zurück| Geschrieben von Hase67 am 23.11.2019, 13:36 Uhr |
Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
... wer sich zusammen mit Herrn Sonneborn und Herrn Semsrott seit der letzten EU-Wahl fragt, wohin es mit der EU unter Kommissarin von der Leyen geht, darf hier mal schauen:
https://www.youtube.com/watch?v=hgYxjx_3-rY
Beitrag beantwortenRe: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Lauch1 am 23.11.2019, 14:02 Uhr
Bitte? Soll man Menschen ab einem gewissen Vermögen jetzt das passive Wahlrecht aberkennen? Alle Kandidaten wurden vom Europäische Parlament akzeptiert, das sollte reichen, oder?
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Hase67 am 23.11.2019, 14:19 Uhr
Ich habe auch Vermögen, Lauch. Dieser Beitrag ist aber (außer für Millionäre im mehr als einstelligen Bereich) vermutlich auch nicht für Leute mit Empörungsreflex geeignet.
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Lauch1 am 23.11.2019, 14:28 Uhr
Ist Dir auch daran gelegen zu argumentieren? Offenkundig nicht.
Das EU Parlament hat etliche Vorschläge Kommissäre betreffend aus Gründen abgelehnt. Sylvie Goulard wurde abgelehnt, Thierry Breton akzeptiert. Warum sollte sein persönliches Vermögen eine Rolle spielen? Eine Rolle für jegliches politisches Engagement?
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Leena am 23.11.2019, 18:39 Uhr
Ich mag Sonneborn und Semsrott, danke fürs Teilen!
Auch wenn mir das Lachen im Halse stecken bleibt...
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Hase67 am 23.11.2019, 19:54 Uhr
Meine liebe Lauch,
sieh dir doch einfach das Video an, es wäre so einfach. Statt mich hier zu zerpflücken. Ich werde dir jetzt nicht schreiben, was Sonneborn in dem Video kritisiert. Es geht (wie so oft) nicht nur um die Überschrift. Der Beitrag ist etwas länger, deshalb sollte man ihn sich selbst ansehen, selbst darüber nachdenken und es vielleicht auch noch mal sacken lassen.
Wenn es dir mehr Spaß macht, mich dafür, dass ich so etwas hier einstelle, zu kritisieren, bitte. Aber dann erwarte nicht, dass ich dir darauf antworte. Mir ist meine Zeit für persönliche Fehden aufgrund anders gearteter politischer Ansichten zu schaden.
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Hase67 am 23.11.2019, 19:55 Uhr
Das letze Wort sollte "schade" heißen, sorry.
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Lauch1 am 23.11.2019, 20:27 Uhr
Ich habe mir das Video angesehen. Genau deswegen meine Fragen im ersten Post.
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Lauch1 am 23.11.2019, 21:04 Uhr
Wenn DU dir dein eigenes Video angesehen hättest, würdest du wissen, dass der Rechtsausschuss des EU Parlaments KEINE Interessenskonflikte in der Bestellung Bretons erkannt hat. Er wurde vom EU Parlament als Kontrollinstanz akzeptiert. Das sind die demokratischen Spielregeln der Bestellung für Kommissäre. Kann man gut/schlecht finden, sie sind eben so.
Doppelstandards.
Antwort von Lauch1 am 24.11.2019, 9:56 Uhr
Bei einem Farage würde ein Empörungssturm durchs Forum brausen. Hier geht es um einen EU Abgeordneten, der nicht arbeitet, dennoch eine übrige Bezahlung annimmt und im Video demokratiepolitischen Unsinn verbreitet.
„Bei drei von vier Abstimmungen fehlt er
Die Bilanz des fraktionslosen Abgeordneten Sonneborn sei „überschaubar“, sagen Parlamentskollegen. Seine Anwesenheitsrate gehört nach internen Statistiken zu den niedrigsten aller deutschen Volksvertreter. An drei von vier Abstimmungen nahm er nicht teil. „Im Kulturausschuss war er als stellvertretendes Mitglied nur einmal, sonst hat er durch Abwesenheit geglänzt“, erzählt die scheidende Grünen-Europaabgeordnete Helga Trüpel.
