zurück |
von SassiStern am 08.12.2020, 11:43 Uhr |
GEZ Erhöhung vorerst verhindert
CDU Sachsen-Anhalt kippt Rundfunkbeitragserhöhung
https://www.n-tv.de/politik/Haseloff-kippt-Erhoehung-des-Rundfunkbeitrags-article22221727.html?fbclid=IwAR2orIV8c07FLIfy4YRtl5ub8LU6jq5nrDZi6knWtHvPcF1oIilqqyO908Y
Beitrag beantworten
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Astrid18 am 08.12.2020, 12:10 Uhr
Und wer freut sich? Richtig, die Anwälte. Das ist kein sinnvoller Umgang mit Staatsgeldern; die Öffentlich-rechtlichen haben einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf den Beitrag in angemessener Höhe, also ab Januar mit der Erhöhung.
Schlimm, wie vermeintliche Bürgerfreundlichkeit zur Geldvernichtung wird.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von SassiStern am 08.12.2020, 12:12 Uhr
Was angemessen ist müssen nun die Gerichte bestimmen. Meines Erachtens könnten die Staatsmedien auch verschlankt werden um Geld zu sparen. Der ganze Apparat ist sowieso viel zu aufgeblasen.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Mehtab am 08.12.2020, 12:29 Uhr
Ich finde es unmöglich, sich wegen 86 Cent im Monat so aufzuführen. Was das jetzt kostet. Da hat sich die CDU wieder schon hervorgetan.
Sassi, kauf dir was Schönes jeden Monat für die 86 Cent.
Sassi, wenn du beim Rundfunk arbeiten würdest, dann bräuchtest du keine Gehaltserhöhung mehr?
Ich bin froh, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben, weil ich den Mist von der Privatsendern nicht mehr sehen kann.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Feuerschweifin am 08.12.2020, 12:39 Uhr
Ich mag die AfD nicht. Trotzdem finde ich dieses geforderte "Keine Partei darf für das stimmen, was sie eigentlich will, wenn sie so damit sorgt, dass das durchgesetzt wird, was die AfD will" lächerlich und sogar Demokratie aushöhlend.
Denn was hat das denn dann bitte noch mit Abstimmung nach Gewissen bezüglich des Themas und mit Volksvertretung zu tun? Im Gegenteil, damit gibt man doch der AfD noch viel mehr Macht, die kann dann die anderen Parteien vor sich her treiben.
Wenn jemand, unabhängig von der AfD, für oder gegen etwas stimmen möchte, dann soll er dies bitte auch tun. Das ist Demokratie. Langsam sollten auch die anderen Parteien endlich mal akzeptieren, dass die AfD nun mal von einem nicht unerheblichen Anteil der Wähler gewählt wurde und die ihr zustehenden politischen Gestaltungsmöglichkeiten wahrnimmt.
Nein, niemand muss sie mögen. Aber dieses "Ich stimme nicht für etwas, was ich eigentlich wollte, weil ich dann so abstimme wie die AfD" ist einfach nur Kindergarten.
Vor allem würde es lustig/bescheuert, wenn die AfD
Antwort von Leewja am 08.12.2020, 12:52 Uhr
etwas entgegen ihrer eigentlichen Meinung abstimmen würde, weil alle anderen dann anders stimmen MÜSSTEN (weil sie ja auf keinen Fall stimmen können, wie die AfD).
Das ist ne ganz neue Art von Politik...keine die mir gefällt.
Stellt euch mal vor, die AfD stimmt FÜR, was weiß ich, Klimaschutzgesetze oder das Recht homosexueller Paare, Kinder zu adoptieren - dann sollen alle anderen Parteien dagegen stimmen, nur, um sich nicht mit der AfD in einen Abstimmtopf werfen zu lassen?
