zurück| Geschrieben von Emmi77 am 05.03.2022, 15:26 Uhr |
Wider die militarisierte Demokratie
https://www.philomag.de/artikel/wider-die-militarisierte-demokratie
Es sehr langer aber mMn lohnenswerter Text den ich aus dem Bauch heraus und ohne spezielles politisches Hintergrundwissen als stimmig empfinde.
Mich würde eure Meinung dazu interessieren.
LG
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Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von cube am 05.03.2022, 15:42 Uhr
Kernaussage des Textes ist ja:
Mit dem Geld könnte man x andere gute Dinge tun.
Eine starke BW ist die Keimzelle für eine Autokratie.
Man sollte lieber die Friedensbewegungen stärken, feministische Frauengruppen etc. - die bringen dann Frieden von unten.
Nein, so, wie er es argumentiert in dem längeren Text oder auch vorrechnet, kann ich ihm nicht zustimmen.
Nur mal kurz: "Von 100 Milliarden EUR könnte man 10 Millionen Menschen jeweils 10.000 EUR überweisen und ihnen somit eine Grundversorgung von 830 EUR im Monat sichern – man könnte also nicht nur alle Geflüchteten, die in Europa einen Asylantrag stellen, aufnehmen, unterbringen und ernähren (das sind etwa 417.000) , sondern sogar mehr als ein Drittel der flüchtenden Menschen weltweit"
Bzgl. der Asylbewerber: Wo wir die alle unterbringen, wo die alle arbeiten sollen wenn diese Grundversorgung dann aufgebraucht ist etc ist egal? Ob alle anderen Länder dass auch wollen - egal. Hauptsache wir tun etwas erst mal Gutes mit dem Geld.
Und ja klar: wenn wir mit 100 Milliarden friedliche Gruppen unterstützen sagen jemand wie Putin "ach schau, die wollen ja nur Frieden - die greifen wir nicht an".
Ob man so viel Geld in die Hand nehmen muss, ist sicher diskussionswürdig. Was davon gekauft werden soll auch.
Aber der ganze Text zielt eigentlich darauf ab: wenn wir einfach nur Frieden wollen würden in Deutschland, brauchen wir uns auch nie zu verteidigen. Dann gibt es ja keinen Krieg.
Das ist so naiv ... wie man gerade sieht.
Re: "Wehrhafte Demokratie" meint eigentlich
Antwort von cube am 05.03.2022, 15:44 Uhr
etwas anderes - aber ich finde, aktuell passt diese Beschreibung auch gut im Hinblick darauf, dass sich eine Demokratie eben im Zweifel auch mal ernsthaft (militärisch) wehren können muss.
dass schiebt der Autor aber einfach beiseite bzw. meint, wenn wir alle einfach nur Gutes tun und Frieden wollen, dann werden wir gar nicht erst in die Lage kommen, diesen evt. auch mal verteidigen zu müssen.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Hase67 am 05.03.2022, 16:26 Uhr
Grundsätzlich bin ich mit dem Autor einer Meinung, dass eine Remilitarisierung das Gegenteil von Friedenssicherung ist. Und gebe zu bedenken, dass Deutschland auch so schon einen - auch im internationalen Vergleich - sehr hohen Verteidigungsetat hat. Was mit dem Geld passiert ist, das ja aus Steuergeldern stammt, darf man sich übrigens schon fragen, denn bei der Bundeswehr sind die Verteidigungsausgaben des Bundes ganz offensichtlich nicht gelandet. Aber das ist noch mal ein anderes Thema.
Der andere Gedanke, der mir beim Thema "Sondervermögen des Bundes" kommt, ist dass das eine Ausgabe ist, für die es der Zustimmung durch das Parlament bedarf, das ist jetzt also keine "schnell beschlossene Sache", noch ist das eine Absichtserklärung der Bundesregierung. Und da finde ich, argumentiert der Autor tendenziös. Er schreibt: "Dies drückt die Prioritäten der Ampelkoalition aus". Nein, falsch. Das ist jetzt eine Reaktion auf den Akutfall Ukraine. Bei dieser Art von tendenziöser Argumentation fange ich persönlich an, mich zu ärgern und auch den Rest des Textes mit einer gewissen kritischen Distanz zu lesen, weil ich das als Stimmungsmache empfinde.
