zurück| Geschrieben von Hase67 am 06.12.2019, 8:38 Uhr |
AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion Respekt! Kein Platz für Rassismus!
Habe gerade leider keine Zeit zum Mitdiskutieren, stelle aber den Link schon mal hier ein, es geht um ein Schild am Frankfurter Römer: https://www.hessenschau.de/politik/anwalt-eingeschaltet-afd-stoert-sich-an-anti-rassismus-schild-am-roemer-,afd-schild-roemer-102.html
Vom "Verdachtsfall des Verfassungsschutzes" zum "Fall für das Verfassungsgericht"?
Beitrag beantwortenRe: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von KathrynJ am 06.12.2019, 8:52 Uhr
Natürlich klagt die AfD. Das Schild verstößt gegen den Grundsatz der Neutralität von staatlichen Einrichtungen. Angeblich, ich kenne mich rechtlich nicht aus. Gibt es überhaupt eine Basis für eine Klage? Dieser Spruch bezieht sich nicht auf eine bestimmte Menschengruppe, oder ruft zu Radikalismus in irgendeiner Weise auf, oder ist in irgendeine Richtung "stimmungssteuernd".
Das ist ein "Motto", das alle Menschen leben sollten!
Ich hoffe, dass die AfD vor Gericht eine Watschn bekommt. 
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Hase67 am 06.12.2019, 8:55 Uhr
"Das Schild verstößt gegen den Grundsatz der Neutralität von staatlichen Einrichtungen. Angeblich"
Aha. Ist es jetzt schon Meinungsmache, wenn man in einer öffentlichen Einrichtung daran erinnert, dass Rassismus nicht zu tolerieren ist? 
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 9:02 Uhr
Nur ist der Sachverhalt ein anderer, warum kann man den nicht faktisch richtig darstellen?
„Die Kölner Anwaltskanzlei Höcker hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Auftrag der Fraktion am Dienstag eine rund 30-seitige Abmahnung geschickt.
In dem Schreiben, das der Frankfurter Rundschau vorliegt, wird Feldmann aufgefordert, bis zum Dienstag kommender Woche eine Unterlassungserklärung abzugeben und das Schild abzuhängen. Außerdem soll die Stadt einen Schadenersatzanspruch der AfD-Fraktion anerkennen und ihre Anwaltskosten bezahlen.
Initiative ist bereits seit 2006 tätig
Das strittige weiße Schild hängt von außen gut sichtbar im Eingangsbereich des Römers. Neben dem Slogan gegen Rassismus steht auf dem Schild auch die Internetadresse www.respekt.tv. Die Webseite gehört der Frankfurter Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“, die als gemeinnützige GmbH organisiert ist und sich bereits seit 2006 gegen Diskriminierung und Intoleranz vor allem in Fußballstadien einsetzt. Das Schild der Initiative hängt seit März 2007 auch am Waldstadion und außerdem an vielen Fußballstadien und Rathäusern im ganzen Bundesgebiet. Die Kampagne wird von Eintracht Frankfurt und zahlreichen Prominenten unterstützt, darunter etwa die frühere Fußballnationalspielerin Steffi Jones und Johnny Klinke, der Direktor des Varietétheaters „Tigerpalast“. Offizieller Partner der Initiative ist die Industriegewerkschaft IG Metall.
AfD: Stadt verstößt gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot
In dem Anwaltsschreiben an Oberbürgermeister Feldmann heißt es, die Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ setze sich nicht nur gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz ein, sondern positioniere sich auch „offen kritisch gegen die Alternative für Deutschland“. Auch die IG Metall äußere sich „offen und ausdrücklich gegen die AfD“. Dadurch, dass die Stadt das Schild der Kampagne an prominenter Stelle im Rathaus aufhänge, mache sie sich deren AfD-kritische Aussagen zu eigen und verstoße damit gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot für staatliche Stellen. Dadurch werde die AfD diskreditiert und in ihren Rechten als politische Partei verletzt. Feldmann habe das Schild nämlich nicht einfach als Privatperson aufgehängt, „sondern als Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main in einer öffentlichen Einrichtung“.„
https://www.fr.de/frankfurt/afd-frankfurt-geht-gegen-antirassistisches-schild-vor-13271366.html
Und wenn man dann den Medien Anwalt googelt, findet man folgendes:
„Herr Polenz, wieder einmal schreiben Sie nicht die Wahrheit. Es geht nicht um den begrüßenswerten Aufruf gegen Rassismus, es geht um die neutralitätspflichtverletzende Angabe einer Website darunter. Nur darum. Sie sollten nicht jeden Stuß glauben, den Sie irgendwo im Netz lesen.„
https://twitter.com/ralf_hoecker/status/1202363477521817603
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Miamo am 06.12.2019, 9:05 Uhr
Hast du den Bericht überhaupt gelesen? Verstehe gerade nicht, was es da zu wundern gibt.
