zurück| Geschrieben von Julie am 04.03.2018, 10:35 Uhr |
Das Ja der SPD zur GroKo
Kein Thema hier ??
Die Deutlichkeit des Ergebnisses hat mich denn doch überrascht. Aber jetzt kann wenigstens eine Regierung gebildet werden.
Ich bin mal gespannt, ob sich die SPD von den zuletzt desaströsen Umfrage-Ergebnissen (vor deren Hintergrund die Bezeichnung "Große Koalition" ja schon fast zynisch anmutet) erholt.
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Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Lauch1 am 04.03.2018, 10:50 Uhr
Aber du schreibst es ja selbst: was wäre denn die Alternative für die SPD gewesen?
Spannender finde ich heute die Abstimmung in der Schweiz (Billag) und die Wahlen in Italien.
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Himbeere90 am 04.03.2018, 11:00 Uhr
Also so eindeutig finde ich das nicht. Man sieht, dass die SPD innerlich zerrissen ist.
Was soll sich denn bitte jetzt ändern?
Und wenn ich von der "Erneuerung" der Partei lese, denke ich, dass genau diese Entscheidung das Gegenteil von einer Erneuerung ist. Es bleibt alles beim Alten.
Halt nein: Ich denke nicht, dass die SPD gestärkt aus dieser Groko hervorgehen wird. Ganz im Gegenteil werden die Umfrageergebnisse und Wahlen noch schlechter werden.
Schade. Sehr schade.
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Julie am 04.03.2018, 11:22 Uhr
Natürlich ist das Ergebnis um rund 10 Prozentpunkte niedriger als beim letzten Mitgliedervotum ausgefallen. Aber die Prognosen gingen ja von einem "Kopf-an-Kopf-Rennen" aus. Insofern sind deutlich über 60 Prozent doch eindeutiger als vermutet.
Wie es mit der SPD weiter geht, vor allem, wenn sie ihre Personalfragen nicht in den Griff bekommt, ist wirklich fraglich.
Die großen Köpfe der SPD rotieren wahrscheinlich in ihrem Gräbern.
manchmal muss die Vernunft siegen
Antwort von Ellert am 04.03.2018, 11:23 Uhr
Ich glaube auch nicht dass die CDU glücklich ist wie die Ministerien verteilt sind
aber auch da hat die vernunft siegen müssen
man kann nicht vor jeder Verantwortung weglaufen
und Neuwahlen wären keine gute Alternative gewesen
dagamr
Gottseidank keine Neuwahlen
Antwort von Julie am 04.03.2018, 11:27 Uhr
Die einzige Partei, die aus Neuwahlen gestärkt hervorgegangen wäre, wäre die AFD gewesen.
Das galt es natürlich zu verhindern. Übrigens fand ich die Rede des ostfriesischen SPD-Abgeordneten zum "Deutsch-Antrag" der AFD geradezu genial.
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Julie am 04.03.2018, 11:37 Uhr
Naja, ob ausschließlich werbefinanzierte Sender neutraler und gehaltvoller informieren als öffentlich-rechtliche wage ich nach einem Blick in unsere private TV-Senderlandschaft zu bezweifeln.
Und was Italien wählt bzw. wie lange das dann hält, da muss man / frau kein Hellseher sein.
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Lauch1 am 04.03.2018, 11:50 Uhr
Richtig, der Maßstab, gerade für öffentlich rechtliche Medien, ist Objektivität und nicht Belehrung. Deswegen spannend wie die Schweiz entscheidet.
Und Italien ist nun einmal eine wirtschaftliche Größe innerhalb der EU. Bedenklich wenn auch hier lange keine regierungsfähige Mehrheit rauskommt.
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Lauch1 am 04.03.2018, 11:50 Uhr
Richtig, der Maßstab, gerade für öffentlich rechtliche Medien, ist Objektivität und nicht Belehrung. Deswegen spannend wie die Schweiz entscheidet.
Und Italien ist nun einmal eine wirtschaftliche Größe innerhalb der EU. Bedenklich wenn auch hier lange keine regierungsfähige Mehrheit rauskommt.
