zurück| Geschrieben von desire am 22.10.2015, 3:55 Uhr |
Nachtschicht over
geh ich jetzt noch ins Bett oder lass ich es 6 Uhr werden und wecke dann die Kinder...? 
..und es werden jeden Tag irgendwie mehr die hier in Österreich bleiben wollen...heute zwei irrsinnig gescheite Studenten aus Aleppo....wohin ihr Weg jetzt wohl gehen mag?
ich werd mich wohl doch noch etwas hinlegen...Gute Nacht zusammen!
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Re: Nachtschicht over
Antwort von Maximum am 22.10.2015, 6:22 Uhr
Desire du machst dich kaputt. Dein Einsatz in allen Ehren,wirklich,aber vergiß dich nicht selber dabei. Einsatz gut und schön,wenn ich aber so lese wie oft du parat stehst.
Ich selber habe heute auch Nachtdienst,morgen dann nach dem ND frei,aber abends halb sieben gehe ich auch zu meinem Ehrenamt,aber das ist ja nur "mal" und nicht immer.
wenn die Kids aus dem Haus sind legst du dich doch hoffentlich mal hin ?!
Re: Nachtschicht over
Antwort von desire am 22.10.2015, 6:26 Uhr
ähm..ja...jetzt gehts erst mal ab in die Schule und Kindergarten, einkaufen und dann ab ins Bett bist 12 Uhr...
und am Abend.....weitermachen... 
...nix kaputt....noch lange lange lange nicht....kaputt bin ich erst wenn ich alle viere von mir werfe .....!
Re: Nachtschicht over
Antwort von Steffi528 am 22.10.2015, 6:38 Uhr
Du solltest trotzdem etwas vorsichtiger sein mit deinen Kräften.
Re: Nachtschicht over
Antwort von maleja am 22.10.2015, 7:29 Uhr
Desire, wie alt bist du?
Wenn ich mal erst um 3 uhr morgens ins Bett komm, dann leide ich mindestens 2 Tage...
Re: Nachtschicht over
Antwort von luiesee am 22.10.2015, 7:29 Uhr
Und werden in Linz noch Helfer gebraucht?
Re: Nachtschicht over
Antwort von Betula am 22.10.2015, 7:55 Uhr
Genau das war es was ich neulich meinte, als wir uns hier "stritten "und ich sagte dass es nicht sein könne dass alles auf Ehrenamt abgewälzt wird und dass akzeptiert wird, dass sich die Menschen total kaputt machen.
Da hieß es es wisse ja jeder selber, wie weit er gehen kann.
Sieht aber nicht so aus.Weiß man das erst wenn die Leute einen totalen Zusammenbruch erleiden oder wann weiß man es? Wenn sie im Krankenhaus landen weil sie ewig keinen ausreichenden Schlaf mehr haben und sich kaputt arbeiten?
Ist das dann wirklich noch etwas wo man sagen kann "toll dass Du dich kaputt machst für die Menschen. "
Ist das jetzt schon Helfersyndrom? Wo ist denn die Grenze und wer setzt sie? Offensichtlich setzt sie niemand. Das darf nicht sein.
Entschuldige Desire, das hört sich nicht gut an.Zumal Du noch Mutter bist. Was wird mit den Kindern wenn der Zusammenbruch kommt?
Re: Nachtschicht over
Antwort von desire am 22.10.2015, 8:09 Uhr
nein das passt schon...wirklich.
Ich pass schon auf mich auf. Aber danke! Jetzt muss ich wirklich ins Bett.
Re: Nachtschicht over
Antwort von desire am 22.10.2015, 8:10 Uhr
Melde dich beim Postverteilerzentrum am Linzer Hauptbahnhof. Dort werden ständig Leute gesuch. Ebenso in Wien in der Notschlafstelle in Simmering und am Westbahnhof.
Re: Nachtschicht over
Antwort von luiesee am 22.10.2015, 8:16 Uhr
danke, linz ist dann doch näher ;-)
nochwas gibt auf fb auch eine seite so wie "wir helfen" auch für linz? die wir helfen gibt immer nur infos für wien.
lg
Re: Nachtschicht over
Antwort von Betula am 22.10.2015, 8:31 Uhr
Ich glaube das war gestern oder vorgestern, entweder in Tagesschau online oder Tagesschau, ich weiß nicht mehr. Artikel darüber, dass die Kommunen komplett am Limit gehen. Es gab ja wieder einen Brandbrief von 215 Bürgermeistern, die Obergrenzen forderten.