Es geht nicht um die Rassismusaussage, sondern um politische Neutralität an einem öffentlichen Gebäude.
Nämlich um den Verstoß gegen das staatliche Neutralitätsgebot, weil mit dem Schild an einem öffentlichen Gebäude Werbung für eine politische Organisation gemacht wird.
Die Nennung dieser genannten politischen Organisation ist nun mal nicht neutral, auch wenn diese der Gesinnung des Frankfurter OB entspricht.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von KathrynJ am 06.12.2019, 9:08 Uhr
Dass die AfD dagegen klagt, zeigt deutlich ihr rechtsradikales Weltbild, das sie unter die Menschen bringen will.
Keiner hier, weder Sassi, noch irgend jemand, kann das schönreden. Jaaa, sie werden es versuchen. Nichtsdestotrotz: Die Intention der AfD ist rechtsradikaler Gedankenscheiß, der sich immer deutlicher äußert. Weder "Moral" oder "Sorge um gesellschaftliches Miteinander" oder ähnliches.
Wer gegen einen Aufruf zu einem respektvollem Umgang mit NichtOriginaldeutschen Menschen klagt, dem mangelt es genau daran. An Respekt vor anderen, und zwar ALLEN anderen.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von KathrynJ am 06.12.2019, 9:10 Uhr
Ist auf dem Schild das Logo der SPD abgebildet?
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von memory am 06.12.2019, 9:13 Uhr
Ich finde es ja immer gut , wenn man den blauen Deppen , aufzeigen kann , wie bescheuert ihre Ansichten sind. Aber pauschal alles für dumm und haltlos abzuwatschen und eine " jetzt erst Recht , nur weil ihr es wollt , gerade nicht Einstellung , kann halt auch nach hinten losgehen und man ist am Ende selbst der Gelackmeierte . Das hier ist so ein Fall , wo ich mir nicht sicher wäre , das die nicht Recht haben.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Felica am 06.12.2019, 9:22 Uhr
Zeigt dann doch das sich genau die richtigen angesprochen fühlen. Ohne Nennung von Namen. Typisches Eigentor der AfD.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Hashty am 06.12.2019, 9:33 Uhr
Das ist doch wohl so was von lächerlich. Das Schild hängt da seit 2006. Da haben sich die Initiatoren wahrscheinlich in ihren schlimmsten Träumen nicht ausgemalt, dass es irgendwann einen Alptraum namens AfD geben wird. Die entstand nämlich erst 7 Jahre später.
Nochmals 6 Jahre später (inzwischen besteht diese Partei aus Faschisten und Rassisten) bemerken sie das Schild und klagen dagegen?
Die sind sich echt für nichts zu blöd. Aber es passt zum ganzen Bild, das man von ihnen hat. Von ihnen und ihren Lemmingen.
Eins ist gewiss
Antwort von Hashty am 06.12.2019, 9:36 Uhr
Falls sie jemals, Gott bewahre, an die Macht kommen sollten, wäre wohl das erste, dass die IG Metall abgeschafft werden würde.
Obwohl, die bräuchten wir dann eh nicht mehr, da ja alle Nichtdeutschen das Land verlassen mussten und es somit eh keine metallverarbeitende Industrie mehr gäbe.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Miamo am 06.12.2019, 9:36 Uhr
Am besten guckst du dir die genannte Seite mit ihren politischen Aussagen und Inhalten an, und ich bin mir sicher, anschließend findest du ganz alleine Antworten auf deine Frage an mich :-)
genauso lächerlich ist das...
