen kann eine Minderheitsregierung nur erfolgreich sein, wenn sie mit wechselnden Mehrheiten (in verschiedene Richtungen) arbeiten kann. Hier wird das aber schwierig, weil die gesamte Opposition im wesentlichen aus demselben Lager kommt. Wahrscheinlicher ist es doch, dass sich die Opposition zusammentut, um Gesetze durchzubringen oder zu verhindern, als dass einzelne Parteien aus dem Lager ausscheren, um mit der CDU zu gehen. Nein, Merkel macht das einzig Sinnvolle, indem sie versucht, die Opposition teilweise zur Regierung zu machen und damit das Lager zu spalten.

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Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von Kalleleo am 27.09.2013, 10:54 Uhr

Die Wähler haben kein Anrecht auf eine schwarzrote Koaltion.
Die einzigen Koaltion die zur Wahl standen waren schwarz-gelb und rot-grün.
Nur weil viele Menschen den bequemen Weg gewählt haben,muss man ihnen es ja nicht noch leichter machen.

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Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von HeikeB1969 am 27.09.2013, 12:03 Uhr

Hallo,

selbst wenn es mit den themenbezogenen Mehrheiten im Bundestag klappen sollte, dann wird vieles im rot-grün dominierten Bundesrat blockiert werden. Somit hätten wir dann wieder Stillstand.

Lg
HEike

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Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von DecafLofat am 27.09.2013, 14:35 Uhr

weil die minderheit keinen regierungsbildungsauftrag hat mit dem ergebnis dass sie eingefahren haben.
heute wird berichtet, gabriel will die SPD mitglieder abstimmen lassen, ob die große koalition eingegangen werden soll - ein novum, soweit ich mich erinnere...
das ergebnis kann ich mal so gar nciht abschätzen, und selbst wenn ein ja rauskommt: die SPD will ja so sachen wie "augenhöhe", amtvererteilung 50:50 - das werden sie nur niemals bei der CDU/CSU durchbekommen, fürchte ich. dem horschti seine eier sind da einfach zu prall dafür. (boah jetzt wird mir selber schlecht...)
der lange rede kurzer sinn: bei dem kasperltheater was da zumindest grad öffentlich abläuft, glaube ich dass mama merkel demnächst nur das scheitern ihres regierungsbildungsauftrags vermelden wird und dann neuwahlen anstehen. so würde auch genschers aussage in der bild sinn machen.

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SPON meldet:

Antwort von shinead am 27.09.2013, 16:21 Uhr

Regierungsbildung: SPD-Führung will mit Union sondieren.

Es geht also los.

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Re: Nach den Wahlen ...

Antwort von DK-Ursel am 27.09.2013, 17:34 Uhr

Hej nochmal!

Wieso hat die Minderheit keinen Auftrag zum regieren?
Wenn die CDU eine Miunderheitenregierung macht und sich die Themenmehrheiten versucht, nach Bedarf zu holen, ist das vielleicht genau das, was Wahlergebnis widerspiegelt.

Und die mehrheiten im Bundesrat sind nun mal so, an denen kommt auch keine Mehrheitenregierung vorbei.

Gruß Ursel, DK

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