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Hase67 am 08.12.2020, 12:57 Uhr
Das Problem ist doch, dass sich die sachsen-anhaltinische CDU in einer Koalition mit SPD und Grünen befindet. Und dass Herr Haseloff sich hier explizit gegen seine Koalitionspartner gestellt hat. Es geht nur um 86 Cent über einen Zeitraum von wie vielen Jahren? Das ist eine viel geringere Erhöhung, als sie in vielen anderen Bereichen stattgefunden hat, anderswo trägt man auch den gestiegenen Kosten Rechnung. Außerdem ist gerade jetzt der völlig verkehrte Zeitpunkt, den ÖR Steine in den Weg zu legen, das weiß Haseloff auch.
Ich halte es auch nicht für eine freie Entscheidung, sondern für ein Zugeständnis an die AfD bzw. deren Wähler. Von einer Partei wie der CDU würde ich eigentlich erwarten, dass sie um die Bedeutung von öffentlich-rechtlichen Medien weiß. Man hätte da auch Rückgrat zeigen können. Stattdessen knickt vor allem die Ost-CDU immer wieder zu dieser Seite hin ein. Das ist ein absolutes Ärgernis, weil es zeigt, wie sehr die AfD den politischen Dialog bestimmt, ohne überhaupt irgendeinen sinnvollen politischen Beitrag zu leisten außer "Will ich nicht, gibt's nicht, haben wir früher auch nicht gebraucht, blocken wir".
Ich bin mir auch sicher, dass das eine Koalitionskrise auslösen würde (und vielleicht zum Zerfall führen), wenn die Zeiten anders wären, als sie sind. Im Corona-Modus macht das keiner.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von taram am 08.12.2020, 13:30 Uhr
Die Bezahlung der Intendanten ist für mich schon fraglich...was rechtfertigt diese Summen? Leisten diese Menschen wirklich derart viel? Ich meine, wir zahlen das ja nun mal. Wenn die Sekretärin der Lohn erhöht wird, gut, aber denke, es fließt woanders hin
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von SassiStern am 08.12.2020, 13:41 Uhr
Die Mehrheit der Bürger ist gegen die GEZ Erhöhung. Außerdem widersprechen SPD und Grüne da dem Koalitionsvertrag, den sie selbst mit der CDU abgeschlossen haben.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Einstein2.0 am 08.12.2020, 13:54 Uhr
Aber doch nur Bürger, die jeden Cent brauchen. Und bei Hartz4 wird es ohnehin übernommen. Ich versteh die Aufregung nicht.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Hase67 am 08.12.2020, 14:12 Uhr
Die SPD in Sachsen-Anhalt hatte unter anderem angeregt, dass man die Verwendung der Gelder innerhalb der ÖR auf den Prüfstand stellen sollte. Das könnte von dieser Entscheidung unabhängig passieren.
Es ging jetzt erst mal nur um die Erhöhung um 86 Cent zum 1. Januar 2021, der die CDU in Sachsen-Anhalt nicht zustimmen wollte. Darüber sollte meines Wissens morgen beraten und Mitte Dezember abgestimmt werden, und die CDU war (und ist) gegen die Erhöhung. Jetzt hat man diese Entscheidung aber ausgesetzt, damit die CDU nicht zusammen mit der AfD in einer offenen Abstimmung dagegen stimmt - weil daran die schwarz-rot-grüne Koalition hätte zerbrechen können.
Weil es jetzt nicht mehr zu Abstimmung kommt (das hätte in diesem Jahr noch in allen Bundesländern passieren müssen) wird die Änderung des Medienstaatsvertrags gekippt. Die Medien werden jetzt wohl den Klageweg beschreiten.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von tonib am 08.12.2020, 14:21 Uhr
Naja, im Koalitionsvertrag war von stabilen Beiträgen die Rede, da stellt sich schon die Frage, wer hier seine Meinung geändert hat, und auch die Linke war bis kurz vor Schluss gegen die Erhöhung - bis sie feststellte, dass sich aus einem politischen Streit noch mehr Kapital schlagen lässt.
Ich weiß auch nicht, ob es ein politisch richtiges Signal ist, mitten in der Krise den Bürgern EUR 400,000.000 mehr für den ÖRR abzuverlangen, ohne einmal das Thema Auftrag, Umfang, Meinungsvielfalt, Gehälter, Pensionen beim ÖRR anzugehen.