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 10:10 Uhr
Hier mal das selbe in grün:
Schon etwas älter alter aber die Antwort von Hashty passt perfekt.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/streit-um-mohren-apotheken-in-frankfurt-rassismus-vorwurf-15417455.html
Die Apotheke heißt seit den 60ern so...
Aber das ist ja sicher was gaaanz anderes...
Re: Eins ist gewiss
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 10:10 Uhr
Glaubst du den Schwachsinn eigentlich selbst den du schreibst?
Re: genauso lächerlich ist das...
Antwort von Hashty am 06.12.2019, 10:23 Uhr
Das ist sooo typisch für dich.
Du bist glaub echt zu doof. Sorry.
Ja, es ist was anderes. Das eine ist Rassismus. Das andere ist etwas gegen Rassismus.
Da Du wahrscheinlich die Zeiten von Sklaverei und die der Nationalsozialisten vermisst, wirst du die Unterschiede nie bemerken. Oder du tust nur so dumm, weil das der einfachere Weg ist.
Re: Eins ist gewiss
Antwort von claudi700 am 06.12.2019, 10:26 Uhr
die ig metall ist links angehaucht, unterstützt offiziell linksfaschisten. die schaffen sich selbst ab, da braucht es keine hilfe.
Re: genauso lächerlich ist das...
Antwort von Leena am 06.12.2019, 10:28 Uhr
Der Sarotti-Mohr, der in den 60ern ja auch die Werbefigur der Schokoladenfirma war, wurde bereits 2004 vom Sarotti-Magier ersetzt - eben weil etwas durch rassistisch sein kann, auch wenn es "schon seit den 60ern" oder noch länger so war.
Ist doch nicht schlimm, klüger zu werden und sich besser reflektieren zu können.
Re: genauso lächerlich ist das...
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 10:33 Uhr
Diese Antwort ist soooo typisch für dich.
Das eine ist dafür das andere dagegen. Das dafür ist gut, das andere böse.
Deshalb darf man auch das Böse beleidigen und für das Böse gelten grundsätzlich auch andere Rechte als für das Gute.
Simple Logik.
Wenn es nach Leute wie dir ginge, dürfte man mit vermeintlich anders Denkenden genau so umgehen, wie die, gegen die du so wehement kämpfst, es tun.
Du bist nicht besser.
Diese Apotheke hat sich nicht aus rassistischen Gründen so genannt.
Re: genauso lächerlich ist das...
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 10:35 Uhr
Genau, deshalb muss man auch alle Bücher umschreiben, in denen ein Mohr oder Negerlein vorkommt.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von SassiStern am 06.12.2019, 10:40 Uhr
Peinlich solche Schilder.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von shinead am 06.12.2019, 10:50 Uhr
Der Fairness auf beiden Seiten halber:
Die Unterlassungaufforderung dreht sich rein um den aufdruck "www.respekt.tv", nicht um die Aussage bzgl. des Rassismus.
Viele Medien haben hier leider in den letzten zwei Tagen unsauber berichtet und so kam was kam: Viele gehen davon aus, es geht umd die Rassismuskritik auf dem Schild.
Oder es ging einfach nur darum, das eine private Organisation ein Schild dort aufhängen durfte (https://www.fr.de/frankfurt/afd-frankfurt-geht-gegen-antirassistisches-schild-vor-13271366.html).
Nachdem was ich auf Twitter diesbezüglich verfolgt habe und der Twitterflut von Herrn Höcker folgernd, war die Unterlassung aber trotzdem ein PR-Desaster für die AfD. Es wäre vielleicht klüger gewesen ein entsprechendes Schild ohne den Aufdruck der Webseite vorzulegen und um Austausch zu bitten.
Das Schild hängt an vielen Rathäusern in der Republik und ich freue mich ehrlich gesagt schon auf die weiteren Schriftsätze. Höcker ist ein brillianter Anwalt (auch wenn ich seine Mandanten meist nicht leiden kann und ich seine persönliche politische Einstellung absolut nicht teile) und ich bin gespannt auf den Schlagabtausch vor Gericht.