Dann hieß es, die Ehrenamtlichen kämen langsam an ihre Grenzen. Jahresurlaub wäre zum Großteil aufgebraucht. Die meisten Helfer seien sehr erschöpft, hätten ja zumeist noch eine eigene Arbeit Das würde so nicht mehr lange funktionieren.
Jetzt kann sich unsere Regierung hin setzen, sagen, "Es gibt keine Obergrenzen. Wir schaffen das "und dabei zuschauen wie langsam aber sicher das ganze System komplett kollabiert. Und das Schlimme ist, dass es so absehbar ist. Es ist ganz klar dass das so nur noch kurze Zeit funktionieren wird. Aber es sind immer mehr Menschen auf dem Weg zu uns.
Und dann? Was passiert dann? Wenn die Ehrenamtlichen eine Grenze ziehen weil sie krank werden.Wenn in den Kommunen überhaupt nichts mehr geht. Wenn immer mehr Flüchtlinge gegen schlechte Unterbringung revoltieren. Wenn die ersten Babys mit Lungenentzündung ins Krankenhaus kommen weil es im Zelt so kalt ist.
Was passiert dann? Das frage ich mich. Und der Tag wird kommen. Alles steuert darauf zu.
Re: Nachtschicht over
Antwort von shinead am 22.10.2015, 9:09 Uhr
Andere Bürgermeister sind noch entspannt: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/fluechtlinge-in-deutschland-umfrage-unter-buergermeistern-a-1058507.html
Re: Nachtschicht over
Antwort von Maximum am 22.10.2015, 10:30 Uhr
Betula,genau das geistert seit Wochen in meinem Kopf rum,aber wenn man hier was sagt wegen Obergrenze gibts watschen.
Ich kann dir aber sagen was passiert wenn man jetzt nicht endlich "Personal" zielgesetzt einholt. Ich klopfe da immernoch auf den vielen H4 lern rum die man für ne Art 1 Euro Job plus Fahrtkostenerstattung einsetzen kann. Die Leute kriegen wirklich für nichtstun Geld,egal ob sie sich die Lage ausgesucht haben,oder nicht. Ich rede von gesunden,dynamischen Leuten,nicht von kranken alten Leuten.
Da MUSS angefangen werden,denn du hast das schon recht erkannt,dass Ehrenamt wird zusehens weniger. Da ja auch kein ende in Sicht, wirds ehr noch mehr.
Es werden dann Flüchtlinge hier her kommen und wie jetzt in Slowenien,dann im Regen und Schnee draußen stehen. Niemand wird sich der Masse an Menschen mehr annehmen können. Wo soll man sie auch menschenwürdig unter bringen ? Du siehst ja was passiert wenn es einigen nicht passt. Da wird gezündelt,da wird gedroht,da wird in Hungerstreik getreten. Aber woher es denn kommen soll fragen sie auch nicht. Jeder normal denkende Mensch muß doch wissen das es mit jedem Zug voll immer schlimmer wird.
Ich habe das damals ehr sarkastisch gemeint,als ich schrieb es muß dann jeder jemanden mit heim nehmen,aber wenn ich so in die Welt gucke ist das ja wirklich beinahe greifbar nah.
Ich glaube selbst dann verlässt sich unsere Regierung auf das Helfersyndrom der deutschen,und schultert sich weiter,was habt ihr denn,wir schaffen das doch.
Das ist alles viiiiel zu langwierig was da passiert. Da muß von jetzt auf gleich eine Verfügung raus,die besagt,hier,alle H4 Leute deren Kinder in Kitas untergebracht sind,Leute die arbeitsfähig sind und,und,und,sofort antreten und verteilen. Auch fragwürdige Gestalten kann man brauchen um in Bauhöfen vorzubereiten,Lebensmittel ran fahren und so weiter...ich meine das die nicht direkt zu den Flüchtlingen kommen .Wer nicht antritt ,wird Geld gestrichen,fertig.Damit würde man mal Zeichen setzen.
Das wäre wenigstens mal ein Anfang.
