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Geschrieben von Kleine Fee am 29.09.2017, 12:42 Uhr

Ist unser Parteienprinzip tot?

Deutschland ist eine Parteiendemokratie. Ich habe schon in der Schule gelernt, dass unsere Verfassung das so vorsieht. Das hat dann eine lange Zeit ja auch ganz gut funktioniert. Ein Mensch - eine Partei, ein Leben lang. So, wie man auch meist ein Arbeitsleben lang bei einem Arbeitgeber war und das Eheleben durch Tod und nicht durch Gerichtsbeschluss beendet wurde.

Die Durchdringung der Marktmaxime in allen Lebensbereichen führt aber nun verstärkt dazu, dass wir uns das, was wir brauchen, nach frei wählbaren Prämissen aus einem vor uns liegenden Sortiment aussuchen können: das fängt bei den Verträgen für Strom, Gas und Wasser an und macht auch nicht vor der Wahl unserer Lebenspartner halt, die zu uns und unserer aktuellen Lebenssituation gerade passen sollen. Umgedreht werden auch wir ständig selektiert - zum Beispiel im Arbeitsleben. Die Folge davon ist neben Optimierungswahn, dass viele Verbindungen kurzlebiger sind, daher auch unverbindlicher, austauschbarer. In meinem beruflichen Umfeld gibt es keine festen Teams mehr, sondern man kommt für Projekte zusammen - jeder ausgewählt nach seiner Passgenauigkeit für das Projektziel.

Im politischen Bereich bräuchte man also eigentlich Parteienbaukästen, aus denen man sich das heraussucht und zusammenbaut, was man als Bürger gerade will. Ist es daher nicht denklogisch, dass das bestehende Parteienprinzip völlig veraltet ist? Deshalb sind die Parteien doch wahrscheinlich so beliebig geworden, weil die Menschen für jedes Thema frei auswählen wollen und die Parteien sich für ihre Wähler sofort unwählbar machen, wenn sie sich irgendwo festlegen würden.

Wie kann das aber aussehen: Politik ohne Parteien, eher in einzelnen Projekten (zum Beispiel ein Projekt Steuerreform)? Auf Kommunalebene kenne ich das. Ein Freund hatte einen bestimmten Reformwunsch für seine Stadt, hat sich als freier Kandidat aufstellen lassen und wurde in den Stadtrat gewählt, wo er sich aktiv für seinen Änderungswunsch einsetzte. Und als es erledigt war, verließ er die Lokalpolitik wieder. Projektziel erreicht.

Kommunalpolitik ist aber noch vergleichsweise unkomplex. Könnte man die Projektidee überhaupt auf größere Gebilde wie Länder oder den Bund übertragen? Wie könnte das aussehen?

 
4 Antworten:

Re: Ist unser Parteienprinzip tot?

Antwort von DK-Ursel am 29.09.2017, 14:02 Uhr

Ein Mensch - eine partrei?
Hm, klingt sehr dogmatisch.

menschen wie Parteien wandeln sich, und wenn es nicht mehr paßt, muß man sich auch verändern.

Im übrigen haben andere Länder andere demokratische(re?) Systeme --- man macht Minderheitenregierungen und koaliert mit mehreren kleinen Parteien und/oder bei Abstimmungen oftmals mit denen,die einen in einer Sache unterstützen.
Grob gesagt (!!!) funktioniert das in DK auch so - und es funktioniert.
Wir haben jedenfalls nicht alle 3 Monate Neuwahlen,wie man befürchten könnte, und auch keine Weimarer Verhältnisse, die die Grundgesetzväter wohl ausschließen wollten, verständlicherweise nach ihren Erfahrungen.

Gruß Ursel, DK

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Parteisoldaten

Antwort von Kleine Fee am 29.09.2017, 15:21 Uhr

Ich habe über die Menschen, die eine Parteienkarriere anstreben, mal gelesen, dass ihr Leben nach dem Motto liefe: "Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal".

Ich glaube nicht, dass es dogmatisch ist, wenn man davon ausgeht, dass ein Mensch in seinem Leben nicht in so viele verschiedene Parteien ein- und wieder austritt.

Mein Freund mit dem Änderungswunsch für seine Stadt wäre niemals in eine Partei eingetreten, um sein Anliegen zu realisieren. Dann hätte er es lieber gelassen. Und das finde ich sehr schade. Die Parteimitgliedschaft erscheint so als Hürde bei der Teilnahme am politischen Prozess. Das war doch eigentlich ganz anders gedacht. Daher meine Überlegung, dass was anders werden muss, damit mehr solche wie mein Freund gute Politik mitgestalten, wenn auch nur auf Zeit und für ein bestimmtes Anliegen - wie ein Projektziel.

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In der Kommunalpolitik...

Antwort von Trini am 29.09.2017, 20:43 Uhr

...kann man durchaus parteilos was bewegen, indem man als "bürgerliches Mitglied" in Ausschüssen mitarbeitet.

Trini

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Re: Ist unser Parteienprinzip tot?

Antwort von Korya am 30.09.2017, 1:49 Uhr

Hallo,

die Schwierigkeit besteht darin, solche Modelle auf die höhere Ebenen zu übertragen.

Was im Kleinen funktioniert - sei es die alten griechischen Stadtstaaten, oder eben solche partei-übergreifende bzw. parteilose Projektarbeit - lässt sich nicht einfach im Maßstab aufs Große übertragen.
Es spielen dort ganz andere Kräfte mit, und natürlich geht es ab einer bestimmten Machtdichte auch um mehr als nur das hehre Streben nach der Projekterfüllung, die im Idealfall "nur" die Verbesserung gegebener Umstände zum ausschließlichen Ziel hat.

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