Ich geh schon mal Popcorn und Nachos holen. 
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 10:55 Uhr
Meine Güte. Wiehre einige gleich losblubbern. Schlimm.
So wagt, ich machs mal sachlicher:
Es geht ja wohl um die Angabe der Internetadresse. Aber die steht da auch schon seit 2006 auf dem Schild. Also seit 13 Jahren.
Die AfD ist seit 2018 im hessischen Landtag vertreten. Und bereits seit 2016 sitzen sie in der Stadtverordnetenversammlung. Es hätte ihnen also seit 3 Jahren auffallen können, dass ein Rechtsverstoß vorliegt.
Stört aber wohl erst jetzt. Ich sage mal, wenn man das so lange duldet, kann man jetzt schwerlich einen Unterlassungsanspruch geltend machen, auch, wenn man in der Sache vielleicht sogar richtig liegt.
Meine Ansicht zur AfD ist bekannt, dazu muß ich nix mehr sagen.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 10:58 Uhr
Meinst Du, die lassen es echt auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen?
Der OB tut jedenfalls gut daran, sich auch entsprechende juristische Beratung zu holen. Er sollte keine Kosten scheuen.
So oder so geht das mächtig nach hinten los für AfD. Zur Abwechslung muß ich mal grinsen, weil die Presse so falsch berichtet. Die AfD ist gegen "Gegen Rassismus,"
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Miamo am 06.12.2019, 11:00 Uhr
Gerade in Frankfurt.
Tonic
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 11:00 Uhr
Sag mal, stehst Du irgendwie auf Hashty? Hast Du Dir einen Aller eingerichtet, damit Du immer gleich losblubbern kannst, wenn sie was schreibt?
Das ist ja pathologisch.
Du hast Deine Pillen schon wieder nicht genommen, oder? Ich merk das doch......
Re: genauso lächerlich ist das...
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 11:02 Uhr
Manche sollten sich Deinen letzten Satz als Mantra immer wieder sagen. Oder auf ein T-Shirt drucken.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Shanalou am 06.12.2019, 11:05 Uhr
Wird interessant, wie das Gericht entscheidet. Die IG-Metall kritisiert die AfD aufgrund ihrer rassistischen Einstellung. Verletzt man das Neutralitätsprinzip, wenn man Rassisten kritisiert? Die IG-Metall verbietet sicher nicht ihren Mitgliedern die AfD zu wählen und bisher gibt es auch noch Mitglieder, die sowohl in der AfD als auch in der IG-Metall Mitglied sind. Zugegeben, es wird nicht gerne gesehen, aber es wird bisher toleriert (sollte auch so bleiben, so lange es zu keinen bedenklichen Aussagen der betreffenden Mitglieder kommt, finde ich). Die IG-Metall hat auch schon andere Parteien kritisiert und sie vertritt Arbeitnehmer, egal welcher politischen Couleur und ist daher natürlich näher an Positionen der Linken und SPD. Aber ist sie deshalb nicht mehr neutral? Kann man so oder so sehen. Blamieren tut sich vor allem die AfD, die mit dieser Aktion wenig Souveränität vermittelt und mich irgendwie an einen beleidigten Trump erinnert.
Re: Tonic
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 11:06 Uhr
Man sollte nicht immer von sich auf andere schließen.
Husch, husch, geh mal lieber weiter Jana beleidigen.
Mehr hast du eh nicht drauf!
Re: genauso lächerlich ist das...
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 11:07 Uhr
Welch Selbsterkenntnis
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 11:11 Uhr
Stört aber wohl erst jetzt. Ich sage mal, wenn man das so lange duldet, kann man jetzt schwerlich einen Unterlassungsanspruch geltend machen, auch, wenn man in der Sache vielleicht sogar richtig liegt.