Wenn ich sehe ,da wird das beschlossen und das soll so und so werden...lach,dann muß es erst abgesegnet und umgesetzt werden. Was ist denn jetzt konstruktiv in den letzten 5/6 Wochen passiert ? Nicht viel oder ?Da reisen se daorthin,dahin,und da wird beschlossen und besprochen,alles liegt wochenlang auseinander,nein,jetzt und hier muß punktuell was geschehen.
desire
Antwort von DecafLofat am 22.10.2015, 10:33 Uhr
pass auf dich auf. bei mir kommt der kollaps in belastungsphasen immer erst NACH der belastungsphase, cortisol, adrenalin und endorphinen sei dank.
der kollaps ist dann aber immer so richtig heftig.
Re: desire
Antwort von kravallie am 22.10.2015, 10:37 Uhr
ich kann mich noch erinnern, daß desire darüber klagte, daß sie neben 3 kindern und viechern es zwar versucht hat, noch zu arbeiten, es aber für zu belastend befunden hat.
deswegen verstehe ich diese "aufopferung" nicht ganz.....
vallie
Antwort von DecafLofat am 22.10.2015, 10:43 Uhr
ich habe derzeit noch "frei" und habe bis vor kurzem bei uns in de runterkunft (450 eute, mehrfachturnhalle) bei der essensausgabe mitgeholfen.
es ging hier gut, weil es professionell vom BRK betreut ist und die freiwilligen wirklcih nur freiwillige waren, und wir uns teilweise eine stelle zu dritt geteilt haben, so dass es eben nich tzu dieser "aufopferung" kommen wird. anscheinend haben sie nun sogar teilweise überhang bei den freiwilligen (zumindest in unserem stadtteil) so dass manche sogar im turnus nur 1x/woche dran sind. in anderen teilen der stadt sieht es anders aus, aber es wird keiner freiwillig einmal quer durch die stadt fahren für drei stunden mithelfen, da steht dann der aufwand nicht mehr im vertretbaren maß. (würde ich auch nicht machen denn dafür fehlte mir shclichtweg die zeit, aber einmal die straße runter mit dem rad flitzen geht problemlos)
aber das was ich von desire lese, da frage ich mich warum das professionelle management vor ort das zulässt? nachts um drei? da wären m E erst mal die "profis" dran.
mag sein dass ich im schlaraffenland lebe. unsere stadt ist aber auch wirklich dahinter.
Re: vallie
Antwort von Strudelteigteilchen am 22.10.2015, 10:58 Uhr
Die Frage ist ja, wie sie das vor Ort kommuniziert.
Das große Kind hat eine Weile am Hbf ausgeholfen, als der Andrang dort so groß war. Da kam sie teilweise auch erst nachts um zwei oder drei wieder. Aber sie blieb gerne bis zum Schluß. Sie sagte, daß es dann sogar "gemütlich" wurde. Die Helfer waren nach einer Weile eine eingeschworene Gruppe (es gibt immer noch eine Whatsapp-Gruppe, die daraus entstanden ist). Ab 23/24 Uhr hat der Yormas zugemacht und seine Reste den Helfern geschenkt, dann gab es also Muffins oder belegte Bagel, man saß zusammen, hin und wieder kam eine kleine Gruppe Flüchtlinge, die zu versorgen war. Aber insgesamt war es nachts mehr Party als Arbeit - zumindest klangen ihre Erzählungen so. Sie wollte also gar nicht nach Hause geschickt werden und wäre sicher sauer gewesen, wenn der "Schichtleiter" (der war von der Inneren Mission, ein "hauptamtlicher" Ehrenamtlicher) sie nach Hause geschickt hätte.
Ich will nicht sagen, daß es bei Desire auch so war, aber der "Schichtleiter" ist schon darauf angewiesen, daß die Leute ehrlich sagen, ob sie gerne bleiben oder lieber nach Hause gehen würden. Meine Tochter hätte es jedenfalls doof gefunden, wenn alleine die Uhrzeit darüber bestimmt, wer was machen "darf".
Re: vallie
Antwort von kravallie am 22.10.2015, 11:08 Uhr
die desire'sche aufopferung geht aber m.e. weit über das normalmaß hinaus, sie berichtete weiter unten, daß sie sogar zwischen kampfhähne geht.... 
was wär das unter "normalen" umständen für ein aufschrei, eine mutter von drei kindern, riskiert zumindest ihre gesundheit, um sich prügelnde männer zu trennen!!!??? das müssen nicht mal geflohene sein, das würde ich ja im leben nicht machen.
aber in der krise ist ja wenig normal.
