zurück| Geschrieben von Bobby Mc Gee am 28.11.2017, 18:35 Uhr |
Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet Tagesschau online
Das ist mir einen neuen Thread wert.
Offenbar wird laut Recherchen einiger Zeitungen, darunter "süddeutsche" seit mehreren Monaten überlegt und gekungelt, wie man die Glyphosat Zulassung doch durchdrücken kann, und dies ausdrücklich gegen geltende Koalitionsvereinbarungen.
Der Minister hätte sich also auf Europaebene enthalten müssen. Laut den Recherchen hat sich auch Angela Merkel stark für die Verlängerung der Zulassung des Insektenvernichtungsmittels ausgesprochen.
Gegen den Willen des Koalitionspartners hätte Schmidt nicht pro Verlängerung stimmen dürfen. Da dies anscheinend von langer Hand vorbereitet war, ist das ein sehr krasser Vorgang.
Zudem derzeit die Bundesregierung nur kommissarisch im Amt ist. Und gleichzeitig neue Koalitionsverhandlungen mit der betrogenen und verarschten SPD anstrebt.
Das ist wirklich übel was da gelaufen ist, ich kann es fast nicht glauben.
Viele Organisationen möchten nun gegen die Bundesregierung klagen und ich hoffe diese kommen durch. Und ich wünsche mir dass diese "Rüge" nicht die einzige Konsequenz sein wird.
Frau Merkel kommt, wenn das stimmt was im Artikel steht, nicht damit durch Sie hätte das nicht gewusst.
Ich wünsche mir Neuwahlen. Und ich hoffe sie werdrn abgestraft. Ich bin so wütend.
Die SPD wird doch hoffentlich nicht so dumm sein, in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Soll die Union schauen wie sie klar kommt. Niemand will mit ihr regieren, welch Überraschung. Soll sie sehen wie sie klar kommt.
Lieber Neuwahlen.
Sorry. Ich weiß, Stammtisch. Aber ich bin so wütend. Ich bin richtig wütend. Und ich werde jetzt bei Attac eintreten. Ich bin sowas von bedient!
Ich bin so enttäuscht und sauer und entsetzt.
Es ist wirklich zum Kotzen was da abgelaufen ist.
Das musste ich jetzt schreiben.
Liebe Grüße
Beitrag beantwortenRe: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Bobby Mc Gee am 28.11.2017, 18:59 Uhr
Frau Merkel hat aber, das muss ich fairerweise schreiben, keine Weisung gegeben mit ja zu stimmen.
Obwohl sie pro Insektenvernichtungsmittel ist.
Die CSU steht ausdrücklich hinter Schmidt. Merkel kann keinen CSU Minister gegen den Willen der CSU entlassen.
Die Union ist nicht koalitionsfahig. Punkt.
Da gewinnt man Vertrauen. Wahnsinn!
keiner hat keinem mehr vertraut
Antwort von Benedikte am 28.11.2017, 19:32 Uhr
so oder so ähnlich hat doch die FDP den abbruch der Koalitionsgespräche begründet
eben nicht, dass die einzelne Sachfrage unüberwindbar erschien, sondern dass das Klima allegmein vergiftet war, jeder Sorge hatte, übervorteilt, hi9ntergegangen, betuppt zu werden
ich hatte mich gefragt, wie der das genauer ausführen würde weil so etwas wie fehlendes Verrauen schwer bildhaft gemacht werden kann
aber das hier, denke ich, hat es genau illustriert
und zur SPD ansonsten-die haben sich direkt nach der Wahl sofort massiv weggeduckt. Frau Nahles sagte, dass die CDu " ab morgen in die Fresse" kriege. Schulz sagte, dass Merkel die demokratie beschädigt habe und die AfD stark gemacht.