Hinzu kam, dass er, wenn er denn schon mal abstimmte, abwechselnd mit Ja oder Nein votierte. Aus anderen Fraktionen heißt es, er sei „ein rotes Tuch“. Die bisherige SPD-Politikerin Kerstin Westphal hält Sonneborns Satire sogar „für genauso gefährlich wie die Kampagnen der Rechtspopulisten, weil er versucht, die EU von innen zu zerstören, indem er sie lächerlich macht. Und das wird auch nicht besser, wenn er das mit Spaß verkleidet.“ Wenn er in Ausschüssen auftauche, filme er sich oft selbst mit einer Videokamera.
Sonneborn wollte schon beim letzten Mal nur kurz im Parlament bleiben, die Diäten kassieren und jeden Monat einem anderen Parteimitglied die Chance geben, vier Wochen lang Abgeordneter zu spielen. Doch solche Sperenzchen erlaubt die Geschäftsordnung nicht.„
Re: Doppelstandards.
Antwort von claudi700 am 24.11.2019, 10:09 Uhr
sonneborn führt den sowieso schnon schlechten ruf der eu, des parlaments, der kommission etc. ad absurdum.
wie oft wurde in magazinen wie "report" die mangelnde anwesenheit der eu-parlamentarier kritisiert, die abgeordneten tauchten mit köfferchen auf, unterschrieben auf der anwesenheitsliste und machen sich auf den weg nach hause. er ist kein stück besser.
Re: Doppelstandards.
Antwort von Sille74 am 24.11.2019, 10:49 Uhr
Volle Zustimmung zur Einschätzung von Sonneborn und seiner Spaßpartei. Ich halte das, was die tun, für außerordentlich schädlich für unsere Demokratie auf EU-Ebene und auch sonst, im Endeffekt genau so schlimm wie, wenn nicht sogar schlimmer als die pöse, pöse AfD. Denn so wird die Demokratie lächerlich gemacht und ganz subtil suggeriert, sie habe eigentlich keine Wert und man könne damit einfach so spielen. Vor kurzem war irgendwo, ich glaube in Heidelberg, ein Die Partei-Stadtrat Zünglein an der Waage in einer sehr emotional diskutierten Frage (weiß nicht mehr, was es war, ich glaube ein Bauprojekt) und hat danach entschieden, was auf irgendeinem Kronkorken stand. Da gab es gerade so eine Aktion, wo innen ja, nein oder ? draufstand ... 
. Klar, letztlich ist es egal, wie jemand zu seiner Meinungsbildung kommt und es ist immerhin transparent und unbeeinflusst ... so kann man natürlich alles rechtfertigen. Aber was macht so etwas mit dem Ansehen der Demokratie? Ja, ja, ich weiß, auch andere Verhaltensweisen können dieses schädigen und von mir aus kann man sogar sagen, dass Die Partei da sogar den Finger in die Wunde legt. Aber ich persönlich finde es nicht richtig und sehr gefährlich, das so zu tun, dass das ganze System an sich dadurch gefährdet wird. Letztlich geht es doch da auch nur um Ego-Befriedigung eines Sonnenborn.
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Sille74 am 24.11.2019, 11:04 Uhr
Ob einer jetzt Millionär ist oder Otto Normalverbraucher, ist mir an sich herzlich egal. Wäre ja nochmal schöner, wenn das passive Wahlrecht von derartigen Dingen abhängig gemacht würde ...
Was natürlich nicht egal ist, ist, wenn ein Kommissionsmitgöied eine zwielichte Gestalt ist, was hier der Fall sein mag. Ärgerlich und nicht schön, wenn dann so einer gebilligt wird vom Parlament. Aber so lange die demokratischen Regeln ejngehalten werden ...
Nachtrag
Antwort von Sille74 am 24.11.2019, 11:07 Uhr
Im übrigen ist Sonneborn mit seiner Ansicht bzgl. Von der Leyen und sicher auch des jetzt in Frage stehenden Kommissars in guter Gesellschaft mit der AfD. Die lehnt ja von der Leyen auch ab ...
