zurück| Geschrieben von Alison am 21.01.2022, 23:01 Uhr |
Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Es wurde in einem unteren Beitrag angesprochen und scheinbar geht es nur mir so, das in unserem Land einfach so hingenommen wird, das inzwischen eine Institution über Grundrechte entscheiden darf.
Es ist ein Unterschied ob demokratisch gewählte Menschen Maßnahmen erlassen, auch wenn man damit nicht unbedingt einverstanden sein muss.
Aber inzwischen entscheidet ja eine Institution, welche Mann weder wählen kann, noch entscheiden kann wer dort was entscheidet über unsere Grundrechte.
Hier wird die vielgepriesene Demokratie in diesem Land völlig untergraben, es werden Gesetzgebungen ignoriert.
Es gibt in Deutschland Gesetze die so etwas regeln, die man doch aber nur mit einer 2/3 Mehrheit im Bundesrat erlassen kann.
Ich frag mich echt, was als Nächstes kommt?
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Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Rahme284 am 21.01.2022, 23:17 Uhr
Wie kommst du denn darauf, dass das RKI entscheidet bzw. wo soll das denn stehen?
Soweit ich weiß folgen die demokratisch gewählten Menschen deren Empfehlung. Alles andere wäre mir neu.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 21.01.2022, 23:22 Uhr
Beschluss vom 14.1.2022 durch den Bundesrat. Kannst gern das Protokoll dazu im Bundesanzeiger lesen.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Caitryn am 21.01.2022, 23:33 Uhr
Ich empfinde deinen Text als "viele Worte und wenig dahinter".
Du schreibst dramatisierend, (ich habe sogar eine Ahnung von populistisch), aber mir fehlen konkrete Angaben. Wo beschneidet das RKI deine demokratischen Rechte? Das RKI sammelt Daten, wertet diese aus, gibt Empfehlung (eigentlich das noch nicht mal). Gesetze mach die Legislative.
Du darfst deine Meinung äußern. Grundrecht, dass du nutzt
Die Würde des Menschen ist unantastbar. - Grundrecht, dass dir entgegengebracht wird - siehe mein Tonfall
Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. - Wir lassen jeden Menschen machen, so lange dieser nicht andere einschränkt.
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. - Tja, das heißt, dass ich das Recht habe und der Staat die Verpflichtung hat, dass ich gesund bleibe. Und jetzt wird es natürlich bei einer Pandemie schwierig. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Und diese Rechte werden tatsächlich gerade an beschnitten, aber an einer Verhältnismäßigkeit wird gerungen. Schließlich muss auch der erste Satz bedacht werden.
Da kann man jetzt gut nachdenken.
Carpe diem. Jetzt kann man gut Bücher zu den Themen: Menschenrechte, Demokratie, Krankheiten, ... lesen. Und ich meine wirkliche Fachliteratur. Schließlich lernen wir nie aus.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Rahme284 am 21.01.2022, 23:33 Uhr
Ich habe es gerade gelesen, kam das in den Nachrichten? Ist an mir vorüber gezogen. Wer es auch nicht mitbekommen hat hier bei Merkur:
https://www.google.com/amp/s/www.merkur.de/politik/genesene-regel-rki-corona-monate-robert-koch-institut-karl-lauterbach-minister-bundesrat-streeck-91245095.amp.html
Wobei ich das nicht als Gefährdung unserer Demokratie sehe. Wissenschaftliche Neutralität schafft doch unsere staatliche Struktur nicht ab. Was hat denn ein RKI davon den Staat zu stürzen?
Der Bundesrat hat zugestimmt, somit fällt doch das ausklabustern des Parlaments weg und schafft wahrscheinlich mehr Transparenz und einheitliche Fahrlinie? Haben sie nicht immerhin weniger politische Interessen als das Parlament?
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Caitryn am 21.01.2022, 23:36 Uhr
Wo genau? Verlinke das doch bitte einmal genau. Ich finde dazu gar nichts!
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Rahme284 am 21.01.2022, 23:45 Uhr
Der Link funktioniert bei mir, hier Mal ein Auszug aus dem Artikel:
"Eigentlich sollte im Bundesrat über die neue Corona-Verordnung abgestimmt werden. Sie ergibt sich aus den Beschlüssen der letzten Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar. In jener MPK gab es keinen Beschluss in Richtung 90-Tage-Regel. Lauterbach war es, der im Plenum die Weichen auf Anpassung stellte. Als Vertreter des Kabinetts plädierte er dafür, dass künftig nicht mehr das Parlament über die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus entscheiden solle, sondern das Paul-Ehrlich-Institut sowie das Robert-Koch-Institut. Lauterbach sagte wörtlich: „Veränderungen finden nur statt ohne politischen Einfluss ausschließlich auf der Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, also ohne eine Beeinflussung durch den Minister zum Beispiel.