Ganz ehrlich- dass sich daraus eine harmonische GrokO ergeben kann, bezweifle ich
ich bin eh für eine Minderheitsregierung
schwarz grün
Jamaika- da sage ich nur: Drei sind einer zuviel
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Lauch1 am 28.11.2017, 19:44 Uhr
Ja klar. FRA hat dagegen gestimmt, bei einer Erhaltung D hätte es keine qualifizierte Mehrheit gegeben, so waren es knapp über den erforderlichen 65 %.
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von lisi3 am 28.11.2017, 19:52 Uhr
Als ich gestern die Meldung gehört habe, war ich wirklich sprachlos.
Wenn es auch noch von langer Hand vorbereitet war, umso schlimmer. Es ist nicht zu fassen.
Besonders schlimm finde ich, dass die deutsche Stimme anscheinend das Zünglein an der Waage war und man die Abstimmung nicht wiederholen kann.
Unglaublich!
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Tonic2108 am 28.11.2017, 20:05 Uhr
Ich bin auch für Minderheitenregierung. Ich hoffe darauf, dass Gesetzesentwürfe vernünftig diskutiert und Mehrheiten gesucht werden. Wäre einen Versuch wert. Groko wurde eigentlich abgewählt, wenn man sich die Verluste so anschaut. Da wurde auf beiden Seiten auch zu viel Vertrauen zerstört. Ich kann mir nicht vorstellen, dass da noch was vernünftiges bei raus kommt.
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Hashty am 28.11.2017, 20:15 Uhr
Es ist in meinen Augen ein Verbrechen an der Natur und der Menschheit.
Die CSU sind die größten und widerlichsten Heuchler, die die deutsche Politik vorgebracht hat. Was heisst nochmal das "C" im Namen? Weiss das jemand?!
Da lob ich mir fast noch die AfD, die sagt Klartext. Da weiss man, dass man verkappte Nazis wählt.
Aber dieses hinterfotzig christliche und dann mit vertragsbrecherischen Machenschaften für Vergiftung der Natur und somit der Nahrung stimmen...
Denen soll das Essen im Hals stecken bleiben! Das sind die wahren Verbrecher!
Aber Ihr werdets sehen, die bayrischen Oberchristen werden sie das nächste Mal wieder brav wählen *kotz
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Lauch1 am 28.11.2017, 20:24 Uhr
Das Rot/Grüne Schweden hat doch auch Pro gestimmt. Tut mir leid, ich glaube da einfach nicht, dass kein Geld geflossen ist.
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Lauch1 am 28.11.2017, 20:30 Uhr
.
da gewinnt fdp wieder an ansehen...
Antwort von ziegelstein am 28.11.2017, 21:06 Uhr
...sag ich doch, Herr Lindner wird seine Gründe gehabt haben...
Neuwahlen, und die großen Parteien sollten sich alle 3 neu aufstellen...
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Mehtab am 28.11.2017, 21:46 Uhr
Hallo Hashty,
jetzt reiß dich doch bitte etwas zusammen. So brav haben die "bayerischen Oberchristen" bei der Bundestagswahl nun auch wieder nicht CSU gewählt.
Ich ärgere mich auch gerade grün und blau über das Ganze, und als ich jetzt noch in den Nachrichten gehört habe, dass diese Sauerei von langer Hand vorbereitet und mit CSU-Chef Seehofer abgestimmt war, ist mir Gift und Galle hochgekommen, aber ich will nicht, dass du deshalb gleich alle Bayern verunglimpfst. So geht es dann auch nicht.
Viele Grüße
Mehtab
Mehtab
Antwort von Hashty am 28.11.2017, 22:27 Uhr
Das ist ja klar, dass nicht alle Bayern damit gemeint waren.
Die meisten Bayern hier im Forum, die ich teilweise auch persönlich kenne, würden im Leben nie die CSU wählen.
Aber es sind nun mal nur die Bayern, die die CSU wählen. Und sonst niemand (wobei es bestimmt viele ausserhalb Bayerns gibt, die es gerne täten ;-))
Re: Mehtab/Hashty
Antwort von DK-Ursel am 28.11.2017, 23:31 Uhr
Ja, aberdie haben ja auch keine Alternative, wenn sie eigentlich gern Frau Merkel oder der CDU ihre Stimme geben wollen.