Was die weitere Argumentation angeht: Man kann diese Zahl, also diese 100 Milliarden Sondervermögen, jetzt natürlich nehmen und damit Zahlen- und Rechenspiele anstellen, was sich davon alles finanzieren ließe. Dass das Geld dafür prinzipiell da ist, ist aber eigentlich keine Frage. Viel eher ist das jetzt ein Paradigmenwechsel, weil die Bundesregierung damit beschließt, sich von ihrer Schuldenbremse zu verabschieden. Und man darf sich meines Erachtens schon die Frage stellen, warum sie das JETZT tut, wo offensichtlich wird, dass die vergangenen Bundesregierungen im Verteidigungsetat einen Haufen Geld einfach versenkt und verschludert haben, es aber auch genauso eindeutig klar sein muss, dass Ausgaben, die JETZT getätigt werden, uns nicht für den laufenden Ukraine-Konflikt besser rüsten werden. Da werden Ausgaben beschlossen, deren Auswirkungen auf die Ausstattung der Bundeswehr vielleicht - mit Glück in 5 bis 10 Jahren sichtbar sein werden. Und da stellt sich mir dann schon die Frage: Wozu? Ist das wirklich notwendig? Beweist uns das Beispiel Putin jetzt, dass wir wirklich in einer idealistischen Blase dahingesegelt sind und jetzt schmerzhaft auf dem Boden der Realität landen. Denn eigentlich stehen wir ja in einer internationalen Zusammenarbeit und Diplomatie mit anderen Staaten. Da gibt es andere Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen oder miteinander zu verhandeln. Ist Putin jetzt, nur weil wir uns in IHM getäuscht haben, der Vorbote einer neuen Zeit? Oder ist er nicht vielleicht auch ein reaktionärer Spinner, der uns alle zurückzuwerfen versucht in eine Zeit, in der Hegemonialkriege geführt wurden? Ich glaube ja letzteres.
Was die Wiedereinführung der Wehrpflicht angeht, halte ich das übrigens ebenfalls für Schwachsinn, denn selbst wenn Kriege nicht zu vermeiden sind, ist moderne Waffentechnik nicht dafür geeignet, von Laien bedient zu werden, die vor vielen Jahren mal eine Grundausbildung gemacht haben. Denn dann haben wir genau das, was jetzt in der Ukraine passiert, Gemetzel in Bodenkämpfen. Und auch da ist es wiederum zu spät, um JETZT damit anzufangen.
Die Argumentation mit Rosa Luxemburg finde ich übrigens ziemlich akademisch, auch wenn sie eine beeindruckende Frau war. Wenn er selbst besser argumentiert hätte, hätte er sich m. E nicht auf sie berufen müssen. Ich teile auch seine Meinung nicht, dass Militarismus Autoritarismus entstehen lässt, ich sehe das eher umgekehrt, bzw., es geht Hand in Hand. Und gehört für mich auch mit patriarchalischen Gesellschaftsmustern zusammen.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Lavendel79 am 05.03.2022, 16:31 Uhr
Das klingt nett.
Lassen wir die "Menschenrechtsorganisationen, den Kunst- und Kultursektor, Selbstorganisationen von Geflüchteten, feministische Frauengruppen, queere LGBTQ-Initiativen "... in Russland drüben die Gesellschaft so verändern, dass Putin und sein Regime abgesetzt wird und für Frieden gesorgt wird.
Oh warte.. diese Organisationen haben in Russland leider keinen Einfluss. Heute nicht, morgen nicht, das wird noch mindestens zwei Generationen dauern (wenn es soweit kommt) .
Aktuell steht dort ein Militärregime, das gerne seinen Gebietsanspruch erweitern möchte und möglichst viele Menschen und Länder in der eigenen Diktatur sehen möchte - und natürlich die Ressourcen der Länder für die eigenen Bedürfnisse ausnutzen möchte.
Und wir sitzen da mit unserer völlig überalterten Ausrüstung und schauen zu.
Kennst Du die Maslowsche Bedürfnispyramide?
