zurück| Geschrieben von desireekk am 25.05.2016, 17:35 Uhr |
Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Hallo,
heute morgen (meine Zeit, ich bin ja 6 Stunden hinter Deutschland) habe ich im dt. Nachrichtenradio ein bisschen was über das neue Integrationsgesetz gehört und die darin enthaltene Wohnsitzauflage. Dies soll aber nicht mein Thema sein sondern führte mich gedanklich zu meinem eigentlichen Ding:
Warum gibt es eigentlich in D ein Meldegesetz? Immer noch?
Eine Kurzrecherche heute morgen ergab dann, dass dies eigentlich in den jetzigen Zügen ein Relikt des 3. Reichs ist, das wir immer noch mit uns rumschleppen...
Und es wurde auch freudig 1949 (sicher auch durch die Alliierten initiiert und gefördert) wieder festgeschrieben in der BRD.
Was geht es den Staat eigentlich per se an wo ich wohne?
Ich lebe ja nun inzwischen in einem Land in dem es kein Meldegesetz gibt und sehe auch die Schattenseiten wenn es fehlt (Nachweisen der eigenen Adresse kann hier zur Wissenschaft werden, meistens geht es aber recht schnell und einfach).
Aber trotzdem: Mein „Datenschutzherz“ fühlt sich da irgendwie unwohl...
Selbst hier in den USA schafft man es die Menschen eindeutig zu identifizieren wenn es nötig wird, auch wenn es immer irgendwie umständlich ist.
Aber: ich kann hinziehen wo ich will und solange ich nix vom Staat will (Sozialleistungen, Wahlrecht o. ä.) ... warum muss er wissen wo ich wohne?
Ich gebe zu, solange ich (über 40Jahre) in D gewohnt habe, habe ich das nie in Frage gestellt, beruflich war das sogar z. T. vorteilhaft die Vorzüge eine Einwohnermeldeamtsanfrage genießen zu können, etc.
OK, Schulpflicht lässt sich so leicht überprüfen...
Aber sonst?
Lasst uns doch mal diskutieren Pro und Contra
LG
D
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Ganz spontan...
Antwort von Petra28 am 25.05.2016, 17:48 Uhr
fällt mir da z.B. die Planung von Schulplätzen ein, wenn nichts zur Anzahl der schulpflichtigen Kinder im System ist, dann kann auch nicht geplant werden, ob genug Plätze vorhanden ist, wie viele Lehrer benötigt werden etc..
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von Strudelteigteilchen am 25.05.2016, 17:53 Uhr
Seit letztem Jahr gilt das neue Meldegesetz - das erste BUNDESgesetz zu dem Thema - und als damit befasste IT'lerin sage ich Dir, daß sich das Thema damit von innen selber auffrisst. Das Gesetz ist so stümperhaft gemacht, was die Datenaustauschsformate angeht, daß die Meldedaten in wenigen Jahren Fehlerquoten aufweisen werden, die mein Programmiererherz bluten lassen. Hier intern wird gefrotzelt, daß das von Datenschützern absichtlich so eingebaut wurde.
Ich mag am Meldegesetz, daß damit gewisse Dinge (Wahlrecht z.B.) von der Holschuld des Bürgers zur Bringschuld des Staates werden. Und, let's face it: Mit Big Data hat sich das eh überholt. Ich vermute, daß Wohnsitze in USA nicht geheimer sind als hier. Und wenn ich fröhlich Amazon, eBay und Apple meinen Standort verrate, dann kann ich doch auch dem Staat meinen Wohnsitz nennen. Zumal der Staat - im Gegensatz zu den o.g. - den nationalen Gesetzen zu dem Thema nicht auskommt.
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von Leena am 25.05.2016, 17:57 Uhr
Und die Leute würden dann, ungemeldet, trotzdem ganz freiwillig ihre Zweitwohnungssteuer bezahlen, immer und überall die Wahrheit sagen, soweit ihre persönlichen Verhältnisse relevant sind, ihre Kinder am Wohnsitz anmelden, statt sich die Schule auszusuchen, die ihnen besser gefällt, ... ?
