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Geschrieben von Berlin! am 14.11.2019, 17:29 Uhr

Das ist der Punkt

In einer Demokratie MUSS das Recht des Einzelnen hoch gewichtet werden.
Aber in aller Regel findet beim BverfG eine Grundrechtsabwägung ab. Sprich: welches Recht wird wie stark verletzt? Ist das hinzunehmen, weil ansonsten höherrangige Rechte verletzt werden?

Es geht nicht darum, ob ich oder das Gericht Masernimpfungen gut und sinnvoll findet. Sondern darum, ob man diese zwangsweise durchsetzen kann. Oder vielmehr darf.

 
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