Re: Ich befürchte einfach
Antwort von Betula am 22.10.2015, 11:13 Uhr
dass das jetzt so lange geht, bis eben nichts mehr geht.Denn vorsorglich scheint die Regierung nichts tun zu wollen.Wenn dann nichts mehr geht, werden eilig Krisensitzungen einberufen.Dann heißt es " leider leider müssen wir nun doch Obergrenzen setzen, denn wir haben keine ehrenamtlichen Helfer mehr"
Ich denke es wird so laufen. es wird abgewartet ,bis genug Bürgermeister, Kommunalpolitiker, Verantwortliche sich beschweren.Bis kaum mehr ein Ehrenamtlicher das Pensum packt, psychisch am Ende ist.Bis die Arbeitgeber der Ehrenamtlichen irgendwann Amok laufen. Oder sind die Arbeitgeber glücklich über Mitarbeiter,die ihr Arbeitspensum kaum mehr schaffen, weil sie ehrenamtlich in der Freizeit weiterschuften und dafür sämtlichen Urlaub, Feiertage u.u.u. opfern.?
Dann kann die Kanzlerin denen die Schuld in die Schuhe schieben, dass es nicht geklappt hat.
Die Regierung ist dann fein raus,sie hat es ja gut gemeint.
Re: vallie
Antwort von Strudelteigteilchen am 22.10.2015, 11:15 Uhr
Aber auch da gilt doch: Wie war das konkret? Wird das "erwartet"? Stellt sie sich hin und sagt: "Ach, das kann ich, ich habe den Schwarzen Gürtel!" Oder sagt sie: "Leute, das war zu viel, das müßt Ihr anders regeln!"
Keiner muß sich überfordern - aber ich finde, man kann von erwachsenen Menschen erwarten, daß sie selber "STOP!" rufen, wenn es ihnen zu viel wird.
Andere Baustelle, gleiches Thema: Eine Bekannte hat mir hoch und heilig versprochen, sich dieses Jahr nur für maximal zwei Elternbeiräte aufstellen zu lassen. Jetzt sind die Wahlen durch und sie ist wieder in fünf (!!!!) Elternbeiräten vertreten, zwei mal als Vorsitzende. Und ich weiß, daß sie übers Jahr wieder ständig bei mir auf der Matte stehen wird, um sich darüber auszuweinen, daß sie abends auf Elternbeiratssitzungen gehen muß, daß die Eltern sie anrufen und das generell fürchterlich viel Arbeit ist. Mein Mitleid hält sich inzwischen in Grenzen, ehrlich gesagt.
Re: vallie
Antwort von kravallie am 22.10.2015, 11:21 Uhr
ich habe keine angst um desire.
ich habe lediglich deca's "befürchtungen" um meine gedanken ergänzt.
will auch mal wieder mitmischen hier und freue mich, wenn es im kern mal um was anderes geht.
Re: Ich befürchte einfach
Antwort von Strudelteigteilchen am 22.10.2015, 11:26 Uhr
*seufz*
Ich mag Dich, Betula, wirklich und ehrlich, aber manchmal finde ich Dich ganz schön anstrengend.
Die Kanzlerin KANN keine Obergrenzen festlegen, dazu ist eine Grundgesetzänderung notwendig. Es hat auch keiner Interesse daran, die Ehrenamtlichen auszupowern, denn die Arbeit fängt ja jetzt erst an. Es gibt garantiert keinen komplexen Plan, die Schuld irgendwem in die Schuhe zu schieben. Das Problem ist nämlich genau die Planlosigkeit.
Was erwartet die Politik eigentlich? Die Leute werden nicht netter, wenn man sie ziellos und planlos durch Europa irren läßt. Wenn Zelte brennen und Stuhlbeine geschwungen werden, dann sehe ich die Politiker in der Verantwortung - und nicht mal Frau Merkel, sondern in erster Linie die "Durchmarschländer". Wenn man mich quer durch Europa schicken würde, zu Fuß, ohne Schuhe, ohne Ziel und ohne Perspektive, nur mit der immer wiederkehrenden Botschaft: "Hier wollen wir Dich nicht haben, eigentlich will Dich keiner haben und es wäre wirklich nett, wenn Du Dich einfach in Luft auflösen würdest. Failing that solltest Du aber wenigstens brav immer wieder dahin gehen, wo wir Dich in unserer grenzenlosen Planlosigkeit hinschicken, notfalls auch im Kreis!" - dann wäre ich auch nicht mehr nett, dankbar, freundlich und demütig.