Als Staatsbürger hat man nun mal nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Und es wäre noch leichter, sich den Pflichten zu entziehen, wenn es keine Meldepflicht gäbe.
Spontan das, was mir gerade so zum Thema durchs Hirn wabert...
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von desireekk am 25.05.2016, 19:45 Uhr
Naja... DSchule kann ich mir hier auch nicht aussuchen solange es "die zuständige Öffentliche" sein soll.
ich muss, wie im AP gesagt, meinen Wohnsitz (und damit den meiner Kinder... bei Oma anmelden um im Wunsch-Sprengel zu wohnen geht also nicht...) nachweisen. Strom- oder Telefon(bzw. Internet)Rechnungen gehen z. B. Kontoauszüge, etc.
Zweitwohnungssteuer gibt es nicht, weil es eben nicht "Zweitwohnsitze" gibt. Wo kein "Erstwohnsitz" da auch nichts nachrangiges...
Was genau wären denn die (Staatsbürger-)Pflichten die Du siehst?
LG
D
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von Lauch1 am 25.05.2016, 21:32 Uhr
Verfolgung von Rechtsbrechern, Erstellung der Wählerevidenz, Erfassung der Wehrpflichtigen,Städteplanung, Bau von Schulen und Krankenhäusern, Verkehrsplanung
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von pflaumenbaum am 25.05.2016, 22:29 Uhr
meine persönliche These ist ja, dass es die NSA (und ihre Aktivitäten) nur gibt, weil es kein Meldegesetz gibt in den USA...
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von pflaumenbaum am 25.05.2016, 22:29 Uhr
meine persönliche These ist ja, dass es die NSA (und ihre Aktivitäten) nur gibt, weil es kein Meldegesetz gibt in den USA...
...und wie macht es dann Frankreich? Wie heißt die NSA dort? owT
Antwort von desireekk am 25.05.2016, 22:31 Uhr
owt
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von Leena am 26.05.2016, 9:56 Uhr
Ganz simples Beispiel aus meinem Bereich: Ordnungsgemäß Steuern zahlen. Es gibt verdammt viele Leute, die das gerne vermeiden würden. Am liebsten gar keine Steuern zahlen, oder wenn's denn sein muss, wenigstens möglichst wenig. Ich finde den Rückgriff auf die Meldedaten wichtig, solange die Leute einen noch ständig anlügen. Wir haben nun mal keine "Steuerpolizei", sondern "nur" die Steuerfahndung, die sehr viel weniger Möglichkeiten hat als die US-Kollegen...
Der Länderfinanzausgleich bzw. der kommunale Finanzausgleich beruht im Übrigen auch auf den Verhältnissen / Anzahl der Einwohner. Um einen möglichst "gerechten" Maßstab zu finden.
Schulpflicht, Wahlrecht, ordnungsgemäße Zahlung von Steuern und Abgaben, ... es lebt doch keiner im luftleeren Raum. Rechten und Pflichten ist für mich tatsächlich ein Geben und Nehmen. Dem man sich ohne Melderecht noch sehr viel leichter entziehen könnte als man es jetzt eh schon ganz - sogar ganz abgesehen von dem tollen neuen Computerprogramm, von dem STT spricht. :-)
Re: ...und wie macht es dann Frankreich? Wie heißt die NSA dort? owT
Antwort von Lauch1 am 26.05.2016, 10:22 Uhr
Glaubst du in F werden Parkstrafen nicht zugestellt? Bloß weil sich die französische Staatsorganisation von der deutschen unterscheidet, ist sie trotzdem vorhanden. Und zwar in jedem funktionierenden Staat. Sonst kann der nämlich unmöglich funktionieren.
