Geschrieben von tonib am 23.09.2018, 18:29 Uhr |
Auf welcher Rechtsgrundlage...
Ich finde es ehrlich gesagt ein bisschen - überheblich-, hier immer nach der Rechtsgrundlage zu fragen und den Leserinnen zu empfelen, sich mal das Urteil XY zu Gemüte zu führen, denn das hier ist kein juristisches Oberseminar.
Vieles ist Grundlage, weil es aus dem GG herausinterpretiert wird, vieles ist Gesetz, weil der Bundestag es beschlossen hat. Das meiste, nicht alles, ist änderbar. Vieles stammt aus einer Zeit, als Asyl noch als Schutz vor politscher Verfolgung verstanden wurde, nicht als Mittel zur Massenimmigration. Das ist alles nicht so unabänderlich, wie es gerne dargestellt wird, und Deutschland wird auch nicht zum Unrechtsstaat, wenn die Spielregeln neu gestaltet werden - so wie in fast allen anderen Ländern, anerkannten Rechtsstaaten, auch. Dazu braucht man Überzeugung, Kreativität und vor allem ganz viel politischen Willen.
Die Nichtabschiebung von Kriegsverbrechern der Taliban u.a.:
- erstens: nicht einreisen lassen, bei der Einreise abwehren, das geht, wie die extraterritoriale Flughafenzone in Frankfurt zeigt: dort wurde der Leibwächter von OBL zugrückgewiesen.
- zweitens: Direkt aus Afghanistan kommt niemand, also bitte ins letzte Einreiseland zurückschieben
-. drittens: wie wäre es mit einem Kriegsverbrechertribunal für Afghanistan in Den Haag? Entweder die Selbstbelastung ist so stichhaltig, dass sie dort zu einer Verurteilung führt, oder sie ist es nicht, dann Abschiebung nach A..
Es ist übrigens nicht mein Job, für alles eine Rechtsgrundlage zu benennen oder Lösungen zu finden. Dafür werden zahlreiche Spezialisten bezahlt.
Aber leider - achselzuck - kann man ja nichts ändern, also bleibt uns wohl nichts anderes übrig, als Mördern, Kriegsverbrechern und Vergewaltigern hier lebenslange Alimentation zu gewähren. Für eine Verurteilung in Deutschland sind auch leider die Informationen zu dünn, also laufen diese Leute hier frei herum und erschrecken ihre ehemaligen Opfer, wenn sie sie finden (die dann aus Angst unser Land verlassen), lehren in Moscheen oder führen langjährige Streitigkeiten darüber, ob "Dschihad" wohl ein zulässiger Jungenname ist oder nicht. Die Bevölkerung, die das kritisiert, ist offenbar dumm, weil sie keine Rechtsgrundlage kennt oder braun, weil sie offenbar den in jedem Detail unabänderlichen Rechtsstaat kritisiert (mangelndes Rechtsstaatsverständnis!).
Das führt ehrlich gesagt nur zu viel mehr Frust und Ablehnung und - Du ahnst es - zur Unterstützung der Falschen.
- Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Hashty 23.09.18, 10:19
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Shanalou 23.09.18, 11:12
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Malus 23.09.18, 12:57
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Malus 23.09.18, 13:18
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Hashty 23.09.18, 13:32
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Malus 23.09.18, 15:54
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Hashty 23.09.18, 13:32
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Malus 23.09.18, 13:18
- Re: Guter Kolumne — stimmt, die anderen Parteien gehen völlig falsch mit der AfD um - Blueberry 23.09.18, 13:50
- Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 14:15
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Blueberry 23.09.18, 14:24
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 14:41
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Blueberry 23.09.18, 14:49
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 14:54
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Blueberry 23.09.18, 15:07
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Jana287 23.09.18, 16:13
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Malus 23.09.18, 16:18
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Blueberry 23.09.18, 16:44
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Malus 23.09.18, 16:50
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 16:51
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Malus 23.09.18, 17:00
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 17:03
- Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 17:04
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Blueberry 23.09.18, 17:15
- Und wenn... - Blueberry 23.09.18, 17:16
- Re: Und wenn... - shinead 24.09.18, 16:09
- Und wenn... - Blueberry 23.09.18, 17:16
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Malus 23.09.18, 17:16
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Malus 23.09.18, 17:18
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Hashty 23.09.18, 17:27
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Blueberry 23.09.18, 17:30
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Tonic2108 23.09.18, 17:40
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Jana287 23.09.18, 17:44
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Tonic2108 23.09.18, 18:36
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Jana287 23.09.18, 17:44
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Tonic2108 23.09.18, 17:40
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Malus 23.09.18, 18:17
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Blueberry 23.09.18, 17:30
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Hashty 23.09.18, 17:27
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Malus 23.09.18, 17:18
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Miamo 23.09.18, 17:32
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Malus 23.09.18, 18:19
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 18:27
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Malus 23.09.18, 18:19
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - puja 23.09.18, 17:34
- Mal ganz blöd gefragt - - Leena 23.09.18, 17:58
- Re: Mal ganz blöd gefragt - - Jana287 23.09.18, 18:02
- Re: Mal ganz blöd gefragt - - Blueberry 23.09.18, 18:06
- Re: Mal ganz blöd gefragt - - Leena 23.09.18, 18:24
- Re: Mal ganz blöd gefragt - - Blueberry 23.09.18, 18:39
- Re: Mal ganz blöd gefragt - - Leena 23.09.18, 18:24
- Re: Mal ganz blöd gefragt - - Blueberry 23.09.18, 18:06
- Re:Alternativlos....... - Malus 23.09.18, 18:35
- Re:Alternativlos....... - kevome* 23.09.18, 19:09
- Re:Alternativlos....... - Blueberry 23.09.18, 19:31
- Re:Alternativlos....... - Malus 23.09.18, 20:21