Ah ja, bei der Mohren Sache ist das natürlich anders
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von memory am 06.12.2019, 11:12 Uhr
Nur mal am Rande....die Initiative unter der Internetadresse, gibt es seit 2006. Ich habe nirgends gefunden, seit wann genau dieses Schild dort hängt. Und wo kein Kläger , da kein Richter...nun aber gibt es da ein Kläger.....völlig egal , wie eher es hätte auffallen müssen.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Tonic2108 am 06.12.2019, 11:15 Uhr
Was wäre das bitte für ein Demokratieverständnis, wenn dir IG Metall AFD Mitglieder oder Sympathisanten ausschließen würde? Immerhin ist es eine legitime Partei.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von shinead am 06.12.2019, 11:15 Uhr
Höcker hat das so angegkündigt. Was wirklich passiert werden wir am Mittwoch sehen. Bis Dienstag hat Feldmann ja Zeit das Schild zu entfernen.
Ich bin gespannt. Heute Morgen habe ich auf jeden Fall meinen Popcorn-Bestand gleich mal aufgestockt.
Mit Prof.Dr. Kreile von der Kanzlei Nörr in Frankfurt würde ich gegen Höcker antreten. Drunter wohl eher nicht.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von SassiStern am 06.12.2019, 11:21 Uhr
Wenn es dort Rassismus gibt, dann vermutlich gegenüber Deutschen.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 11:22 Uhr
Höcker ist Anwalt, wer Rechtsstaatlichkeit akzeptiert, muss auch akzeptieren, dass es seine Pflicht ist Mandanten zu vertreten, die man persönlich nicht leiden kann. Das ist eine demokratische Selbstverständlichkeit.
Nie vergessen darf man, dass er es war, der der türkischen Zeitung „Sabah“ eine Teilnahmen beim NSU-Prozess ermöglicht hat.
Differenzieren...
Antwort von KathrynJ am 06.12.2019, 11:24 Uhr
...muss ich jetzt selber.
Ok. Der Spruch an sich stößt angeblich nicht auf, sondern die Internetadresse.
Die IG Metall ist schon immer von Vorsitzenden der SPD geführt worden, insofern ist eine "Neutralität" des Schildes fragwürdig.
Bezüglich Duldung: Sie werden schon formulieren, dass ihnen nicht bekannt war, dass gerade dort ein Schild hängt. Oder dass es ihnen nicht aufgefallen ist.
AfD hat ihr Ziel erreicht, sie sind wieder in den Medien. Scheiße aber auch, und ich habe dabei mitgemacht! Anstatt das Urteil abzuwarten, und mich DANN aufzuregen oder auch nicht.
Re: Differenzieren...
Antwort von KathrynJ am 06.12.2019, 11:27 Uhr
SPD-Mitgliedern, nicht Vorsitzenden.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von shinead am 06.12.2019, 11:35 Uhr
Will ja auch keiner.
Woher soll denn auch die IG Metall wissen, welche ihrer Mitglieder auch Mitglied der AfD sind. Geschweige denn, dass man müsste wer welche Partei wählt. Es mag ein paar "prominentere" AfD'ler geben. Aber auch die dürfen sich logischerweise in Gewerkschaften engagieren.
Die IG Metall zeigt aber sehr wohl auf, wo sich die ihre Interessen von denen der AfD unterscheiden und führt diese Unterschiede auf.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von shinead am 06.12.2019, 11:38 Uhr
Und da isses wieder: wenn man mal keine Ahnung hat...
Re: Wenn Gabriel schon sagt die AfD ist die neue Arbeiterpartei dann
Antwort von SassiStern am 06.12.2019, 11:42 Uhr
wird dies wohl auch irgendwann bei den Gewerkschaften ankommen. Macht wenig Sinn die AfD zu bekämpfen, wenn geschätzt jedes dritte Gewerkschaftsmitglied sie wählt.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Shanalou am 06.12.2019, 11:43 Uhr
Richtig. Aber sie kann sehr wohl Mitglieder ausschließen, die sich beispielsweise antisemitsch oder rassistisch äußern. Selbstverständlich ohne Ansehen ihrer politischen Zugehörigkeit.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von SassiStern am 06.12.2019, 11:45 Uhr
Und welche die sich antideutsch äußern?
