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Geschrieben von Ralph am 22.05.2004, 10:20 Uhrzurück

Die grundsätzliche Frage lautet doch... (sehr lang)

... wie kann man aus dem Loch wieder herauskommen? Niemand zahlt gerne Steuern. Die Säue, die in den letzten paar Jahren jede Woche neu durchs Dorf getrieben werden, zeigen mir letztlich nur, daß "die da oben" nicht mehr wssen, was sie tun sollen.

Was ich davon halte? Nun, wir haben 20 Jahre über unsere Verhältnisse gelebt, hatten über lange Zeit eine Regierung, die große Reformen nicht angegangen ist, sondern die Probleme unverantwortlich geleugnet ("Die Rente ist sischer!!!") oder einfach ausgesessen hat (Aussitzen oder "Kanzlerqualitäten" nannte man das damals!). In der Haut der heutigen Regierung möchte ich nicht stecken: Durch fahrlässige Fehleinschätzung der wirtschaftlichen Lage wurden Erwartungen geweckt, die seit nunmehr 13 Jahren nicht erfüllt werden können - man erinnere sich, daß nach zwei Jahren in Ostdeutschland blühende Landschaften entstehen sollten -, die Sozialsysteme stehen nicht vor dem Kollaps, sie sind bereits kollabiert, allein der Büger will es nicht wahrhaben, und nur die Milliardenzuschüsse aus Berlin z.B. an die Bundesagentur für Arbeit und an die Rentenversicherer hält diese am leben. Milliarden,die bei sinkender Wirtschaft NICHT vorhanden sind.

Jetzt wäre eigentlich der letzte Zeitpunkt, das Ruder herumzureißen, aber wo die Regierung auch anfängt zu kürzen, überall ist das Geschrei groß was ich für jeden einzelnen ja soagr verstehen kann), allenthalben wird das St.Flotrians-Prinzip gehegt und gepflegt, die Lobbyisten tun ihr Übriges, Gewerkschaftsfunktionäre genauso wie die Arbeitgebervertreter und Vorstandschefs.
Siemens hat zum Beispiel vor einigen Jahren eines der besten Geschäftsergebnisse der Konzerngeschichte erwitschaftet, aber so gu wie überhaupt keine Steuern gezahlt. Wenn es denn so sein sollte, daß dies legal ist, haben wir also irgendie, zumindest für Siemens & Co. ein terparadies mitten in Deutschland. enn es aber so ist, we ommt es dann, daß gerade Siemens Tausende von Abeitsplätzen nach Osteuropa auslagern will? Und was soll eine Bundesregierung dagegen tun? Wird die Steuerschaube angezogen, gehen noch mehr Konzerne ins Ausland, bleibt es so, gehen Steuererträge in 2-3 dreistelliger Milliardenhöhe flöten., Chemiegiganten (Arzneimittelhersteller) sowie Großkonzerne, die rücksichtslos Abeitsplätze nach Osteuropa verlagern (Siemens).

Daraus folgt für mich nur die eine Frage: Kann eine regierung den Großkonzernen gesamtgesellschaftliche Verantwortung abverlangen, ggf. zwangsweise? Meine Antwort lautet dazu nein, sie kann es nicht, sie sollte es können, aber sie kann es objektiv nicht! Wenn sie es tun würde, veschwänden die Konzerne und damit die Arbeitsplätze, und so ist jede Regierung erpreßbar. Und genau da liegt unser zentrales Problem!

Natürlich ist die konkrete Frage berechtigt, ob es denn eine Straßensteuer geben muß, wo wir doch schon KFZ-Steuer zahlen. Diese zu erhöhen hätte den gleiche Effekt, wäre aber natürlich nicht so "fiskalhygienisch". :-)

Viele Grüße
Ralph/Snoopy

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