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Geschrieben von Kleine Fee am 29.09.2017, 12:42 Uhr

Ist unser Parteienprinzip tot?

Deutschland ist eine Parteiendemokratie. Ich habe schon in der Schule gelernt, dass unsere Verfassung das so vorsieht. Das hat dann eine lange Zeit ja auch ganz gut funktioniert. Ein Mensch - eine Partei, ein Leben lang. So, wie man auch meist ein Arbeitsleben lang bei einem Arbeitgeber war und das Eheleben durch Tod und nicht durch Gerichtsbeschluss beendet wurde.

Die Durchdringung der Marktmaxime in allen Lebensbereichen führt aber nun verstärkt dazu, dass wir uns das, was wir brauchen, nach frei wählbaren Prämissen aus einem vor uns liegenden Sortiment aussuchen können: das fängt bei den Verträgen für Strom, Gas und Wasser an und macht auch nicht vor der Wahl unserer Lebenspartner halt, die zu uns und unserer aktuellen Lebenssituation gerade passen sollen. Umgedreht werden auch wir ständig selektiert - zum Beispiel im Arbeitsleben. Die Folge davon ist neben Optimierungswahn, dass viele Verbindungen kurzlebiger sind, daher auch unverbindlicher, austauschbarer. In meinem beruflichen Umfeld gibt es keine festen Teams mehr, sondern man kommt für Projekte zusammen - jeder ausgewählt nach seiner Passgenauigkeit für das Projektziel.

Im politischen Bereich bräuchte man also eigentlich Parteienbaukästen, aus denen man sich das heraussucht und zusammenbaut, was man als Bürger gerade will. Ist es daher nicht denklogisch, dass das bestehende Parteienprinzip völlig veraltet ist? Deshalb sind die Parteien doch wahrscheinlich so beliebig geworden, weil die Menschen für jedes Thema frei auswählen wollen und die Parteien sich für ihre Wähler sofort unwählbar machen, wenn sie sich irgendwo festlegen würden.

Wie kann das aber aussehen: Politik ohne Parteien, eher in einzelnen Projekten (zum Beispiel ein Projekt Steuerreform)? Auf Kommunalebene kenne ich das. Ein Freund hatte einen bestimmten Reformwunsch für seine Stadt, hat sich als freier Kandidat aufstellen lassen und wurde in den Stadtrat gewählt, wo er sich aktiv für seinen Änderungswunsch einsetzte. Und als es erledigt war, verließ er die Lokalpolitik wieder. Projektziel erreicht.

Kommunalpolitik ist aber noch vergleichsweise unkomplex. Könnte man die Projektidee überhaupt auf größere Gebilde wie Länder oder den Bund übertragen? Wie könnte das aussehen?

 
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