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Lauch1 am 24.11.2019, 11:21 Uhr
Das Europaparlament hat für diese Legislaturperiode so viele Kandidaten verweigert wie noch nie. Breton war Macrons 2te Wahl und darüberhinaus immerhin Finanzminister. Wenn man mit den anderen Parlamentariern mitarbeiten möchte, sollte man tunlichst an Sitzungen teilnehmen, vorbereitet sein und sein Abstimmungsverhalten im Griff haben.
Das EU-Parlament hat am Donnerstag grünes Licht für den französischen EU-Kommissarskandidaten Thierry Breton und die rumänische Bewerberin Adina Valean gegeben. Breton wird Binnenmarkt- und Industriekommissar, Valean übernimmt das Verkehrsressort. Die EU-Kommission hat indes ein Verfahren gegen Großbritannien gestartet wegen der Weigerung Londons, einen Kommissionskandidaten zu benennen.
Die konservativ-liberale EU-Politikerin Valean ersetzt die ursprüngliche rumänische Kandidatin Rovana Plumb. Sie überstand schon die Hürde der Prüfung von Interessenskonflikten im Rechtsausschuss des EU-Parlaments NICHT. Grund waren Unklarheiten bei der Herkunft von Krediten der Sozialdemokratin von fast einer Million Euro.“
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-parlament-gab-gruenes-licht-fuer-kommissarskandidaten-79188106
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Sille74 am 24.11.2019, 11:46 Uhr
"Wenn man mit den anderen Parlamentariern mitarbeiten möchte, sollte man tunlichst an Sitzungen teilnehmen, vorbereitet sein und sein Abstimmungsverhalten im Griff haben."
Volle Zustimmung! Womöglich hat Sonneborn ja sogar für diesen Breton, den er jetzt so anprangert, gestimmt, weil gerade das "Ja" an der Reihe war ... oder er hat (einmal mehr) durch Abwesenbeit gelänzt ...
Wenn allerdings diese ganzen Behauptungen aus dem Video so stimmen, dann fände ich diesen Kandidaten schon recht zweifelhaft, Finanzminister hin oder her, und ob jetzt vorher schon andere Kandidaten abgelehnt wurden, sollte doch keine Rolle spielen.
Re: Doppelstandards.
Antwort von Hase67 am 24.11.2019, 11:55 Uhr
Man kann ihm natürlich Doppelstandards vorwerfen dafür, dass er das Geld nimmt. Andererseits schreibt er Bücher, Blogs, dreht Videos. Man kann ihn als Hofnarren und seine Partei als "Spaßpartei" verstehen, aber letztendlich sehe ich ihre Funktion ähnlich wie die eines Jan Böhmermann: den Finger auf Wunden legen, die sonst gerne zugekleistert werden.
Mit von der Leyen als Kommissionspräsidentin bin ich im übrigen auch nicht einverstanden, auch wenn ich weder die AfD noch die Partei, sondern die Grünen gewählt habe.
Das Vertrauen in die Institution der EU erschüttern tun nicht Leute wie Sonneborn und Semsrott, die sind eher diejenigen, die auf tatsächliche Missstände hinweisen. Weil es Missstände, Mauscheleien und schlecht funktionierende Prozesse gibt. Ungenügende Kontrollen bei der Vergabe von Förderungen, Extrawürste für Lobbyisten, Inkonsequenz bei der Verfolgung von offensichtlichem Betrug, zu wenig Möglichkeiten, gegen Staatschefs vorzugehen, die sich die Taschen aus EU-Geldern vollmachen, um damit ihre Entourage zu schmieren und parallel Demokratieabbau im eigenen Land zu betreiben.
Natürlich hat keiner hier von uns die Macht und Kompetenz zu beurteilen, ob Breton so etwas wie das kleinste Übel war. Mehr über die Personen zu wissen, die in politischen Institutionen sitzen, ist aber ebenso ein demokratisches Recht, wie demokratische Abstimmungen innerhalb der von uns gewählten Institutionen. Im Gegensatz zu Farage und zur AfD verbreitet Sonneborn auch keine Fakenews, was aus meiner Sicht ein ganz entscheidender Unterschied ist. Potenzielle Interessenskonflikte transparent zu durchleuchten, sollte eigentlich Standard sein in Machtpositionen. Meiner Meinung nach jedenfalls.