Auch wenn es aus meiner Sicht sinnvoll gewesen wäre, das an der richtigen Stelle zu behandeln und nicht jetzt und nicht so. Aber besser hier als gar nicht.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von tonib am 08.12.2020, 14:23 Uhr
Dann bedarf es also gar keiner Zustimmung durch die Landesparlamente?
Wenn die Empfehlungen direkt gelten, was war denn mit der Empfehlung zur Beitragssenkung?
Re: Vor allem würde es lustig/bescheuert, wenn die AfD
Antwort von tonib am 08.12.2020, 14:24 Uhr
Du hst recht - es ist einfach albern und gibt der AfD Macht, die sie nicht verdient hat.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von kirshinka am 08.12.2020, 14:48 Uhr
Methab - genau das!!!!!!!!!!
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Astrid18 am 08.12.2020, 15:24 Uhr
Dann hätte man da ansetzen müssen; den Auftrag verkleinern und dann entsprechend kürzen. Dafür hätte auch genug Zeit bestanden, und wenn der Medienänderungsstaatsvertrag früher in den Landtag eingebracht und dort gescheitert wäre, hätte man auch etwas ändern können.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Astrid18 am 08.12.2020, 15:31 Uhr
Formal schon, aber die Abweichung von der Empfehlung bedarf einer Rechtfertigung, die nur in Ausnahmefällen greift.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von tonib am 08.12.2020, 15:56 Uhr
https://www.zeit.de/kultur/2020-12/rundfunkbeitrag-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-corona-krise-ard-afd
Corona-bedingte Ausfälle in ganz Deutschland sind natürlich schon eine Ausnahmesituation. Dieser Beitrag aus der ZEIT enthält gute Vorschläge.
Wobei: Begrenzung der Intendanten-Besoldung auf die des Präsidenten des BVerfG als Sparmaßnahme vorzuschlagen zeigt natürlich, wie abstrus das alles ist.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Hase67 am 08.12.2020, 16:34 Uhr
Zu einer inhaltlichen Diskussion, was denn von dem Rundfunkbeitrag in welcher Höhe finanziert werden soll, wie sich die ÖR zukunftsfähig machen wollen in der heutigen und künftigen Medienlandschaft und dass es zweifellos sinnvoll ist, über Intendantengehälter und andere Zuwendungen für die Spitzenverdiener in den Sendern zu diskutieren (ich finde ein Jahresgehalt von 400.000 Euro z. B. auch völlig überzogen), ist es ja gar nicht gekommen. Die ÖR haben schon Nachbesserungsbedarf, an vielen Stellen, mit den Mediatheken mal angefangen, die sind im Vergleich zu anderen Streamingdiensten extrem benutzerunfreundlich und könnten ja sinnvollerweise auch mal koordiniert werden, damit nicht jeder sein eigenes Süppchen kocht. Und auch wirklich das Bildungsangebot in den Vordergrund zu stellen, statt Wiederholungen von 80er-Jahre-Sendungen und Herz-Schmerz-Kitsch.
Aber letztendlich war das einzige Thema in Sachen-Anhalt, um das es bei dieser Entscheidung ging, die Angst der CDU vor der AfD und dem "Volkszorn". Und das kann einfach nicht sein, so weit darf man es nicht kommen lassen.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von SassiStern am 08.12.2020, 16:40 Uhr
Falsch, es ist die Angst vorm Wähler diesen schon wieder belogen zu haben wenn man zustimmt, denn die CDU hat eben vor der Wahl versprochen dass sie Beitragserhöhungen ablehnt. Mit der AfD hat dies nur insofern zu tun, dass nicht wenige CDU-Wähler diese eben dort als Alternative sehen und so halt bei der kommenden Wahl die Möglichkeit haben alternativ zu wählen.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von SassiStern am 08.12.2020, 16:41 Uhr
Es geht ums Prinzip und was willst Du nur immer mit Hartz4?
