zurück| Geschrieben von KKM am 29.09.2015, 12:52 Uhr |
Flüchtling aus dem Kosovo
Ich habe letzt in unserem Dorf einen Mann mit Sohn im Auto mitgenommen, die warteten eigentlich auf den Bus.
Beide habe ich schon öfter gesehen - Dorf halt, aber noch nie mit ihnen gesprochen.
Der Mann sprach mäßig Deutsch, der Sohn akzentfrei, 3. Klasse.
Sie kommen aus dem Kosovo und waren schon ein paar mal in Deutschland und wurden auch ein paar mal abgeschoben.
Sind immer wiedergekommen und für mehrere Monategeblieben, bis entschieden wurde....
Das fand ich schon merkwürdig.... so ein Verfahren, wenn die tatsächlich keinen Asylanspruch haben, muss doch schneller gehen.... oder?
Nette Menschen, keine Frage.....
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Re: Flüchtling aus dem Kosovo
Antwort von desire am 29.09.2015, 12:57 Uhr
nein leider...oft zieht es sich hin, wenn zb. nicht klar ist ob Drittstaaten eigentlich zuständig sind oder ob die Identität von einer oder mehreren Menschen noch nicht geklärt worden ist.
Meistens ist es so, dass eher Drittstaaten zuständig wären oder das Dubliner Verfahren nicht greift.Er könnte eine Beschwerde einbringen, aber.....man weis nicht was der Grund ist für einen negativen Bescheid.
Re: Flüchtling aus dem Kosovo
Antwort von lotte_1753 am 29.09.2015, 13:41 Uhr
Unter anderem wegen dieser Fälle ist der heute im Kabinett beschlossene Gesetzesvorwurf so wichtig. Ich hoffe, dass die Grünen in Ba-Wü und Hessen hier die Realitäten akzeptieren und zustimmen.
Re: Flüchtling aus dem Kosovo
Antwort von Silvia3 am 29.09.2015, 15:38 Uhr
Und was glaubst Du, wird sich durch das neue Gesetz ändern? Gesetze, dass nicht anerkannte Asylbewerber abgeschoben werden sollen, gab es auch vorher schon. Geschehen ist rein gar nichts. Und so wird es wohl auch weiterhin laufen, weil sich immer wieder ein Grund findet, dass die Leute bleiben können. Mal ist die Frau schwanger, dann das Kind in der 3. Klasse, dann der Opa krank, der Abschiebende traumatisiert oder der Pass verschwunden....
Ich glaube nicht, dass sich durch das neue Gesetz irgend etwas ändert.
Silvia
Re: Flüchtling aus dem Kosovo
Antwort von lotte_1753 am 29.09.2015, 16:04 Uhr
Es kommt natürlich immer auf die Umsetzung an. Im Fall eines Antragstellers aus dem Kosovo sollte, wenn ich das richtig verstehe, folgendes gelten:
- verkürztes Verfahren, da sicherer Drittstaat
- während des Verfahrens Unterbringung in Sammelunterkunft bei massgeblich Sachleistungen
- Länder können maximal 3 Monate dulden
- Kürzung der Sachleistungen (und Streichung aller Geldleistungen) nach Verstreichen der freiwilligen Ausreisepflicht
- Ausweisung ohne Ankündigung möglich
- bei Vorweisen eines Arbeitsplatzes kann Antrag auf Arbeitsvisum im Heimatland gestellt werden.
Das alles erscheint mir sinnvoll, wenn sichergestellt ist, dass auch in einem verkürzten Verfahren Platz für Einzelfallgerechtigkeit ist. Ich denke da an die Journalistin, die sich ihres Lebens nicht mehr sicher ist, weil er den lokalen Chef der Korruption bezichtigt hat.
Die Umsetzung könnte auch anders gehandhabt werden, da mittlerweile die blanke Notwendigkeit besteht. Wobei mir da schon ein bisschen der Glaube fehlt, wenn ich sehe, dass Gemeinden (ohne rechtliche Grundlage!) wider besseren Wissens Eigenbedarfskündigungen aussprechen, ist es mit einer nüchternen Betrachtung noch lange hin.
"Flüchtling" und Kosovo schliesst sich eigentlich aus...
Antwort von MM am 30.09.2015, 0:04 Uhr
... das ist ein sog. sicheres Drittland. Es sei denn, es ¨gäbe evtl. irgendwelche nachgewiesene indiv.Verfolgung z.B. als Angehöriger der Roma-Minderheit... oder so. Aber an sich ist die Tatsache, dass dort auf fragwürdige Weise und mit Gewalt der Staat Kosovo aus dem Boden gestampft wurde, weil man ja unbedingt einen haben musste, aber dieser Staat und seine Wirtschaft heute nicht funktioniert, noch kein Flucht- bzw. Asylgrund. Dann müssen sie sich eben andere Volksvertreter wählen als die "Mafia", die sie da wohl an der Macht haben, und ein bisschen anpacken, dass es aufwärts geht....
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