Lauterbach verwies gegenüber den anwesenden Politikern auf einen weiteren Vorteil der neuen Regel: „Wir informieren Sie, sodass Sie sich nicht regelmäßig die Seiten (des RKI und PEI) anschauen und prüfen müssen, ob sich etwas verändert hat.“ Mögliche Einwände würden „natürlich berücksichtigt“ werden. Es handle sich insgesamt um eine „gute Lösung“, da man „schnell“ reagieren könne. Dass es direkt zu einer zusätzlichen Verkürzung des Genesenenstatus kommen könnte, erwähnte Lauterbach nicht. Dabei sprach er insgesamt ganze 20 Minuten im Plenum. Der Bundesrat stimmte dem Vorschlag des Gesundheitsministers einstimmig zu. Am nächsten Tag waren die aktualisierten Bestimmungen schließlich auf der Website des RKI zu lesen."
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 21.01.2022, 23:45 Uhr
Ich habe das RKI nicht gewählt, das ist das Problem!
Und dennoch entscheidet es jetzt über meine Grundrechte, die nicht durch eine Institution beschnitten werden dürfen! Da kann man jetzt lang drumherum lamentieren, das ist aber die Grundaussage und eben das Problem!
Man kann doch nicht einfach die Entscheidungsgewalt über unsere Grundrechte an eine nicht demokratisch gewählte Institution weiter geben. Genau wegen so etwas gibt es doch eine Gesetzesvorbehaltschranke, aufgrund derer Gesetze erlassen werden, für die man im Bundesrat eine 2/3 Mehrheit braucht.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 21.01.2022, 23:52 Uhr
Lauterbach verwies gegenüber den anwesenden Politikern auf einen weiteren Vorteil der neuen Regel: „Wir informieren Sie, sodass Sie sich nicht regelmäßig die Seiten (des RKI und PEI) anschauen und prüfen müssen, ob sich etwas verändert hat.“ Mögliche Einwände würden „natürlich berücksichtigt“ werden.
Herrlich, der Lauterbach informiert, damit sich die Herren und Damen im Bundestag nicht mehr regelmäßig die Zahlen und Fakten anschauen müssen und überprüfen müssen.
Ja gehts noch? Genau dazu sind sie da, um im Sinne des Volkes zu überprüfen und zu entscheiden und es nicht an eine Institution zu übergeben!!!
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Rahme284 am 21.01.2022, 23:55 Uhr
Der Bundesrat hat doch einstimmig zugestimmt.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Caitryn am 21.01.2022, 23:59 Uhr
Liebe Alison,
du musstest das RKI auch nicht wählen, weil es keine legislative Aufgabe übernimmt.
Kannst du bei deinen Anschuldigungen etwas konkreter werden. Darum hatte ich doch schon gebeten. Was meinst du konkret? Wo beschneidet genau das RKI deine Grundrechte (von denen wir alle viele haben und unsere Unversehrtheit ist auch ein Grundrecht).
Davon ab, habe ich mal gelernt, dass man niemals "der Lauterbach" oder "der Müller" schreibt, weil das respektlos erscheint. Vielleicht kannst du deine Wut erklären?
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 0:00 Uhr
Ja genau, eine Entscheidungsgewalt über Grundrechtsbeschränkungen abzugeben.
Und das findest in Ordnung? Und nein, das hat nichts mit Demokratie zu tun!
Dann darf demnächst ein Jugendamt entscheiden ob du Kinder bekommst?
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 0:09 Uhr
Genau, konkret festgestellt, das RKI hat keine legislative Aufgaben. Darf aber nun entscheiden, ob ein Genesener Mensch nach 3 oder in ein paar Tagen gar nicht mehr, wer weiß, sich nicht mehr mit mehr als 2 Hausständen treffen darf z.Bsp. Oder bei Ausgangssperren nicht die Tür nach 22 Uhr verlassen darf.
Maßgebend hier ja auch, die Begründung des RKI auf welchen Studien und Daten diese Entscheidung getroffen wurde. Hat sich offensichtlich auch noch keiner die Mühe gemacht das mal zu erlesen. Die sind nämlich nur „könnte, vielleicht und wahrscheinlich „
Und unsere gewählten Abgeordneten müssen sich darüber ja jetzt keine Gedanken mehr machen, sie werden ja regelmäßig informiert und könnten ihr Veto einlegen. Aber bis dahin darf das RKI schalten und walten.