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Benedikte am 04.03.2018, 11:56 Uhr
also, mich hat es schlussendlich nicht gross ueberrascht
die SPD ist in allen Umfragen abgestuerzt, so tief, wie ich es als gebuertige NRWerin nie gedacht hätte
gerade die Diskussionen zur Tafel haben ja nochmal deutlich gemacht, dass das,w as mal SPD Basis war, heute keine mehr ist.
hätten sie nicht zugestimmt, hätte es Neuwahlen gegeben da Merkel keine Minderheitsregierung will und dann wären sie bei vielleicht 15, vielleicht weniger gelandet
so können sie hoffen, sich in der Regierung zu erholen un erneuern
wobei sie keinerlei neue Konzepte entwickelt haben
meine Prognose- sie werden gross tösen, die FDP, die AFD und die Linke werden die "GrO" Ko als Zielscheibe nutzen und sich profilieren mit ihren Konzepten und in vier Jahren wird die SPD sich endgueltig komplett verzwergt haben
Re: Gottseidank keine Neuwahlen
Antwort von SassiStern am 04.03.2018, 12:46 Uhr
Ostfriesisch ist aber auch ein deutscher Dialekt. Insofern war die Kritik nicht nachvollziehbar.
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von SassiStern am 04.03.2018, 12:47 Uhr
Die SPD wird in 4 Jahren nach ganz hinten durchgereicht werden. Von allen Parteien hat sie dann die kleinste Fraktion im Bundestag.
Re: Gottseidank keine Neuwahlen
Antwort von kevome* am 04.03.2018, 12:51 Uhr
Plattdeutsch ist eine eigene Sprache und kein Dialekt
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von Karma... am 04.03.2018, 14:27 Uhr
Sassi, hast du letzte Woche nicht „vorhergesagt“ dass die Abstimmung ein „Nein“ zur Groko ergeben wird?
Dann sind deine Prognosen ja mal richtig ernstzunehmen 
Re: Das "Ja" der SPD zur GroKo
Antwort von SassiStern am 04.03.2018, 16:36 Uhr
Ich hatte eben nicht damit gerechnet, daß zwei Drittel der Mitglieder die Zukunft ihrer Partei wurscht ist.
@benedikte
Antwort von Ralph am 04.03.2018, 18:23 Uhr
Hallo Benedikte,
nach dem, was ich intern in den letzten Wochen innerhalb der SPD erlebt habe, mache ich mir keine großen Sorgen mehr um meine Partei. Die Diskussionskultur war kontrovers, aber immer von gegenseitigem Respekt geprägt. Auch wenn Außenstehende sich das nicht vorstellen können, aber jeder, ob pro oder anti GroKo, hat dem anderen die Ernsthaftigkeit abgenommen, die Sorge, das Ringen darum, was in dieser verfahrenen Situation das beste ist.
Kühnert hat heute vormittag ein paar Dinge klargestellt. Erstens ist das Votum ohne wenn und aber anzuerkennen, zweitens wird man wachsam sein, ob das Versprochene diesmal auch umgesetzt wird und drittens zusammen mit allen jetzt den Wandlungsprozeß einleiten. Bei uns in der Ortsgruppe sind ein paar sehr engagierte JuSos, mit denen ich diskutiert habe. Ich konnte ihre Position nachvollziehen, sie die meine allerdings auch. Einig waren wir uns, daß sich was ändern muß. Ich gehe davon aus, daß es in anderen Verbänden ähnlich gelagert ist.
Daß die SPD jetzt noch kein neues Konzept hat, finde ich nicht weiter schlimm. Nahles hat es ja im Januar klar ausgedrückt: Sie dachte, das Vorweisen der Abarbeitung von Spiegelstrichen aus dem Vertrag würde reichen. Daß dem nicht so ist, hat man gesehen, und wenn man im Wahlkampf alleine seine gemachten Fehler zugibt, die aber ebenfalls erreichten Erfolgsfedern auf dem Hut der Kanzlerin beläßt, muß man sich nicht wundern, wenn die Wähler entsprechend die Quittung ausstellen. Bestes Beispiel ist die Agenda 2010, weswegen die SPD immer noch abgewatscht wird. Nach 16 Jahren Kohl war ein enormer Reformstau entstanden, den Schröder begann aufzulösen. Daß bei einem solchen Mammutprojekt Fehler begangen werden, liegt in der Natur der Sache. Aber anstatt auch die positiven Entwicklungen herauszustreichen, hat sich die SPD seit 2005 immer wieder nur für die Fehler entschuldigt. Das kann natürlich überhaupt nicht funktionieren.
