Geschrieben von shinead am 20.07.2018, 9:27 Uhr |
Befangenheit wurde nicht festgestellt
Die Kläger haben ein Ablehnungsgesuch eingereicht, aber allein die Verwandtschaft ist kein Grund für eine Befangenheit:
https://www.tagesspiegel.de/medien/rundfunkbeitrag-verfassungsrichter-nicht-befangen/21239076.html
Ganz abgesehen davon urteilt beim BVerfG nicht EIN Richter über ein Verfahren, sondern immer mehrere (um genau zu sein mindestens 6 von 8).
Aber stimmt, die Schwurbler gehen gerade in der Geschichte auf. Tatsächlich haben seriöse Quellen schon zum Zeitpunkt des Ablehnungsgesuchs berichtet. Da war die Geschichte den Schwurblern noch egal. Das wird für die nämlich nur dann relevant, wenn ihnen das Urteil nicht passt. Tolles Verständnis des Rechtsstaates!
- Geschmäckle...? - taram 20.07.18, 8:53
- Befangenheit wurde nicht festgestellt - shinead 20.07.18, 9:27
- Geschmäckle...?!? - Leena 20.07.18, 12:52
- Re: Geschmäckle...?!? - taram 20.07.18, 13:29
- Re: Geschmäckle...?!? - shinead 20.07.18, 13:50
- Re: Geschmäckle...?!? - kati1976 20.07.18, 14:03
- Re: Geschmäckle...?!? - Leena 20.07.18, 14:12
- Re: Geschmäckle...?!? - shinead 20.07.18, 14:47
- Re: Geschmäckle...?!? - Falbala 20.07.18, 16:02
- Re: Geschmäckle...?!? - shinead 20.07.18, 14:47
- Re: Geschmäckle...?!? - taram 20.07.18, 13:29
- Lustig bist höchstens Du... - Falbala 20.07.18, 16:00
- Für mich ist die Frage,... - Leena 20.07.18, 20:59
- Re: Für mich ist die Frage,... - kati1976 20.07.18, 21:01
- Re: Für mich ist die Frage,... - SassiStern 20.07.18, 21:31
- Re: Für mich ist die Frage,... - Leena 20.07.18, 23:36
- Re: Für mich ist die Frage,... - SassiStern 21.07.18, 0:54
- Re: Für mich ist die Frage,... - Leena 21.07.18, 11:08
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- Re: Für mich ist die Frage,... - Leena 21.07.18, 11:36
- Re: Für mich ist die Frage,... - shinead 21.07.18, 12:16
- Re: Für mich ist die Frage,... - SassiStern 21.07.18, 12:18
- Re: Für mich ist die Frage,... - shinead 21.07.18, 13:42
- Re: Für mich ist die Frage,... - SassiStern 21.07.18, 12:18
- Re: Für mich ist die Frage,... - SassiStern 21.07.18, 12:17
- Re: Für mich ist die Frage,... - Mörchen17 21.07.18, 13:39
- Re: Für mich ist die Frage,... - Leena 22.07.18, 10:34
- Re: Für mich ist die Frage,... - shinead 22.07.18, 13:29
- Re: Für mich ist die Frage,... - Leena 22.07.18, 10:34
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- Re: Für mich ist die Frage,... - kati1976 21.07.18, 8:49
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- Re: Für mich ist die Frage,... - Falbala 21.07.18, 7:33
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- Re: Für mich ist die Frage,... - shinead 21.07.18, 14:40
- Äh, hä? - Falbala 21.07.18, 18:04
- Re: Für mich ist die Frage,... - SassiStern 21.07.18, 11:21
- Re: Für mich ist die Frage,... - Leena 20.07.18, 23:36
- Re: Geschmäckle...? - Ivette 21.07.18, 14:32
- Re: Geschmäckle...? - shinead 21.07.18, 14:43
- Re: Geschmäckle...? - Ivette 21.07.18, 15:22
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- Re: Geschmäckle...? - SassiStern 21.07.18, 18:13
- Re: Geschmäckle...? - Ivette 21.07.18, 20:17
- Re: Geschmäckle...? - shinead 21.07.18, 20:28
- Re: Geschmäckle...? - Einstein-Mama 21.07.18, 16:12
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- Re: Geschmäckle...? - Ivette 21.07.18, 15:22
- Re: Geschmäckle...? - shinead 21.07.18, 14:43
Urlaub in Zeeland
Hat eigentlich keiner Wimbeldon erwähnt?
Wer hat Erfahrung mit Manuka Honig 400+ ???
Christine Nöstlinger ist verstorben!
Ich musste gerade schmunzeln!
Wo wird die Antivirensoftware gespeichert?
Roaming Gebühren - woran kann es liegen?
Welches Virenschutzprogramm?
Zurück im Land von Turnschuh und Cargohose!