(Da war doch mal jemand in Bayern, der klagte, weil sie eben gerne CDU, aber nicht CSU wählen wollte, was ist daraus geworden?)
Das ist nämlich genau das ,was ich Zeit meines Lebens noch nie verstanden habe:
Wieso die Baynern eine eigene Partei anstelle der landesweiten CDU haben MÜSSEN.
Laß die CSU landesweit sein, aber dann auch mit Konkurrenz zur CDU auch in Bayern!
Solch einen komischen querulantischen Ableger hat doch sonst keine Partei!
Gruß Ursel, DK
Naja, der verzweifelte Versuch...
Antwort von Daffy am 29.11.2017, 7:56 Uhr
... trotz des ´gefühlten Wissens` eines Großteils der Wähler zu einer rationalen Entscheidung zu kommen. Hat es halt mal geklappt. Ist doch schön.
Und umgekehrt!!!!
Antwort von Trini am 29.11.2017, 7:57 Uhr
Viele Nicht-Bayern würden gern die CSU wählen.
Die müssten ihre Stimme dann nicht der AfD geben.
Trini
Re: Und umgekehrt!!!!
Antwort von IngeA am 29.11.2017, 8:03 Uhr
Diejenigen die die AfD wählen um nicht die CSU wählen zu müssen sind wohl eher selten diejenigen, die die CDU wählen würden. Wem die CSU noch nicht rechts genug ist, wählt doch nicht CDU.
Trotzdem glaube ich auch, dass es viele Bayern gäbe, die lieber CDU als CSU wählen würden. Und genau das ist wahrscheinlich der Grund, warum sich die CSU mit Zähnen und Klauen verbeißt, dass in Bayern nur sie gewählt werden können. Wahrscheinlich wären sie sonst weg vom Fenster, zumindest was Bundespolitik anlangt.
LG Inge
Inge
Antwort von Trini am 29.11.2017, 8:12 Uhr
Mir ging es um NICHT-Bayern (ja, da leben auch Menschen, sogar mehr als in Bayern), denen die Merkel CD(!!!)U zu links ist und die lieber die CSU wählen würden als die AfD.
Trini
Re: Inge
Antwort von IngeA am 29.11.2017, 8:14 Uhr
Sorry, falsch verstanden.
Das stimmt natürlich.
LG Inge
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Finale am 29.11.2017, 8:19 Uhr
Ich muss ehrlich sagen, dass ich manchmal das Gefühl habe, alle schiessen sich aufGlyphosat so ein, dass eine sachliche Abwägung kaum noch möglich ist. Es gibt viele problematische Stoffe, auch im Bio Anbau.
Hier mal eine andere Sicht eines Betroffenen.
https://www.cicero.de/innenpolitik/glyphosat-zulassung-landwirtschaft-klimaschutz
Dass man sich jetzt schon rechtfertigen muss, wenn man CSU wählt, finde ich eher lustig, aber keine Sorge, wenn es so weitergeht wie bisher mit dem Kasperletheater in Berlin, wird 2018 die CSU die absolute Mehrheit verfehlen. Ob dann allerdings die hier favorisierten Grünen oder die SPD zweitstärkste Partei werden, bezweifle ich.
Re: keiner hat keinem mehr vertraut
Antwort von tonib am 29.11.2017, 8:47 Uhr
Minderheitsregierung finde ich auch gut. Aber eher CDU alleine - warum sollte sie sich durch die Grünen binden - das macht nur wechselnde Mehrheiten schwerer.
Wenn schon, dann wäre mir schwarz gelb noch lieber.
Re: Und umgekehrt!!!!
Antwort von tonib am 29.11.2017, 8:50 Uhr
Jetzt bzw. bald können sie ja die Blauen wählen.