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von SassiStern am 08.12.2020, 16:42 Uhr
Die Linke hat den Wählern auch versprochen dass sie gegen eine Erhöhung ist und ihre Meinung dazu nur geändert weil die AfD auch dagegen ist. Ziemlich lächerlich so Politik machen zu wollen.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Feuerschweifin am 08.12.2020, 17:00 Uhr
Leute mit Wohngeld und KIZ brauchen ebenso jeden Cent wie diejenigen mit ALG2 und müssen trotzdem zahlen.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Hase67 am 08.12.2020, 17:42 Uhr
Gut, dann hatte die CDU in Sachsen-Anhalt eben schon vor den letzten Wahlen Angst, durch solche Entscheidungen Wählerstimmen an die AfD zu verlieren. Macht es auch nicht besser.
und jetzt geht es vor das BVerfGe
Antwort von Benedikte am 08.12.2020, 19:51 Uhr
also, ich denke, dass es nicht schlecht ist, jetzt mal das große Rad zu drehen
Was der öffentlich rechtliche Rundfunk und Behörden- wie auch meine- gemeinsam haben, ist, dass nur unter Zwang gespart wird und Innovationen eingeführt und Aus-und Aufgabenkritik durchgeführt wird.
Seit langen Jahren wird diskutiert. ob wir so viele Landesmedienanstalten brauchen. Nichts gegen das Saarland- aber Landesmedienanstalt? Der Tatort von da gehört auch zu den übelsten, die ich kenne- alleine deshalb würde ich sie abschaffen. Aber abgesehen davon- wieso 14 davon? Mit Intendanten, Direktoren, Büros, Chauffeuren, Putzfrauen, Sekretärinnen, Filmschaffenden und was weiss ich. Kleinstaaterei wie anno kruk. Und ohne offiziellen Sparzwang wird da keine von geschlossen oder verkleinert-wenn man an der Gebührenschraube drehen kann.
Oder das Heer an Auslandskorrrespondenten? Washington, Paris, London, Moskau, Brüssel-überall immer ARD und ZDF und meist noch Vertreter einer LAndesmedienanstalt. Also drei teams öffentlich-rechtlicher Sender- nur damit ARD UND ZDF gleichzeitig berichten können, was welcher RAt in Brüssel gebracht hat, Macron gesagt hat? Würde ein pooling nicht reichen- also einer kriegt Zugangsrecht für die Bilder und stellt die den anderen Gebührennagern zur Verfügung? Kann man machen oder lassen, aber ich will, dass drüber geredet wird. Diskutiert. All das passiert nicht wenn die Gebühren fliessen.
86 cent ist auch so eine Sache- 86 cent im Monat ist natürlich überschaubar, aber ich habe drei Kinder in DEU, die lange Zeit jeweils nicht mal Fernseher hatten, die alles, aber kein öff-rechtl TV schauen ( für alte Leute, selbst Nachrichten schauen die lieber NOS oder BBC)-die aber Beiträge zwangszahlen müssen obwohl das Programm-zeigt jede Zuschauerevaluierung- überwiegend alte bzw ältere Menschen anspricht. Und wer im Monat nur 800 Euro für alles hat, für den sind die 86 cent ZUSÄTZLICH zu den knapp 18 Euro nochmal drauf. Knapp 5 %- als Lohnerhöhung würde jede Gewerkschaft jubeln. Netflix kostet die Hälfte, und abgesehen von Schwächen bei den Nachrichten und Dokus über Gesellschaft und Zeitgeschehen muss man mal sagen, dass das doch interessant ist. Keine Zwangsabgabe und kommen für die Hälfte hin- mit deutlich attraktiverem Programm.
Von daher- ich schaue gern und viel TV. Auch öffentlich-rechtlich. Aber ich will, dass die mal überlegen, ob sie nicht sparen können, ihr Angebot ändern auf mehr Akzeptanz in der Bevölkerung unter 50 und und und
Von daher gefällt mir dieser Knall.