Das sind Dinge die nicht aus demokratisch gewählten Händen gegeben werden dürfen, solche Entscheidungen trifft ein Bundesrat mit einer 2/3
Mehrheit und nicht eine Institution.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Caitryn am 22.01.2022, 0:09 Uhr
Liebe Alison,
leider hast du bisher immer noch keinen Link versendet. Was meinst du???
(Vielleicht verstehst du die Frage nun?)
Schade, dass du dich ansatzweise polemisch ausdrückst und Zusammenhänge versuchst zu ziehen, die nicht vorhanden sind (Nicht jeder Hinkefuss ist eine Metapher) (Zitat: "Dann darf demnächst ein Jugendamt entscheiden ob du Kinder bekommst?")
Link ?
Antwort von Caitryn am 22.01.2022, 0:12 Uhr
Worauf beziehst du dich.
Deine Ausführungen sind nicht zu verstehen. Es ist nur zu verstehen, dass du sehr aufgewühlt bist.
Re: Link ?
Antwort von Alison am 22.01.2022, 0:17 Uhr
Worauf ich mich bezog habe ich bereits geschrieben. Link steht oben.
Guck mal, das ist ein Link
Antwort von Caitryn am 22.01.2022, 0:23 Uhr
https://www.bundesanzeiger.de/pub/de/amtlicher-teil?0&edition=BAnz+AT+14.01.2022
Da steht aber nichts, was dich so aufregen könnte.
Oder was meinst du?
(Verlinken geht auch ganz einfach:
1. Seite aufrufen
2. Adresse copy (rechter Mausklick oder Strg C)
3. Seite hier aufrufen
4. Antwortkasten paste (wieder rechter Mausklick "einfügen" oder Strg V)
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Einstein2.0 am 22.01.2022, 3:09 Uhr
Weil das RKI die Weltherrschaft übernehmen wird!
Meine Güte, du drehst dich da ja echt völlig rein….
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Ichx4 am 22.01.2022, 6:05 Uhr
Alison, das sehen ganz viele genau wie Du.
Man kann die Kröte schlucken oder auch mit diesem Wissen spazieren gehen. Ob man etwas ändert ist fraglich. Aber Du siehst, mit einigen kann man alles tun.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Einstein2.0 am 22.01.2022, 6:40 Uhr
Nur tun die halt mit mir nix. Was tun sie denn mit dir?
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Lavendel79 am 22.01.2022, 6:41 Uhr
Das ist doch absoluter Mist, den Du hier verzapfst.
Die Vorgabe, dass Genesene nur für einen gewissen Zeitraum, der wissenschaftlich sinnvoll erscheint, ungeimpft und ungetestet in die Öffentlichkeit dürfen, diese Vorgabe wurde von der Regierung so verankert. Allerdings steht in den Gesetzen kein Wert in Tagen mehr drin sondern der Verweis auf die RKI-Seite als wissenschaftlicher Partner.
Das RKI liefert also nicht die Idee des Gesetzes, sondern lediglich die Werte, die sich aufgrund wissenschaftlicher Studien so ergeben.
Aktuell gilt dieser Status also von Tag 28 bis Tag 90.
Wenn neue Erkenntnisse kommen vielleicht auch schon von Tag 21 (Omikron ist schneller) bis Tag 90, man wird sehn, ich kenne die Studien nicht alle.
Gegen diese 90 Tage kann man aber klagen, Schweiz hat von 12 auf 9 Monate verkürzt, in Österreich, Frankreich und Italien sind es (noch?) Sechs Monate.
Die arbeiten ja auch auf wissenschaftlicher Basis.
Also : Klagen sind möglich, macht das !
Hat aber nichts mit "Beschneidung der Demokratie" zu tun.
Übrigens: in der Schweiz dürfen die BAU-Werte, die zu einem Antikörpernachweis führen, der auch 90 Tage gilt, sogar vom jeweiligen Labor festgelegt werden. Es gibt nur eine Empfehlung. Ob Du also 90 Tage ein G hast oder nicht, kann von Labor zu Labor unterschiedlich sein.
Das hat aber immernoch nichts mit "Demokratie-Verlust" zu tun , sondern wie beim RKI eben mit der wissenschaftlichen Auslegung.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Meyla am 22.01.2022, 6:48 Uhr
Zusammengefasst wurde nun beschlossen, dass nicht mehr Politiker ohne Plan von der Materie, sondern festgelegte Wissenschaftler aus diesem Fachgebiet Entscheidungen treffen?
Hab ich was verpasst, wird sowas nicht sonst ständig gefordert???
Landwirtschaftliche Belange sollen von Landwirten betroffen werden, Naturschutzdienliche Belange von Naturschützern usw?
Jetzt wird das umgesetzt und du sprichst vom Sturz der Demokratie?