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von shinead am 06.12.2019, 11:57 Uhr
Hab' ich irgendetwas anderes geschrieben?
Höcker ist Mitglied der Werteunion daher gehen unsere Meinungen auseinander.
Viele seiner Mandanten kann ich nicht leiden. Was hat das jetzt mit Rechtstaatlichkeit zu tun, wenn ich die Leiden kann? Es wird ihm ziemlich wurscht sein was ich über seine Mandanten denke. Oder über seien politische Einstellung. Weder greife ich ihn dafür an, noch verurteile ich ihn dafür.
Und das er ein brillianter Anwalt ist, habe ich auch geschreiben...
Ich geh jetzt mal das sich drehende, blinkende Fragezeichen über meinen Kopf polieren.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Shanalou am 06.12.2019, 11:57 Uhr
Kommt drauf an, was du unter antideutsch verstehst. Wer sich verfassungsfeindlich äußert, selbstverständlich auch. Aber das ist wahrscheinlich Definitionssache.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Miamo am 06.12.2019, 12:05 Uhr
Ich glaube eher, dass echte Rassisten nicht in Frankfurt leben :-)
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 12:42 Uhr
Tja, und genau auf solche Selbstverständlichkeiten muss man halt leider explizit aufmerksam machen, genauso wie darauf, dass ein erschreckender Anteil der deutschen Medien falsch berichtet.
Re: Tonic
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 13:36 Uhr
Du meinst, ich kann nicht mehr, als "Jana" beleidigen, obwohl ich die gar nicht kenne?
Ja nee, is klar. Is doof, merkste selber, oder?
Oder soll ich das her als Anstiftung zu einer Straftat auffassen, hm?
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 13:41 Uhr
Ach, dann besorge ich mir auch was zum Knabbern. Schade, dass die Verhandlung so weit weg ist, würde ich mir gerne reinziehen.
Der OB nimmt das Schild niemals weg, nicht freiwillig. Würde ich wohl ach nicht.
Ist immer spannend, wenn sich zwei Experten vor Gericht streiten. Wobei solche Unterlassungssachen zwar nicht Jura im 2 Semester sind, aber auch nicht unbedingt am Hochreck. Da gibt es einige, die sich gut auskennen.
Ich harre der Dinge, die da kommen. Die AfD, immer auch für einen Lacher gut.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 13:46 Uhr
In der Mohren-Sache gab es eine Unterlassungserklärung, gerichtet auf Unterlassung der Bezeichnung "Mohrenapotheke"?
Komisch. Das wird in den Medien ganz anders dargestellt. Na ja, hast Du wohl Insiderwissen. Oder willst nur davon ablenken, dass Du keine Ahnung hast, möglich ist viel.
Anwalt
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 13:51 Uhr
Man hat als Anwalt nicht die Pflicht, jeden Idioten zu vertreten, wie kommst Du darauf?
Ein Anwalt kann Mandate natürlich ablehnen und muß das bisweilen auch, etwa, weil er sich im Rechtsgebiet, das betroffen ist, nicht auskennt.
Es gibt nur wenige Fälle, in denen ein Mandat nicht abgelehnt werden darf, nämlich sog. Beratungshilfesachen. Ist hier aber eher nicht der Fall.
Herr Höcker macht das, weil er es machen will, weil er gerne Geld verdient, warum auch immer. Aber sicher nicht, weil er dazu verpflichtet ist.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 13:58 Uhr
Nee, bei Sassi ist jeder "antideutsch", der nicht auch gegen Zuwanderung, Ausländer, geflüchtete und allgemein gegen Nichtdeutsche ist.
das ist doch bei den Rechtsnationalen das Schöne: die Weltbilder sind einfach strukturiert, damit das Publikum es kapiert.
Re: Anwalt
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 14:50 Uhr
Jeder hat das Recht auf eine rechtsstaatliche Vertretung und jeder hat das Recht auf eine ausgewogene, objektive Berichterstattung. Leute die „grinsen“ wenn einer Partei dieses Recht verwehrt wird, sollte sich lieber Gedanken über die eigene Auffassung von Rechtsstaatlichkeit machen als andere zu belehren.
