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Geschrieben von Nikas am 15.04.2013, 17:15 Uhr

OLG Muc

Wie schafft es ein OLG, komplexe Verfahren abzuwickeln, wenn es nicht einmal eine wirklich simple ordnungsgemäße Akkreditierung der Journalisten wie hier beim nsu-Prozess gebacken kriegt?

Das konnte man von Anfang an sehen, dass es da drunter und drüber ging. Bis man es de facto erfuhr: Manche Medien erfuhrens früher; Einladung wurde zeitversetzt verschickt etc. (für dieses Durcheinander bei einer solchen simplen Aufgabe wird jeder Hiwi in jeder Popelpresseagentur ziemlich schnell entlassen). Als ob ein Fahrraddiebstahl verhandelt wird.
Aber groß das Maul aufgerissen, von wegen man sei unabhängig und lasse sich von niemandem reinreden, und üüüüberhaupt habe man alles richtig gemacht; Einspruch nicht gestattet. Aja. Typische Berufs- und Institutionsarroganz.

Dann aber doch noch die Watschn aus Karlsruhe, hehe. Und einmal mehr die Einsicht, dass man zwar unabhängige Richter braucht, klar, aber ihnen dennoch besser auch auf die Finger schaut.

Es wird in dem Fall so gschlampert (gewollt, ungewollt) weitergehen und die volle Wahrheit nie herauskommen. Die hat, soweits ging, eh schon der Reisswolf gefressen.

Naja, wie es vor Gericht zugehen kann, weiss jeder, der schon mal in die Mühlen geriet oder sie treudoof nutzen wollte.

Gut, jetzt wurde der Prozess erst einmal vom OLG um 3 Wochen verschoben. Mir fällt der Berliner Flughafen ein. Alles Schieberbanden.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/reaktionen-auf-verschiebung-des-nsu-prozesses-a-894463.html

 
2 Antworten:

Re: OLG Muc

Antwort von shinead am 15.04.2013, 17:27 Uhr

Naja, prinzipiell ist am Akkreditierungsverfahrung ja alles in Ordnung. Man darf so Plätze vergeben.
An den 20 Minuten, die die klagende Zeitung durch die verspätete E-Mail verloren hat, hat es ja auch nicht gelegen, dass sie keinen Platz hatten.
In 1.5 Stunden konnten immerhin noch viele andere ihren Platz sichern. (Seien wir mal ehrlich, die türkischen Medien haben es verbaselt und haben einen Grund gesucht!)

Das der Richter nicht auf das gejaule von Politikern und Pressevertreter hört empfinde ich als normal. Ich hätte da nicht anders reagiert und entsprechend nur auf Karlsruhe gewartet.

Klar brauchen wir jemanden, der Richtern auf die Finger schaut. Dafür gibt es ja die verschiedenen Instanzen. Keine neue Erkenntnis oder Einsicht, sondern schon ziemlich lange in der Praxis erprobt.

Die Schlampereien gehen mir auf den Keks. Es ist viel falsch gelaufen. Aber das geringste ist da m.E. eine Verschiebung des Prozesses wegen einer Neu-Akkreditierung.

Von Berliner Zuständen ist da das Münchner Gericht noch sehr weit entfernt.

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Re: OLG Muc

Antwort von Leena am 15.04.2013, 19:20 Uhr

Nein, ich glaube, so kann man es nicht sehen.

"Manche Medien erfuhrens früher; Einladung wurde zeitversetzt verschickt etc. (für dieses Durcheinander bei einer solchen simplen Aufgabe wird jeder Hiwi in jeder Popelpresseagentur ziemlich schnell entlassen)."

Ich glaube, dass kann man nicht unbedingt vergleichen. Und ich nehme stark an, dass die Popelpresseagentur potentiell möglicherweise andere technische Möglichkeiten und Gegebenheiten hat. Ich leide z.B. phasenweise auch unter einem Server, der mir meine Mails frisst und sie erst genau 24 Std. später (mit Ankündigung) wieder ausspuckt, oder einem Server an der Kapazitätsgrenze, der zusammen bricht, wenn man ihn überfordert, und deshalb muss man manches in kleinen Portionen erledigen - um es jetzt mal so zu formulieren oder meine persönliche Erfahrung mal ganz vorsichtig anzudeuten.

Und darüber hinaus glaube ich auch, dass die "Watschn" aus Karlsruhe erforderlich war und abgewartet werden musste (!), um Rechtssicherheit zu haben bzw. spätere Verfahrensrügen, wegen denen das Ganze eventuell aus verfahrensrechtlichen Gründen komplett neu aufgerollt werden müsste, vorzubeugen.

Hier, in dem SPON ist der Teil eigentlich ganz gut erklärt:

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/karlsruhe-entscheidet-mehr-plaetze-beim-nsu-prozess-a-894148.html

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