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Lauch1 am 24.11.2019, 12:03 Uhr
Der Rechtsausschuss des EU Parlaments hat Breton akzeptiert (mit mehr als 2/3 Mehrheit, abgelehnt haben ihn Grüne und Linke Fraktion), das kommt auch ausdrücklich in Sonneborns Video vor.
Re: Doppelstandards.
Antwort von Sille74 am 24.11.2019, 12:14 Uhr
"... den Finger auf Wunden legen, die sonst gerne zugekleistert werden."
Durchaus, das tut Sonneborn und Die Partei. Es ist halt die Frage, ob es so, wie sie es tun, der richtige Weg ist. Denn ich finde, auf diese Art greifen sie indirekt die Demokratie AN SICH an. Durch ihr Handeln unterlaufen sie auf gewisse Art den politischen und demokratischen Diskurs und machen auch das Prozedere AN SICH lächerlich. Selbst, wenn man jetzt unterstellt, alle Die Partei-Wähler würden den angeblichen tieferen Sinn der Sache und das den Finger in die Wunde legen erkennen (was ich nicht glaube, dass dem so ist, viele werden es einfach - haha - lustig finden), was ist denn durch dieses Verhalten erreicht? Die arbeiten ja in keiner Weise daran, zu zeigen, "hey, es gibt auch noch Leute, die die Sache in ganz ursprünglichem Sinn ernst nehmen und daran glauben und durchaus etwas erreichen können, wenn man WIRKLICH parlamentarisch arbeitet, selbst Netzwerke bildet etc.
Re: Doppelstandards.
Antwort von Lauch1 am 24.11.2019, 12:16 Uhr
Es gibt aber eben ganz klare demokratische Spielregeln, die Kommissäre betreffend, wer das Vorschlagsrecht hat, wer Kontrollinstanz ist.
Wie kommst du auf die Idee, dass ausgerechnet Sonneborn auf Missstände hinweist? Der ist selten da, was bitte Kollegen der eigenen Fraktion (er sitzt ja als Unabhängiger bei den Grünen) bemängeln.
Re: Europa nicht den Leyen und Millionären überlassen...
Antwort von Sille74 am 24.11.2019, 12:40 Uhr
Hä, ach so, übersehen, dass das Plenum und somit auch der Sonneborn selbst noch gar nicht dran war. Er kann aber den Kandidaten bei der Abstimmung im Plenum ja immer noch ablehnen, sollte er mal anwesend und nicht zufällig das "Ja" an der Reihe sein ... Ansonsten ist der Kandidat aber wohl durch, wenn der Ausschuss so entschieden hat. Alles andere wäre sehr ungewöhnlich. Jedenfalls wurden/werden doch die demokratischen Spielregeln eingehalten und da kann es halt auch passieren, dass ein Kandidat duechkommt, mit dem der ein oder andere nicht einverstanden ist, ob gerechtfertigt oder nicht. So ist eben Demokratie jnd wenn dann immer "nachgekartet" wird und den anderen Unlauterkeit in ihrer Entscheidung unterstellt wird, unterläuft das eben auch die Werte der Demokratie und ist letzrlich nichts anderes, was die AfD macht. Klar kann man immer sagen" aber wenn DIE auch so einen billigen", aber rechtfertigt das jeden Schxxx?
Keine Ahnung, wie der AfD-Mann im Ausschuss gestimmt hat und wie die AfD zu Breton steht und im Plenum dann abstimmt. Gegen von der Leyen ist/war sie jedenfalls ...
Re: Doppelstandards.
Antwort von Sille74 am 24.11.2019, 12:44 Uhr
Ich finde schon, dass er oft in gewisser Weise problematische Punkte oder Dinge, die nicht optimal laufen anspricht. Ich persönlich finde allerdings die Art und Weise grundfalsch.
Ich habe die Redaktion um Löschung des Beitrags von kleinedame_34
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