Das was einfangs im Artikel erwähnt wird, sind Investitionen, die ein Land sich leisten kann, wenn es soweit gesund, sicher und gesättigt ist, dass es Perfektion in der Welt anstreben kann, sich selbst verwirklichen, indem es wohltätig in Bereichen ist, die es selbst nicht (direkt) betreffen. Natürlich ist es wichtig, dass das reiche Deutschland in diesen Bereichen auch weiterhin aktiv ist, keine Frage .
Allerdings muss auch unser Grundbedürfnis nach Sicherheit erfüllt sein. Ohne Sicherheitsgefühl kommt die restliche Pyramide ins Wanken.
100 Mrd klingt viel .
Ist es aber nicht . Ein Großteil des Invests wird verwendet werden, um vorhandene Rüstungsgüter überhaupt wieder einsatzbereit zu bekommen. Dann hoffe ich, dass das Thema Digitalisierung / Abwehr von Cyberangriffen einen Schub bekommt. Natürlich gibt es auch einige Imageprojekte, aber das hält sich in Grenzen.
Es geht um Verteidigung . Nicht um Aufrüstung, um selbst in den Krieg zu ziehen.
Und hier müssen wir uns besser aufstellen als bisher, um auch in Europa als Partner angesehen zu werden.
Ggf kann die USA 100 Mrd von ihren jährlich (!) rund 700 Mrd EUR Verteidigungs / Rüstungsauagaben dafür verwenden, um die Welt an anderer Stelle zu verbessern.
Da wäre noch jede Menge Luft für "Gute Taten".
Diese einmaligen 100 Mrd in Deutschland sind erst mal eher ein kleiner Beitrag um die extremen Löcher zu stopfen und uns ein Stück weit selbst positionieren zu können.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Lavendel79 am 05.03.2022, 16:45 Uhr
In einem Punkt gebe ich Dir recht: es wäre wichtig, zu schazen, wo das ganze Geld abfließt, dass es nicht in irgendwelchen Projekten versickert, sondern auch wirklich effizient genutzt wird. Dafür müsste man die Strukturen denke ich einmal auf links drehen. Das wird nicht passieren so schnell, somit geben wir viel zu viel Geld für überschaubare Leistungen aus.
Ob die Auswirkung wirklich erst in 5 bis 10 Jahren zu spüren sein wird, wird sich auch zeigen. Es kommt darauf an, wie dieses Sonderprojekt gemanaged wird - bisher ist es durch Schnelligkeit aufgefallen, ich glaube auch nicht, dass diese Idee und Summer Herrn Scholz über Nacht im Traum eingefallen ist.
Wenn aktive Projekte forciert werden, um zwei, drei Jahre verkürzt, dann spüren wir die Auswirkung bereits kurzfristig bis in drei, vier Jahren
Die Mobilmachung vorhandener aber überalterter Ressourcen wird auch von der Zeitstrecke her überschaubar sein.
Aber ja - selbst wenn Putin selbst "ersetzt" wird, es gibt sicher genug, die nachrücken. Und dadurch, dass wir den Russen aktuell jegliche Kooperation abklemmen, bringen wir sie dazu, sich Alternativen zu suchen.
Kurzfristig mag Putin dann klein bei geben.
Aber wenn das Land dann in einigen Jahren unabhängig genug vom Westen wieder zu Kräften gekommen ist, gibts auch hier eine "zweite Welle" . Dafür sollten wir gewappnet sein.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Hase67 am 05.03.2022, 16:53 Uhr
Ich hoffe doch mal, dass das Herrn Scholz nicht über Nacht im Traum eingefallen ist, sondern dass da die aktuelle Verteidigungsministerin und auch die aktuellen Wirtschafts- und Finanzministeri ebenfalls befragt wurden, bevor man mit so etwas vor die deutsche Öffentlichkeit tritt. Wenn es um Neuanschaffungen geht, halte ich den Zeithorizont 5 bis 10 Jahre aber für realistisch.
Zu den aktiven Projekten kann ich nichts sagen, dazu habe ich zu wenig Ahnung, welche Verteidigungsausgaben in was fließen. Aber ich bin sehr, sehr, sehr gespannt, was mit den knapp 50 Milliarden jährlich passiert ist. Und bin sehr gespannt, ob wir das im Zuge dieser Debatte zumindest ansatzweise erfahren werden. Ich glaube, das ist der größte Posten im Haushalt nach "Arbeit und Soziales", zumindest war das vor zwei Jahren noch so.