Ein Plan! Ein Königreich für einen Plan!
Vallie....endlich
Antwort von Zzina am 22.10.2015, 11:35 Uhr
hab Dich schon länger vermisst :o)
Grüße aus dem Norden
Re: Ich befürchte einfach
Antwort von Betula am 22.10.2015, 11:50 Uhr
Ich glaube auch nicht dass es geplant war, alles gegen die Wand fahren zu lassen. Es war m.M. nach so gedacht, dass da jetzt mal ein paar Flüchtlinge kommen, gerne auch mal ein paar hunderttausend, schafft man ja, dass so viele kommen werden war nicht geplant.damit rechnete niemand.
Jetzt hat man halt die Ehrenamtlichen.weiß dass es nicht mehr viel länger klappen wird. man kann aber keinen Rückzieher mehr machen und wartet ab, bis dann nichts mehr geht.
Dann sagt man, " tja, schade......"
Ob ich anstrengend bin oder nicht ist mir dann egal. Ich finde so manches anstrengend. Ich denke dass es so laufen wird.
Ich mag dich auch sehr gerne!
Liebe Grüße
Grenzen/Schranken Art. 16a GG
Antwort von Silke11 am 22.10.2015, 12:01 Uhr
"Die Kanzlerin KANN keine Obergrenzen festlegen, dazu ist eine Grundgesetzänderung notwendig" - das stimmt nicht, nach h. L. (= die überwiegende Meinung in der Kommentarliteratur, eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war bisher dazu nicht erforderlich) hat auch das Grundrecht auf Asyl eine verfassungsimmanente Schranke, nämlich die Kapazitätsgrenze der Bundesrepublik, s. dazu etwa Maunz/Dürig, Kommentar zu Grundgesetz.
Da gibt es aber auch andere Meinungen...
Antwort von shinead am 22.10.2015, 12:11 Uhr
Siehe:
http://mediendienst-integration.de/artikel/asylrecht-fluechtlinge-obergrenze-voelkerrecht-grundgesetz-interview-anuscheh-farahat.html
Re: Nachtschicht over
Antwort von shinead am 22.10.2015, 12:12 Uhr
Bei dem Wort "Obergrenze" gibt es keine Watschen, sondern einen Hinweis auf geltendes Recht.
Re: Da gibt es aber auch andere Meinungen...
Antwort von Silke11 am 22.10.2015, 12:15 Uhr
Ach nee. Wenn ich h. L. (= herrschende Lehre) schreibe, ist ja wohl klar, dass es auch andere Meinungen gibt. Sonst hätte ich "nach einhelliger Meinung" geschrieben. Trotzdem ist die h. L. maßgeblicher als Mindermeinungen.
Re: Da gibt es aber auch andere Meinungen...
Antwort von shinead am 22.10.2015, 12:34 Uhr
Blöd halt, wenn die regierenden Politiker es auch nicht für möglich halten, eine Obergrenze Verfassungskonform einzuführen.
Die werden ja auch diesbezüglich rechtlich beraten.
Ich habe keinen Zugriff auf den Kommentar zum Grundgesetz und sehe tatsächlich unter den Suchbegriffen "Obergrenze Asyl" nur Hinweise darauf, dass eine Obergrenze eben nicht möglich ist.
Re: Ich befürchte einfach
Antwort von desire am 22.10.2015, 12:55 Uhr
hey langsam.....eure Besorgnis in allen Ehren...aber mir gehts gut und ich arbeite das was ich arbeiten kann ja?
Ich muss doch wissen was ich mir zutrauen kann mit meinen 36 Jahren ^^....und wenn mich jemand braucht dann bin ich auch da.
Es ist ok und wenns zuviel wird sage ich das auch...morgen nehm ich mir zb. ganz frei weil ich mal kurz durchschnaufen muss und Schlaf nachholen muss. Dann gehts wieder frisch ins Wochenende. Ich liebe diese Arbeit..ich liebe sie einfach...