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Shanalou am 22.01.2022, 7:19 Uhr
Das ist doch Mist, was du schreibst! Die Grundrechte werden in keinster Weise tangiert. Das RKI und PEI entscheiden, wie lange der Genesenenstatus gilt. Welche Einschränkungen sich dadurch ergeben, entscheidet nach wie vor die Politik. Des Weiteren ist es im Moment problemlos möglich, sich kurzfristig impfen zu lassen! Die Aufregung könnte ich noch nachvollziehen, wenn man wochenlang auf einen Impftermin warten müsste. Das ist aber nicht so! Der vollständig geimpft Status endet auch nach drei Monaten. Da macht keiner eine solche Welle. Die Leute holen sich ihren Booster und der Fall ist erledigt.
Blöd halt für die Impfgegner, aber sie können sich jederzeit von den Maßnahmen befreien.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 7:22 Uhr
Das du damit kein Problem hast überrascht mich nicht.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 7:23 Uhr
Ich verzapfe gar nix! Den Mist haben unsere Politiker verzapft.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 7:25 Uhr
Ach man ist Impfgegner wenn man sich nach 2x impfen nicht gleich die 3. holt?
Ganz sicher nicht!
Es gibt halt ein paar die machen das noch mit, wahrscheinlich auch beim 4. und 5. mal, aber es werden immer weniger. Sieht man auch jetzt an den Booster Zahlen schon ganz gut.
Aber klar, macht euch die Welt ruhig wie Pippi Langstrumpf. Das ist man hier ja gewohnt.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Einstein2.0 am 22.01.2022, 7:26 Uhr
Welches konkrete Problem sollte ich denn haben, bzw. welches MUSS ich denn haben, weil du das so willst?
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 7:27 Uhr
Alison, ich verstehe genau, was du meinst. Als Verfall unserer Demokratie wüde ich es vielleicht jetzt (noch) nicht sehen, aber die Vorgehensweise trägt- sagen wir es mal diplomatisch - nicht gerade zu einer höheren Zufriedenheit in der Bevölkerung bei.
Aussagen wie "juckt mich nicht, ich bin geboostert, werde also auch weiterhin nirgends eingeschränkt" mögen für den Einzelnen zutreffen. Das sind aber genau die Menschen, die nicht verstehen können, warum immer mehr Menschen auf die Straßen gehen. Und damit meine ich nur den Otto-Normalbürger, der unzufrieden ist und KEINE radikalen politischen Absichten verfolgt.
Ich bin auch geboostert, kann aber den Ärger und den Vertrauensverlust der Genesenen sehr gut nachvollziehen. So wichtig wissenschaftliche Erkenntnisse und deren Umsetzung in der Pandemie sind, so wichtig ist es nach 2 Jahren auch, die gesamtgesellschaftliche Stimmung nicht weiter aufzuheizen.
Und liebe Caitryn, du kannst hier auch durch dein Auftrumpfen mit vermeintlichem politischen Fachwissen nicht vom eigentlichen Thema ablenken, zumindest nicht so, dass ein intelligentes Gegenüber das nicht merken würde ;-) Indem man immer und immer wieder auf Spitzfindigkeiten herumteitet und sich quasi unwissend und blöd stellt, will man entweder provozieren oder hat schlichtweg keine Ahnung.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Lavendel79 am 22.01.2022, 7:30 Uhr
Du schreibst doch: "Hier wird die vielgepriesene Demokratie in diesem Land völlig untergraben, es werden Gesetzgebungen ignoriert."
Die Gesetzgebung bleibt dieselbe, es ändern sich nur die Werte.
Wenn einem diese Werte nicht passen (was ich sogar nachvollziehen kann), kann man dagegen auch klagen.
Hat aber nichts mit "Die Demokratie geht den Bach runter" zu tun.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Einstein2.0 am 22.01.2022, 7:32 Uhr
Die einzigen die hier fortwährend unzufrieden sind, seid doch ihr und ihr werdet es wohl auch lebenslänglich bleiben!
Nix mit „trägt nicht zur höheren Zufriedenheit der Bevölkerung bei“, so ein Schmarrn aber auch!
Es gibt Menschen die fühlen sich nicht wohl, wenn sie nicht den ganzen Tag über ihr hartes Schicksal jammern können und finden es voll blöd, wenn andere nicht mit einsteigen.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 7:35 Uhr
So ein Unsinn. Die Politik überlässt lediglich die genaue Zahl der Wissenschaft.
Passiert in vielen vielen anderen Bereichen genauso.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 7:37 Uhr
Ja, dad mir der "Zufriedenheit in der Bevölkerung" versteht naturgemäß nicht jeder. Und dann wundert man sich..... ;-)
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 7:39 Uhr
Ach ja Einstein, und wer ist denn genau "ihr"? Diese Antwort konntest du mir letztens schon nicht geben.