Re: "Wehrhafte Demokratie" meint eigentlich
Antwort von renate48 am 05.03.2022, 17:01 Uhr
Ich habe es in einem anderen Beitrag schon einmal geschrieben:
Mit einer starken Verteidigungsarmee im Rücken kann man effektiver verhandeln - bei solchen Typen wie Putin sowieso.
Andernfalls wird man meist nicht ernst genommen.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Lavendel79 am 05.03.2022, 17:08 Uhr
Bei Neuanschaffungen ja. Von der Idee zur Umsetzung würde ich den Zeitraum sogar noch strecken.
Aber es wurde schon einiges gestartet, was aber im Rahmen der Budgetierung auf mehr Jahre als unbedingt nötig verteilt wurde. Da kann man jetzt einiges beschleunigen, denke ich.
Wo die knapp 50 Mrd jährlich hinfließen kann hier eingesehen werden:
https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigungshaushalt/verteidigungshaushalt-2021
Aber wie gesagt , die Strukturen und Auflagen veteuern das ganze enorm. Natürlich könnte man hier mit weniger Geld auskommen oder mehr draus machen aus demselben Budgettopf. Aber dieses Problem hat der Bund ja nicht nur in Sachen Verteidigung.
Wenn Taiwan & Israel kein starkes Militär hätte, wären sie keine Demokratien mehr.
Antwort von Lauch1 am 05.03.2022, 17:21 Uhr
Demokratien müssen natürlich auch militärisch stark sein.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von DecafLofat am 05.03.2022, 17:30 Uhr
Hättedadiwari, und wenn dann ein geistesgestörtes 1.50m Rumpelstilzchen Bock auf ein Manöver hat und an unserer Ostgrenze anfängt, zu fördern?!
Nee. Die Armee braucht Geld und gesellschaftlichen Respekt. Weil sie niemals weniger obsolet war als jetzt.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Silvia3 am 05.03.2022, 18:00 Uhr
Manchmal braucht eine Demokratie einfach ein starkes Militär, um sich eine Demokratie zu bleiben. Bestes Beispiel ist doch aktuell die Ukraine.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Feuerschweifin am 05.03.2022, 18:02 Uhr
So funktioniert die Welt aber nicht. Leider.
Danke für eure Blickwinkel
Antwort von Emmi77 am 05.03.2022, 18:04 Uhr
.... Das hat meinen gerade nochmal etwas zurecht gerückt
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Shanalou am 05.03.2022, 18:47 Uhr
Ich finde, dass der Artikel mit vielem Recht hat. Die Situation ist im Moment durchaus bedrohlich und die Bundeswehr nicht im besten Zustand, aber was bringt Aufrüstung denn effektiv? Das ganze Spiel hatten wir doch schon im kalten Krieg. Gegenseitige Abschreckung ist bis zu einem gewissen Grad wahrscheinlich notwendig.
Allerdings können wir nicht auf der einen Seite aufrüsten und auf der anderen Seite unsere wirtschaftlichen Interessen über sämtliche Moral stellen. Für schnödes Geld wird doch alles über Bord geworfen. China ist da auch so ein Beispiel. Man macht ein autokratisches Land groß in dem man Technologie liefert und Geschäfte macht, ohne auch nur einen Gedanken an das dortige Regime zu verschwenden. Olympia war ein sehr eindrückliches Beispiel. Handel ist gut, aber es kann nicht nur um den maximalen Gewinn gehen. Das selbe gilt für die arabischen Staaten. Wir werden wohl nie völlig autark werden können, was unseren Energiebedarf angeht, aber man hätte sich eben nicht nur auf diese autokratischen Staaten verlassen dürfen und schon viel früher in andere Technologien investieren.
Ich bin sehr gespannt, wie lange der Westen die Sanktionen halten wird. Was wird passieren, wenn die Ukraine fällt und es einen jahrelangen Bürgerkrieg geben wird? Was ändert Aufrüstung an Putin? Gegen die NATO hat er heute schon keine Chance und ich bezweifle sehr, dass er einen NATO Staat angreifen wird. Das Problem ist Russland, nicht die deutsche Bundeswehr.