Re: ...und wie macht es dann Frankreich? Wie heißt die NSA dort? owT
Antwort von pflaumenbaum am 26.05.2016, 12:45 Uhr
Ich habe gerade nachgelesen, in F hat zumindest jeder eine Registriernummer.
Die Frage ist ja immer, welche funktionalen Äquivalente gibt es für das, was in Deutschland das Meldewesen macht - nämlich eine gewisse Kontrolle des Staates gegenüber der Bevölkerung. In einem föderal organisierten Land wie den USA ist es natürlich viel schwieriger, die Bevölkerung zu kontrollieren als in einem sowieso schon zentralistisch aufgebauten Staat wie Frankreich, zumal in Frankreich die Idee des Kollektivs sowie wichtiger ist als die individuelle Freiheit, insbesondere im Vergleich mit den USA.
Meiner Meinung nach ist der Wert der individuellen Freiheit in den USA aber nur noch window-dressing oder Fassade, wie auch immer man das ausdrücken will, denn es wird ja tatsächlich alles von der NSA kontrolliert. Dann ist mir das Meldewesen lieber als überall Kameras beispielsweise.
Aber meine Antwort ist jetzt eher aus der Hüfte geschossen, kannst mich gerne vom Gegenteil überzeugen.
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von Cata am 27.05.2016, 5:27 Uhr
Für mich gerade relevant. Bin auch in USA, hab mir in D aber ein Häusle gekauft, wo ich mich lustig an-und abmelden kann, wie mir beliebt. Anmelden ist manchmal notwendig, wenn ich meine Kinder mal in die Schule schicken will oder ein Auto zulassen will, Konten eröffnen will etc.
Nur finde ich es eine Frechheit, dass meine Meldedaten der Schufa, der GEZ usw. mitgeteilt werden. Auch soll ich bei der Anmeldung angeben, ob ich eine weitere Staatsbürgerschaft besitze. Man möchte auch, dass ich angemeldet bleibe, da ich ja einen Wohnsitz in D habe, obwohl auch ein Ami ohne Aufenthaltserlaubnis einen Wohnsitz erwerben darf. Auch ist es für die Mitarbeiter im Amt immer sehr befremdlich, dass ich meinen Mann nie mit anmelde, ist aber mein Haus, also braucht er nicht gemeldet werden. Das wird noch lustig. In meiner Kleinstadt passiert das nicht oft. Da weiß einer weniger als der Andere. Weil, wenn ich gemeldet bleibe, ergibt sich eine Versicherungspflicht. Nett ist auch, wenn man im Ami-Pass einen anderen Namen hat..., naja, alles spannend.
oder Unterhalt zahlen aus meinem Exbereich
Antwort von Benedikte am 27.05.2016, 16:32 Uhr
ich habe ja in deutschen Behörden in Nordamerika gearbeitet und ganz beliebt waren da die unterhaltspflichtigen Väter.
Da haben sich die deutschen Mütter aus deutschland an uns gewandt weil sie ihre Titel versilbern wollten und vom in Nordamerika befindlichen Vater geld haben wollten. Mussten wir immer sagen, dass wir die auch nicht finden können mangels meldung wenn die Mütter nicht wissen, wo die sind.
kleine unbedeutende Facette im großen Bild, aber im Einzelfall wichtiges Thema
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von shinead am 27.05.2016, 17:34 Uhr
Ich mag unser Meldegesetz. Ich habe nämlich keine Ahnung wo mein Ex wohnt. Sollten seine Eltern die Unterhaltszahlung einstellen, komme ich so SEHR schnell an seine Adresse.
Außerdem muss sich in D niemand zur Wahl anmelden. Man bekommt den Wahlschein automatisch zugestellt, wenn man wahlberechtigt ist. Im Zuge des dt. Sozialstaates ist es auch unerlässlich entsprechende Meldedaten vorliegen zu haben. Ich finde es nicht altmodisch, überholt oder unsinnig.