ICH FÜR MICH bin zufrieden, weil geboostert, dadurch keine Einschränkungen etc. Aber das schließt ja nicht aus, dass ich mich in andere Menschen hineinversetzen kann. Scheint eine höhere Kunst zu sein.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Einstein2.0 am 22.01.2022, 7:41 Uhr
Ja, eben! Der Großteil der Bevölkerung geht nämlich mit der Regierung konform. Nennt man Demokratie und ich weiß, DEN Begriff müsste man dir und Alison und einigen wenigen noch ein paar mal mit Buntstiften aufmalen.
Oder mit anderen Worten, DU bist nicht das Volk und Alison auch nicht. Das dürft ihr doof finden, ändert aber nix!
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Einstein2.0 am 22.01.2022, 7:42 Uhr
Deine Zufriedenheit merkt man in jedem einzelnen Posting 
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ZoeSophia am 22.01.2022, 7:48 Uhr
Aha, es ist natürlich leichter der Politik die Schuld zu geben wenn man unzufrieden ist, als zu schauen ob es vielleicht nicht an einem selbst liegt!! Man müsste ja an sich arbeiten uns sich selbst was eingestehen… ist zu anstrengend, und die Schuld den anderen geben ist ja eh einfacher…. Man kann sich auch sein Leben lang auf das (angebliche) negative in seinem Umfeld fokussieren oder sich am (mehrheitlichen) Positiven erfreuen… pure Einstellungssache… (und nein, es ist sicher kein wegschauen/ignorieren von politischen Entscheidungen, es ist ganz einfach langweiliges realistisches Leben im hier und jetzt ohne hinter jeder politischen Entscheidung eine Verschwörung zu wittern!)
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Ellert am 22.01.2022, 7:58 Uhr
erlässt RKI jetzt schon Gesetze ?
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 8:09 Uhr
"Man kann sich auch sein Leben lang auf das (angebliche) negative in seinem Umfeld fokussieren oder sich am (mehrheitlichen) Positiven erfreuen."
Oder eben noch die 1000 Facetten dazwischen mit einbeziehen.
Ist nur anstrengender als das Schwarz-Weiß-Denken.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 8:11 Uhr
Nee, genau DU kannst meine Zufriedenheit nicht erkennen. Musst du aber auch nicht 
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Johanna3 am 22.01.2022, 8:12 Uhr
Wie entsetzlich! Welches Land bietet sich da bloß zum Auswandern an.... 
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 8:15 Uhr
Nur das es hier eben um Grundrechtsbeschränkungen geht, das macht den Unterschied!
Vielleicht sollten sich hier einige nochmal mit unseren Grundstrukturen befassen. Wie Gesetze gemacht werden und spezielle wenn es um Grundrechtsbeschränkungen geht.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 8:32 Uhr
Habe da wenig Hoffnung.... unqualifizierte ungeimpfte Deutsche nimmt nicht jedes Land mit Kusshand auf.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 8:43 Uhr
Das betrifft in anderen Fällen durchaus Grundrechte.
Aber gut: fang an mit Lesen. Wird dir gut tun.
Viel Vergnügen :)
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Chef12345 am 22.01.2022, 8:51 Uhr
Du steigert dich extrem rein und normal ist sowas nicht mehr. Hast du in deinem Leben keine Freunde,Familie und andere Themen? Es ist Wahnsinn wie du abdrehst.
Ja es ist eine blöde Zeit und es läuft einiges nicht gut aber sich so dermaßen reinzusteigern ist nicht normal. Von dir liest man nur solche Sachen, du hast noch nie etwas anderes geschrieben.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 8:58 Uhr
Dann gib mir doch bitte mal ein vergleichbares Beispiel.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Shanalou am 22.01.2022, 8:59 Uhr
Eine vollständige Impfung benötigt seit Omikron drei Dosen. So ist es halt. Glaubst du mein Hobby ist Impfen? Sicher nicht! Das ist eine dynamische Entwicklung, akzeptiere das.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Alison am 22.01.2022, 9:00 Uhr
Na du scheinst ja mehr zu wissen als ich.
Das ist ein Forum, da diskutiert man. Und schreibt nicht nur, ich hab mir jetzt den x. booster geholt, mir gehts gut.
Alison, wo ist der der Link?
Antwort von Caitryn am 22.01.2022, 9:17 Uhr
Liebe Alison,
bisher wärst du in jeder Erörterung mit einem mangelhaft bewertet worden, weil du keine Belege bringst für deine These, dass das RKI - was eigentlich? Selbst deine These ist nicht klar formuliert.