Re: Anwalt
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 15:05 Uhr
Äh, was hat das jetzt mit der behaupteten Pflicht zur Übernahme von Mandaten zu tun?
Was ist denn eine rechtsstaatliche Vertretung? Meinst Du rechtlich oder eine, die auf Basis der Verfassung ist oder aber rechtsstaatlichen Prinzipien folgt?
Da mach Dir mal keine Sorgen. Anwälte werden ziemlich gut ausgebildet und unterliegen einer strengen Reglementierung in ihrer Berufsausübung, die auch ziemlich gut überwacht wird. Mußt Du nicht wissen, deswegen sage ich es Dir.
Klar hat jeder das Recht darauf, eine gute anwaltliche Vertretung zu bekommen. Bekommt man auch, es gibt für die die das Geld dafür nicht übrighaben, diverse Hilfen (PKH, VKH, BH). Aber kein Anwalt muß jedes ihm angetragene Mandat annehmen, das wäre ja auch schlimm.
Meine Auffassung von Rechtsstaatlichkeit ist schon ganz in Ordnung. Zumindest ist sie sehr fundiert.
Nur, weil ich grinse, wenn mal Mist über die AfD erzählt wird, ist nicht gleich der Rechtsstaat in Gefahr, zu viel der Ehre. So viel Macht habe ich dann doch nicht.
Der Rechtsstaat ist doch keine einzelner Bürger, der seine ganz subjektive Meinung kund tut.
Und wo genau finde ich denn den Anspruch auf Objektivität in der medialen Berichterstattung?
Re: Anwalt
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 15:41 Uhr
Gut dass du das so festhältst. Ich hätte ja gedacht, dass die vierte Gewalt der Objektivität verpflichtet ist. So kann man sich irren
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von tonib am 06.12.2019, 15:41 Uhr
Ich weiß nicht, wie gut Ihr Euch kennt, wenn Du für sie sprichst, aber abstrakt hätte ich jetzt eher an so etwas gedacht (tagesschau):
"Die Autonomen skandierten laut Medienberichten "Deutschland verrecke!" oder "Nie wieder Deutschland". Zudem tönte demnach aus einem Lautsprecher "Deutschland, Du mieses Stück Scheiße". "
Ich würde mal sagen, da macht man es den Leuten aber auch sehr leicht. Meine Sympathie haben sie trotzdem nicht, aber so etwas hören mag ich auch nicht.
Die AFD beschäftigt sich halt mit den wirklich wichtigen Problemen dieses Landes
Antwort von AndiB am 06.12.2019, 16:19 Uhr
Wenn das Schild entfernt wurde, sind sicher alle Bürger sehr beruhigt und alle Probleme sind gelöst.
Ich frage mich manchmal, wie blöd die Anhänger dieser Partei eigentlich sind.
Das offenbart sich wirklich jedesmal, wenn ich hier reinlese.
Tonic
Antwort von AndiB am 06.12.2019, 16:28 Uhr
Sag mal, möchtest du gerne Mohr und Neger sagen dürfen, weil du dich dann erhaben fühlst, oder warum regt dich das so auf?
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Shanalou am 06.12.2019, 17:25 Uhr
Die sind aber relativ selten IG- Metall Mitglieder.
Re: Anwalt
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 19:03 Uhr
Sag' mit dich bitte, woher Du diese Ansicht hast? Wo steht das?
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 19:06 Uhr
Das ist gerade nicht egal. Ich kann nicht jahrelang etwas wissen und dulden und dann auf Unterlassung klagen. mal vereinfacht gesagt, da spielen viele Dinge rein.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von tonib am 06.12.2019, 19:12 Uhr
Das will ich hoffen!
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von tonib am 06.12.2019, 19:59 Uhr
Der OB kann sich freuen, dass er andere Schlagzeilen hat als die AWO-Affäre mit seiner übergut bezahlten Gattin plus Dienstwagen, den Topjobs für ex-JusoVorsitzende ohne Berufserfahrung und den zahlreichen weiteren Unregelmäßigkeiten.
Die AfD tut ihm einen Gefallen.
