zurück| Geschrieben von casyopaya am 17.01.2012, 17:14 Uhr |
wenn man schriftlich auf nachehelichen unterhalt verzichtet...
kann mir dann später das Hartz IV verweigert werden?
Beitrag beantworten
Kommt darauf an...
Antwort von Ralph am 17.01.2012, 17:18 Uhr
Wenn bis zum HartzIV-Bezug 15 Jahre vergehen sicherlich nicht. Verzichtest Du relativ kurz vor Antragstellung auf nachehelichen Unterhalt, könnte das Kostenersatzansprüche des Trägers auslösen.
Warum fragst Du das? Hättest Du Ansprüche auf Unterhalt? Warum soll ggf. anstatt Deines solventen (Ex-) Mannes die Allgemeinheit Dich finanzieren?
Merkwürdige Frage, merkwürdige Einstellung. 
Ralph
Re: wenn man schriftlich auf nachehelichen unterhalt verzichtet...
Antwort von susafi am 17.01.2012, 17:28 Uhr
du kannst darauf nicht verzichten... mache das bloss nicht... das Jobcenter wird keinen unvollständigen Antrag bearbeiten können...
Re: wenn man schriftlich auf nachehelichen unterhalt verzichtet...
Antwort von taram am 17.01.2012, 17:52 Uhr
Zitat:
Für einen rechtlich wirksamen Verzicht auf Unterhalt, muss der Verzicht notariell beurkundet werden. Nur aufgrund der notariellen Urkunde können die Ehepartner sich dann später, z,B. vor Gericht, auf den Unterhaltsverzicht berufen.
Hinsichtlich des Inhalts des Unterhaltsverzichts sind sie Ehegatten grundsätzlich vollkommen frei in dem, was sie untereinander vereinbaren.
Allerdings hat der Bundesgerichtshof schon mehrmals entschieden, dass ein Unterhaltsverzicht dann sittenwidrig ist, wenn ein Unterhaltsanspruch eigentlich besteht und der bedürftige Ehegatte durch den bei oder nach der Scheidung erklärten Verzicht Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II beanspruchen muss. Zitat Ende
Quelle:
http://www.scheidung.de/scheidungs-ratgeber/unterhalt/ehegattenunterhalt/nachehelicher-unterhalt/kann-auf-nachehelichen-unterhalt-verzichtet-werden.html
Ja, Taram, das gilt allerdings so nicht für alle Zeit...
Antwort von Ralph am 17.01.2012, 18:13 Uhr
Hatte hier die Tage gerade einen neuantrag. Gütertrennung und Unterhalt wurde 1996 ausgeschlossen bzw. vereinbart - notariell. Jetzt wurde sich getrennt, und der Vertrag ist gültig. Das ist auch ok so. 
LG
ralph
Warum eigentlich?
Antwort von carla72 am 17.01.2012, 18:29 Uhr
Warum ist das eigentlich ok so? Dass nach 16 Jahren Ehe ein solventer Partner keinen Unterhalt zahlt, sondern der Staat einspringen muss? Zwingend finde ich das nicht.
LG, carla
@ralph
Antwort von casyopaya am 17.01.2012, 19:58 Uhr
um deine frage zu beantworten muss ich etwas weiter ausholen....
wir haben uns getrennt ... mein mann ha mir das alleinige abr zugesagt. ich werde ca 600 km weit weg ziehen da dort meine gesamte familie als unterstützung da ist. ich gebe nun aber hier einen unbefristeten arbeitsplatz und ein kitaplatz auf
nun will mein mann natürlich das ich mich um einen job bemühe was ich auch auf jeden fl tun werde. falls ich aber innerhalb einer gewissen zeit nichts finde will er nicht mehr für mich zahlen müssen.
ist das irgendwie verständlich erklärt?
ist es so unüblich auf den nachehelichen unterhlat zu verzichten?
hab eben was gelesen über mutwilliges herbeiführen einer bedürftigkeit... darunter würde das ja dann fallen oder?
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