Die Klage wurde abgewiesen
Antwort von Mehtab am 29.11.2017, 9:45 Uhr
Hallo Ursel,
die CDU wollte auch nicht, dass die Bayern sie wählen können, weil dann natürlich die CSU auch bundesweit angetreten wäre, und so wurde die Klage des Klägers abgewiesen. Es bleibt dabei, in Bayern kann niemand die CDU wählen.
Viele Grüße
Mehtab
Die CSU wäre im Bundestag vertreten!
Antwort von Mehtab am 29.11.2017, 9:50 Uhr
Hallo Inge,
die CSU hat schon jetzt, obwohl sie nur in Bayern antritt, so viele Stimmen, dass sie auch im Bund über der Fünf-Prozent-Marke liegt, und wenn sie bundesweit antreten würde, dann hätte sie meiner Meinung nach mindestens so viele Stimmen, wie sie jetzt hat, wo sie nur in Bayern antritt. Sie wäre also auf jeden Fall im Bundestag vertreten. Weg vom Fenster wäre sie keinesfalls. Ob sie immer an der Regierung wäre, wenn die CDU an der Regierung ist, dass ist dann eine andere Frage.
Viele Grüße
Mehtab
Re: Die CSU wäre im Bundestag vertreten!
Antwort von IngeA am 29.11.2017, 10:20 Uhr
Das kann sein. Ich schrieb aber nicht davon, dass die CSU deutschlandweit antritt, sondern von der Möglichkeit die moderatere CDU auch in Bayern zu wählen. Das würden wahrscheinlich doch nicht so wenige Menschen machen. Die "Lücke" zwischen SPD und CSU ist weit größer als die zwischen CSU und AfD. Und "Schwesternparteien" mit annähernd gleichen Zielen und Wahlprogramm sind CDU und CSU nicht mehr wirklich.
Würde die CSU deutschlandweit antreten, würde sie es wahrscheinlich auch trotzdem in den Bundestag schaffen, es gäbe dann deutschlandweit mit Sicherheit weniger AfD-Wähler.
Ob sich insgesamt großartig was ändern würde weiß ich nicht. Ich kenne nur einige, denen die CSU zu weit rechts ist, die aber mit der CDU besser leben können als mit der SPD. Von meinem Bekanntenkreis kann ich aber natürlich nicht auf die Verteilung in der gesamten Gesellschaft schließen.
LG Inge
WENN
Antwort von Trini am 29.11.2017, 11:18 Uhr
denn die CDU in Bayern gewählt werden könnte, müsste es im Umkehrschluss auch die CSU-Wahlmöglichkeit für Nicht-Bayern geben.
Für den Bund (Erststimme) ist es ja auch völlig egal, ob "meine" Partei in meinem Wahlkreis auch vertreten ist.
Trini
Re: WENN
Antwort von IngeA am 29.11.2017, 12:41 Uhr
Muss es nicht, es gibt schließlich auch Landesparteien oder Regionalparteien. Allerdings würde die CSU nach so einem Affront wohl keine Sekunde zögern um sich auch bundesweit ausbreiten zu können, auch wenn sie bis jetzt immer stolz verkündet hat dass sie eine reine Landespartei ist...
LG Inge
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Lauch1 am 29.11.2017, 12:46 Uhr
Naja zu Cicero Artikel: Ein Landwirt, der sich mit dem Thema nicht weiter beschäftigt, oder nicht beschädigen will, ist natürlich froh um das Mittel.
"Was ist die bessere Alternative? Wenn ich das Argument „Artenvielfalt“ höre, muss ich sagen: Das geht ins Leere. Es macht keinen Unterschied, ob ich die Unkräuter mit Glyphosat ums Eck bringe, oder mit der Bodenbearbeitung. Und ganz ehrlich, sehen Sie sich mal einen frisch gepflügten Acker an: Gibt es etwas mit noch weniger Artenvielfalt?"
Glyphosat wird großflächig gespritzt und mit denn Wind weitergetragen. Das reduziert natürlich die Artenvielfalt erheblich.