Re: Wenn Taiwan & Israel kein starkes Militär hätte, wären sie keine Demokratien mehr.
Antwort von Shanalou am 05.03.2022, 18:48 Uhr
Das kann man aber nicht mit der Situation in Deutschland vergleichen.
Re: Wenn Taiwan & Israel kein starkes Militär hätte, wären sie keine Demokratien mehr.
Antwort von renate48 am 05.03.2022, 18:54 Uhr
Genau - siehe oben !
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Hase67 am 05.03.2022, 19:16 Uhr
Die wirtschaftlichen Verflechtungen mit Russland und der Ukraine als größten europäischen Flächenländern werden auf dem Nahrungsmittelsektor jetzt auch "lustig", wenn die Weizen- und Maismehl- und die Speiseölpreise weiter explodieren. Dann gibt es in einigen afrikanischen Staaten Hungerkatastrophen, wenn man sich nicht mal mehr billige Weizen- und Maisfladen und -brei leisten kann.
Re: Wenn Taiwan & Israel kein starkes Militär hätte, wären sie keine Demokratien mehr.
Antwort von Lauch1 am 05.03.2022, 19:31 Uhr
Vor ein paar Wochen wäre noch jeder für verrückt erklärt worden, der den Angriff Putins auf die Ukraine vorhergesagt hätte. Was willst du über die Bedrohung Deutschlands die in der Zukunft liegen wissen?
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von DecafLofat am 05.03.2022, 19:32 Uhr
Gehört doch so alles zum great Reset, laut Facebookschwurbler... 
Re: Wenn Taiwan & Israel kein starkes Militär hätte, wären sie keine Demokratien mehr.
Antwort von Shanalou am 05.03.2022, 20:13 Uhr
Ich bin keine Hellseherin, aber ich weigere mich, mir sämtliche mögliche Bedrohungsszenarien vorzustellen. Aufrüstung allein beseitigt aber nicht eine Bedrohung und das sollte das Ziel sein. Wie gesagt, ich hab kein Problem damit, dass man die Bundeswehr updatet, aber wer sich einbildet, dass das eine mögliche Bedrohung abwenden würde, ist ganz schön naiv.
Re: Wenn Taiwan & Israel kein starkes Militär hätte, wären sie keine Demokratien mehr.
Antwort von Lauch1 am 05.03.2022, 20:20 Uhr
Es geht nicht nur um Aufrüstung, sondern auch um mehr Budget für Struktur, Einsatz bei Naturkatastrophen, Pandemien etc. In Portugal wurde z Bsp die Impf Kampagne durch das Militär organisiert, mit großem Erfolg.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von pflaumenbaum am 05.03.2022, 21:17 Uhr
„Beweist uns das Beispiel Putin jetzt, dass wir wirklich in einer idealistischen Blase dahingesegelt sind und jetzt schmerzhaft auf dem Boden der Realität landen.“
Ja, doch, leider doch. Aber es geht hier nicht um Realismus und Idealismus, es geht darum, dass man Diktaturen nicht mit Menschenketten begegnen kann, sondern nur mit Abschreckung. Ich sehe es schon so, dass Putin die demokratische Ordnung bekämpfen will, mit Gewalt. Wenn man dem nichts entgegensetzt, fällt zuerst die Ukraine, dann Polen und wer weiß, Finnland?
Und was ist, wenn in ein paar Jahren wieder Trump an der Macht ist? Der würde uns wohl nicht helfen. Europa muss sich verteidigen können.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von pflaumenbaum am 05.03.2022, 21:25 Uhr
Der Autor lässt leider unerwähnt, dass Putin die sich formierende Zivilgesellschaft in Russland in den letzten Jahren immer mehr unterdrückt hat. Ds gleiche gilt für die Presse. Die Oppositionellen werden auf offener Straße getötet. Insofern sehe ich nicht, dass von sozialen Bewegungen die Kraft ausgehen könnte, Putin zu stürzen. Man darf auch nicht vergessen, dass der russischen Gesellschaft das Sowjetregime aus Angst und Misstrauen noch in den Knochen steckt.
Insofern nein, ich stimme dem Autor nicht zu.
Re: Wider die militarisierte Demokratie
Antwort von Ruto am 06.03.2022, 8:41 Uhr
Dito.
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