zurück| Geschrieben von Silvia3 am 12.04.2022, 16:40 Uhr |
Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Ich fange an, mich über die Blockadehaltung der SPD bezüglich der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zu wundern.
Nachdem Scholz ja zuerst ein klares Bekenntnis zur Ukraine abgegeben hat, scheint sich die Situation langsam zu drehen und er (und seine unsägliche Verteidigungsministerin) scheinen wieder in den alten Modus der Putin-Versteher zurückzufallen. Offensichtlich sollen Waffenlieferungen so lange hinausgezögert werden, bis sie überflüssig werden, weil die Russen längst Fakten geschaffen haben. Selbst die Grünen, die der Kriegstreiberei sicher unverdächtig sind, haben erkannt, dass die Russen nur mit Gewalt aufzuhalten sind, dass die Zeiten des Redens und Besänftigens endgültig vorbei sind.
Scholz - sofern er überhaupt präsent ist - scheint bereits zur Tagesordnung übergegangen zu sein und die Ukraine aufgegeben zu haben. Ob ihm klar ist, dass er damit auch die Balten und Polen zum Abschuss freigegeben hat?
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Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Lauch1 am 12.04.2022, 16:57 Uhr
Bitte da ist doch gerade die Bombe geplatzt: Wesentliche Posten der Kabinette Scholz, Steinmeier, Schlesig waren & sind Kreml unterwandert. Die Ukraine will Steinmeier derzeit nicht sehen.
https://twitter.com/xileffff/status/1513838704309243909?s=21&t=GzbSlAKo-IiV61K0QYpqAw
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Hase67 am 12.04.2022, 17:24 Uhr
Ich habe Scholz' "Zurückhaltung" ja auch lange verteidigt, aber mittlerweile macht sie mich auch ärgerlich. Ich bekomme generell immer mehr das Gefühl, dass er vor allem deshalb nicht mit offenen Karten spielt, um nicht später Fehler einräumen zu müssen. Meine Vermutung ist, er will damit "besonnene Kompetenz" ausstrahlen, auf mich wirkt es aber wie eine Hinhaltetaktik, bei der er erst reagiert, wenn es entweder gar nicht anders geht oder er sich nach allen Seiten abgesichert hat. Ich weiß gar nicht mal, ob konkret die Putinnähe einzelner Parteimitglieder verschleiert werden soll, es also Parteiräson ist, was er da tut. Vielmehr kommt es mir so vor, als auch ein gutes Stück Arroganz und Sturheit dabei, auch dass er überhaupt nicht kommuniziert, weshalb er sich so entscheidet, wie er sich entscheidet.
Dass in dieser Zeit so wichtige Leute aus der SPD-Führungsriege in der Öffentlichkeit so negativ wahrgenommen werden, ist für mich kein gutes Zeichen. Das Letzte, was wir jetzt bräuchten, wäre ein Misstrauensvotum, weil der Bundestag sich Scholz' Verhalten nicht mehr bieten lässt.
Etwas off topic: wann wird er denn nach Ukraine reisen?
Antwort von BoPsh am 12.04.2022, 18:15 Uhr
Wird er das überhaupt oder sitzt er es aus?
Re: Etwas off topic: wann wird er denn nach Ukraine reisen?
Antwort von Lauch1 am 12.04.2022, 18:20 Uhr
Er ist zur Zeit in Warschau.
Re: Etwas off topic: wann wird er denn nach Ukraine reisen?
Antwort von Lauch1 am 12.04.2022, 18:22 Uhr
Ach so, es geht Dir gar nicht um Steinmeier, sorry
Mein Fehler, Lauch, sorry. Es ging um Scholz
Antwort von BoPsh am 12.04.2022, 18:28 Uhr
…
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Miamo am 12.04.2022, 18:41 Uhr
Die Grünen fordern Waffenlieferungen? Dann mal los, ist doch aufgrund ihrer Einstellung alles völlig runtergefahren. Was liefern, wenn DE kaum in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen? Im Jugoslawien Krieg waren die "Grünen" komischerweise auch ganz weit vorne.
Deutschland inklusive sämtliche Grüner, täte gut daran, sich aus diesem Krieg rauszuhalten.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Hase67 am 12.04.2022, 18:51 Uhr
Wir halten uns ja raus. Es geht um Waffenlieferungen, nicht darum, selbst Truppen loszuschicken.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von kevome* am 12.04.2022, 19:14 Uhr
Die Ukraine scheint ja auch keinen großen Wert auf weitere deutsche Unterstützung zu legen.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Liv20 am 12.04.2022, 19:33 Uhr
Find ich verständlich, erst diese katastrophale Aktion nach ewigem hin und her dann Waffen zu liefern, von denen ein nicht so kleiner Teil gar nicht funktionstüchtig waren, dann würde versprochen, weitere Waffen zu liefern, dann hat man mal "nachgeschaut" und festgestellt, man könne ja gerade nichts schicken, und jetzt kauft die Ukraine sich die deutschen Waffen halt direkt von der Industrie.
Ebenso zurück haltend sind wir mit Sanktionen, ja es gibt welche, aber ein Embargo was so oft gefordert und erbeten wurde ist aus wirtschaftlichen Gründen ja scheinbar nicht drin.
die Ukraine kann leider nicht wirklich auf Deutschland zählen.