Ich gehe davon aus, daß die SPD in den nächsten Jahren ein komplett neues Wahlprogramm unter Beteiligung ihrer Basis entwicken wird. Ich erwarte zudem, daß mehr und mehr Jüngere in die Verantwortung genommen werden, insbesondere auf mittlerer Ebene (Länder).
Daß insbesondere die AfD jetzt zetert, weil sie sich Hoffnungen auf Neuwahlen gemacht hat und diese jetzt leider, leider, leider nicht kommen, wundert mich nicht. Verantwortungsvolle Politik ist von denen eh nicht zu erwarten. Die GroKo dagegen wird in Kürze ihre Arbeit aufnehmen und endlich das politische Heft des Handelns wieder aufheben. Das Aufatmen in Europa und weltweit ist doch deutlich hörbar. Und natürlich wird die GroKo ihre Arbeit geräuschlos und damit für viele langweilig verrichten.
Ich jedenfalls finde es gut, daß endlich eine Regierung gebildet werden kann, und mit knapp Zweidrittelmehrheit ist auch noch die Legitimation ziemlich deutlich.
Ralph
Re: Hallo Ralph
Antwort von Benedikte am 04.03.2018, 19:58 Uhr
um mit dem Ende anzufangen: so, wie die Menschen heute wählen wuerden, gibt es keine Zweidrittelmehrheit. Die gab es am Wahltag, seitdem haben die Parteien verloren, die SPD besonders.
Und verheerend war der Umgang miteinander. Und die absolut offenkundige Postenjägerei, denn abgesehen von Schulz, der seine Positionen ja doch sehr oft geändert hat ( keine Koalition, ich werde nicht Minister bei Angela, doch Koalition, ich will Außenminister werden) sind die wirklich fies miteinander umgegangen. Gabriel aus den Medien erfahren zu lassen, dass er abgesägt wird, der wiederum schickt seine Tochter vor gegen den Mann mit den Haaren im Gesicht, dann kommt die FRau mit den Zähnen auf den Haaren. Kurz, Feind, Todfeind, Parteifreund in der SPD. Von daher, wenn Du sagst, dass in deinem Umfeld der Umgang miteinander von Respekt gepraegt war, dann glaube ich das natuerlich. Aber was die Leitung angeht, da weiss man eben, dass es nicht so ist und war. Und die Verwerfungen untereinander, gerade mit Siggi Pop, sind allgemein bekannt.
Aber das halte ich letztlich fuer das kleinere Problem. Was ich nicht weiss und die SPD eben ganz offenkundig auch nicht, ist, fuer wen die SPD heute Politik macht. Fuer die kleinen Leute? Nein, das hat der Tafelstreit ja deutlich gezeigt und was der Essener Tafelmann gesagt hat, vonwegen das ist nicht mehr seine SPD, das gilt fuer die meisten arbeiter. Ich bin vom Niederrhein und bei Duesseldorf zur Schle gegangen, direkt am Ruhrgebiet vorbei. Da konnte man frueher Tortenheber aufstellen zu den Wahlen, wenn die SPD hiessen, kriegten die 80 Prozent der Stimmen. Heute ist die AFD stark WEIL die den Nerv der Zeit trifft. Unfein, nicht zielfuehrend, populistisch, ja, all das. Aber sie kuemmern sich um die Sorgen der Leute, um deren Belange waehrend die SPD dort vor Ort Leuten, die eben Probleme mit Zuwanderung und Migration angesprochen haben, Sanktionen angedroht haben.
