zurück| Geschrieben von Emmi77 am 19.03.2020, 0:29 Uhr |
Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
https://www.merkur.de/welt/corona-krise-ausgangssperre-deutschland-coronavirus-pandemie-ausnahmezustand-schutz-zr-13603671.html
Was sagt ihr dazu?
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Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Korya am 19.03.2020, 1:47 Uhr
Naja, im Artikel etwas überzeichnet. Dass die Bundeswehr ein für die Deutschen völlig neues Bild sei, stimmt natürlich nicht. Sie stand bei großen Naturkatastrophen der Vergangenheit, etwa Überschwemmungen etc, schon immer an der Seite der Bevölkerung und half mit.
Und auch diesmal würde ein Einsatz sicherlich NICHT, wie im Artikel beschrieben, darin bestehen, dass das deutsche Heer mit Panzern unsere Innenstädte überrollt.
Hinsichtlich gesetzlicher Regelungen, traue ich als völliger Laie ebenfalls eher dem zitierten Juristen, wenn dieser bestätigt, es gibt keine spezifische gesetzliche Regelung. Man müsste also aus bestehendem Stückwerk etwas juristisch einigermaßen wasserdichtes basteln, oder ein neues Gesetz schaffen.
Frau Merkel scheint ja nach wie vor davon auszugehen, dass die Mehrheit der mündigen deutschen Erwachsenen durchaus fähig ist, sich von ihrer Vernunft leiten zu lassen, und kein extra Gesetz benötigt.
Dies wäre eigentlich auch in meinem Sinne.
Denn wir haben gefühlt schon viel zu zuviele Reglementierungen und Unter-, Neben- und Zwischengesetze.
Man sollte nicht jede Unsicherheit des Lebens per Gesetz zu regeln versuchen, sondern stattdessen die Anwendung des gesunden Menschenverstand forcieren - vielleicht und gerade in Zeiten der Krise.
LG
PS: Nebenschauplatz Reiserückführung
Antwort von Korya am 19.03.2020, 1:50 Uhr
Hier sähe ich gerne die Anwendung desselben Prinzips wie oben.
Also keine generelle "Luftbrücke" badebeschlappter Strandtouristen auf meine Kosten, sondern ein klarer Appell an die Vernunft und die Befolgung der Anweisungen des jeweiligen Landes und/oder Reiseunternehmens.
Aber das ist ein anderes Thema.
aber die Leute sind halt im Ausland
Antwort von Ellert am 19.03.2020, 7:04 Uhr
als es noch keine Reisewarnungen gab und man das Thema unterschätzte.
Und manch einer arbeitet im Ausland, alles nicht pauschal als Badeschlappentouris anzusehen
Aber alle die in den letzten Tagen noch los snd, die dürfen gerne bleiben wo sie sind...
dagmar
Re: PS: Nebenschauplatz Reiserückführung
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 8:36 Uhr
Nein, so ist es nicht. Es gibt auch viele, die im Ausland arbeiten. Eine ehemalige Klassenkameradin meiner Tochter macht gerade ihr Auslandsjahr. Es gibt viele Gründe, warum Menschen in der heutigen Zeit im Ausland sind.
Die Reisewarnung gibt es noch keine vier Wochen. Im Fasching waren bei uns alle auf den Straßen, ohne, dass jemand etwas dagegen gesagt hat. Niemand konnte das abschätzen. Wir sind in den Faschingsferien nicht geflogen, weil ich dachte, dass die Flughäfen die Drehscheide der Viren seien und Angst hatte, dass ich mich dort infizieren könnte, aber eine amtliche Empfehlung gab es damals keine, das weiß ich ganz genau. Sonst würde die Bundesregierung bestimmt nicht soviel Geld für die Rückholaktion in die Hand nehmen.
Teuer wird die Corona-Aktion ohnehin schon wegen des Zusammenbruches unserer Wirtschaft. Mir tun die Menschen leid, die jetzt irgendwo im Ausland festsitzen und ohne die Luftbrücke nicht mehr zurückkommen könnten, weil der Luftverkehr ja eingestellt wurde. Die weit überwiegende Zahl der Menschen hatte bestimmt einen Rückflug gebucht. Und diejenigen, die jetzt nicht zurückkommen, werden ja auch nicht mehr geholt. Es wurde schon betont, dass es sich hierbei um eine einmalige Aktion handelt.