- Re:Alternativlos....... - Malus 23.09.18, 20:17
- Re:Alternativlos....... - tonib 24.09.18, 13:53
- Re:Alternativlos....... - Blueberry 23.09.18, 19:31
- Re:Alternativlos....... - kevome* 23.09.18, 19:09
- Re: Mal ganz blöd gefragt - - Jana287 23.09.18, 18:02
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Malus 23.09.18, 18:21
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 18:34
- Mal ganz blöd gefragt - - Leena 23.09.18, 17:58
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - tonib 23.09.18, 18:29
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Blueberry 23.09.18, 18:34
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 18:45
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - tonib 23.09.18, 19:04
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Blueberry 23.09.18, 19:09
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 20:48
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - IchiNiSan 23.09.18, 21:38
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 21:56
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - IchiNiSan 23.09.18, 22:20
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 21:56
- Möglichst billig - tonib 23.09.18, 23:00
- @tonib:wir werden weiterhin,laut Herrn Schäuble machen müssen - Marianna81 24.09.18, 13:30
- Re: @tonib:wir werden weiterhin,laut Herrn Schäuble machen müssen - tonib 24.09.18, 13:40
- @tonib:wir werden weiterhin,laut Herrn Schäuble machen müssen - Marianna81 24.09.18, 13:30
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - IchiNiSan 23.09.18, 21:38
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Leena 23.09.18, 20:48
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - As 24.09.18, 17:08
- Re: Auf welcher Rechtsgrundlage... - Blueberry 23.09.18, 17:15
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Malus 23.09.18, 17:00
- Das Pubertier hat im Unterricht die Kommödie "Flüchtlingskomödie" - peekaboo 24.09.18, 11:46
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Blueberry 23.09.18, 16:44
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Malus 23.09.18, 16:18
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 14:54
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Blueberry 23.09.18, 14:49
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 14:41
- Re: Das kapier ich sehr wohl - claudi700 23.09.18, 15:48
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 16:03
- Re: Das kapier ich sehr wohl - lilke 23.09.18, 16:56
- Re: Das kapier ich sehr wohl - TONIC-2018 23.09.18, 18:03
- Re: Das kapier ich sehr wohl - Blueberry 23.09.18, 14:24
- Das kapier ich sehr wohl - Hashty 23.09.18, 14:15
- Geschichte wiederholt sich nicht - tonib 23.09.18, 17:59
- Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - Hashty 23.09.18, 18:32
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - tonib 23.09.18, 18:37
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - Hashty 23.09.18, 18:46
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - tonib 23.09.18, 19:01
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - Hashty 23.09.18, 19:45
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - Miamo 23.09.18, 19:19
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - Hashty 23.09.18, 19:46
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - IchiNiSan 23.09.18, 21:29
- Genau so handeln AfDler - Hashty 24.09.18, 12:59
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - tonib 23.09.18, 19:01
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - Hashty 23.09.18, 18:46
- Re: Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - tonib 23.09.18, 18:37
- Tonib - wer nicht rechts ist, ist automatisch links? - Hashty 23.09.18, 18:32
- Re: mein persönliches Fazit - Malus 23.09.18, 20:34
- Re: mein persönliches Fazit - Hashty 23.09.18, 20:47
- Re: mein persönliches Fazit - Blueberry 23.09.18, 20:57
- Re: mein persönliches Fazit - lilke 23.09.18, 21:05
- Re: mein persönliches Fazit - Miamo 23.09.18, 21:13
- Re: mein persönliches Fazit - lilke 23.09.18, 21:16
- Re: mein persönliches Fazit - Leena 23.09.18, 21:20
- Re: mein persönliches Fazit - Jana287 23.09.18, 22:16
- Welche Realität ist das denn? - lilke 23.09.18, 22:38
- Re: Welche Realität ist das denn? - Jana287 24.09.18, 8:47
- Re: Welche Realität ist das denn? - lilke 24.09.18, 9:04
- Re: Welche Realität ist das denn? - Jana287 24.09.18, 9:54
- Sagt doch keiner - lilke 24.09.18, 10:50
- Re: Welche Realität ist das denn? - Jana287 24.09.18, 9:54
- Re: Welche Realität ist das denn? - lilke 24.09.18, 9:04
- Re: Welche Realität ist das denn? - Jana287 24.09.18, 8:47
- Re: mein persönliches Fazit - tonib 24.09.18, 9:36
- Welche Realität ist das denn? - lilke 23.09.18, 22:38
- Re: mein persönliches Fazit - Jana287 23.09.18, 22:16
- Re: mein persönliches Fazit - kevome* 23.09.18, 21:43
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 8:09
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Blueberry 24.09.18, 8:18
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 9:22
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - tonib 24.09.18, 9:32
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Jana287 24.09.18, 9:56
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 9:22
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Shanalou 24.09.18, 11:49
- Nicht Assad - Hashty 24.09.18, 13:03
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 13:08
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Shanalou 24.09.18, 16:04
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 17:25
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 17:28
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Korya 25.09.18, 2:01
- Re: zur Akzeptanz - Malus 25.09.18, 8:05
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - tonib 25.09.18, 10:14
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 25.09.18, 11:29
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Korya 25.09.18, 2:01
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 17:28
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Malus 24.09.18, 17:25
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Shanalou 24.09.18, 16:04
- Re: Das ist. m.M.nach aber der Knackpunkt. - Blueberry 24.09.18, 8:18
- Re: mein persönliches Fazit - Hashty 23.09.18, 20:47
Skandal: Porsche verkauft keine Diesel mehr, ja was kaufe ich denn jetzt bloß???
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