Kurzum, die ARbeiterschaft waehlt AFD, vielleicht links, manche noch CDU oder eben auch SPD. Aber es ist kein klassisches SPD Milieu mehr. Akademiker und Gutverdiener, die sind gruen, auch FDP, vielleicht auch CDU. Nicht SPD. Underdogs, wenn sie waehlen, waehlen auch nur wenig SPD. Und egal, wo die SPD bellt, der Platz ist immer schon besetzt weil Angela Merkel bekanntermassen die sozialdemokratischste Kanzlerin ist, die Deutschland je hatte. Das vergraetzt natuerlich die Konservativen, nur wandern die nicht zur SPD ab. Sprich, auch wenn die CDU verliert, da gewinnt die SPD nichts. Und links von ihr ist besetzt. Linke, Gruene. Kurzum, die SPD ist keine Volkspartei mehr, und sie wird es, meiner Meinung nach, auch nicht mehr werden.
Ich bin gespannt, wie es wird. Nachdem Linder der Kanzlerin ja klar gemacht hat, dass er sich nicht ueber den Tisch ziehen laesst udn lieber auf Pöstchen verzichtet als zuviel Programmatik aufzugeben, hat sie ja angst gekriegt und der SPD weit ueber den Wahlerfolg Ministrien zukommen lassen. Oder wie ein SPD Mann sagte " wenn wir noch einen Tag weitergemacht hätten, hätten die uns auch noch das Kanzleramt gegeben".
Und jetzt werden wir sehen, wie es weitergeht. Was Du als geraeuschlos ankuendigst, wuerde ich mit durchwursteln umschreiben. Aber lasse es uns wissen.
Was ist denn Deine Prognose zum Schicksal von Sigmar GAbriel?
Benedikte
@benedike
Antwort von Ralph am 04.03.2018, 21:00 Uhr
Hallo,
das klassische SPD-Milieu gibt es ja auch nicht mehr. Kohlegruben und Stahlhütten sind weitestgehend dicht, bei uns gab es das Werftensterben, im Hafen werden heute Container statt Stückgut umgeschlagen...
Fest steht, daß die SPD u.a. auch ein Marktingproblem hat. Da muß man jetzt abwarten, was in den nächsten 2-3 Jahren zuwege gebracht wird.
Sigmar Gabriel... ich hoffe, daß man erkennt, daß man ihn über alle Befindlichkeiten hinweg braucht. Ich war und bin mit ihm nicht immer einer Meinung. Aber ER wollte mit den Pegida-Leuten sprechen, mein Verein hat ihn groteskerweise zurückgepfiffen. ER hat den Laden acht Jahre einigermaßen zusammengehalten. Die Fehler haben auch andere gemacht, so wie Schulz nicht der Alleinschuldige war und ist.
Für meine Begriffe hat er im letzten Jahr einen ganz passablen Außenminister abgegeben. Fachlich kann ich das nicht beurteilen, aber angesichts seiner aktuellen Umfragewerte wäre es Wahnsinn, ihn in die Bedeutungslosigkeit zu entlassen. In diesem Falle gehörte die Parteispitze in Therapie...
Und von Herrn Lindner wüßte ich gerne, was er konkret unter smarter Opposition versteht.
Ralph
Re: @benedike
Antwort von Benedikte am 05.03.2018, 5:25 Uhr
nur ganz kurz, ich muss ins Buero
Lindner bspw hat pointiert darauf hingewiesen, dass unsere Regierung zwar ein Heimatministerium hat, aber kein Digitalministerium und somit eine gewisse rueckwärtsgewandheit angeprangert, das Gegenteil von Zukunft und Fortschritt
er stellt sich gegen Vergemeinschaftung von Schulden in der EU während Schulz ja schon mit den vereinigten Staaten von Europa gedroht hat und sich die Griechen und Italiener schon offen auf einen SPD Finanzminister freuen
mehr später
USA will Schutzzölle auf Stahl und Aluminium erheben
Einige Gerichtsurteile sind doch echt unfassbar...
Für mich gerade aktuell-sterben und kosten
Danke, und neue Pläne
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Ist Einstein Mama abgesoffen beim Schwimmen? Hab Sie schon länger
Gedanke Elektroauto - aber wie geht das praktisch...
Es ist so kalt!
