lotte

ich würde hier mal dahingestellt lassen wer strunzdumm ist......

dass Oppositionspolitiker den Mund vollnehmen, das ist eine Tatsache

was sie hinterher liefern, das ist etwas anderes

und mit den Zuständigkeiten... jeder von uns kennt, hoffe ich, das GG, die Föderalismusreform und die BundLänderZuständigkeiten

und auch, wenn es Punkte gibt, die eben eindeutig Ländersache sind- so ist doch alles mit allem verwoben

und dass das Ergebnis der Wahl einen Denkzettel für die Kanzlerin bedeutet, das hat sich ja wohl klar gezeigt

stand zumindest in jeder Tageszeitung, die ich gelesen habe und war auch im öff re TV und Rundfunk zu hören

Oder woher nimmst Du die Überzeugung, dass die Protestwähler ihr keinen denkzettel erteilt haben, DER Protest ist angekommen.

Im übrigen schwächt es jeden Kanzler wenn es in den Ländern schlecht läuft. Ich meine, die sind doch im Bundesrat vertreten und wenn es da zu zustimmungspflichtigen gesetzen kommt, hat jeder Kanzler ohne Mehrheit in den Ländern pech. Kann nämlich keine gesetze durchkriegen.

Könntest Du mal erläutern, wie Du Dir die Rolle des Bundesrates, gesetzgebungsverfahre usw erklärst? Ich meine, unter deiner Prämisse, dass Landespolitik völlig egal für Bundespolitik ist.

ansonsten- siehe Eingangsstatement.

Benedikte