In den USA gibt es, zumindest für Führerscheininhaber auch eine "Meldepflicht". In NC hast Du 10 Tage Zeit, die neue Adresse nach Umzug in den Führerschein eintragen zu lassen.
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von desireekk am 27.05.2016, 19:25 Uhr
Nochmal: Du MUSST Dich gar nicht anmelden nur weil Du ein Haus kaufst!
Gruß
D
Vom Thema mal ab - ich glaube, ...
Antwort von Leena am 27.05.2016, 19:33 Uhr
..."Titel versilbern" ist nicht ganz die treffende Ausdrucksweise, wenn es darum geht, vom anderen Elternteil wenigstens ein bisschen Unterhalt zu bekommen. ;-)
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von Cata am 28.05.2016, 15:58 Uhr
Weil der Führerschein eine ID ist und man damit auch auf Inlandsflügen zurechtkommt.
Re: Natürlich,
Antwort von Cata am 28.05.2016, 16:08 Uhr
oder wie melde ich sonst das Auto an, was ich dort fahren will?
Und wie eröffne ich ein Konto bei einer ortsansässigen Bank, wenn die alle die Meldebescheinigung sehen wollen?
Oder wie schicke ich meine Kinder in ein Gymnasium, wenn die sie unangemeldet aus versicherungstechnischen Gründen nicht nehmen.
Die Stadtwerke akzeptieren auch keine ausländische Adresse, ist wohl in deren System nicht vorgesehen.
Ich brauche auch einen Personalausweis um mein deutsches PayPalkonto zu verifizieren, muss ich bis Anfang Juli machen. Soll ich einscannen.
Alles in Allem ist es für mich notwendig mich anzumelden und einen Ausweis zu beantragen. Zumindest werde ich mich an- und abmelden wie es mir gelegen kommt. Aber das will das Finanzamt auch nicht, weil es steuerlich für die ein Durcheinander ist.
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von shinead am 28.05.2016, 17:30 Uhr
Nichtsdestotrotz gibt es zumindest für Führerscheinihaber in den USA eine Meldepflicht. Man ist also auch dort irgendwo registriert. Da heißt das Kind halt anders, kommt aber fast aufs gleiche raus.
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von desireekk am 29.05.2016, 21:30 Uhr
Mal davon ab dass NC die um Meldung innerhalb von 60 Tagen, also zwei Monaten, verlangt:
Das ist in den Uhr SA ein ne Frage des Bundesstaates/Bundeslands.
Wenn ich mich also in Bayern innerhalb von 60 Tagen um melden müsste, muss das in Hessen noch lange noch nicht so sein.
Auch hier funktioniert der Start mit Daten Austausch, Sozialleistungen, Beteiligung an der Wahl, etc.
Es ist eben nur ganz anders strukturiert, weil man eben nicht auf einen klassischen Meldegesetz aufbauen kann.
Auch hier ist man in der Lage Schulen, Kindergärten, o. ä. So zu planen, dass nicht das totale Chaos ausbricht.
Ich halte das amerikanische System nicht unbedingt für besser, ich bin eben nur neulich darüber gestolpert, dass ausgerechnet im Datenschutz-affinnen Deutschland in den letzten Jahren nicht ein einziges Mal eine Diskussion dazu geführt wurde.
Und ich habe ja die letzten Jahre in Deutschland noch gelebt, ich hätte es also mitbekommen müssen.
Wie gesagt, jetzt mit etwas Abstand stelle ich es eben fest,… Und es wundert mich…
Gruss
D
Vielleicht ist es genau andersherum?
Antwort von Strudelteigteilchen am 30.05.2016, 10:02 Uhr
Vielleicht ist es den Deutschen lieber, die Daten liegen beim Staat und es gibt klare Regeln bezüglich der Datenschutzbestimmungen, als daß die Daten irgendwo herumwandern und keinen Regelungen unterliegen?