Klar, dass man da irgendwann einen Haken dran macht.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Berlin! am 12.04.2022, 19:43 Uhr
Als die Bundeswehr abgespeckt und eingespart wurde, waren die Grünen gar nicht an der Regierung.
Aber wen kümmern schon Tatsachen, wenn es doch so schön ins Bild passt.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von DK-Ursel am 12.04.2022, 20:21 Uhr
Ja, da geht es mir wie Dir, Hase.
Ich mag, um es mit Markus Lanz zu sagen, der genau das zu Scholz vor etlichen Wochen auch noch anmerkte, ja "Leute, die nicht so auf die Tonne hauen", aber so langsam wird es wirklich zuviel. Bzw. zu wenig.
Mich wundert ja eigentlich mehr, daß er die vielen Stimmunen nicht hört, nicht hören will (?), die ihn zu mehr Präsenz und Haltung auffordern. Nicht nur di Opposition, inzwischen ja auch die Öffentlichkeit, seine Werte sind deutlich gesunken - wenn nicht aus besseren Gründen, dann sollte er doch so klug sein als Politiker, daß er sich ausrechnet, wann die Sympathien der Leute ihm wirklich flöten gehen.
Schade, er verspielt den guten Start der Regierung setzt auch die gute Arbeit derer aufs Spiel, die noch viel Zustimmung genießen.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Silvia3 am 12.04.2022, 20:23 Uhr
Die Dummheit, Ignoranz und Russlandgläubigkeit unserer Politiker ist wirklich sehr schwer zu ertragen. Ich frage mich immer, wie man so blind sein konnte, das Offensichtliche nicht zu sehen.
Ich komme immer mehr zu dem Schluss dass da handfeste parteipolitische oder gar private finanzielle Interessen auch seitens unserer Politiker im Spiel sind. Wäre interessant zu erfahren, was die Russen gegen verschiedene Politiker in der Hand haben, um sie gefügig zu machen.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Silvia3 am 12.04.2022, 20:34 Uhr
Ich kann es mir nicht wirklich anders erklären, als dass er die Russen nicht komplett vor den Kopf stoßen will, aus welchen Gründen auch immer. Wenn er (bestenfalls) darauf aus ist, damit Schaden von Deutschland abzuhalten, dann hat er Putin immer noch nicht verstanden. Wenn er (schlimmstenfalls) darauf aus ist, Schaden von Russland abzuwenden, dann gehört er weg.
Mich macht die Kehrtwende seit seiner Bundestagsrede stutzig. Was ist in der Zwischenzeit passiert, dass er versucht, Hilfe für die Ukraine nur auf dem kleinsten gesichtswahrenden Nenner zu gewähren?
die 100 Milliarden und die 2% für die Bundeswehr waren ja wohl auch ein Missverständnis
Antwort von Ellert am 12.04.2022, 20:40 Uhr
Scholz hat seine Zusagen schon wieder einkassiert
Verteidigungsexperten der Ampel sprechen von einem „Missverständnis“
Fachleute der Ampel sprechen neuerdings von einem „Missverständnis“. Scholz habe nicht ein Sondervermögen plus die Erhöhung des Verteidigungsbudgets angekündigt. Sondern das Sondervermögen bedeute die Erhöhung des Etats von gut 50 auf über 70 Milliarden Euro und damit auf mehr als zwei Prozent vom BIP. Auf dieses Ergebnis komme man, wenn man die 100 Milliarden Euro Sondervermögen auf die laufenden Etats von vier bis fünf Jahre verteile.
Re: die 100 Milliarden und die 2% für die Bundeswehr waren ja wohl auch ein Missverständnis
Antwort von Silvia3 am 12.04.2022, 22:46 Uhr
Was hätte man von den roten Socken anderes erwarten sollen.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Lauch1 am 13.04.2022, 7:21 Uhr
Geld, was sonst. Ein Herr Schröder oder Kern kommen bei ihrem Lebensstil und den häufigen Partnerwechseln NIE mit dem was sie haben aus.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von Amparito am 13.04.2022, 23:20 Uhr
Ganz genau. Alle deutschen Politiker, die für Waffenlieferungen plädieren, handeln unverantwortlich gegenüber dem eigenen Volk.
Deutschland muss derzeit nicht seine "Freiheit verteidigen", wie oft von Kriegstreibern behauptet. Das genauso nur ein Vorwand, um sich in die Schlacht zu stürzen, wie das Argument Putis - die Ukraine müsse "befreit" werden.
Re: Haltung der SPD zu Waffenlieferungen
Antwort von kuestenkind68 am 19.04.2022, 19:23 Uhr
Das überrascht mich nicht, ich hätte ihn genauso eingeschätzt und habe mich im Herbst so gewundert, dass er so populär wurde und gewählt wurde...
Ich halte die SPD für untragbar, solange die jetzt nicht schleunigst mal mit ihrer Russland-Konnektion aufräumen und anfangen, die Verstrickungen da aufzuklären und öffentlich zu machen. Schröder kassiert auch weiterhin seine Gazprom Millionen und das Geld vom Steuerzahler. Da hofft man wohl auch, dass man es aussitzen kann... Und ich habe langsam den Verdacht, dass da noch weitere Top SPD-Leute von Putin und russischen Staatsfirmen bezahlt werden....
Nichtsdestrotrotz ist es für Deutschland sehr peinlich wie Scholz nicht reagiert und nicht reagiert...
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