"Wer kann es denn beurteilen, wenn nicht das BfR und die Efsa? Ich verlasse mich auf diese Aussagen, genau wie bei Arzneimitteln und anderen Umweltchemikalien."
Das BfR hat sich doch nicht einmal die Mühe gemacht selbst zu prüfen, sondern seitenweise plagiiert.
noch eine - vielleicht interessante - info...
Antwort von claudi700 am 29.11.2017, 13:09 Uhr
ich habe neulich mit einem landwirt gesprochen, der bei einem verwandten im garten die bäume gestutzt hat. wir sind auch auf das thema "glyphosat" gekommen. ich habe ihn gefragt, was er von der ganzen thematik halte, ob er denn die gefahr dieses mittels überhaupt kenne usw.
es war ziemlich interessant, was er dann erzählte. glyphosat gibt es ja seit jahrzehnten, für den hausgebrauch heißt das gift bekanntermaßen "round up". es ist geplant, ein nachfolgemittel auf den markt zu bringen. dieses mittel ist bereits fertig entwickelt und wohl noch giftiger als glyphosat. aber auch teurer. um glyphosat im markt zu halten und die übernahme des herstellers monsanto durch bayer nicht zu gefährden, ist dieser dreckige deal nun wirklich ein wahnsinn...!
Re: Die Klage wurde abgewiesen
Antwort von DK-Ursel am 29.11.2017, 15:00 Uhr
Danke für die Rückmeldung, Mehtab!
Hat die CDU wirklich soviel Angst davor, daß Bundesweit soviele CSU wählen würden???
Ich kann mir das gar nicht vorstellen, aber die werden das ja wohl untersucht haben.
ich finde, es muß doch für CDU-Wähler auch ein Klotz und Kreuz sein, immer zu wissen, daß sie, wenn sie CDU stark machen, auch die CSU mitwählen.
So gesehen ist das Urteil nicht gerecht, denn letztendlich bekommen ALLE Bundesbürger IMMER eine Partei dazu, wenn sie bundesweit CDU wählen, die aber nur in Bayern wählbar ist.
und wer in Bayern CDU wählen möchte und absolut nicht CSU, der ist genauso angeschmiert.
nee, verstehen muß man das wohl nicht - ich finde es ja wie gesagt seit jeher unverständlich, unerklärbar und unfair, daß da eine so kleine (Störenfried-)Partei so individuell behandelt wird.
Gruß Ursel, DK
Re: "Schmidts Alleingang war offenbar vorbereitet" Tagesschau online
Antwort von Bobby Mc Gee am 29.11.2017, 15:01 Uhr
Die CSU hat gegen geltende Koalitionsvereinbarungen verstoßen und auf EU Ebene gegen den Willen der Umweltministerin für die Glyphosat Zulassung gestimmt.
Ein unglaublicher Affront gegen den Koalitionspartner SPD. Dann ist die Regierung derzeit nur geschäftsführend im Amt, was das Ganze noch krasser macht.
Dann ist bekannt dass die CSU seit Monaten überlegt wie die SPD verarschen kann und das Insektenvernichtungsmittel doch durchboxen kann. Was sie nicht hätte tun dürfen gegen den Willen der Umweltministerin..
Gleichzeitig will sie nun eine weitere Koalition mit der SPD.
Ich hoffe sehr dass die SPD so dumm nicht mehr sein wird. Wie Benedikte schrieb, der Vorgang, der wirklich krass ist, versinnbildlicht sehr gut weshalb mit der Union eigentlich niemand regieren will.
Ich hoffe das fällt ihnen mit lautem Knall vor die Füße. Das ist unsäglich!
Darum geht es.
Re: Die Klage wurde abgewiesen
Antwort von tonib am 30.11.2017, 11:51 Uhr
Was hat das denn mit ungerecht zu tun? Wer nicht im eigenen Wahkreis antritt, den kann man nicht wählen.
Erstaunlich, dass jemand auf die Idee kommt, dagegen zu klagen.
Umziehen würde helfen.
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