Lies gerne mal deine Texte durch und überlege dir, ob sie strukturiert und sachlich sind. Das sind nämlich die Grundlagen für eine Diskussion. Und eine Diskussion beinhaltet, dass man auf den anderen eingeht. (Sonst nennt man dies Monolog.)
Ich würde auf dich eingehen, kann es aber nicht, weil nichts von dir kommt außer polemischer Textfragmente.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Felica am 22.01.2022, 9:20 Uhr
Ich muss gerade herzhaft lachen. Peinlicher geht es kaum noch. Das ganze ist derartig weit weg von der Realität, das man schon einiges rauchen muss um sich solch einen Mist zusammen zu reimen.
Wenn berät das RKI, und die Politiker entscheiden ob sie dem nachgehen oder nicht. Aber da entscheidet noch lange nicht das RKI.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Lavendel79 am 22.01.2022, 9:25 Uhr
Es wurde hier schon ein paar Mal verlinkt, dass viele Impfungen 3 Einheiten haben, bis man eine gute Grundimmunisierung hat.
Eine vierte, fünfte... gibts dann noch für Risikopersonen oder Leute, die einfach jährlich einen angepassten Schutz möchten (ähnlich Grippe-Impfung)
Und FALLS jetzt noch eine Variante übers Land rollt, die so viele Mutationen hat, dass die bisherigen Impfungen nicht helfen und die gleichzeitig zu wirklich schweren Verläufen trotz Grundimmunisierung führt (was eher unwahrscheinlich ist ) , dann gibts eben einen aufgefrischten Stoff, wo ist da Dein Problem?
Ein Problem hat nur der, der weder Staat noch Wissenschaft auch nur annähernd vertraut und hinter jeder neuen Regelung bzw auch den angepassten Werten wie in diesem Fall , den Untergang der Demokratie befürchtet.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von minnie_74 am 22.01.2022, 9:28 Uhr
Kannst du denn überhaupt definieren, welches Grundrecht dir gerade nicht gewährt wird?
Das Einkaufen bei Ikea, Essen im Restaurant oder Schwimmbad mit den Kindern - sind alles schöne Dinge, aber kein "Grundrecht"
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Lavendel79 am 22.01.2022, 9:31 Uhr
Es ist so, das bisher in der gesetzlichen Regelung der Wert "6 Monate" drin stand und das jetzt ersetzt wurde durch "siehe Wert RKI" und das RKI den Wert jetzt auf 3 Monate gesenkt hat, sprich das Gesetz gilt automatisch für diese 90 Tage.
Und wenn das RKI nächste Woche 60 oder 120 Tage festsetzt, gilt auch dieser Wert.
Im Grunde genommen eine Vereinfachung für die Parlamente, da das Papier nicht ständig überarbeitet werden muss, vom Grundsatz her ist man sich ja einig.
Ob der Wert von 90 Tagen jetzt zu kurz ist, kann sein, muss nicht sein, das werden vermutlich bald Gerichte entscheiden, die sich dann wissenschaftliche Argumente anhören werden.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Felica am 22.01.2022, 9:34 Uhr
Ja und?
Ich würde den Genesen-Status komplett abschaffen. Durfte ein super Spaß werden dem Geschrei dann zuzuhören.
Meiner Meinung nach hat Alison ja ein massives Problem, das heißt aber nicht Corona.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Chef12345 am 22.01.2022, 9:34 Uhr
Wo diskutierst du? Du verbohrst dich in deinen Ansichten und lässt keine andere Meinung zu. Du siehst nur deine Meinung als die richtige Meinung an. Du hast nur ein Thema
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Johanna3 am 22.01.2022, 9:40 Uhr
Es muss doch möglich sein, irgendwo etwas zu finden, wo Anarchie herrscht...
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von bea+Michelle am 22.01.2022, 9:47 Uhr
Dieses Grundrechte Gelaber kann ich echt nicht mehr hören!
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ZoeSophia am 22.01.2022, 9:52 Uhr
Dann ist also jemand, der nicht gleich hinter jedem Politischen Entscheid eine Verschwörung vermutet, also ein Schwarz Weiss Denker…. Und wenn ich eher positiv durchs Leben gehen bin ich also auch ein Schwarz Weiss Denker?
Facetten dazwischen mit einbeziehen ist ja gut und recht, dabei ist aber wichtig, dass man dann auch die Zusammenhänge richtig versteht/interpretiert/anwendet…. Und nicht gleich von Diktatur/Machtmissbrauch/Verschwörung/neue Weltordnung etc… schreit, wenn man etwas nicht verstehet oder etwas in Kraft tritt was einem selbst nicht passt!! Facetten und so….