MIR zumindest ist das lieber - GERADE im Bezug auf den Datenschutz. Mir ist bewußt, daß auch der Staat sich nicht immer an seine eigenen Regeln hält, aber immerhin gibt es Regeln und ich sehe, daß das Problembewußtsein bei staatlichen Stellen ständig wächst - auch aufgrund der Klagefreudigkeit der Bürger diesbezüglich, die aber genau diese Bestimmungen wie das (Bundes-)Meldegesetz voraussetzt. Wir müssen fast ständig unsere Datenbanken nachbessern und neue Filter erfinden, um die immer strenger werdenden Regeln zuverlässig einzuhalten.
Wie ist das denn in den USA, wenn eine Führerscheinstelle ihre Daten an Google oder Apple verscherbelt? Gibt es da Regeln? Kann ich das verhindern? Oder muß ich auf einen Führerschein verzichten, wenn ich das nicht möchte?
Re: Vielleicht ist es genau andersherum?
Antwort von Cata am 30.05.2016, 21:13 Uhr
Naja, Deutschland verscherbelt gerade meine Bank-und Versicherungsdaten über die jeweiligen Institutionen ans IRS. Da gibt's nämlich sehr einseitige neue Abkommen (Fafsa etc.).
Umgedreht fragt mich in den USA niemand nach meiner deutschen Steuer- oder Sozialversicherungsnummer und auch nicht, ob ich dort all meine Konten angebe und eine Steuererklärung mache. Somit fällt mir mein deutscher Staat hier in den Rücken.
Und nein, ich werde meinen deutschen Banken und Versicherungen meine SSN nicht mitteilen und habe auch nichts zu verbergen. Man darf mir deshalb ruhig mit Konsequenzen drohen. Ich denke, es liegt hier wohl im Ermessen einer jeden Bank oder Versicherung, ob ein Kunde den entsprechenden Fragebogen zugeschickt bekommt. Auch genau deswegen werde ich nur noch meine deutsche Adresse irgendwo hinterlegen und mein Geld in bar mitbringen. Ich darf ja je 10000 Euro mitbringen.
Fake Anmeldungen wurde mit der Wohnungsgeberbescheinigung ja auch schon ein Riegel vorgeschoben. Zum Glück hab ich mir ja ein Haus in Deutschland gekauft.
Re: Vielleicht ist es genau andersherum?
Antwort von Cata am 30.05.2016, 21:21 Uhr
Ich meinte Fatca.
Re: Leicht philosophisch heute... Meldegesetz in Deutschland...zeitgemäß?
Antwort von niccolleen am 01.06.2016, 12:03 Uhr
Ist zwar schon aelter der Thread...
Ich habe vier Jahre in England gelebt, daher weiss ich, wie es ist, wenn es keine Meldepflicht gibt.
1. Wenn du einen Telefonvertrag haben willst oder ein Bankkonto eroeffnen, etc.. musst du einen Haufen Rechnungen und alte Bankauszuege, Arbeitsnachweis etc. bringen, die beweisen, dass du da wohnst, wo du wohnst. Wenn du gerade hingezogen bist, dann kannst du das eben nicht. Also da hatte ich schon einigen Aufwand und zwei Banken durch, bis das mal ging.
2. Wenn dein Kind ohne Vater aufwaechst, kann der ins Nebenhaus ziehen, und die Behoerden finden ihn nicht mehr. Ergo: Du faellst um die Alimente um und dein Kind um einen Kontakt des Vaters.
Das waren nur zwei Beispiele. Es gibt da noch viele andere Situationen, wo es Nachteile aber durchaus auch handfeste Vorteile fuer ein Melderegister im taeglichen Leben gibt. Mit zeitgemaess hat das also nicht viel zu tun, sondern eher mit praktikabel und Kosten-/Nutzen.
lg
niki
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Kennt sich jemand damit aus??
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