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Geschrieben von Korya am 19.03.2020, 1:47 Uhr

Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz

Naja, im Artikel etwas überzeichnet. Dass die Bundeswehr ein für die Deutschen völlig neues Bild sei, stimmt natürlich nicht. Sie stand bei großen Naturkatastrophen der Vergangenheit, etwa Überschwemmungen etc, schon immer an der Seite der Bevölkerung und half mit.

Und auch diesmal würde ein Einsatz sicherlich NICHT, wie im Artikel beschrieben, darin bestehen, dass das deutsche Heer mit Panzern unsere Innenstädte überrollt.

Hinsichtlich gesetzlicher Regelungen, traue ich als völliger Laie ebenfalls eher dem zitierten Juristen, wenn dieser bestätigt, es gibt keine spezifische gesetzliche Regelung. Man müsste also aus bestehendem Stückwerk etwas juristisch einigermaßen wasserdichtes basteln, oder ein neues Gesetz schaffen.

Frau Merkel scheint ja nach wie vor davon auszugehen, dass die Mehrheit der mündigen deutschen Erwachsenen durchaus fähig ist, sich von ihrer Vernunft leiten zu lassen, und kein extra Gesetz benötigt.

Dies wäre eigentlich auch in meinem Sinne.
Denn wir haben gefühlt schon viel zu zuviele Reglementierungen und Unter-, Neben- und Zwischengesetze.

Man sollte nicht jede Unsicherheit des Lebens per Gesetz zu regeln versuchen, sondern stattdessen die Anwendung des gesunden Menschenverstand forcieren - vielleicht und gerade in Zeiten der Krise.

LG

 
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