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 10:02 Uhr
Trinkwasserschutzgebiete
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 10:02 Uhr
Trinkwasserschutzgebiete
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 10:08 Uhr
Ich hatte ausdrücklich geschrieben, dass ich es nicht gleich als Untergang der Demokratie bezeichnen würde.
Genausowenig ist jemand, der grundsätzlich positiv durchs Leben geht, aber nicht mit allem einverstanden ist, ein Querdenker oder Schwurbler.
Aber da kann man sich hier die Finger wund schreiben.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 10:11 Uhr
Mehr Vertrauen würde es schaffen, wenn man sich VORHER über wissenschaftliche Grundlagen informiert und sich daran hält. Aber klar, über die Gerichte geht es letztlich auch.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Grauzone am 22.01.2022, 10:21 Uhr
Das RKI legt doch nur nach wissenschaftlichen Kriterien den Genesenenstatus fest.
Welche Rechte und Pflichten bzw. Einschränkungen mit diesem Status einhergehen, legt weiterhin der Gesetzgeber oder die Bundes (Landes-)regierung fest.
Bei der SchAusnahmV handelt es um eine Verordnung, die das Bundesministerium für Gesundheit erlässt und nicht vom Bundestag beschlossen wird. Das Parlament ist ohnehin nicht in diesem Bereich beteiligt.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 10:23 Uhr
Sicher. Aber etwas gemütlich will man es ja doch haben. Soviel ist dann die "Freiheit" auch nicht wert.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Leena am 22.01.2022, 10:26 Uhr
Die demokratisch gewählten Vertreter haben entschieden, dass z.B. für Genesene, in einem Zeitraum, der wissenschaftlich begründbar ist, die Wahrscheinlichkeit, a) andere anzustecken und b) ins Krankenhaus respektive auf Intensivstation zu müssen, geringer ist als für ungeimpfte und ungenesene, so dass sich daraus die Folgen XY ergeben.
Das RKI liefert die wissenschaftliche Begründung für den nach aktuellen Erkenntnissen maßgeblichen Zeitraum, für den die o.g. Annahmen zutreffen sollten.
Damit entscheidet das RKI nun wirklich NICHT über "unsere Grundrechte".
Im Übrigen finde ich es eigentlich sogar eine gute Idee, wenn Politiker den Rahmen vorgeben und für die konkreten wissenschaftlichen Parameter andere zuständig sind, die tatsächlich mehr Ahnung von der Materie haben. Ob das nun die ehrenamtlichen tätigen RKI-Mitglieder sein sollten oder ein "Expertenrat" mit von den politischen Entscheidungsträgern ernannten Mitgliedern, darüber kann man sicherlich diskutieren. Das ist dann aber KEINE Diskussion über die doch recht steile These "das RKI entscheidet über unsere Grundrechte".
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 10:35 Uhr
Dazu kommt: das RKI ist Bundesbehörde und nicht irgendein wissenschaftlicher Beirat.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Lavendel79 am 22.01.2022, 10:55 Uhr
Naja über wissenschaftliche Grundlagen informiert haben sie sich sicher zur Genüge (RKI)
Die Frage ist eben, welche Statistiken nehme ich als Grundlage und wie interpretiere ich das dann. Schätze, das RKI /PEI hat die Empfehlung an die neueste Omikron Variante eben angepasst, Italien, Frankreich und Österreich eben nicht.
Die Schweiz hat den Genesenenstatus im Novemer von 12 auf 9 Monate reduziert - also auch vor Omikron.
Mal sehen, was die wissenschaftlichen Gremien der anderen Länder so für Schlüsse noch ziehen.
Österreich hat z.B. am 04.01. die Möglichkeit des Antikörpertests als Genesenenstatusverlängerung aufgrund von Omikron auch wieder abgeschafft.
Usw.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 10:59 Uhr
So oder ähnlich passiert das doch bei allem möglichen. Der Gesetzgeber gibt den Rahmen vor, die Behörden füllen ihn aus. In dem Fall das RKI als Bundesbehörde.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Luna Sophie am 22.01.2022, 11:01 Uhr
Du zeigst wieder einmal, wie gut du lesen und verstehen kannst.
Nein, erklären werde ich dir das nicht.
Bringt nämlich absolut nichts.
Haben hier im Strang schon einige versucht.
Und auch in anderen Beiträgen von dir zeigst du gerne wie gut du gelesenes verstehen kannst.
Da kann nur gehofft werden, andere verstehen gelesenes besser.
Wenn du meinst, hier geht die Demokratie flöten, könnte man anzweifeln, dass du verstanden hast, was Demokratie ist.