Re: aber die Leute sind halt im Ausland...und es sind nicht nur Urlauber
Antwort von tabalugalilli am 19.03.2020, 8:37 Uhr
sondern z.B. auch Mitarbeiter von Deutschen Schulen im Ausland, Au-Pair, Jugendfreiwilligendienste, etc...
Soweit ich informiert bin, müssen die Flüge auch gezahlt werden.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Häsle am 19.03.2020, 8:44 Uhr
Ich habe die Hoffnung, dass zumindest "Bayern" den Arsch in der Hose haben wird, doch eine Ausgangssperre in irgendeiner Form zu verhängen. In einer Stadt haben sie es ja schon geschafft. Ich hoffe nur, dass das sehr bald geschieht.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 8:54 Uhr
Falls es tatsächlich noch kein Gesetz geben sollte, weil bisher ja auch noch nie eines gebraucht wurde, wäre es kein Hexenwerk so ein Gesetz zu erlassen, falls man es tatsächlich für notwendig erachtet. Aber ich hoffe ja immer noch, dass wir keine Ausgangssperre brauchen.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 8:56 Uhr
Meinst du Mitterteich? Das ist ja wirklich eine Großstadt!
Die Münchner Polizei hat ganz andere Probleme, weil Eltern eben nicht wissen, wo sie ihre Kinder zum Spielen hinbringen könnten als auf Spielplätze.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Häsle am 19.03.2020, 9:11 Uhr
Ja, die haben aktuell u.a. das Problem, dass sie sich rund um die Uhr mit "Jugendlichen" rumärgern müssen, die nichts anderes zu tun haben als die Leute zu belästigen. Schlimmer als sonst in den Ferien, und absolut unnötig und vermeidbar. Saftige Geldbußen würden zumindest die meisten Eltern doch davon überzeugen, ihre Kinder daheim "einzusperren".
Ich persönlich kenne keinen Polizisten, der gegen eine Ausgangssperre wäre. Und ich bin selber Polizistin.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Einstein2.0 am 19.03.2020, 9:22 Uhr
Mitterteich ist keine Großstadt und meine Kollegin und gleichzeitig Patentante meines Sohnes wohnt dort.
Dort sind bereits Menschen an der Beatmung und natürlich ist deren Problematik nicht annähernd so schlimm wie das Spielplatzproblem in München.
Meine Kinder haben immer gerne im Wald gespielt, oder an irgendeinem Bach.
Ist in München schlecht, ist mir bewusst.
Aber dann muss man halt mal improvisieren.
In Mitterteich gibts übrigens auch Kinder.....die dürfen überhaupt nicht mehr raus, ich erkenn da jetzt den Unterschied zu München nicht so ganz.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von dhana am 19.03.2020, 10:11 Uhr
Hallo,
das sind doch 2 verschiedene Dinge - eine Ausgangssperre kann man in Deutschland sehr wohl anordnen - das Seuchenschutzgesetz/Infektionsschutzgesetz oder auch das Katastophenschutzrecht gibt da genügend rechtliche Grundlagen solange die Verhältnismässigkeit gewahrt wird.
Das andere ist der Einsatz der Bundeswehr im Inneren - richtig - das die mit Panzern durch die Städte fahren, dafür gibts es in Deutschland kein so einfache Grundlage - in Deutschland ist der Einsatz der Bundeswehr sehr stark reglementiert. Allerdings im Rahmen der Katastophenhilfe durchaus möglich - und war auch schon immer möglich. Es war schon oft so, das Bundeswehrsoldaten Sandsäcke gefüllt haben bei Hochwasser, ... Oder Rettungshubschrauber im Rahmen ziviler Notfälle (Massenkarambolage auf der Autobahn) eingesetzt wurden.