Re: Anwalt
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 20:00 Uhr
Probleme mit dem Kurzzeitgedächtnis?
„Und wo genau finde ich denn den Anspruch auf Objektivität in der medialen Berichterstattung?“
„Eine Grundbedingung für eine demokratische Gesellschaft ist objektive Berichterstattung.“
Lernt man in der Unterstufe Geschichte/Politische Bildung. Beispielsweise hier
https://www.br.de/telekolleg/faecher/sozialkunde/telekolleg-sozialkunde-4-berichterstattung-100.html
Re: Anwalt
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 20:32 Uhr
Ich frage nochmal.
Wo genau liest Du da eine Anspruchsgrundlage heraus?
Woraus (Bezeichnung der Norm und des Gesetzes/Verordnung/Richtlinie) ergibt sich ein Anspruch (von wem?) auf objektive Berichterstattung (über was? Wer berichtet?)?
Interessiert mich.
Re: Die AFD beschäftigt sich halt mit den wirklich wichtigen Problemen dieses Landes
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 20:37 Uhr
Albert Einstein hat mal gesagt:
"Es gibt zwei Dinge, die sind unendlich. Die menschliche Dummheit und das Universum. Bei Letzterem bin ich mir nicht ganz sicher."
Re: Anwalt
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 20:45 Uhr
Gibt es denn in Deutschland keine Öffentlich Rechtlichen Medien, keine Presseförderung? Vielleicht nimmst du dir einmal die Zeit und liest in den jeweiligen Richtlinien nach.
Kann es sein, dass dir der Unterschied zw Objektivität und Kritiklosigkeit nicht klar ist?
Antwort von Lauch1 am 06.12.2019, 21:13 Uhr
„„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“ (RStV, § 10, 2)
Öffentlich-rechtliche Sender in Deutschland werden in den entsprechenden Rundfunkstaatsverträgen und Landesgesetzen dazu verpflichtet, „objektiv und unparteilich“ zu berichten, auf Meinungsvielfalt zu achten und Kommentare als solche zu kennzeichnen.„
Die AfD hat ein Recht auf objektive Berichterstattung, die AfD hat kein Recht auf kritiklose Berichterstattung.
Re: Kann es sein, dass dir der Unterschied zw Objektivität und Kritiklosigkeit nicht klar ist?
Antwort von Berlin! am 06.12.2019, 22:54 Uhr
Wer lesen kann.....
Da steht: die ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN Rundfunkanstalten.
Nicht: die gesamte Presse.
Kann es sein, dass Dir der Unterschied nicht klar ist?
Re: Kann es sein, dass dir der Unterschied zw Objektivität und Kritiklosigkeit nicht klar ist?
Antwort von Lauch1 am 07.12.2019, 6:57 Uhr
Ach, bekommen alle anderen Medien keine Förderungen, gelten für sie keine Richtlinien, Codices? Vielleicht machst machst du dich da lieber etwas schlau und informierst dich.
Re: Kann es sein, dass dir der Unterschied zw Objektivität und Kritiklosigkeit nicht klar ist?
Antwort von Berlin! am 07.12.2019, 10:37 Uhr
Dito.
Es gibt viele private Medien, für die der Rundfunkstaatsvertrag eben so nicht gilt.
Andere Vorschriften ja, aber eben nicht, dass immer alles hübsch objektiv zu sein hat.
Hast Du noch nie Satire gesehen? Die ist dann nicht mehr erlaubt, weil nicht objektiv?
Berichterstattung in den Medien muß eine Menge sein. Aber sie muß weder zu 100% objektiv, noch zu 100% wahr sein.
Da hast Du Dich eben schlicht geirrt, da war wohl der Wunsch Vater des Gedanken.
Re: AfD-Klage gegen Schild der IG-Metall-Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus!"
Antwort von SassiStern am 08.12.2019, 8:38 Uhr
Einige Überschneidungen mit der Antifa gibt es da schon. Aber die Lage innerhalb der Gewerkschaften verbessert sich wohl langsam, weil immer mehr Mitglieder offen zeigen, dass ihnen die Einflußnahme durch Linke nicht mehr passt.
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