Dein Beitrag erinnert ein bisschen an die Demonstrationen mit Kundgebung, bei denen laut gerufen wird, ihnen wird die Redefreiheit genommen, weil es hier keine Demokratie mehr gibt.
Du meinst also das RKI macht jetzt Gesetze... ...
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Leena am 22.01.2022, 11:55 Uhr
Und genau deshalb sehe ich auch nicht, wo das Problem liegen soll...
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von ImvPP am 22.01.2022, 11:58 Uhr
Eben. Das Problem besteht nur in Alisons Wahrnehmung.
Re: Guck mal, das ist ein Link
Antwort von Ellert am 22.01.2022, 12:48 Uhr
Was erwartest Du denn ?
Die böse Politik schränkt uns ein,
das böse RKI sagt dies und jenes
da braucht es keine Links
reicht wenn der Nachbar des Lichterspazierganges das erzählt hat
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Hase67 am 22.01.2022, 13:24 Uhr
Ich sehe das genauso, spare mir aber die Mühe, mir hier die Finger wund zu schreiben. Es hat schlichtweg keinen Zweck.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Lavendel79 am 22.01.2022, 14:59 Uhr
Da hast Du recht, aber solche aufwiegelnden Behauptungen stehen zu lassen fällt mir auch manchmal schwer. Die Antwort geh in solchen Fällen weniger an die (hoffnungslos quergestrickte) AP als an die Mitlesenden, die Bestätigung für ihren Politker-Hass suchen.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Jomol am 22.01.2022, 15:44 Uhr
Du hast wörtlich geschrieben: "Als Verfall unserer Demokratie wüde ich es vielleicht jetzt (noch) nicht sehen..."
Das klingt schon anders als: "Ich hatte ausdrücklich geschrieben, dass ich es nicht gleich als Untergang der Demokratie bezeichnen würde..."
(so Facetten und so).
Ich persönlich finde es viel problematischer, wenn einige wenige- und es ist, wie auch immer Ihr es wendet, eine deutliche Minderheit, die ganze Gesellschaft quasi als Schlafschafe und Abnicker tituliert. Das ist eine echte Gefahr für die Demokratie. Selbst wenn ich Facetten- schon wieder Dein Lieblingswort- der Coronapolitik für unglücklich, fragwürdig oder gar falsch hielte, verhindern die lauten, von rechtsaußen tatkräftig unterstützten Schwurbler- ohne da hier jemand persönlich ansprechen zu wollen- einen demokratischen Diskurs. Die Festlegung der Tage der Gültigkeit eines Genesenenstatus schränkt mich da wesentlich weniger ein.
Grüße,
Jomol
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Rahme284 am 22.01.2022, 16:37 Uhr
Was ich hier bei den ganzen Grundrechtsargumentationen wahrnehme ist die Angst über das Gespenst DDR.
Niemand hat vor eine Mauer zu bauen klingelt den Gegnern noch in den Ohren.
Das steigert sich dann irgendwann bis hin zur Paranoia: Fackelläufe, Spaziergänge, Narionalsozialismusvergleiche...
Aber: die Zeiten haben sich geändert auch die Regierung ist eine andere. Ich persönlich sehe vieles auch mit abwartender Skepsis, traue keinem Politiker im Grunde, denke zu viel Macht tut den Menschen idR nicht gut.
Dennoch ist unser politischer Umstand ein anderer, sie sind nicht alle schwarz und weiß, gut und böse.
Dass Politiker sich zu unrecht an versch. Vorgängen beteiligen, keine Frage, handeln oft nicht im besten Sinne des Volkes. Es gab nie eine perfekte Regierung, wird es wohl nie geben, weil tatata Menschen sind fehlbar.
Deshalb ist es so wichtig zu differenzieren. In meinen Augen waren die Maßnahmen bisher alle verhältnismäßig. Ich fühlte mich nie in meiner Freiheit grundsätzlich eingeschränkt. Schaut man in andere Länder da lohnt sich der Aufschrei, Libanon, China, etc.
Deshalb geht mir der Gedanke nicht auf warum sich da so reingesteigert wird bzw. ich fühle nicht so.
Re: Die Demokratie geht mit dem RKI den Bach runter
Antwort von Melly-78 am 22.01.2022, 17:29 Uhr
Tatsächlich habe ich den Eindruck, dass die "Abnicker-Mentalität" sich seit Corona entwickelt und mit der Zeit auch etwas zugenommen hat.
Alle Maßnahmen (und sehr viele halte ich für sinnvoll) müssen gefälligst so hingenommen werden, sonst ist man gleich.... Ach egal, das würde hier den Rahmen sprengen ;-)
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