Ich gehe nicht davon aus, das es eine Gesetzesänderung braucht um im gerechtfertigten Notstand die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Gruß Dhana
Heute kommen zwei Gemeinden hinzu
Antwort von Galaxie am 19.03.2020, 10:19 Uhr
Diesmal im LKR Wunsiedel. Das ist nur noch ein LKR von mir entfernt.
Ich rechne deshalb fest damit, daß dies auf ganz Bayern ausgeweitet wird.
Und ich hoffe es sehr, weil es immer noch Leute gibt, die in Gruppen draußen rumlaufen :(
Auch Kinder
Hier zogen vor 30 Minuten drei Mütter mit drei Kinderwägen vorbei mit ihrer gesamten Rasselbande. Ich habe inkl. der Kleinen in Den Kinderwägen 12 Kinder gezählt. Und allesamt rein in den Einkaufsmarkt. Nein, ich steh nicht den ganzen Tag am Bürofenster, sie waren nicht zu überhören.
Sie wollen es nicht verstehen
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Sonnenkäferchen am 19.03.2020, 10:41 Uhr
Man kann hier ja nichts liken, deshalb jetzt so.
Danke Dhana!
Grundgesetz Artikel 11
Antwort von shinead am 19.03.2020, 10:51 Uhr
Bekämpfung von Seuchengefahr ist dort ausdrücklich als Grund genannt um die Freizügigkeit einzuschränken.
Was ich also dazu sage: schlecht recherchiert. Kein Wunder das der "hochrangige Jurist" seinen Namen nicht gedruckt sehen wollte.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.
Re: Heute kommen zwei Gemeinden hinzu
Antwort von Einstein2.0 am 19.03.2020, 11:09 Uhr
Ja, das sind meine Nachbarlandkreise und die Hälfte meiner Kollegen wohnt dort.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 11:32 Uhr
Davon, dass Jugendliche andere belästigen, habe ich noch gar nichts gehört. De Gloria hat in seinem Statement geäußert, dass es ohne Corona traumhafte und friedliche Zustände wären, was sich im Englischen Garten abspielt. Er sprach ausschließlich von Jugendlichen, die friedlich zusammen gewesen wären als die Polizei kam. Von Belästigungen sprach er in keiner Weise.
Wieso sollte eine Polizistin auch gegen eine Ausgangssperre sein? Wenn alle schön zu Hause bleiben, dann passiert so gar nichts, wo die Polizei einschreiten müsste. Das ist mir auch klar.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 11:37 Uhr
Wie solltest du auch erkennen, dass es einfacher ist, die Kinder im eigenen Garten spielen zu lassen, wenn man auf dem Land residiert und einen eigenen Garten hat, während die Familie in der Großstadt, vielleicht nicht einmal einen eigenen Balkon hat, wo sich die Kinder bei so einem Wetter aufhalten könnten.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Einstein2.0 am 19.03.2020, 11:49 Uhr
Du denkst also, dass alle Bürger in den betroffenen Gemeinden ein Eigenheim plus großen Garten haben?
Ernsthaft?
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 12:05 Uhr
Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass die Quote der Gartenbesitzer ganz anders ausfällt als in München. Es reicht auch, wenn man einen gemieteten Garten hat. Den kann man auch nutzen. Ein Eigenheim ist dafür nicht erforderlich. Es geht um die Nutzungsmöglichkeit, nicht ums Eigenheim!
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Häsle am 19.03.2020, 12:06 Uhr
Und ich spreche nicht vom Englischen Garten sondern von Wohngebieten, in denen die "Jugend" in Gruppen abhängt, rumgröhlt und ihren Müll rumschmeißt (inkl. der zuvor ausgetrunkenen Alkoholflaschen, deren Scherben dann die Gemeindemitarbeiter wegräumen müssen). Das, was leider auch an fast jedem Wochenende abgeht, in der Regel aber auf Spielplätzen und Freizeitanlagen, wo weniger Leute es hören.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Einstein2.0 am 19.03.2020, 12:13 Uhr
Da muss ich dich leider enttäuschen.
Meine Kollegin hat eine Eigentumswohnung mit Balkon, seit über 20 Jahren, der Wert hat sich vor einem Jahr verdoppelt.
Das bedeutet, dass ein Eigenheim für Familien unerschwinglich geworden ist.