Re: und jetzt geht es vor das BVerfGe
Antwort von tonib am 08.12.2020, 20:52 Uhr
Genauso. BBC kommt mit wesentlich weniger aus, und so viel schlechter sind die jetzt auch nicht.
Re: GEZ Erhöhung vorerst verhindert
Antwort von Meyla am 08.12.2020, 23:24 Uhr
Auch wenn es Kleinbeträge sind, finde ich die Verhinderung absolut richtig.
Die GEZ erhöht immer wieder um kleinere Beträge und die Summe am Ende ist nun mal nicht mehr klein. Dazu kommt, dass diese Programme und Sendungen mittlerweile so verdummt sind, dass ich dafür schlicht nicht zahlen möchte. Nichts davon gucke ich mir an, nutze fast nur noch Pay TV. Den Zwang etwas zu finanzieren, das ich ablehne, empfinde ich (und die meisten meiner Generation) als Frechheit.
Welche Partei dafür verantwortlich ist ist mir egal. Hauptsache, man wehrt sich endlich!
Re: und jetzt geht es vor das BVerfGe
Antwort von Astrid18 am 09.12.2020, 8:27 Uhr
Das neue Tatort-Team aus dem Saarland fand ich jetzt ganz gut. Aber in vielen Punkten stimme ich zu. Für mich könnte die ganze Fußballnummer entfallen, dafür lieber andere Sportarten fokussieren oder nur noch Olympia und maximal WM/EM.
Die privaten würde es auch freuen, weil einer weniger mitbietet und mit den Vereinen habe ich kein Mitleid.
Ich finde die Art und Weise halt doof. Man hätte die Diskussion ja viel früher suchen können. Die KEF orientiert sich am Auftrag, wird der nicht beschränkt, ist der Anspruch da. Jetzt fließt viel Geld in dir Klage.
Können Deine Kinder keine Nebenwohnsitzbefreiung erhalten? Oder habt Ihr als Familie gerade keinen Hauptwohnsitz in D?
Re: und jetzt geht es vor das BVerfGe
Antwort von Zweizahn am 09.12.2020, 12:37 Uhr
Vielleicht sollte man trotz allem mal überlegen, welchen Auftrag die Öffentliche-rechtlichen haben. Nicht (nur) das Unterhalten, sondern die Information und die Bildung.
Öffentlich-rechtlich wird immer auf ARD und ZDF reduziert. Wem als Medienauftrag die Unterhaltung reicht, natürlich reichen dem Streamingdienste und PayTV.
Hört jemand von euch eventuell Deutschlandfunk? Auch das ist ein öffentlich-rechtlicher Sender. Ohne entsprechenden Rundfunkbeitrag hätten die gar nicht die Möglichkeit, in die Tiefe zu recherchieren und diese Bandbreite an Informationen und Hintergründen zu bieten. Ich fände es tragisch, wenn das wegfallen müsste, bloß weil manche, denen die 3 Minuten Nachrichten bei Hitradio RTL (oder was auch immer) schon zu viel sind, solche Sender für unnütz halten.
Außerdem müsste man da ja auf Böhmermann und Welke verzichten. Wie soll dann das gehen? Dann wüsste man doch beispielsweise gar nicht, dass der Typ aus Thüringen Bernd und nicht Björn heißt.
Re: und jetzt geht es vor das BVerfGe
Antwort von SassiStern am 09.12.2020, 13:38 Uhr
Und warum sollen Bürger die diese Angebote gar nicht nutzen dafür bezahlen?
"Alles was zum Nachdenken anregt" zur "Stimmungsmache"
Studie der Universität Basel zu Querdenker Protesten
Vor diesen Masken wird gewarnt Rückruf - link dazu
RUB-Adventskalender
Ein schlag vor den Kopf für alle die in der pflege arbeiten
Valérie Giscard d'Estaing ist gestorben...
Wieder Arbeitsrecht!
Weiße schicht auf Lippenstift
EU-Abgeordneter bei homosexueller 'Sex-Orgie" erwischt - Rücktritt