Alle Hartzer
Antwort von Einstein-Mama am 22.10.2015, 13:10 Uhr
Die Idee finde ich ausgesprochen schlecht! Was meinst du was los ist, wenn man ALLE arbeitsfähigen Hartz4 ler nun zur Arbeit in Flüchtlingsheimen zwingt?
Mal davon ab, dass eben nicht jeder geeignet ist, so eine soziale Tätigkeit durchzuführen, finde ich das Gefahrenpotential viel zu hoch!
Freiwillig und gegen eine Vergütung wäre machbar, oder sogar sinnvoll.
Aber bitte niemanden zwingen! Sonst überschlagen sich die Neurechten noch in ihrem Hass!
Re: Da gibt es aber auch andere Meinungen...
Antwort von Silke11 am 22.10.2015, 13:24 Uhr
du kannst ja mal in eine Universitätsbibliothek gehen und nachlesen, Fundstelle ist Maunz/Dürig/Randelzhofer GG Art. 16a Rn. 129-131
Es wurde aber auch schon in der Presse (FAZ) darauf hingewiesen, dass es diese verfassungsimmanente Schranke gibt. Warum Merkel das nicht zur Kenntnis nimmt oder nehmen will, wirft möglicherweise andere Fragen auf.
Außerdem: ultra posse neom obligatur
Antwort von Silke11 am 22.10.2015, 13:26 Uhr
Außerdem gibt es noch den zwar eigentlich zivilrechtlichen Grundsatz "ultra posse nemo obligatur", der aber teilweise auch im öffentlichen Recht (Verwaltungsrecht) Anwendung findet.
Noch außerdem: Ist das Grundrecht auf Asyl verfassungswidrig?
Antwort von Silke11 am 22.10.2015, 13:46 Uhr
ein Aufsatz in der NJW (Neue Juristische Wochenschrift, DIE juristische Fachzeitschrift) aus dem Jahr 1981, auf den in diesem FAZ-Artikel hingewiesen wird:
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/asyl-13840464.html
Ist das Asylrecht verfassungswidrig?
Die jetzige Flüchtlingskrise ist in ihrer Dimension neu. Aber die Debatten über Einwanderung und Asylrecht sind es nicht. Schon in den frühen Jahren der Bundesrepublik wurde über eine Begrenzung der Migrantenzahlen gestritten.
07.10.2015, von Reinhard Müller
Alles schon einmal dagewesen? Natürlich nicht - die jetzige Flüchtlingskrise ist in ihrer Dimension neu. Aber die Debatten über Einwanderung und Asylrecht sind es nicht. Die Jubiläumsfeiern zur deutschen Einheit haben wieder einmal Anlass gegeben, stolz auf die großen Leistungen der Integration von Millionen von Landsleuten zu blicken.
Wenn Bundespräsident Gauck nun sagt, anders als damals „soll nun zusammenwachsen, was bisher nicht zusammengehörte“, so wird immerhin auf eins hingewiesen, was es immer noch gibt: einen Unterschied zwischen Deutschen und Nichtdeutschen. Diese Differenz ist zwar gerade in der EU kaum noch sichtbar. Aber es ist sogar erlaubt, Deutsche schlechter zu stellen als Ausländer.
Auch die Grundrechte unterscheiden. Das Asylrecht ist für alle da, aber was ist mit den Deutschen? Das hat schon Anfang der achtziger Jahre zu einer Diskussion über die Grenzen der Belastbarkeit geführt. Damals bestand das Grundrecht auf Asyl nur aus dem - noch heute geltenden - Satz: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“
Das schließt dem Wortlaut nach Deutsche nicht aus, doch für diese gilt insbesondere: „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.“ Anders als das Asylrecht steht freilich dieses Grundrecht unter Vorbehalt: Es darf gesetzlich „für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es etwa zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes“ erforderlich ist.