In Tirschenreuth gibt es genauso Mietwohnungen wie in München, nur halt nicht so viele, weil weniger Einwohner. Und die „Hinterwäldler“ sind genauso viel wert, wie die weltoffenen Münchner.
Davon abgesehen, ihr habt ja noch keine Sperre, die eben schon.
Deshalb appelliert man ja seit Wochen an die Vernunft der Mitbürger!
Ungehört!
Da dies halt nicht begriffen wird, wird es eben genauso kommen.
Tut mir leid für die, die sich vernünftig verhalten haben!
Kollektivstrafen sind immer blöd.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Maxikid am 19.03.2020, 12:19 Uhr
ich denke, die Immo-Preise werden auch in nächster Zeit fallen. Viele werden ihre Kredite für ihre Häuser/EW nicht mehr zahlen können. LG
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Häsle am 19.03.2020, 12:55 Uhr
Und noch was. Je weniger Einsätze desto weniger Kontakt zwischen Polizei (und Feuerwehr/Rettungsdienst) und Bürgern. Und damit weniger Ansteckungspotenzial. Polizisten müssen weiterhin zu allen möglichen Bevölkerungsgruppen Kontakt haben. Auch in Altenheimen, Sammelunterkünften, bei Unfallaufnahmen mit möglicherweise infizierten oder immungeschwächten Personen usw.
Muss man da in dieser Zeit noch unnötiges Zusammentreffen provozieren?
Weniger randalierende Jugendliche, weniger Verkehrsunfälle, weniger Bettler usw. = weniger Ansteckungspotenzial in beide Richtungen.
Das hat im Übrigen nichts mit Faulheit zu tun, falls du das implizieren wolltest. Wir wären in jedem Fall gut ausgelastet.
Anders wäre es mir auch lieber, weil ich in meiner Freizeit auch lieber frei leben würde. Aber es ist offensichtlich, dass viele Menschen es anders nicht kapieren. Die sind Schuld an einer möglichen Ausgangssperre, nicht die Politiker oder Polizisten.
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 13:18 Uhr
Sollte das jetzt die Antwort auf meinen Beitrag sein?
Thema verfehlt!
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Maxikid am 19.03.2020, 13:22 Uhr
Nö....war nur ein kleiner Einwurf. LG
Re: Ich frage mich,
Antwort von Miamo am 19.03.2020, 14:34 Uhr
warum Italien, trotz Ausgangssperre, die Verbreitung nicht in den Griff bekommt.
Re: Ich frage mich,
Antwort von Einstein2.0 am 19.03.2020, 14:45 Uhr
Weil sie zu lange gewartet haben, ganz einfach!
Re: Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz
Antwort von Mehtab am 19.03.2020, 15:43 Uhr
Nein Maxikid,
dich hatte ich nicht gemeint. Ich habe unter "Einstein" geschreiben.
Re: Ich frage mich,
Antwort von KKM am 19.03.2020, 15:54 Uhr
Und alle Aktionen haben ja eine Reaktionszeit von 14 Tagen....
Re: Ich frage mich,
Antwort von KKM am 19.03.2020, 16:10 Uhr
Die Familienbeziehungen in Italien sind noch enger als in Deutschland.
Nonna und Nonno lieben die kleinen Enkelchen und küssen und herzen die lieben Kleinen.
Spät reagiert erst vor 8 Tagen und die Familienverhältnisse.
Dazu ein schlechteres Gesundheitssystem.
Es kommt wohl viel zusammen. Schrecklich
Re: Ich frage mich,
Antwort von Miamo am 19.03.2020, 16:19 Uhr
Ja, furchtbar. Ich hoffe sehr, dass die Anzahl der Neuinfizierten endlich sinkt.
Homeoffice
Und wer sitzt alles daheim weil er nicht arbeiten kann ?
Die Dummheit mancher Menschen...
Spargel-Ernte
Definition von "leer gekauft"
Unser Robert hatte mal wieder ne tolle Idee:
Großmarkt (Metro ect.) Wer darf einkaufen.?
Ost-Problem?
...kann mir evtl. jemand erklären...