Flüchtlinge aus der DDR konnten abgewiesen werden
Davon ist auch durchaus Gebrauch gemacht worden, so 1950 im Gesetz zur Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet. Angesichts vieler Flüchtlinge aus der sowjetischen Besatzungszone wurde die Freizügigkeit der Deutschen eingeschränkt, ja der Zuzug ins Bundesgebiet grundsätzlich untersagt, die Flüchtlinge bestimmten Lagern zugewiesen. Sogar Deutsche aus der SBZ, die politisch verfolgt wurden, konnten abgewiesen werden - und zwar mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Karlsruher Richter begründeten das mit dem großen Flüchtlingsstrom. „Einschränkung“ des Grundrechts konnte demnach auch „volle Abweisung“ bedeuten. Das Verfassungsgericht hebt hervor, ein Flüchtlingsstrom könne nicht so reguliert werden, „dass man zunächst allen die Aufnahme gewährt und erst später den einzelnen über das Bundesgebiet sich zerstreuenden Zuwanderern nachgeht“.
Vielmehr sei es erforderlich, die „Massenbewegung in einer Weise aufzufangen“, die das Prüfen der Voraussetzungen des Grundrechts im Einzelfall erlaube. „Eine bloße Registrierungspflicht würde keinesfalls genügen; vielmehr müsse die Freizügigkeit innerhalb des Bundesgebiets zunächst für die Dauer des Verfahrens allgemein versagt, praktisch also suspendiert sein.“
Anders beim Grundrecht auf Asyl, das theoretisch allen Erdenbürgern, die politisch verfolgt werden, einen Anspruch auf Asyl in Deutschland gibt. Die weitreichenden Einschränkungen in den neunziger Jahren haben zwar dazu geführt, dass man eigentlich nur noch auf dem Luft- und Seeweg eine Chance auf Aufnahme als Asylbewerber hat.
Die Bundesregierung darf eingreifen
Doch weiterhin wird betont, jeder politisch Verfolgte habe einen Anspruch auf Asyl. Schon weil es ja die völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der Genfer Flüchtlingskonvention gebe: Doch die verbietet nur die Rückführung in das Gebiet, in dem sein Leben bedroht ist und lässt eine Ausweisung aus gründen der öffentlichen Ordnung zu. Auch nach Europarecht muss Deutschland niemanden aufnehmen, der in einem anderen europäischen Staat schon Zuflucht gefunden hat.
Also gibt es nicht doch eine Obergrenze? 1981 schrieb der Mannheimer Rechtsanwalt Wolfgang Philipp einen vielbeachteten Aufsatz in der Neuen Juristischen Wochenschrift, der fragte: „Ist das Grundrecht auf Asyl verfassungswidrig?“
Er plädierte dafür, die Schranken des Grundrechts der Deutschen auf Freizügigkeit analog auf das Asylgrundrecht anzuwenden. Dafür spreche auch die fast vergessene Grundgesetznorm, nach der die Bundesregierung in Flüchtlingsangelegenheiten, „insbesondere zu ihrer Verteilung auf die Länder“, einstweilen Verordnungen mit Gesetzeskraft erlassen und sogar „Einzelweisungen“ erteilen kann.
Dem Parlamentarischen Rat sei also bewusst gewesen, dass die praktische Handlungsfähigkeit des Staates verfassungsrechtlich höher stehen könne „als abstrakte Rechtsgewährleistungen zugunsten der Zuwandernden“. Ein vorbehaltloses Asylgrundrecht trage „anarchische Züge“. Der erste Verfolgte habe die gleichen Rechte wie der fünfmillionste. Ein Grundrecht, das nur deshalb, „weil es massenhaft in Anspruch genommen wird, die Grundfesten des Staates zu erschüttern imstande ist“, könne nicht zur verfassungsmäßigen Ordnung gehören. Und damals ging es nicht um Hunderttausende Flüchtlinge pro Jahr.
Re: Alle Hartzer
Antwort von Maximum am 22.10.2015, 15:30 Uhr
Du,es gibt genügend Vorarbeiten in Bauhöfen und so. Tätigkeiten wie Holzhütten mit aufbauen,und wenn es nur das Handlangen ist,egal,klar kann man nicht jeden an die direkte Basis stellen.
Noch 2 Wochen
Slowenien_ Zelte brennen auch das macht mir Angst :o(
Heute ist Zukunft
Das macht Angst! und unsagbar traurig!
Flüchtlingszustrom Griechenland
Maximum
Jetzt weiß ich, warum mir Akif Pirinçci so bekannt vorkommt.
Kind allein zu Hause
Linkradikale Vollidioten
